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Erst wenn
das verbrecherische
Erdogan-Regime abgewählt
und seiner
gerechten Strafe,
für die Unterstützung
des IS
in Syrien
und damit auch
für die
direkte Mitverantwortung,
für die
begangenen Verbrechen
des IS
in Syrien,
durch den
internationalen Gerichtshof
in Den Haag,
zugeführt
und abgeurteilt,
die Situation
in der Türkei
sich wieder
normalisiert hat,
der pseudodemokratische
Autokratismus abgestellt,
können die Beitrittsgespräche
für die Aufnahme
der Türkei
in die EU,
wieder aufgenommen werden!!!
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Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist,
was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
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