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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Dienstag, 4. Juli 2023

Ukraine: Der grenzenlose Zynismus, den die Ukrainer sich, von den Freunden des verbrecherischem Putin-Regime, hier in der EU/Nato, gefallen lassen müssen, kann und darf nicht ohne Konsequenzen bleiben!!!


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Bisherige Beiträge 

in diesem Blog 

zum Thema:

  • Ukraine
  •  ------------------------------------- 
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Freitag, 30. Juni 2023

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Während der 
ukrainischen Luftwaffe 
keine Termine 
zur Pilotenausbildung
mitgeteilt werden,
obwohl sie 
diese Luftkampfmittel 
schnellstmöglichst brauchen, 
um die Räumung 
der Krim 
und des Donbaß,
zum Vorteil des 
verbrecherischem 
Putin-Regime,
zu sabotieren,
werden den Freunden
 des verbrecherischem 
Putin-Regime,
nicht nur 
der Türkei, Ungarn, 
sondern auch 
der Slowakei,
in der Funktion
 als Mittelsmänner,
zum Vorteil 
des verbrecherischem 
Putin-Regime, 
aktuelle 
Nato-Waffensysteme 
geliefert,
im vollem Bewußtsein,
daß sie 
auf dem Seziertisch
 des verbrecherischem 
Putin-Regime 
landen werden,
damit dann auch 
den Chinesen, 
Nordkoreanern, Vietnamesen
Cobanern, usw., usw.
und damit 
eine akute Gefahr
 für die
 äußere Sicherheit 
darstellen!!!
Und das,
trotzdem das 
die Slowakei 
der Ukraine 
sabotierte 
MIG29 Luftkampfmittel
 geliefert hatte!!!
Und die Reparatur 
und Instandsetzung 
der Kampfmittel
(Panzerhaubitze2000,etc.)
die der Ukraine 
 aus der BRD
geliefert wurden sind,
sabotiert, 
in dem Zollprobleme 
vorgeschoben werden???     
 Die besetzten Gebiete
 in der Ukraine
 und in Moldawien
 wären längst geräumt
 und das
 verbrecherische 
Putin-Regime 
wäre letztes Jahr 
Weihnachten,
schon längst 
wieder zu Hause
(im Jenseits!!!)
 gewesen,
wenn man 
die Freunde 
des verbrecherischem 
Putin-Regime 
in der 
EU/Nato   
unschädlich gemacht 
hätte!!!
Auch die Tatsache,
daß es aus 
der Opposition 
kein Mißtrauensantrag
mit der Zielsetzung
 im Zuge 
eines Mißtrauensvotums,
im bestem Fall 
Neuwahlen herbei 
führen zu können,
bisher gegeben hatte,
macht es notwendig,
daß es eine 
außerparlamentarische
Möglichkeit zu einem 
außerparlamentarischem 
Mißtrauensantrag,
geben muß!!
Unterschriften von
5% der Wahlberechtigten
und eine 
einfache Mehrheit 
der Wahlbeteiligten,
beim Mißtrauensvotum 
zieht dann 
Neuwahlen nach sich!!!     

 ################

Das Kapital

hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Relevante Seiten in diesem Blog:
 
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Frankreich: Hätte man diesen Polizeibeamten rechtzeitig unschädlich gemacht und aus dem Polizeidienst rausgeschmissen, hätten Sie jetzt diese Unruhen nicht!!!

------------

 Bisherige Beiträge 

in diesem Blog 

zum Thema:

Frankreich

-------------------

Das Internet

 und die 

sozialen Netzwerke

 haben keine 

Schuld daran,

daß dieser Polizeibeamte

 nicht rechtzeitig

 unschädlich gemacht

 wurden ist!!!

Irgendwelche Verabredungen,

egal zu 

welchem Zweck 

auch immer, 

können nicht 

ohne Internet 

und soziale 

Netzwerke stattfinden??? 

