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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Dienstag, 24. Dezember 2024

Internationaler Strafgerichtshof: Wer sich am verbrecherischem Putin-Regime bereichert, gehört zu den Tätern, ist Tatbeteiligt und darum ist nicht nur das Einfrieren dieses Vermögens dieser Täter und Tatbeteiligten rechtmäßig,...

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Bisherige Beiträge 

in diesem Blog 

zum Thema:

...sondern auch, 

als Anzahlung 

für die notwendigen

 Reparaturzahlungen 

an die Ukraine, 

per Gerichtsurteil,

die Gesamtsumme 

der eingefrorenen 

Vermögenswerte 

in Gänze 

der Ukraine 

zugesprochen!!!

Hierzu sollte 

man auch

 die jeweiligen 

Vermögen

 der Marionetten

 des verbrecherischem 

Putin-Regime 

hier in 

der BRD,

 wie der 

Merkel,

 oder dem 

Schröder,

 usw., usw.,

 hinzurechnen!!! 

Und für 

das Anstiften 

zu diesem Überfall 

auf die Ukriane, 

sollten sie

 auch noch 

im Gefängnis landen!!! 

Nicht nur, 

daß es nicht 

sein kann,

 daß die Summe 

der eingefrorenen 

Vermögenswerte schrumpft,

weil sie wieder 

zurück gegeben werden,

da sie ohne 

die Beteiligung

am verbrecherischem 

Putin-Regime

niemals zustande 

gekommen wären,

man hat der 

Ukraine auch,

 durch ein Gerichtsurteil, 

nicht nur die 

anfallenden Zinsen, 

sondern auch 

die jeweilige 

Gesamtsumme,

zum Zwecke 

der Befreiung der 

nach wie vor 

besetzten Gebiete

mit militärischen 

Mitteln 

zur Verfügung 

zu stellen!!!    

Denn durch das 

"Einfrieren" 

des Befreiungskriegs 

und durch 

Diplomatie 

zum Vorteil

 des verbrecherischem 

Putin-Regime 

und zum Nachteil 

der Ukraine,

 wird das 

begangene Unrecht

 nicht bereinigt!!!

Das kann nur 

auf militärischem 

Wege geschehen, 

in dem in 

aller militärischer Härte 

Krim und Donbaß 

durch die Ukrainer

 befreit werden!!!

Mit den 

260 Milliarden €

die weltweit,

oder auch nur 

mit den 

210 Milliarden €,

 die europaweit

eingefrorenen 

Vermögenswerte 

des verbrecherischem 

Putin-Regime,

 kann die Ukraine

 die Krim 

und den Donbaß 

ganz bequem,

 in den nächsten

6-12 Monaten befreien,

sodaß nächstes Jahr,

 um diese Zeit

die Krim

und der Donbaß 

komplett "russenfrei"

gemacht wurden ist

und alle Täter 

und Tatbeteiligten

 des verbrecherischem 

Putin-Regime

 zuhause in 

Rußland sind,

oder tot 

auf dem Friedhof!!!  

 ------------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Lebenssituation-Bürgergeldempfänger: Kontinuierliche gemeinnützige Tätigkeit, durch 120 Stundenauflage für Langzeitarbeitslose: Die Unternehmen, die den Bedarf der nicht kommerziellen Haushalte decken, tragen nichts zum Bruttosozialprodukt bei, da die Steuermittel hierfür, zuvor durch de Finanzämter eingetrieben werden müssen!!!

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Bisherige Beiträge 

  • in diesem Blog 

    zum Thema:



Jährliche 
Einsparungen in 
zweistelligem 
Milliardenhöhe,
wenn die 
nicht kommerziellen 
Haushalte 
allen anfallenden 
Bedarf,
 der vom Grad 
der verantwortlichen 
Tätigkeit
 für die
 gemeinnützige Tätigkeit
 geeignet ist 
auch mit Hilfe 
der 120 Stundenauflage 
für langzeitarbeitslose 
Bürgergeldempfänger 
decken müssen!!!
 

Satt dessen wollen 
die Marionetten 
des verbrecherischem 
Putin-Regime 
hier in der BRD 
die Volkswirtschaft
 systematisch 
destabilisieren, 
um so viele Wähler
wie irgend möglich 
in der breiten Masse 
der Bevölkerung
 an der Basis 
der Gesellschaft
in die Hände 
der ebenfalls
antiukrainischen, 
antidemokratischen 
und verfassungswidrigen 
rechts- 
und linksaußen 
Extremisten treiben!!!
Aus dem 
gleichem Grund 
wird auch 
 wider besseren 
Wissens tabuisiert!!!  

 ------------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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