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Widerspruchsregelung, verfassungswidrige Leichenfledderei!!!

"Die Würde 

des Menschen 

ist unantastbar!"

Nur wenn 

der Bürger

explizit einer Entnahme
 von Organen
im Vorfeld,
im Vollbesitz
seiner geistigen Kräfte
zugestimmt hat!
Ansonsten hat man
nichts zu entnehmen!
 Auch keine Herzklappe,
 oder sonstirgendetwas!

Stephan Bauer (@stbauer38259) • Instagram-Fotos und -Videos

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https://www.instagram.com/p/Bvmp7dxnYlg/

Victims are welcome
but not you,
if you are
a part
of the bunch
of the perpetrators!!!

Verfassungsklage gegen das verfassungswidrige Abwälzen der Verantwortung, für die Inhalte der User auf den Internetdienstanbieter!

Schadensregulierung aus Steuermitteln, zu Lasten der Allgemeinheit, im Zuge der Amtshaftung und das Verursacherprinzip

Rechtsanspruch auf anonyme Wahlbeteiligung also auch auf anonyme freie Meinungsäußerung!!!

Wenn der Bürger 

das Recht hat

 sich anonym 

an einer Wahl

 zu beteiligen,

dann muß er

 auch das 

Recht haben

 anonym im Internet

 seine freie Meinung 

frei zu äußern!

Eine Identitätsfeststellung 

hat es 

also erst

 zu geben

 wenn ein Geschäft

über das Internet 

abgewickelt wird.
Was kann
durch die
freie Meinungsäußerung
 für ein
Schaden angerichtet
und zugefügt werden?
Erst wenn ein Geschäft
abgewickelt wird,
kann ein
immenser Schaden
angerichtet werden,
wenn einer
der Geschäftspartner
seine Identität
verschleiern kann!
Alles andere
kann mit Hilfe
 der Beweismittelsicherung
 durch Vorratsdatenspeicherung
 ermittelt werden,
im Zuge derer
die Internetdienstanbieter
in die Pflicht
genommen werden sollten,
die Login-IP-Daten,
5 Jahre lang
auf zu bewahren.
Sollte im Zuge
der freien Meinungsäußerung
 gegen einen Rechtsanspruch
eines Anderen
 verstoßen werden,
hat der Internetdienstanbieter
diesen Inhalt
erst dann
zu entfernen,
 wenn ein Wahrheitsbeweis
durch ein Gerichtsurteil
 resp. eine
amtsrichterliche Verfügung,
vor liegt!

Kein fairer Prozeß im verbrecherischem Erdoganregim, der den Pseudoputsch selbst inszeniert hat, um die Opposition mundtod zu machen, garantiert, also Anrecht auf politisches Asyl!

Alle diejenigen

die vom
verbrecherischem Erdoganregim 

verfolgt werden

haben keinen 

fairen Prozeß 

zu erwarten

und müssen darum 

in allen 

28 europäischen Ländern 

Asyl bekommen!

Der Überbau in Brüssel hat die britische Regierung dazu anzuhalten,...

...ein zweites Brexitreverendum

noch vor 

der EU-Wahl,

also schnellstmöglichst abzuhalten.

Wenn die Mehrheit 

der Wahlbeteiligten 

immer noch 

auf einen 

EU-Austritt besteht

und nicht 

die Mehrheit 

der Wahlbeteiligten

ein Exit

vom Brexit wollen,

dann bleibt 

der Britischen Regierung 

nur der 

ungeregelte Brexit,

oder das Annehmen

 der ausgehandelten Vertragsbedingungen!

  Wenn das
zweite Referendum
bis Ostersonntag
abgehalten wurden ist
und es kommt
zu einem Exit
 vom Brexit,
dann haben
die Wahlberechtigten
 in Großbritannien
 noch die Möglichkeit
 an der EU-Wahl
teil zu nehmen!
Die Brexitpopulisten
haben ihre Bauernfängerei
zu einem Großteil
mit dem
Argument betrieben,
daß der Einfluß
der Basis
der Gesellschaft
 auf den Überbau
in Brüssel
nicht ausreichend stattfindet.
Dies wäre
bei einem
dualem Willensbildungsprozeß
nicht der Fall!
Dann hätten
 die Wahlberechtigten
 in allen
 28 Eu-Staaten
einen nicht
unerheblichen Einfluß
 auf die Entscheidungsgewalt
 der gewählten Volksvertreter
 in Brüssel!

Die Beweismittelsicherung durch Vorratsdatenspeicherung, die Peer to Peer-Börsen und das verfassungswidrige EU-Uploadgesetz, unter dem fadenscheinigem Vorwand des angeblichem Urheberrechtschutzes!

Das es

bei dem 

verfassungswidrigem Uploadgesetz

nicht um 

Urheberrechte geht

ist schon allein 

durch die 

Tatsache bewiesen,

daß die 

meisten Urheberrechtsverletzungen 

gar nicht

über solche Plattformen 

wie zum Beispiel

Youtube,usw. stattfinden,

sondern über
die sog. 

