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Montag, 15. Januar 2024

Überbau-BRD: Verfassungsklage: Rechtsanspruch der breiten Masse der Bevölkerung an der Basis der Gesellschaft, auf einen außerparlamentarischen Mißtrauensantrag und Mißtrauensvotum!!!

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Bisherige Beiträge
in diesem Blog
zum Thema:
- Überbau-BRD
- Verfassungsgericht
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Selbst wenn man,

zum Zwecke

des Mißtrauensantrags,

eine hohe

Sperrminorität

von 10%

ansetzen würde,

was bei

64 Millionen

Wahlberechtigten,

6,4 Millionen

Unterschriften

von Wahlberechtigten

nach sich

ziehen würde,

würde es trotzdem

regelmäßig dazu führen,

daß man

die nötigen

Unterschriften

für einen

Mißtrauensantrag

zusammen bekommen

werden wird.

Es muß ja,

bei einem

Mißtrauensantrag,

auch nicht immer,

um komplette

Neuwahlen gehen.

Das Verhindern

von Waffenlieferungen

an verbrecherische

Regimes,

wie zum

Beispiel:

Saudi Arabien,

oder das

Verhindern von

Wehrtechnologieverrat,

durch die Freunde

des verbrecherischem

Putin-Regime

in Ungarn,

Slowakei, Türkei, usw.!

Oder auch

im Zuge

einer Übergewinnsteuer!

Die einfache Mehrheit

der Wahlbeteiligten

entscheidet,

im Zuge des

Mißtrauensvotum.

-----------

Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung

von Staat

und Kapital,

kann es nur

auf demokratischem

Wege geben!

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat!

Die Kapitalismuskritik

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich

höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Ungarn: Damit die Freunde des verbrecherischem Putin-Regime, die damit EU- und NATO-Gefährder sind, Wehrtechnologieverrat betreiben können???

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Bisherige Beiträge

in diesem Blog

zum Thema:

Ungarn

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Die Freunde

des verbrecherischem

Putin-Regime,

hier in der BRD,

genehmigen der

Firma Rheinmetall,

ein Panzerwerk

in Ungarn

und die Finanzierung

der Weiterentwicklung des

Leopard-Nachfolgekampfmittels,

durch die Freunde

des verbrecherischem

Putin-Regime

in Ungarn!!!

Wie will man

einen Wehrtechnologieverrat

an das verbrecherische

Putin-Regime

verhindern

und unterbinden???

Solange wie

das Orban-Regime

in Ungarn noch

sein Unwesen treibt,

werden sie auch

die Wehrtechnologie

die sie in

die Finger bekommen

an das verbrecherische

Putin-Regime verraten!!!

Die BRD hat

das Orban-Regime

aus der

Rheinmetallentwicklung

des Leopard-Nachfolgepanzers

raus zu kaufen!!!

Auch das Panzerwerk

das in Ungarn

durch die

Firma Rheinmetall

gebaut wurden ist,

hat man

maximalst gegen

Wehrtechnologieverrat

ab zu schirmen,

resp. komplett

zu schließen,

oder an

andere Investoren

zu veräußern,

um Wehrtechnologieverrat

zu unterbinden!!!

Die Nato-Soldatinnen

und Soldaten,

die sich

für etwas

Positives hergeben,

werden mit

ihrem Leben bezahlen,

weil die Freunde

des verbrecherischem

Putin-Regime

hier in

der EU

und der BRD

nicht unschädlich

gemacht werden

und Wehrtechnologieverrat

nicht konsequent

unterbunden wird!!!

Anstatt diesen Freunden

des verbrecherischem

Putin-Regime

in Ungarn,

der Slowakei

und der Türkei,

in den Arsch

zu kriechen

und ihnen

auch noch Gelder

zu zu schustern,

sollte man

sie weitestgehendst

und maximalst,

konsequent ausgrenzen,

isolieren,

boykottieren,

sanktionieren

und sie als EU

und Nato-Gefährderstaaten

in einem EU-

und Nato-Duldungsstatus

zurückstufen,

damit sie

kein Stimmrecht

mehr haben

und keinen

Wehrtechnologierverrat

mehr betreiben können!!!

Was muß

noch passieren,

bis diese Freunde

des verbrecherischem

Putin-Regimes,

hier in der BRD,

durch Neuwahlen,

herbeigeführt

durch Mißtrauensantrag

und -votum(???),

endlich unschädlich

gemacht werden???

Was würde denn

bei Neuwahlen

passieren???

Es würde

zu einer

großen Koalition

von CDU,SPD

und eventuell einer

weiteren Partei kommen!

Warum soll das

ein Problem sein???

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Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird

und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung

von Staat

und Kapital,

kann es nur

auf demokratischem

Wege geben!

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat!

Die Kapitalismuskritik

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich

höheren Wirkungsgrad!
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15-01-1919: Rosa Luxemburg

https://de.wikipedia.org/wiki/Rosa_Luxemburg

15-01-2024: Martin Luther King day

https://de.wikipedia.org/wiki/Martin_Luther_King

Ein Angriff auf die verfassungsmäßig garantierten Menschen- und Freiheitsrechte nach dem Nächsten!

