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Bisherige Beiträge
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zum Thema:
- Überbau-BRD
- Verfassungsgericht
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Das Verfassungsgericht
in Karlsruhe
hat den
Bundesgesetzgeber
in die Pflicht
zu nehmen:
Kontinuierliche,
gemeinnützige Tätigkeit
für langzeitarbeitslose
Bürgergeldempfänger,
durch 120
Stundenauflage:
Die nicht
kommerziellen
Haushalte
im Bundesgebiet
können
über das
Jahr hinweg,
im zweistelligem
Milliardenbereich
Einsparungen generieren!!!
Also müssen sie
das auch tun!!!
Auch ohne eine Kriese!!!
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Übergewinnsteuer:
Erst wenn
die gewählten
Volksvertreter die
Finanzierungslücken
des unabdingbar
und unabwendbar
notwendigen Bedarfs,
nicht durch die
Übergewinnsteuer komplett
kompensieren können,
darf die
Schuldenbremse
aufgeweicht werden!!!
##############
Zum Vorteil
des verbrecherischem
Putin-Regime
und zum Nachteil
der breiten Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft
hier in der BRD,
soll die Volkswirtschaft
systematisch
destabilisiert werden,
in dem man
vorsätzlich, mutwillig
und wider
besseren Wissens
die Übergewinnsteuer
und die kontinuierliche,
gemeinnützige Tätigkeit
für langzeitarbeitslose
Bürgergeldempfänger
durch 120 Stundenauflage,
tabuisiert!!!
Um sich selbst
die antidemokratische
und antiukrainische
Blöße nicht geben
zu müssen,
will man
auf dem Wege,
die breite Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft
den ebenfalls
antidemokratischen
und antiukrainischen
rechts- und linksaußen
Extremisten,
systematisch, mutwillig
und wider
besseren Wissens,
in die
Hände treiben!!!
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Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist,
was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
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