------------
Bisherige Beiträge
in diesem Blog
zum Thema:
----------------
Nichts gegen die
breite Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft
in der Türkei,
die ja
nicht alle
auf der Seite
des verbrecherischem
Erdogan-Regime stehen.
Man kann auch
davon aus gehen,
daß die
breite Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft
in der Türkei,
für ein
friedliches Zusammenleben
zwischen Kurden
und Türken ist.
Das verbrecherische
Erdogan-Regime
lebt politisch
vom Konflikt
mit den Kurden
und hat
in Folge dessen
ein Interesse daran
diesen Konflikt
so lange
wie möglich
aufrecht zu erhalten.
Um eine Auslieferung
angeblich vermeintlicher Terroristen
zu erreichen,
reicht es nicht
diese Personen
einfach nur
als Terroristen
zu diffamieren.
Die Türkei
ist in
der Bringschuld
der Beweislast,
daß die Person,
die ausgeliefert
werden soll,
auch wirklich schuldhaft,
entsprechende Fakten
und Tatsachen
geschaffen hat.
Dazu kommt noch
die Tatsache,
daß sich
die Türkei
von einer
freiheitlichen, rechtstaatlichen,
demokratischen Grundordnung
verabschiedet hat
und in sofern,
der beschuldigten Person
auch kein
faires Gerichtsverfahren
in Aussicht gestellt
werden kann.
Die Türkei
kann hier
die Nato-Satzung
in erpresserischer Art
und Weise mißbrauchen,
um etwas
zu erzwingen,
worauf sie formal-rechtlich
keinen Anspruch hat!
Hier ist
der Beweis angetreten,
daß die Einstimmigkeit,
die in
der Nato-Satzung
verlangt wird,
nicht mehr
Zeitgemäß ist.
Eine eindeutige Mehrheit
in Firm einer
1/5tel Sperrminorität,
kann hier den Freiraum
einzelner Länder,
diesen Umstand
in erpresserischer Art
und Weise
aus mutzen
zu können,
nachhaltig unterbinden!
Wenn 24 von
30 Mitgliedsstaaten zustimmen,
bleibt den 6
von 30 Mitgliedsstaaten,
wenn sie damit
nicht leben können
der Austritt
aus der NATO!
--------------
Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
------------------------
In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
Relevante Seiten in diesem Blog:
--------------------------------------------
Relevante Beiträge in diesem Blog:
Links zu externen Seiten:
