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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Samstag, 5. Februar 2022

Kusel-Polizistenmord: Mord bleibt Mord! Auch wenn ein Bürger negative Erfahrungswerte durch Straftaten im Amt sammeln mußte, ...


...die latent 

und notorisch,

für die Täter

und Tatbeteiligten 

in der Justiz 

und den Strafverfolgungsbehörden,

permanent und unentwegt,

ohne Konsequenzen bleiben,

rechtfertigt und legitimiert

 dies keinen Mord!   

Hier hat man

ein Bundes-,

16 Landesministerien

und in den Bezirksregierungseinzugsgebieten, 

Dezernate für Bürger-,

Menschen- und Freiheitsrechte

zu installieren,

an die sich 

der Bürger

 wenden kann.

Die dann 

die jeweilige Behörden-,

Amts- und Dienststellenleitung 

in die Pflicht nehmen,

das Disziplinarrecht 

gegen die/den Beamten 

an zu wenden!

Und wenn 

Sie dann 

endlich mal,

damit Sie 

keinem Bürger,

jemals wieder.

auch nur 

im geringsten

den kleinsten Schaden 

zufügen können,

stehenden Fußes, achtkantig 

und im hohen Bogen,

aus dem öffentlichem Dienst,

 den Strafverfolgungsbehörden 

und der Justiz 

raus geschmissen werden,

hier frei Haus,

 eine Anleitung,

falls Sie damit 

nicht leben können:    

https://youtu.be/IzAWgd_PGcU

------------------------------------------
Im Zuge 
des realexistierendem, reaktionärem 
polizeistaatlich-totalitaristischem 
Obrigkeitsstaatsrevisionismus
werden Sie instrumentalisiert 
und von den Massenmedien
systematisch aufgehetzt,
angestiftet und angestachelt! 
Das zynische Instrumentalisieren, 
zum Beispiel,
 verunfallter Bürger,
dient ausschließlich 
der systematischen Entrechtung
 der breiten Masse
 der Bevölkerung
an der Basis 
der Gesellschaft! 
Hätten Sie 
die gleichen Fakten 
und Tatsachen
vor 1989/'90 geschaffen,
zum Beispiel 
strafrechtlich relevante Nötigung,
durch Rechtsbeugung, usw.,
hätte man Sie 
unverzüglich aus
 dem Polizeidienst rausgeschmissen!
Und anstatt,
daß der Landesinnenminister
sich bei 
den angegriffenen Bürgern
für die 
massenmedial aufgehetzten,
nötigenden Übergriffe,
 durch diesen 
Polizeibeamten entschuldigt,
wird bis in die 
Bundesgesetzgebung hinein
dieser verfassungswidriger 
Angriff verteidigt 
und sogar 
eine verfassungswidrige 
Rechtslage geschaffen!
Während aber 
auf der 
anderen Seite
 die kommerziellen Massenmedien
 sich daran bereichern
 die Toten 
des Holocaust 
im Fernsehen 
zu zeigen,
ohne zum Beispiel 
die Gesichter 
verpixeln zu müssen! 
Hier wird zur Genüge
und immer wieder 
aufs Neue 
der Beweis 
dafür angetreten,
daß die Massenmedien,
im Zuge 
des realexistierendem, reaktionärem
polizeistaatlich-totalitaristischem 
Obrigkeitsstaatsrevisionismus,
dazu instrumentalisiert werden,
die Bürger 
an der Basis
 der Bevölkerung
 schleichend und kontinuierlich,
das Recht 
auf Wahrheitsfindung 
zu unterbinden,
systematisch wehr- 
und mondtod 
zu machen 
und zu Entrechten! 
Bleibt nur 
zu hoffen,
daß die 
angegriffenen Bürger,
vor dem Einsetzen 
der Verjährungsfrist,
 Strafanzeige gegen 
den Beamten erstatten,
bis zum Verfassungsgericht, 
eine Verurteilung 
des Beamten 
wegen Nötigung, usw., 
durchsetzen werden!
Von dieser 
systematischen Entrechtung
der Bevölkerung
hat nicht 
die breite Masse
 der Bevölkerung etwas,
sondern Nutznießer
 dieser verfassungswidrigen Übergriffe 
und geschaffenen Rechtslage,
die nur dazu dient 
die Bürger wehrlos
 und mundtod
 zu machen,
 damit sie sich
 gegen Willkür 
und Willfährlichkeit,
derer sie vor Ort 
ausgeliefert sind,
 nicht mehr zur Wehr 
setzen können,
 sind die immer
 gleichen Charaktäre
 und Mentalitäten,
 Täter und Tatbeteiligte,
nicht nur in den
 immer gleichen Tätergruppierungen
6-7-8% der Bevölkerung rechtsaußen,
6-7-8% der Bevölkerung linksaußen,
6-7-8% der Bevölkerung 
religiöse Extremisten
und 6-7-8% der Bevölkerung,
elitäre Minderheiten in den 
oberen Zehntausenden! 
 ------------------------------------- 
Wie soll man 
den Tätern 
und Tatbeteiligten,
Beamten, Polizeibeamten, 
Kriminalbeamten, Staatsanwälten, 
Richtern, Angestellten
im öffentlichem Dienst,
in einem Land 
in dem sie 
im Naziregim 
und im SED-Regim 
vorne weg
 mit dabei waren 
und jedesmal
 ohne jedwede Konsequenzen
 davongekommen sind,
 Respekt vor
 dem Bürger 
und den Bürger-, Menschen- 
und Freiheitsrechten 
bei bringen? 

------

Die freie Meinungsäußerung,
zur Wahrung
 der Interessen,
seitenweise im Internet,
Namen, Personen, Fakten 
und Tatsachen,
die relevant sind 
zum Zeitgeschehen,
von Jedermann,
für Jedermann,
über Jedermann!!!
Damit das eine,
geschaffene Unrecht,
für die Täter
und Tatbeteiligten,
ohne Konsequenzen bleibt,
schaffen sie das nächste
und das nächste
und das nächste
und das nächste Unrecht!
Nur das lichtscheue Ungeziefer,
das sich etwas 
vor zu werfen hat,
will Wahrheitsfindung unterbinden
und hat 
ein Problem damit 
wenn der/die Bürger 
sich zur Wahrung
 der Interessen
an die Öffentlichkeit
 wenden kann
 und Tatsachenberichte 
veröffentlichen kann!  

------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Syrien: IS-Terror: UN-Resolution, UN-Investigation und eine Aburteilung der Täter, Tatbeteiligten und deren Unterstützer vor dem Internationalem Strafgerichtshof in Den Haag!


 Wahrheitsfindung durch eine 

UN-Resolution, UN-Investigation

will man unterbinden,

da dann auch 

die Unterstützer 

des IS-Terrors 

in Syrien,

wie zum Beispiel 

das verbrecherische Erdogan-Regim 

in der Türkei 

Konsequenzen zu spüren 

bekommen würden! 

 ------------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
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