"peer to
peer Börsen"!
Auch allein schon
die Tatsache
der Existenz
 dieses Whistleblowergesetz
ist hier schon
 Beweis mehr
 als genug,
daß es
hier nicht
um Urheberrechtsschutz geht!
Wozu bräuchte man
 ansonsten dieses Whistleblowergesetz,
wenn man nicht
mit Hilfe
dieser Uploadfilter
allen Bürgern
das heraufladen
 von Schriftstücken,
die der
private Bürger,
 der zu keinerlei
Geheimhaltung verpflichtet ist,
aus Ämtern,
Behörden
und Dienststellen
erhalten hat!!!
Der totalitaristische Polizeistaat
und die
totalitaristische polizeistaatliche Willkür
und Willfährlichkeit,
derer der Bürger
 damit vor Ort
 ausgeliefert ist,
sind damit
mit Hilfe
und unter Mißbrauch
des Überbau
in Brüssel
gegen den
ganzen Rest
der 75%
der Bevölkerung
hier in Europa
verwirklicht wurden!
In einem
demokratischem System,
in dem es
keinen monoistischen
Willensbildungsprozeß gibt,
der sich nur
auf den
Lobbyismus reduzieret,
 sondern einen
dualen Willensbildungsprozeß
 geben würde,
hätten diese pseudodemokratischen,
 feudal-föderalistischen,
elitär-bourgeoisen Minderheiten
 keine Chance
 derart verfassungswidrige Gesetzeslage
gegen die
breite Massse,
den ganzen Rest
 der 75%
 der Bevölkerung,
durch zu setzen,
zugunsten der
immer gleichen  
Charaktäre und Mentalitäten
den immer
gleichen Tätern
und Tatbeteiligten,
in den
immer gleichen Tätergruppierungen
7-8-9% der Bevölkerung
in den
oberen Zehntausenden,
 7-8-9% der
Bevölkerung rechtsaußen
7-8-9% der
Bevölkerung linksaußen
und 2-3-4%
der Bevölkerung,
den Extremisten
in den Religionsgemeinschaften!!!
denn das sind
 die Einzigsten
die sich
 darüber freuen,
daß sich
die Restlichen
75% der Bevölkerung
 gegen Willkür
und Willfährlichkeit
 derer sie
 vor Ort
ausgeliefert sind
 nicht mehr
 zur Wehr
setzen können,
da sie
 keine Tatsachenberichte
mehr zur Wahrung
ihrer Interessen
veröffentlichen können,
in denen
sie auf
das aufmerksam
machen können,
was sie
aus den Ämtern,
Behörden und Dienststellen
an Schreiben erhalten
und das
 obwohl sie
keinerlei Geheimnisträger sind
und die Schrieben
keinerlei Geheimhaltungsstatus haben!
Ein klarer Angriff
 auf ganz rudimentäre
und fundamentale,
verfassungsmäßig garantierte Rechte
und Rechtsansprüche!
es kann
nicht sein,
 daß ein vollkommener,
 juristischer Laie,
 der für
 einen Hilfsarbeterlohn,
 bei den Dienstanbietern
 gesagt bekommt
was er löschen
 und abloadfiltern soll
und auf
dem Wege 
darüber bestimmt,
 ob der Bürger
seinen Inhalt
der durchaus
 juristisch und rechtlich
 einwandfrei ist,
zur Wahrung
seiner Interessen,
im Zuge
 seines Rechts
 auf feeie Meinungsäußerung 
veröffentlichen kann,
oder nicht!
Das geht weit
 über eine
 strafrechtliche Beleidigung hinaus,
wenn willkürlich
 ein Inhalt
der juristisch
und rechtlich
einwandfrei ist,
im Zuge
eines Uploadfilters
 nicht veröffentlicht
 werden kann,
oder gelöscht wird,
obwohl er
 gegen keinerlei
 Recht verstößt
und juristisch
einwnadfrei ist,
oder Accounds
geschlossen werden
unter irgendwelchen
  fadenscheinigen Vorwänden,
oder der Bürger
daran gehindert wird
 einen Account
an zu legen!
Es wäre genauso
 als würde
 der Vermieter
 eine Wohnung
 den Mieter
 bevor er
seine gemietete
Wohnung bertritt druchsucht
 damit er nichts
angeblich Verbotenes
mit in die
Wohnung nimmt!
Eine anmaßende Arroganz!
Hier unterbindet man
dem Bürger
eine die Möglichkeit
eine Gegendartsellung
 veröffentlichen zu können
und macht
 den Bürger
 auf dem Wege
 absolut wehrlos
 gegen Willkür
und Willfährlichkeit
 derer er
aus dem Klüngelchen
 vor Ort
heraus betrieben,
 ausgeliefert ist!
Der Schaden
der hier
dem Bürger
 zugefügt wird
ist wesentlich kapitaler,
 als der,
der durch
die Beleidigungsparagraphen
abgedeckt werden kann!
Wird ein
Account geschlossen,
unter irgendeinem
fadenschinigem Vorwand,
obwohl der Bürger
 sich nichts
vor zu
werfen hat,
wird ein
Inhalt gelöscht,
oder uploadgefiltert,
obwohl er
gegen keinerlei
Gesetz verstößt
und juristisch
und rechtlich
 einwandfrei ist,
dann geht
der Schaden
der dem Bürger
hierdurch zugefügt wird
weit über eine
strafrechtlich relevante
Beleidigung hinaus 
und darum
müssen die Bürger
hier auch
mit einem Schutzrecht
 durch einen §
des STGB
ausgestattet werden
dessen Strafmaß,
im mindesten
den Gerichtstand
eines Landgerichts
erforderlich macht!

