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Bisherige Beiträge
in diesem Blog
zum Thema:
Die sozialversicherungspflichtige
Arbeit,
die durch die
gemeinnützige Tätigkeit
verdrängt wird
und wegfällt,
ist für die
Volkswirtschaft
somit kein Verlust,
sondern ein Gewinn!!!
Einsparungen
im zweistelligem
Milliardenbereich
werden tabuisiert,
damit sich
die elitäre
Arbeitgeberschafft
am nicht-kommerziellem Bedarf
der nicht-kommerziellen Haushalte,
öffentliche Haushalte,
karitativen Organisationen,
eingetragenen Vereinen,
gGmbH´s, gUG´s, usw.,
weiterhin bereichern können!!!
Das Verfassungsgericht
in Karlsruhe
hat in einem
Grundsatzurteil
fest zu stellen,
daß es der
Rechtsanspruch
der breiten Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft ist,
daß aller
anfallender Bedarf
der nicht-kommerziellen
Haushalte,
für den Steuermittel
aufgewendet werden müssen,
alles was vom Grad
der verantwortlichen Tätigkeit
für die gemeinnützige/ehrenamtliche
Tätigkeit geeignet ist,
auch mit Hilfe
von Arbeitslosen,
in Form der
gemeinnützigen Tätigkeit,
gedeckt werden muß!!!
Das verfassungskonforme Motiv
für die kontinuierliche,
gemeinnützige Tätigkeit,
zum Beispiel,
durch eine
120-Stunden-Auflage,
die Tatsache,
daß Langzeitarbeitslose
ansonsten körperlich
und geistig
weiter zurückfallen,
betrifft nur die
Grundsicherungsempfänger
die am längsten,
unabhängig
vom Geburtsdatum,
Regelsatzempfängern sind!!!
Also,
keine Flüchtlinge
und keine
Kurzzeitarbeitslosen!!!
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Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist,
was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
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