Jeder fadenscheinige Vorwand
den sich
irgendwelche Leute
einfallen lassen,
führt zum Löschen
von Inhalten
und dem Sperren
von Accounts,
der andersdenkenden Personen,
obwohl gegen keinerlei
geltenden Rechtsanspruch
einer anderen Person
verstoßen wurde!
Das Verfassungsgericht
in Karlsruhe
hat den Bundesgesetzgeber
in die Pflicht
zu nehmen
einen Schutzrechtsparagraphen
dem Bürger
zu zu billigen
und in
das STGB
auf zu nehmen,
der Zensur
unter Strafe stellt.
So wie ein Vermieter
einen Mieter
nicht ohne Wahrheitsbeweis
durch ein Gerichtsurteil
aus der Mietwohnung
entfernen lassen darf,
so hat auch
der Internetserviceanbieter
erst ein Wahrheitsbeweis
durch ein Gerichtsurteil
an zu strengen.
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"Die Würde des Menschen ist unantastbar"
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"Zensur findet nicht statt"
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"Freie Meinungsäußerung"
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"Wahrheitsfindung"
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Wer sind
denn diejenigen,
die sich
das Recht
der Andersdenkenden
nicht leisten können?
Die immer
gleichen Tatbeteiligten
und Täter,
Charaktere und Mentalitäten
nicht nur
in den
immer gleichen Tätergruppierungen,
6-7-8% der
Bevölkerung weltweit
in den
oberen Zehntausenden,
6-7-8% der
Bevölkerung weltweit rechtsaußen,
6-7-8% der
Bevölkerung weltweit linksaußen
und 6-7-8%
der Bevölkerung weltweit,
den Extremisten
in den Religionsgemeinschaften!
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Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
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