Verfassungsklage:Rechtsanspruch auf Schutzrecht durch das STGB, für den Fall der unbegründeten Sperrung von Accounts, das Unterbinden des Anlegen von Accounts, Löschen von Inhalten, oder Uploadfiltern von Inhalten!

Obrigeitshörigkeit und Punktesammeln, wie im totalitaristisch-polizeistaatlichem chinesischem Regim, oder sauber bleiben, in einer freiheitlichen Rechtstaatlichkeit, in der der Bürger Rechte hat, weil sie sich sonst aufhängen können???

Das chinesische Regim aus den Weltwirtschaftskreisläufen ausgrenzen und isolieren!

Hätte man 

das SED-Regim

 bis hier 

und heute künstklich 

am Leben gehalten 

durch Einbinden

 in die Wirtschaftskreisläufe,

würden die Bürger 

dagegen protestieren!

 Wenn aber 

das Chiesische Regim

 durch das Einbinden

 in die Wirtschaftskreisläufe,

 bis hier

 und heute 

künstzlich am Leben 

gehalten wird,

stört sich 

niemand daran,

 da das Chinesische Regim 

nicht in der Nachbarschaft

 angesiedelt ist,

 sondern am 

anderen Ende 

der Welt!

Sie hatten die Olympiade,

sie hatten die Expo 

und es findet 

trotzdem keinerlei 

Demokratisiserung statt!

Der Offenbarungseid

 ist längst abgeleistet,

daß es 

bei dieser Aussenpolitik

 gegenüber diesem Regim, 

nicht darum geht 

Demokratie in China

 herbei zu führen,

sondern das Unterwandern 

und Aushölen 

der Bürger-,

Freiheits- und Menschenrechte

hier bei uns 

zu legitimieren 

und zu rechtfertigen!
Das Einbinden
in die Weltwirtasxchaftskreisläufe
 hätte sich nur
 unter der
Vorraussetzung legitimiert,
wenn es
zur Demokratisierung
gekommen wäre!
Das ist
nicht geschehen!
Ganz im Gegenteil!
Also müssen Konsequnezn
gezogen werden
und dieses Regim
muß isoluiert werden
und auf
dem Weg
zum Abdanken
gezwungen werden!

Anstatt willkürlich 

Strafzölle zu erheben,

sollte man sich 

auf ein 

generealisiertes Importgesetz einigen,

das generalisiert,

jedem Land 

im nichteuropäischem Ausland 

gegenüber gültig ist.

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Utrecht-Anschlag angestiftet und angestachelt im Zuge des realexistierendem totalitaristisch-polizeistaatlichem Revisionismus,...

https://www.instagram.com/p/BvOL-jhno1I/

...um dem 

ganzem Rest

 der 75% 

der Bevölkerung 

sämtliche ihrer 

Bürger-,

 Menschen- 

und Freiheitsrechte 

zu entziehen,

zugunsten der Täter 

und Tatbeteiligten 

des realexistierendem

totalitaristisch-polizeistaatlichem Revisionismus

nicht nur 

in den 

immer gleichen Tätergruppierungen,

7-8-9% der Bevölkerung

 in den

 elitären Minderheiten

 in den 

oberen Zehtnausenden,

7-8-9% der Bevölkerung 

rechtsaußen 

und 7-8-9% der Bevölkerung

 linksaußen!

Wenn die "Pussy`s" dafür nicht gerade stehen können...

...was die "Pussy`s"

vom hohen Roß 

herunter mit `ner

großen Fresse
an Tatsachen
und Fakten,
namentlich
und als Person
 darauf festgenagelt,
beweisbar und nachweisbar
 geschaffen haben,
dannn fangen die
"Pussy`s" an
 sich einfallen
zu lassen,
der Bürger
der durch
 diese "Pussy`s"
geschädigt wurde,
dürfe angeblich
Roß und Reiter
 nicht beim
Namen nennen,
da anegblich
gegen irgendwelche Rechte
verstoßen werden würde,
die in keinem
Gesetzbuch stehen
und die
diese "Pussy´s"
 sich einfallen lassen
und faktisch
und tatsächlich
aber Angriffe
gegen ganz rudimentärte
und verfassungsmäßig
garantierte Bürger-,
Menschen-
und Freihheitsrechte
darstellen!
Es sind
nicht nur
die Täter
und Tatbeteiligten
in den Tätergruppierungen
rechtsaußen,
linksaußen
und in den
oberen Zehntausenden,
die sich
daran stören,
wenn der Bürger,
seine Interessen
wahren kann
und sich
gegen Willfährlichkeit
und Willkür
 vor Ort
 zur Wehr
 setzen kann
 in dem
er sich
mit Tatsachenberichten
zur Wahrung
seiner Interessen
im Zuge
 seines Rechts
auf freie Meinungsäußerung
an die Öffentlichkeit
 wenden kann
und auf Tatsachen
und Fakten
 und relevante Namen
und Personen
 zum Zeitgeschehen
 aufmerksam machen kann!
  

Dirty District- Life in the dirty district- Full Album.