Die Freunde des verbrecherischem Putin-Regime wollen zugunsten der Täter linksaußen und rechtsaußen, die polizeistaatliche Willkür des SED-Regime und des Nazi-Regime wieder herstellen!!! Feindeslisten dienen nicht der Wahrheitsfindung, Interessenwahrung, freien Meinungsäußerung! Personenverzeichnisse, resultierend aus Tatsachenberichten, zur Wahrung der Interessen, im Internet veröffentlicht, dienen der Wahrheitsfindung und freien Meinungsäußerung! Sie wollen Wahrheitsfindung zum Vorteil der Täter (u.a. rechtsaußen, linksaußen, religiöse Extremisten und obere Zehntausende) und zum Nachteil der Opfer unterbinden! Zensur findet niemals zum Schutz von Opfern, sondern immer nur, zum Schutz von Tätern statt!!! Spam-Zensurmasche, SMS-Freischalt-Zensurmasche, Dashcamverbot-Zensurmasche, Feindlistenverbot-Zensurmasche, Gafferdiffamierung-Zensurmasche, Hassposting-Zensurmasche, Cybermobbing-Zensurmasche, Fakenews-Zensurmasche, usw., usw.! Alles damit nicht nur die immer gleichen Tatbeteiligten und Täter in den Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen, religiöse Extremisten und den oberen Zehntausenden, die ein anfeindendes, auch strafrechtlich relevantes Verhalten gegen Andersdenkende, Regelsatzempfänger, Personen mit Migrationshintergrund, anderer Hautfarbe, anderer Religionszugehörigkeit, usw., usw., an den Tag legen, nicht eingekreist, identifiziert und isoliert werden können und nicht zu fürchten haben, daß die Bürger an der Basis der Gesellschaft vor Ort, sich gegen Willfährlichkeit und Willkür zur Wehr setzen können, Gegendarstellungen veröffentlichen können und die Strafverfolgungsbehörden und die Justiz ihren Dienst- und Amtspflichten Folge leisten müssen, wenn die Bürger sich mit Tatsachen, Fakten, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschehen mit Hilfe von Tatsachenberichten und Personenverzeichnissen an die Öffentlichkeit wenden und darauf aufmerksam machen können was vor Ort Tatsache und Faktum ist! Nicht die Bürger die Gegendarstellungen, Tatsachenberichte, Personenverzeichnisse veröffentlichen, legen ein anfeindendes Verhalten an den Tag, sondern sie wehren sich gegen Zeitgenossen, die ihnen gegenüber ein anfeindendes, mitunter auch strafrechtlich relevantes Verhalten an den Tag legen!!!

"The perpetrators want it all (crime without consequences!)...

...but they can´t have it, there is something in their face(stamp), they can´t grab it!" Anstatt das begangene Unrecht zu bereinigen wird lieber auf der immer gleichen Schiene, mit der immer gleichen Masche, der immer gleiche Teufelskreislauf betrieben und das nächste und das nächste und das nächste Unrecht geschaffen und dafür Sorge getragen, daß von den namentlich und als Person bekannten Tätern und Tatbeteiligten immer weniger ihr "Gnadenbrot" in irgendeiner Ecke, Winkel, oder Nische fristen können und sich unnötig viele, rechtsaußen, linksaußen, religiöse Extremisten und in den oberen Zehntausenden, ganz getrost aufhängen können, weil sie in den Augen der restlichen 75% der Bevölkerung, tod mehr wert sind als lebendig!!!

The overkill! The coming down of the "(don`t)do, or die"!

The sunshine of the arguseys, of the collective mind! The violence of the sun! The only way to trample the crime in the ground! Alles fallen lassen, was nicht tragbar, duldbar und tolerierbar ist! Denn im Falle eines Falles, ist richtig fallen alles! Sie haben Ihr Gnadenbrot mit den Fäusten ausgeschlagen, rechtsaußen, linksaußen, religiöse Extremisten und in den oberen Zehntausenden, in dem Sie sich über alles hinweg gesetzt haben, insbesondere verfassungsmäßig garantierte Bürger-, Menschen- und Freiheitsrechte und damit bleibt Ihnen die Flucht ins Exil, oder der Tätersuizid!!!

Wenn Sie damit nicht leben können,...

Die sieben Faktoren in den Umgebungsvariablen

1.) Sie sind keine Opfer, sondern Täter! Bestenfalls Opfer ihrer selbst! 2.) Sie werden nicht umgebracht, sondern können sich, wenn überhaupf dann selbst ihrer Haut entledigen! 3.) Niemand wird sich daran stören, denn der Tätersuizid ist, im Zuge des Moraldarwinismus, im Gegensatz zum Sozialdarwinismus, eine gesellschaftlich anerkannte Konvention! 4.) Sie haben nur 6-7-8% rechtsaußen, 6-7-8% linksaußen, 6-7-8 % religiöse Extremisten, 6-7-8% obere Zehntausende auf ihrer Seite und sind damit zahlenmäßig unterlegen! 5.) Gegen diese Minderheiten haben die restlichen 67-75% der Bevölkerung noch offene Rechnungen zu begleichen, weil sie bisher immer ohne Konsequenzen, oder wenn dann nur mit lächerlichen Konsequenzen davongekommen sind! 6.) Die technische Entwicklung des Internet und das verfassungsmäßig garantierte Recht auf Wahrheitsfindung, Interessenwahrung und freie Meinungsäußerung! 7.) Die Überbevölkerung und der daraus resultierende Selektionsdruck!

