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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Donnerstag, 12. Oktober 2023

Staat Palästina: Gazastreifen: Da die internationale Staatengemeinschaft den Israelis nicht garantieren kann,...

------------------

...daß sie nicht 

immer wieder 

und wieder 

und wieder

aufs Neue

aus diesem Gebiet

terrorisiert werden,

aus den Gebieten,

die sie

immer wieder 

und wieder

und wieder

aufs Neue 

zurückgeben,

nachdem sie 

den Terror

abgestellt hatten,

der gegen sie 

verübt worden ist

und dann 

trotzdem 

immer wieder 

und wieder

und wieder,

aufs Neue 

von dort 

terrorisiert werden, 

kann es ja 

auch mal sein,

daß diese Rückgabe

dieses Mal 

aus bleiben 

werden wird

und wie 

auf den Golanhöhen,

eine Sicherheitszone,

die dauerhaft 

besetzt bleibt 

und besiedelt wird,

eingerichtet werden wird?    

Nachdem die Golanhöhen 

besetzt und besiedelt

 wurden sind,

 hat es auch

 keinen weiteren Terror 

und kein 

weiteres Blutvergießen

mehr gegeben!!!

Sie haben die 

Hamas-Terroristen

weit über 

15 Jahre lang

unterstützt,

oder zumindest 

nichts gegen diese 

antidemokratischen

und antipluralistischen 

Terroristen 

unternommen!!!

Also gehören 

Sie 

zu den 

Tätern 

und sind

 Tatbeteiligte!!!

Die 

"Zivilbevölkerung"

im Gazastreifen 

wurde vorgewarnt 

und hätte 

von ihren

muslimischen 

und islamistischen 

Freunden, 

zum Beispiel 

aus dem Iran,

Ägypten, Libanon,

Türkei,

 oder anderen

 verbrecherischen Regimes 

heraus,

zum Beispiel 

auch auf 

dem Seeweg,

schon längst

evakuiert 

werden müssen!!!

Es gibt 

genug Seeschiffe

unter der Fahne

 der oben 

genannten Länder

im Mittelmeer,

um so 

schnell wie

 möglich 

so viel 

"Zivilisten" 

wie möglich

 zu evakuieren!!!

Man will gezielt

 die Zivilbevölkerung 

instrumentalisieren,

um die Israelis 

gezielt zu 

diskreditieren!  

Wenn diese 

Evakuierung 

aus bleibt,

sind die 

"zivilen" Opfer,

nicht Schuld 

der Israelis!!!

Selbst wenn sie

 zu systematischen 

Flächenbombardements 

greifen würden,

um 

so wenig 

Verluste 

wie möglich,

 unter den 

eigenen Soldatinnen 

und Soldaten,

bei der 

darauf folgenden

Bodenoffensive,

verzeichnen 

zu müssen!!!

Die sie 

auf Grund 

des Hamas-Terrors,

der aus 

all diesen 

Siedlungen 

und Städten 

in diesem Gebiet,

betrieben wurde

und wird,

auch in dem,

 unter Anderem, 

Raketen aus 

diesen Siedlungen 

und Städten 

auf israelisches Gebiet

 geschossen werden,

rechtfertigen 

und legitimieren 

können!!!

  Wenn die Mehrheit

 der 2 Millionen 

"Zivilbevölkerung" 

nicht auf 

der Seite 

der Hamas-Terroristen 

gestanden hätten,

hätten diese Terroristen

 diesen Überfall

 nicht betreiben können!!! 

Da die 

Hamas-Terroristen

 sich in dieser 

"Zivilbevölkerung" 

verstecken,

 um Raketen

 ab zu schießen,

Überfälle 

zu betreiben

und diese  

"Zivilbevölkerung" 

nichts gegen diese

Hamas-Terroristen 

unternimmt,

gehören sie 

zu den 

Tätern 

und sind 

Tatbeteiligte!!! 

In Folge dessen 

legitimiert sich selbst 

ein Flächenbombardement!!!

Was an 

Zivilbevölkerung 

nach Verstreichen

 eines gestelltem 

Ultimatums

 noch nicht 

aus dem 

Gazastreifen

evakuiert

 wurden ist,

hat halt 

Pech gehabt!!!  

Die Israelis 

haben alles Recht

der Welt 

 auf ihrer Seite,

sicher zu stellen,

daß dieser Terror 

endgültig 

ein für 

alle Mal

 und nachhaltig

 abgestellt 

werden wird!!! 

Warum sollen 

die Israelis

 unnötig viele

 ihrer Soldatinnen 

und Soldaten,

 bei einer

 vorschnellen

 Bodenoffensive 

opfern???

Sie haben 

die Aufforderung erhalten,

 die Region 

schnellstmöglichst 

zu verlassen!!!

Wenn Sie 

dieser Aufforderung

 nicht nachkommen 

und Sie kommen 

bei einem

Flächenbombardement

ums Leben,

dann ist das

 nicht die Schuld

 der Israelis!!!  

"The B52`s 

gently sweeps"

-----------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Überbau-BRD: Das vorläufige Bundessicherheitsverwahrungsgesetz

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  • Bisherige Beiträge 

    in diesem Blog 

    zum Thema:

Wird, 

sobald vorhanden,

 durch ein 

EU-Sicherheitsverwahrungsgesetz 

ersetzt.

---------------

Festgeschrieben durch 

den Bundesgesetzgeber, 

haben Landgerichtsrichter/innen

keinen Ermessensspielraum mehr, 

wann spätestens

die Sicherheitsverwahrung 

angesetzt werden muß. 

Zum Aussetzen 

der Sicherheitsverwahrung

müssen zwei 

von drei Gutachtern,

einer bestellt 

durch den Antragssteller,

einer bestellt 

durch die Justiz

und einer bestellt 

durch die Staatsanwaltschaft,

der Aussetzung 

der Sicherheitsverwahrung zustimmen.

Zum Beispiel:

Körperverletzung,

im Zuge 

eines Tatmotivs

fanatischer 

Extremismus,

egal ob

religiös, 

oder politisch,

verwirklicht,

zieht,

 im Wiederholungsfall, 

Sicherheitsverwahrung 

nach sich. 

-----------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Staat Palästina: Der schlimmste Feind steht in den eigenen Reihen!!!

------------------

Sie können

Ihre eigenen Reihen

 nicht sauber halten 

und die

antidemokratischen,

antipluralistischen,

fanatischen 

Extremisten

in Ihren 

eigenen Reihen,

 nicht in den

 Griff bekommen,

also brauchen 

Sie sich

 auch nicht 

zu wundern,

wenn es 

zu keiner

Zweistaatenlösung 

kommen werden kann!!!

------------ 

Lange vor 

den Christen,

Muslime

und 

Islamisten,

gab es 

in der 

Region 

schon das 

Judentum!!!

Wer eine 

Zweistaatenlösung will,

muß das 

Existenzrecht

Israel 

anerkennen!!!

Denn 

chronologisch 

betrachtet,

müßte ja 

eigentlich erstmal

das Christentum,

 noch 

vor den 

Muslime

und Islamisten,

das Anrecht

 auf einen 

eigenen Staat

 in der 

Region haben!!!  

---------

Samstag, 7. Oktober 2023

Israel: Ist mit diesem Überfall eine Zweistaatenlösung unrealistisch geworden???

-----------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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