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Christchurch-Anschlag durch Rechtsradikalen: Angriff auf die freiheitlich-rechtstaatliche, pluralistisch-multikulturelle Gesellschaft!!!

https://www.instagram.com/p/BvOJbLPnAvC/

Die selben Tätergruppierungen,

die die extremistischen Islamisten
zu den Anschlägen
 anstiften und anstacheln,
stiften und stacheln
 auch die Anschläge
 dieser Rechtsradikalen an!

Sie können sich 

die Bürger-,

Menschen- 

und Freiheitsrechte

nicht leisten!
Das ist es,
was die Tätergruppierungen
rechtsaußen,
linksaußen,
die elitären Minderheiten
 in den
oberen Zehntausenden,
genauso wie die
religiösen Extremisten,
gemeinsam haben!

Der Googlestreetview-Zensur-Irrsinn, im Vergleich mit einer Aussenberichterstattung eines Fernsehsenders!

Bildunterschrift hinzufügen

Es kann doch
nicht sein,
daß man
der Firma Google
die Streetview-Veröffentlichungen unterbindet,
während aber
die Fernsehsender,
im Zuge ihrer,
genauso kommerziellen Berichterstattung,
 in den Aussenberichterstattungen
 die Gesichter
der nebenbei
 aufgezeichneten Passanten
 nicht verpixeln müssen?
Die Gebäude
nicht verpixeln müssen,
die Kennzeichen
 der nebenbei
aufgezeichneten Fahrzeuge
nicht verpixeln müssen?
Genauso ist es
bei den Fotos
 die in Zeitungen,
im Zuge einer
 genauso kommerziellen Berichterstattung,
 im Aussenbereich
angefertigt werden
und veröffentlicht werden!
Wie weit
soll dieser
 irrationale Wahnwitz
 noch getrieben werden?
Weder die Personen,
noch die Gebäude
an sich
und auch nicht
 die Fahrzeuge
und deren Kennzeichen
 stehen im Mittelpunkt
des Interesses!
Weder bei Google-Streetview
noch bei
den Aussenaufnahmen,
im Zuge
einer kommerziellen Berichterstatung
durch kommerzielle Fernsehsender,
oder Aussenfotographien
die in
kommerziellen Zeitungen,
im Zuge einer
kommerziellen Berichterstattung
veröffentlicht werden!
Die Tätergruppierungen
7-8-9% der Bevölkerung
in den
oberen Zehntausenden,
7-8-9% der Bevölkerung
rechtsaußen,
7-8-9% der Bevölkerung
linksaußen
und  2-3-4% der Bevölkerung
religiöse Extremisten,
stecken hinter
 diesen ständigen Angriffen
auf die Bürger-,
Menschen-
und Freiheitsrechte,
um den restlichen
 75% der Bevölkerung,
sämtliche ihrer
verfassungsmäßig garantierten Rechte
zu entziehen
und im Zuge
des realexistierendem
totalitaristisch-polizeistaatlichem Revisionismus, 
Umgebungsvariablen den restlichen
 75% der Bevölkerung aufzudiktieren,
wie sie
im Naziregim,
 im SED-Regim,
oder hier
und heute
 im Chinesischem Regim
existent sind,
da diese
 immer gleichen Charaktäre
 und Mentalitäten
 in keinen
 anderen Umgebungsvariablen
existieren können,
 wenn sie
 keinen Freiraum
zur Willfährlichkeit
und Willkür
 mehr nutzen können,
 weil der Bürger
 sich zur Wahrung
 seiner Interessen
 zur Wehr
 setzen kann!

Eu-Whistleblowing-Gesetz: Das übergeordnete, öffentliche Interesse und der Versuch, das verfassungswidrige Uploadfiltern mit allen Mitteln, gegen die breite Masse der Bevölkerung durchzusetzen!

Wer im übergeordneten,

öffentlichem Interesse handelt,

 in dem er/sie,

obwohl er/sie 

keine private Person,

sondern zur 

Geheimhaltung verpflichtet,

geheimhaltungsrelevante Invormation/en 

auf jedem
x-beliebigem HTML-Server

und/oder auch parallel,

in jedem x-beliebigem 

sozialem Netzwerk veröffentlicht,

mit der Zielsetzung 

ein Verbrechen,

ein Delikt, 

eine Straftat 

zu verhindern,

resp. auffliegen 

zu lassen,

hat trotz 

der Veröffentlichung,

dieser ansonsten 

geheimhaltuingsrelevanten Information

und trotzdem,

daß er kein

 privater Bürger ist,

sondern zur Geheimhaltung 

verpflichtete Funktion ausübt,

zum Beispiel 

als Beamter,

Polizeibeamter, Kriminalbeamter, 

Staatsanwalt, Richter, 

Rechtsanwalt, Gutachter, 

Arzt, usw.

 straffrei und ohne 

strafrechtliche Konsequenz,

zu bleiben,

da er 

im übergeordnetem 

öffentlichem Interesse handelt,

in dem 

er eine Verbrechen,

eine Straftat,

ein Delikt,

druch diese 

Veröffentlichung verghindert,

oder auffliegen läßt! 