An ode to the vicious circle and the Naturally-Perpetrator-Suicide-Contingent

"They can not stand upright for their deeds and done and got no doubt about it, they can disregard and they have no one and nothing to fear, but they `re draged by the furnace draught, `cause they`re dancing to the perpetratortune, ´til the day is dawning, the game is over and the real live started and they rode up on their steamer in to the violence of the sun, on board of the floating death trap, seller of souls, sinking perpetratorship, sailing in to the mist, like in an rollercoaster the pressure of the deepest pelagial and the gravity of the mothership "earth" take them back, six feet under on the graveyard, with the very head`s of the suicid candidat`s! And they are worth more death than alive, in the arguseys of the kollektiv mind! And the perpetrator suicid of the hindmost`s in every age, are the only legitim way, for a death penalty!With all the law can give, as can be, bogey, bogey, bogey! And if the go-getters "go for it" and if they are gone, the rest of us will livin high and wide! An hermetical wall from out of the collectiv mind! And for your suicide, thank you, your example will guiding them and no one will longer struggling with you! All set to go! Peace!!!"

COINTELPRO until today!?!

"The claim is on you, the sights are on me, so what will you do (the censorship!!!), thats garanty...." Wahrheitsfindung muß ein Bürger-, Freiheits- und Menschenrecht sein! Wahrheitsfindung legitimiert keinerlei Bürger-, Freiheits- und Menschenrechtsverletzungen! Damit der Bürger sich nicht mehr gegen Willfährlichkeit und Willkür, aus dem Klüngelchen vor Ort betrieben, zur Wehr setzen kann und damit das geschaffene Unrecht keinerlei Konsequenzen für Täter und Tatbeteiligten, rechtsaußen, linksaußen, religiöse Extremisten und in den oberen Zehntausenden nach sich zieht, wird das nächste und das nächste Unrecht geschaffen und versucht den Bürger mit allen Mitteln, die Wahrung seiner Interessen zu unterbinden, den Bürger wehrlos und mundtod zu machen! Spamzensur, SMS-Handyfreischaltzensur, Dashcamverbot, den privaten Bürger mit seinen privaten Tatschenberichten gleichsetzen zu wollen mit kommerzieller Berichterstattung, das foto- und filmdokumentarische Festhalten von Tatsachen und Fakten in der Öffentlichkeit ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, des Bürgers unterbinden zu wollen und im Zuge des realexistierendem totalitaristischem-polizeistaatlichem Revisionismus, eine totalitaristische polizeistaatliche Willkür gegen die breite Masse der Bevökerung durchzusetzen!

"The crime of the right-guard-perpetrators, can not longer help you here!!!"

"Brace yourself, my dear!!!" Im Naziregim, als auch im SED-Regim, waren es Massenmedien, Ärzte, Beamte, Polizeibeamte, Kriminalbeamte, Staatsanwälte und Richter, die vorne weg mit dabei waren und sind durch die Bank weg, sowohl nach dem Naziregim, alsauch nach dem SED-Regim, ohne jedwede Konsequenz davon gekommen. Und genauso hier und heute, im realexistierendem totalitaristisch-polizeistaatlichem Rvisionismus zugunsten der Täter und Tatbeteiligten in den Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen, religiöse Extremisten und in den oberen Zehntausenden!!!

Der realexistierende, antidemokratsich-reaktionäre, Obrigkeitsstaatsrevisionismus!!!

Die Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, wollen, im Zuge des realexistierende, totalitaristisch-polizeistaatliche, antidemokratsich-reaktionären, Obrigkeitsstaatsrevisionismus, der breiten Masse der Bevölkerung, kontinuierlich und schleichend, ihre Bürger-, Menschen- und Freiheitsrechte entziehen, da sie sich die Wahrheitsfindung, die aus der freiheitlich-rechtstaatlichen, demokratischen Grundordnung heraus, garantiert wird, selbst nicht mehr leisten können!!!

Keinen Fußbreit...

...zwischen Nord- und Südpol, 360 Grad rings herum, der nicht meterdick getränkt ist, von dem Blut der Täter, rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, die sich geschnitten haben!!! Das einzigste Gute am Selektionsdruck der aus der Überbevölkerung resultiert, ist die Tatsache, daß nur die 5-6 Milliarden auf dieser Erde weiter leben werden, die die Kondition dafür mitbringen und nicht zu den 6-7-8% der Weltbevölkerung obere Zehntausende, zu den 6-7-8% der Weltbevölkerung rechtsaußen, zu den 6-7-8% der Weltbevölkerung linksaußen und zu den 6-7-8% der Weltbevölkerung religiöse Extremisten gehören!!!