------------

Politiker wie 
der Macron 

in Frankreich 

und auch die 

Freunde des

 verbrecherischem 

Putin-Regime 

hier in der BRD

 wollen der 

breiten Masse 

der Bevölkerung 

an der Basis 

der Gesellschaft

das Fotogravieren 

und Filmen 

in der Öffentlichkeit,

außerhalb der Intims- 

und Privatsphäre,

dem persönlichem Lebens- 

und Geheimbereich 

eins anderen Bürgers,

 verbieten und unterbinden,

unter immer neuen

 fadenscheinigen Vorwänden,

damit sich 

die breite Masse

 der Bevölkerung

an der Basis 

der Gesellschaft

 gegen polizeistaatliche Willkür 

und Willfährlichkeit,

 derer sie vor Ort

 ausgeliefert sind, 

im Zweifelsfall

 nicht mehr

 zur Wehr 

setzen können!!! 

Damit Beamte, Polizeibeamte, 

Kriminalbeamte, Staatsanwälte, Richter

und auch Angestellte,

im öffentlichem Dienst,

keine Angst 

haben müssen davor,

daß Straftaten 

im Amt 

auch regelmäßig 

strafrechtliche Konsequenzen 

nach sich 

ziehen werden!!!

Die breite Masse 

der Bevölkerung

 an der Basis 

der Gesellschaft

hat ein Recht 

auf Wahrheitsfindung,

Interessenwahrung

und freie

Meinungsäußerung!!! 

Die private Person 

ist kein 

kommerzieller Datenerfasser,

oder 

kommerzieller Berichterstatter!!!

Es braucht also

 kein Name 

durch eine 

Redaktion geändert,

oder Autokennzeichen, Gesichter,

oder was 

auch immer, 

verpixelt werden!!!

Dazu gehört auch 

das Recht auf

ton-, foto-  

und filmdokumentarischem Festhalten

und im 

Internet 

auch per Liveübertragung,

veröffentlichen,

von Fakten 

und Tatsachen,

Namen und Personen,

 die relevant sind 

zum Zeitgeschehen,

außerhalb der Intims-

und Privatsphäre,

dem persönlichem Lebens-

und Geheimbereich,

eines anderen Bürgers,

in der Öffentlichkeit!!!

Auch wenn 

das bedeutet

das Beamte, Polizeibeamte,

Kriminalbeamte, Staatsanwälte,

Richter, Angestellte 

im Dienst

und wer 

auch immer,

 sich dann 

für Fakten 

und Tatsachen

die geschaffen wurden 

und werden,

namentlich 

und als Person

 verantworten müssen!!!

Allein die Tatsache,

daß dies in 

Abrede gestellt 

und unterbunden 

werden soll,

ist schon Beweis,

mehr als 

genug dafür,

daß hier 

im Zuge 

eines realexistierendem,

totalitaristischem, polizeistaatlichem 

Obrigkeitsstaatsrevisionismus 

ein politischer

Dekonstruktivismus,

ähnlich der 

Restauration im Vormärz

zum Zwecke 

der schleichenden 

und systematischen

Entrechtung 

der breiten Masse 

der Bevölkerung

 an der Basis

 der Bevölkerung stattfindet! 

Einzig

zum Vorteil, 

der immer 

gleichen Tatbeteiligten 

und Täter, 

Charaktere und Mentalitäten,

nicht nur 

in den 

immer gleichen Tätergruppierungen,

6-7-8% der

Bevölkerung weltweit

in den

oberen Zehntausenden,

6-7-8% der

Bevölkerung weltweit rechtsaußen,

6-7-8% der

Bevölkerung weltweit linksaußen

und 6-7-8% 

der Bevölkerung weltweit,

den Extremisten 

in den Religionsgemeinschaften!!!

-------------

Die Problemlösung:

Ein EU-Ministerium,

ein Bundesministerium,

16 Landesministerien

und in 

den Bezirksregierungsebenen,

Dezernate für 

Bürger-, Menschen-,

und Freiheitsrechte!!!

Derartige Beamte,

Polizeibeamte, Kriminalbeamte,

Staatsanwälte, Richter

und auch Angestellte 

im öffentlichem Dienst

sind stehenden 

Fußes entfernt,

wenn sie negativ 

auffällig werden,

bevor sie 

den Bürger(n)

einen größeren Schaden 

zufügen können!!! 

Die Zusammenlegung 

von Verfassungsschutz,

Antidiskriminierungsbehörden

und Stasiaktenbehörden,

sorgt dafür,

daß es nicht 

mit nennenswerten Mehrkosten 

verbunden ist!! 

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird

und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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