Man braucht also 

keinem sog.
"Whistleblower" irgendwelche 

x-beliegbig viele 

alternative Informatonskanäle 

zur Verfügung stellen 

an die er

 sich wenden kann!
Ganz im Gegenteil!
Hier ist
der Beweis angetreten,
daß man
mit diesem Gesetz
im Zusammenspiel
mit dem Uploadgesetz,
genau das Gegenteil
 erreichen will!
Nur die maximalst
 mögliche Öffentlichkeit
 ist die Lebensverssicherung
von der/demjeinigen
die/der Täter
auffliegen läßt

in dem
er sich
mit Fakten
und Tatsachen
an die
 Öffentlichkeit wendet!
Und diese
maximalste Öffentlichkeit
 wollen diese Täter
 in diesen
Tätergruppierungen unterbinden,
in dem sie
 Uploadfilter etablieren wollen,
 Spamzensur, usw.
 gegen die
breite Masse,
 dem ganzen Rest
der 75%
 der Bevölkerung
 durch setzen wollen!
Er hat 

das Recht,

das sein Verhalten 

straffrei bleibt,

selbst wenn er 

nicht als

 privater Bürger handelt, 

der ja ohnehin

 das Recht hat,

da er ja

 keinerlei Geheimnisträger ist,

sich mit 

jedem Schreiben,

das er

 von einem Amt, 

Behörde, 

Dienststelle,

oder sonstwoher bekommt,
auf der Suche
nach Zeugenaussagen,
zu relevanten Personen
zum Zeitgeschehen,
Foto zur Person,
Vorname, Nachname,
Sraße, Hausnumer,
Postleitzahl, Wohnort,
Fakten und Tatsachen
  zur Person

an die Öffentlichkeit 

zu wenden

und dieses einzuscannen

und auch 

ohne irgendetwas

 in diesem Schreiben  

einschwärzen zu müssen,

dieses auf jeden 

x-beliebigem HTML-Server

und in 

jedem x-beliebigem 

sozialem Netzwerk 

zu veröffentlichen,

da er ja 

kein kommerzieller 

Berichterstatter ist,

der eine
kommerzielle Berichterstattung,

für eine
komemrzielle Zeitung,

ein kommerziellen Radiosender,

oder kommerziellen 

Fernsehsender betreibt!!!

Wenn man nun

vom Gesetzgeber

den Internetdienstanbieter

in die Pflicht 

nehmen will,

im Zuge 

des Uploadfiltergesetzes

den Inhalt 

der hochgeladen 

werden soll

 darufhin zu prüfen, 

ob er gegen 

irgebndeinen Rechtsanspruch

 von irgendjemandem 

verstoßen könnte,

dann findet hierdurch 

ein Verfassungsbruch statt,

gegen das verfassungsmäßig

 garantierte Recht

"Zensur fidnet nicht statt"!!!

Den erst 

durch ein Wahrheitsbeweis 

druch ein Gerichtsurteil

kann die Frage

 geklärt werden,

 ist dieser Inhalt 

wirklich rechtswidrig!

Und das auch

 wenn er eigentlich 

geheimhaltungspflichtig wäre

und von jemandem

 veröffentlicht wird,

der eigentlich 

eine geheimhaltungspflichtige

 Funktion ausübt!

In Ermangelung
eines dualen Willensbildungsprozeß
 können diese hochgradig
verfassungswidrigen Gesetze,
egal aus welchem
Überbau heraus
auch immer,
zugunsten der Täter
und Tatbeteiligten, 
  in den
immer gleichen Tätergruppierungen,

7-8-9% der Bevölkerung
in den
oberen Zehntausenden,
 7-8-9% der
Bevölkerung rechtsaußen,
7-8-9% der
Bevölkerung linksaußen
und 2-3-4% der Bevölkerung,
Extremisten in
den Religionsgemeinschaften,
gegen die
breite Masse
der restlichen
75% der Bevölkerung
durchgesetz werden,
damit sich
der Bürger
nicht mehr
zur Wehr
setzen kann
gegen Willkür
und Willfährlichkeit
 derer er
 vor Ort,
nicht nur
aus diesen
Tätergruppierungen heraus
gegen ihn betreiben,
 ausgeliefert ist! 



 

Allein die Tatsache,

daß dieses Gesetz 

überhaupt existent ist,

ist schon,

im Zusammenspiel 

mit dem Uploadfiltergesetz,

bei dem 

es nicht

 um Urheberechtsschutz geht,

ein Offenbarungseid

der darin besteht,

daß man totalitaristische 

polizeistaatliche Willkür etablieren 

und gegen die 

restlichen 75% 

der Bevölkerung 

durchsetzen will,

damit sich 

nicht nur 

der Geheimnisträger,

sondern auch 

kein anderer 

Bürger mehr 

mit Tatsachen 

und Fakten 

an die Öffentlichkeit 

wenden kann! 

Verfassungsklage: Der Rechtsanspruch des Bürgers, daß er seinen Inhalt im Internet veröffentlichen kann und sein Inhalt im Internet bleibt, bis ein Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil, resp. eine amtsrichterliche Verfügung vorliegt!

