Bisherige Beiträge
in diesem Blog
zum Thema:
- Überbau-BRD
- Verfassungsgericht
- ------------------------------------------
Der Rechtsanspruch
der breiten Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft,
im Bundesgebiet,
muß sein,
daß die Wahl der
Verfassungsgerichtsrichter/innen,
durch Wahlberechtigten
direkt erfolgen!!!
Was soll daran
falsch sein,
wenn die
64 Millionen
Wahlberechtigten
im Bundesgebiet
an diesem Sonntag
in ihrem
jeweiligem Wahllokal,
aus einer Liste
an Richter/innen,
ihre 4 Favoriten
gewählt hätten???
Da die Würde
des Menschen
unantastbar ist
und die Richter/innen
des Verfassungsgerichts
dazu da sind
die gewählten
Volksvertreter
zu regulieren,
kann es nicht sein,
daß sie nicht
durch die
Wahlberechtigten direkt,
sondern durch die
gewählten Volksvertreter,
die sie regulieren sollen,
gewählt werden!!!
Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist,
was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
------------------------
In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
Relevante Seiten in diesem Blog:
--------------------------------------------
Relevante Beiträge in diesem Blog:
Links zu externen Seiten: