Das Verfassungsgericht
in Karlsruhe
hat den Bundesgesetzgeber
in die Pflicht
zu nehmen,
mit Hilfe
nicht nur
auf Grund
der Lockdown bedingten,
temporäer, hohen Inflation,
die Teuerungsrate
quartalsweise zu erfassen
und daraus resultierend
die ALG2-Regelsätze
auch quartalsweise nachzubessern.
Dieser selbstregulierende Automatismus,
das"set and forget" Prinzip,
hat man
auch ohne
die Lockdown bedingten,
temporärer, hohe Inflation,
generell an zu wenden,
damit die
gewählten Volksvertreter
nicht alle
Jahre wieder,
ein mal
im Jahr
über die Höhe
des Regelsatzes
debattieren müssen,
sondern die Anpassung
automatisiert stattfindet.
Nachdem immer am
01-01-####, 01-04-####, 01-07-####
und 01-10-####
die festgestellte Teuerung
der letzten
drei Vormonate
bekannt gegeben hat,
hat man
jeweils am
15-01-####, 15-04-####, 15-07-####
und 15-10-####
eine Kompensationszahlung
und jeweils am
01-02-####, 01-05-####, 01-08-####
und 01-11-####
eine Anpassung
des Regelsatzes
durch zu führen.
lebstverständlich wäre es
zu teuer
jeden 15ten,
alle drei Monate
für die Regelsatzempfänger
im Bundesgebiet
eine kleien Kleckersumme
extra zu überweisen,
sollte die
inflatioonsbedingte Teuerungsrate
in den
drei Vormonaten
nur sehr
geringfügig ausfallen.
Da müssen
sich die
gewählten Volksvertreter
auf eine
Mindestsumme einigen,
die erst zusammengefaßt
und erreicht
sein muß
um dann
die Kompensationszahlung
durch zu führen.
Die Regelsatzempfänger
haben keine
Schuld daran,
daß es
auf 10 Arbeitslose
nur einen
Arbeitsplatz gibt
und daß
die Offiziellen,
nicht nur
in diesem Land,
nicht in
der Lage
dazu sind
rational-logisch, sinnig
und vernünftig
mit der Tatsache
der Existenz
der Virenbelastung
der Bevölkerung
um zu gehen!
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Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
undhat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
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