Das Verfassungsgericht 

in Karlsruhe 

hat den Bundesgesetzgeber

in die Pflicht 

zu nehmen

die Rechtslage

dahingehend anzupassen,

daß das Entfernen

eines Internetinhalts

eines Bürgers,

das Uploadfiltern,

oder das Löschen 

eines Accounts,

ohne sich 

auf einen

Wahrheitsbeweis durch 

ein Gerichtsurteil,

oder eine 

amtsrichterliche Verfügung
berufen zu können,

nicht nur 

die strafrechtliche Konsequnez 

der Beleidigung

 nach sich

 zu ziehen hat!
Der Bürger
der auf
dem Weg
wehrlos und mundtod
 gemacht wird,
 weil er sich
gegen Willfährlichkeit
 und Willkür
die er sich
nicht nur
 aus den Tätergruppierungen
rechtsaußen,
linksaußen,
den elitären Minderheiten
in den
 oberen Zehntausenden
und/oder Ämtern,
Behörden und Dienststellen
gefallen lassen muß,
nicht mehr,
zur Wehr
setzen kann
und seine Interessen
nicht mehr
waren kann,
wird wesentlich
mehr geschädigt,
als das
durch eine
 vulgäre Beleidigung,
die durch
die Beleidigungsparagraphen
 abgedeckt wird,
der Fall
sein könnte!
Hier hat
der Bundesgesetzgeber
 daraus resultierend
also ein Schutzrecht
 durch einen §
des Strafgesetzbuches
 dem Bürger gegenüber
 zu garantieren,
 der ein wesentlich
höheres Strafmaß,
bei Schutzrechtsverletzung
nach sich
zu ziehen hat,
als das Strafmaß
der Beleidigungspaargraphen!  

Das niedersächsische Polizeigesetz und der duale Willensbildungsprozeß!

Hätten die Wahleberechtigten 

mit Hilfe 

des Überbaus 

in Brüssel,

in allen 

europäischen Ländern gleich,

 den Rechtsanspruch 

auf einen 

dualen Willensbildungsprozeß,

durch alle 

Ebenen hinweg,

dann hätten 

die gewählten Volksvertreter

dieses niedersächsische Polizeigesetz,

nicht gegen 

den Willen

 der breiten Masse

 der Wahlberechtigten 

durchsetzen können! 

Denn dann 

hätte es

 aus diesem Rechtsanspruch 

auf einen 

dualen Willensbildungsprozeß 

am Anfang 

des Willensbildungsprozeßes 

eine Befragung 

in Form 

eines Favoritisierens

der anegmeldeten Problemlösungsvorschläge 

geben müssen!

Was verfassungskonform wäre,

da nicht 

die Entscheidungsgewalt

 an die Wahlberechtigten

zurück delegeirt 

worden wäre

wie in 

eienm Referendum,

sondern hier explizit

 nur eine Befragung 

am Anfang

 des Willensbildungsprozeßes 

stattfinden würde,

auf die 

die Wahleberechtigten 

aber einen verfassungsmäßig

 garantierten Rechtsanspruch 

haben müssen,

da ja 

alle Macht 

vom Volke 

ausgehen soll!!!

Dieses Abstrahieren dessen,

was die Wahleberechtigten 

unterstützemn würden 

und was 

eher weniger,

wäre zwar 

auf der 

einen Seite 

für die gewählten

 Volksvertreter nicht bindend

und auch 

nicht verpflichtend,

 da es ja

 nur eine

 verfassungskonforme Befragung wäre,

sie würden allerdings 

auch jedwede

 Glaubwürdigkeit verlieren,

 wenn sie nicht 

den Tatsachen 

und Fakten

 Rechnung tragen würden 

und sich 

darüber hinweg 

setzen würden, 

welcher Problemlösungsvorschlag 

wie viele 

Stimmen erhalten hat.

Damit das Ganze 

finanzierbar bleibt,

müßte pro 10.000 Einwohner

 ein Bürger-

 und Servicecenter

 auch gleichzeitig

 als Wahlstation dienen,

in der

 der ambitionierte Bürger,

sich an 

den Befragungen,

über alle 

Ebenen hinweg,     

in der jeweils 

angesetzen Kalenderwoche,

über die 

Kalenderwoche hinweg,

  beteiligen kann.
Kosten und Planstellen
in anderen Bereichen,
können zur Kompensation
der entstehenden Kosten
eine Ebene
höher Angesiedelt werden.
Bezirksregierungsebenen unterhalb der
Landesregierung in Hannover
und als Überbau
der jeweiligen Landkreise,
Kommunen und kreisfreien Städte
wäre damit auch
aus diesem
Zusammenhang heraus sinnvoll.    

 Eine Gesetzgebung 

wie dieses 

niedersächsische Polizeigesetz

könnte dann 

nicht mehr

 aus der realexistierenden,

 feudal-föderalistischen,

elitär-bourgeoisen 

Pseudodemokratie heraus,

über de Köpfe 

der Wahleberechtigten

 im jeweiligen 

Einzugsgebiet hinweg,

verabschiedet werden!

 

In einem Land, in dem die Täter und Tatbeteiligten des Naziregims und des SED-Regims, ohne jedwede Konsequenz,...

...oder wenn überhaupt,

dann nur 

mit extrem 

lächerlichen Konsequenzen

davon gekommen sind,

stellen gewählte Volksvertreter

allen ernstes 

die Frage,

ob es denn 

unbedingt sein muß,

daß der Bürger

dieses,

oder jenes,

verfassungsmäßig garantierte Bürger-,

Menschen- und Freiheitsrecht,

für sich in Anspruch 

nehmen kann???

