Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Am Anfang
eines jeden Willensbildungsprozeßes
durch alle
Ebenen hinweg
haben die
gewählten Volksvertreter
eine verfassungskonforme Befragung
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet
durch zu führen,
die darin besteht,
daß der Wahlberechtigte
am Anfang
des jeweiligen Willensbildungsprozesses
in diesen Willensbildungsprozess
mit integriert wird
in dem er,
aus einer Anzahl
von verschiedenen Problemlösungsvorschlägen,
einen Problemlösungsvorschlag
favoritisieren kann,
der seiner/ihrer
Meinung nach
die Beste
Problemlösung darstellt.
Die gewählten Volksvertreter
können sich hier
und heute,
in der realexistierenden,
elitär-bourgeoisen,
feudal-föderalistischen Pseudodemokratie,
über die Köpfe
der breiten Masse
der Wahlberechtigten hinwegsetzen
und Gesetze
in die
Welt setzen,
wie es ihnen
gerade so gefällt,
da sie sich
im monoistischem Willenbildungsprozeß,
der sich allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
über den
ganzen Rest
der 75%
der Wahlberechtigten
hinwegsetzen können!
Im Zuge
eines dualen Willensbildungsprozeß
hätten die
gewählten Volksvertreter
gar keine Chance
derartige Gesetze
gegen die
breite Masse
der Bevölkerung
durch zu setzen
und hätten
auch gar
keine Chance
Gesetze zu verhindern,
die im Sinne
der breiten Masse
der Bevölkerung sind!
Die gewählten Volksvertreter
können sich hier
und heute,
in der realexistierenden,
elitär-bourgeoisen,
feudal-föderalistischen Pseudodemokratie,
über die Köpfe
der breiten Masse
der Wahlberechtigten hinwegsetzen
und Gesetze
in die
Welt setzen,
wie es ihnen
gerade so gefällt,
da sie sich
im monoistischem Willenbildungsprozeß,
der sich allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
über den
ganzen Rest
der 75%
der Wahlberechtigten
hinwegsetzen können!
Im Zuge
eines dualen Willensbildungsprozeß
hätten die
gewählten Volksvertreter
gar keine Chance
derartige Gesetze
gegen die
breite Masse
der Bevölkerung
durch zu setzen
und hätten
auch gar
keine Chance
Gesetze zu verhindern,
die im Sinne
der breiten Masse
der Bevölkerung sind!
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Die rein additive Ergänzung
des demokratischen Prozedere
im Status Quo
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Die verfassungskonforme Befragung
des demokratischen Prozedere
im Status Quo
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Die verfassungskonforme Befragung
Die Befragung
am Anfang
des Willensbildungsprozeß
muß verfassungskonform sein,
da hier
explizit nicht
die Entscheidungsgewalt
an die Wahlberechtigten
im relevantem Einugsgebiet
zurückdelegiert wird,
sondern nur eine,
für die
gewählten Volksvertreter
nicht bindende,
Befragung stattfindet.
Das Ergebnis
dieser Befragung
stellt nur
eine Abstraktion
dessen dar,
dessen dar,
was die Wahlberechtigten
im relevanten Einzugsgebiet
an Problemlösungsvorschlägen unterstützen,
was an Problemlösungsvorschlägen
viele Stimmen
bekommen hat
und was
eher weniger.
Sinn und Zweck
dieser Befragung
ist nicht
das explizite Aufdiktieren
einer bestimmten Problemlösung,
sondern ein Ausgrenzen
der Problemlösungsvorschläge
die am
wenigsten Stimmen
erhalten haben
und somit
am wenigsten Unterstütuzung
in der
breiten Masse
der Wahlberechtigten erhalten
und sich daheraus
auch nicht
als Problemlösung legitimieren!
Nicht was die
gewählten Volksvertreter
zu tun haben,
wird ihnen
im Zuge
des dualen Willensbildungsprozeß
explizit aufdiktiert,
sondern was
sie gefälligst
zu Unterlassen haben!