Es gibt offensichtlich 

noch nicht genug

offene Rechnungen 

gegen Rechts,

gegen Links 

und gegen die 

elitären Minderheiten 

in den 

oberen Zehntausenden???
Wenn man
 vermeiden will,
daß Tatbeteiligten
und Täter
mehr Repression
und Repressalien
zu spüren bekommen
als unbedingt nötig,
sollte man
aufhören damit
der breiten Masse
der Bevölkerung
mit der
flachen Hand
ins Gesicht
zu schlagen
und die jeweilige
Angelegenheit klären
und bereinigen!
 Oder ist
hier etwa
aus dem realexistierendem,
polizeistaatlich-totalitaristischem
Revisionismus heraus,
die reaktionäre Idiotie
in altbekannter Manier,
in Ermangelung
schlagender Argumentation
gezielt und wider
 besseren Wissens,
am Provozieren
auf Teufel
komm raus,
um sich selbst
 als Opfer
 darstellen zu können,
 für den Fall,
daß sie
Leute finden,
die sich
provozieren lassen???        

Spamzensur: Damit sich die Opfer, nicht nur, der Rechtsradikalen, Rassisten, Faschisten, Linkstotalitaristen, religiösen Extremisten und elitären Minderheiten in den oberen Zehntausenden...

https://www.instagram.com/p/BxYFc4HAOil/

...nicht zur Wehr 

setzen können,

in dem sie 

auf Tatsachenberichte,
 aufmerksam machen können,

die sie 

zur Wahrung 

ihrer Intressen
 veröffentlicht haben,

um sich 

gegen Willkür 

und Willfährlichkeit,

derer sie 

ausgeliefert sind,
zur Wehr

https://www.instagram.com/p/BxVPtkjgoHL/

zu setzen
Die Täter
und die Tatbeteiligten,
nicht nur
in den
immer gleichen Tätergruppierungen,
7-8-9% der Bevölkerung,
rechtsaußen,
7-8-9% der Bevölkerung,
linksaußen,
 7-8-9% der Bevölkerung,
in den
oberen Zehntausenden 
und 2-3-4%

https://www.instagram.com/p/BuzfiP7nxTI/

der Bevölkerung,
religiöse Extremisten,
freuen sich darüber,
daß die restlichen
 75% der Bevölkerung
sich gegen Willkür
und Willfährlichkeit,
derer sie
vor Ort,
aus diesen
Tätergruppierungen heraus verübt
 ausgeliefert sind,
zur Wehr
setzen können,
weil man

https://www.instagram.com/p/BfnNGweHO69/

ihre juristisch
 und rechtlich
einwandfreien Inhalte 
und Accounds
unentwegt löscht,
weil das
angeblich "Spam",
oder sonstwas
sein soll,
was sie sich
 an fadenscheinigen Ausreden
und Ausflüchten
einfallen lassen!
Um den
Bürger  systematsich

https://www.instagram.com/p/BvvuVVGBBn3/

mundtod und wehrlos
zu machen,
lassen sich
diese Täter
und Tatbeteiligten
in diesen Tätergruppierungen
immer wieder
aufs Neue
etwas neues einfallen!
------------------------------
Rassisten,
Faschisten
und Rechtsradikale
freuen sich darüber,
daß die Opfer

https://www.instagram.com/p/Bvmp7dxnYlg/

keine Tatsachenberichte mehr
 zur Wahrung
 ihrer Inetressen
 veröffentlichen können,
in denen Roß
und Reiter
genannt werden,
 oder auf diese
aufmerksam machen können,
weil alles
ständig unter irgendeinem
fadenscheinigem Vorwand
 wie zum Beispiel
"Spam"
 gelöscht werden kann,
 obwohl der Inhalt
 gegen keinerlei Rechtsansprüche

https://www.instagram.com/p/BiGks8ThjMP/

der genannten
Personen verstößt
und juristisch
und rechtlich
einwandfrei ist!
Damit die Täter
und Tatbeteiligten
straffrei davon kommen,
Starfverfolgungsbehörden und Justiz
zugunsten dieser Täter
ihren Dienst
und Amtspflichten
 nicht Folge
leisten brauchen!
 -------------------------------------

https://www.instagram.com/p/BgjE-gJARHo/

Genauso haben
die Täter
und die
Tatbeteiligten linksaußen
ein Interesse daran
den jeweiligen Überbau
weitestgehendst zu mißbrauchen,
um sich
der totalitaristisch-polizeistaatlichen Willkür
und Willfährlichkeit
des verbrecherischem
Chonesischem Regims
weitestgehendst annähern
 zu können!
 ------------------------------
 Auch die
elitären Minderheiten

https://www.instagram.com/p/BZR0A4jnahl/

 in den
oberen Zentausnden
vor Ort
 haben ein
Interesse daran
 den Freiraunm
zur Willkür
und Willfährlichkeit
 nicht zu verlieren,
 resp. weiter
aus zu bauen,
damit außer
den besser betuchten
 und zahlungskräftigen Bürgern
 in der Mittel-
 und der Oberschicht
 der Gesellschaft,
 alle anderen Bürger,
 möglichst nicht
 zu ihrem Recht
kommen können!
-------------------------------

https://www.instagram.com/p/BfqKcZeH18E/

Auch religiöse Extremisten
sind hier
mit von der Partie.
Das verbrecherische Erdoganregim
ist hier
ein Paradebeispiel
für den realexistierenden,
totalitariostisch-polizeistaatlichen Revisionismus
der auch
von den
erzkonservativen Extremisten
in den Religionsgemeinschaften
betrieben wird!
 -----------------------------
...na und(???)...
 ---------------------------

 

Police Truck 

"The crime of the  

right-guard-perpetrators,

can not longer  

help you here!!!"

O Fortuna

"Brace yourself, my dear!!!"

-------------------------------------

"The perpetrators want it all but they can´t have it (crime without consequences)"

 "There is something in their face, they can´t grab it"

--------------------------------

 "...´til the day is dawning, 

and the real live started, 

six feet under 

on the graveyard, 

with the very head 

of the suicidal candidat! "

------------------

Kein Fußbreit, 

zwischen Nord-

und Südpol,

360 Grad rings herum,

der nicht Meterdick,

getränkt ist

https://www.instagram.com/p/Bhrsmhan5XQ/

 von dem Blut,

der Täter

und Tatbeteiligten,

die sich

geschnitten haben!

Strafverfolgungsbehörden,

Justiz

und Massenmedien,

die um Tatsachen

und Fakten

nicht mehr

drum herum kommen!!!

Die immer gleichen
Charaktäre 

und Mentalitäten,

Tatbeteiligte 

und Täter,

pathologische Fälle,

die mit

allen Mitteln,

Wahrheitsfindung

https://www.instagram.com/p/Bg4CUzTHAIy/

unterbinden wollen,

nicht nur,

in den immer 

gleichen Tätergruppierungen,

7-8-9% der Bevölkerung rechtsaußen,

7-8-9% der Bevölkerung linksaußen

und zu den

elitären Minderheiten,

7-8-9% der Bevölkerung,

in den oberen Zehntausenden,

mit den Fakteund Tatsachen,

die sie schaffen,

namentlich 

und als Person,

im Zuge 

des Rechts 

auf freie Meinungsäußerung,

in Form

von Tatsachenberichte

zur Wahrung

der Interessen,

auf Seiten

im Internet,

durch die Scheiße

 und den Kakao ziehen,

https://www.instagram.com/p/BgipCOeAMtZ/

auch billigend 

in Kauf nehmend,

daß sie sich

für ihr Tun 

und Handeln,

den Fakten 

und den Tatsachen,

die sie geschaffen haben,

ganz getrost 

aufhängen können!!!

 Wahrheitsfindung muß
ein Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrecht sein!
Wahrheitsfindung legitimiert
keinerlei Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrechtsverletzungen!

https://www.instagram.com/p/Bg7zGhIHYO4/

Die freie Meinungsäußerung,

zur Wahrung
 der Interessen,

seitenweise im Internet,

Namen, 

Personen, 

Fakten 

und Tatsachen,

von Jedermann,

für Jedermann,

über Jedermann!!!

Damit das eine,

geschaffene Unrecht,

für die Täter 

und Tatbeteiligten,

ohne Komsequenzen bleibt,

schaffen sie das nächste

und das nächste

und das nächste

und das nächste Unrecht!!!!!

Der immer gleiche,

reaktionäre Teufelskreislauf,

die immer gleiche

reaktionäre Idiotie,

auf der immer gleichen 

https://www.instagram.com/p/BgjE-gJARHo/

reaktionären Schiene!!!

 Der Freitod 

und der Tätersuizid,

zu dem

die Tatbeteiligten 

und Täter greifen,

um sich

der Verantwortung,

ihres Tun 

und Handelns

zu entziehen,

ist, 

im Gegensatz 

zur Todesstrafe,

die weltweit, 

aus dem kollektivem 

Bewußtsein heraus,

mit Recht, 

als verwerflich

 angesehen wird,

eine gesellschaftlich

anerkannte Konvention!!!

Viva la libertad!!

No paseran!!!

Nichts wird vergessen!!!

https://www.instagram.com/p/BiPhprvBUev/

Nehmt eure

Freiheitsrechte wahr,

solange ihr

noch welche habt!!!

Mit allem

was Recht

und Gesetz hergibt!

Alle Rechtsansprüche maximalst

und weitestgehend ausschöpfen!

Nichts scheut

das Ungeziefer mehr,

als das Licht

der Öffentlichkeit!!!

Asozial

sind hier definitiv,

einzig

und allein,

Täter,

die anderen

den Mund

verbieten wollen!!

Keinen Fußbreit

den Faschisten,

Rassisten

und Linkstotalitaristen!!

All set to go!!!

 -----------------------------------

Disclaimer:Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung,

zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen,
gebrauch,daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!!
Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB).
und allen anderen,
insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten,
Einfällen und Ideen,
auf die, die Leute kommen,
die nichts anderes im Sinne haben,
als mir die freie Meinungsäußerung,
in Form dieser Tatsachenberichte,
hier im Internet zu sabotieren!!!
Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft,
handelt nicht in meinem Sinne!
Ich habe hier viel mehr zu fürchten,
daß man mir hier ganz gezielt
und auf diesem Wege,
damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt,
die Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung,
sabotieren,verhindern und unterbinden will.