Aus diesem Grunde
hat hier
das Verfassungsgericht
in Karlsruhe auch,
da hier explizit
nicht die Entscheidungsgewalt
an die Wahleberechtigten
im Einzugsgebiet
zurückdelegiert wird,
dem Bundesgesetzgeber
auf zu diktieren,
im Zuge
dieses dualen Willensbildungssystem
die Wahlberechtigten
im relevanten Einzugsgebiet,
durch alle
Ebenen hinweg
am Anfang
eines jeden Willensbildungsprozeß
mit ein
zu binden.
Nicht was die
gewählten Volksvertreter
zu tun haben,
wird ihnen
im Zuge
des dualen Willensbildungsprozeß
explizit aufdiktiert,
sondern was
sie gefälligst
zu Unterlassen haben!
Aus diesem Grunde
hat hier
das Verfassungsgericht
in Karlsruhe auch,
da hier explizit
nicht die Entscheidungsgewalt
an die Wahleberechtigten
im Einzugsgebiet
zurückdelegiert wird,
dem Bundesgesetzgeber
auf zu diktieren,
im Zuge
dieses dualen Willensbildungssystem
die Wahlberechtigten
im relevanten Einzugsgebiet,
durch alle
Ebenen hinweg
am Anfang
eines jeden Willensbildungsprozeß
mit ein
zu binden.
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Die Problemlösungsvorschläge,
die aus den Interessengruppierungen heraus,
zum Favoritisieren,
durch die Wahlberechtigten
angeboten werden
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Die Problemlösungsvorschläge,
die aus den Interessengruppierungen heraus,
zum Favoritisieren,
durch die Wahlberechtigten
angeboten werden
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Bürger- und Servicecenter
als Wahlstation
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Die kompensation
des finanziellen Mehraufwand
Die Ggenfinanzierung
des zu erwartenden
finanziellen Mehraufwand
um pro 10.000 Einwohner
ein Bürger-
und Servicecenter,
das auch gleichzeitig
als Wahlstation dient
zu installieren
kann durch
das Zentralisieren
anderer Ämter,
Behörden und Dienststellen,
resp. einzelner Abteilungen,
Kosten- und Planstellen,
der Ämter,
Behörden und Dienststellen,
in den
nächst höheren
Überbau erfolgen.
---------------------------------------------------------------------
Die antipopulistische Entpersonifizierung
und Versachlichung,
der feudal-föderalistischen,
elitär-bourgeoisen Pseudodemokratie
-----------------------------------------------------------
Partei für den
dualen
Willensbildungsprozeß?
Um einen
dualen Willensbildungsprozeß
durch alle
Ebenen hinweg,
vom Gemeinderat,
bis zum Überbau
in Brüssel
verwirklichen zu können
könnte man auch
mit Hilfe
einer Gründung
einer Partei,
die sich
explizit zu
diesem einen
Zweck gründet
und sich
nach der Verwirklichung
dann wieder auflöst,
einen daulen Willensbildungsprozeß
zugunsten der Wahlberechtigten,
durch alle
Ebenen hinweg verwirklichen.
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Keine Macht für Niemand???
Die Ggenfinanzierung
des zu erwartenden
finanziellen Mehraufwand
um pro 10.000 Einwohner
ein Bürger-
und Servicecenter,
das auch gleichzeitig
als Wahlstation dient
zu installieren
kann durch
das Zentralisieren
anderer Ämter,
Behörden und Dienststellen,
resp. einzelner Abteilungen,
Kosten- und Planstellen,
der Ämter,
Behörden und Dienststellen,
in den
nächst höheren
Überbau erfolgen.
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Die antipopulistische Entpersonifizierung
und Versachlichung,
der feudal-föderalistischen,
elitär-bourgeoisen Pseudodemokratie
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Partei für den
dualen
Willensbildungsprozeß?
Um einen
dualen Willensbildungsprozeß
durch alle
Ebenen hinweg,
vom Gemeinderat,
bis zum Überbau
in Brüssel
verwirklichen zu können
könnte man auch
mit Hilfe
einer Gründung
einer Partei,
die sich
explizit zu
diesem einen
Zweck gründet
und sich
nach der Verwirklichung
dann wieder auflöst,
einen daulen Willensbildungsprozeß
zugunsten der Wahlberechtigten,
durch alle
Ebenen hinweg verwirklichen.
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Keine Macht für Niemand???
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