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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Samstag, 23. April 2022

Zensur: EU-Überbau: Kein Löschen von Inhalten, ohne einen Wahrheitsbeweis durch ein Gerichtsurteil!!! Vulgäre und ordinäre Zensur durch den EU-Überbau!!!

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 Bisherige Beiträge 

in diesem Blog 

zum Thema:

Zensur 

----------------

Der nächste 

Offenbarungseid 

im Zuge 

des realexistierendem, 

reaktionärem, 

totalitaristisch-polizeistaatlichem 

Obrigkeitsstaatsrevisionismus!!!

Der nächste Mißbrauch 

des EU-Überbau,

zum Zwecke 

der systematischen Entrechtung

der breiten Masse

 der Bevölkerung

an der Basis 

der Gesellschaft!!!

------------------

Jeder Mensch 

auf dieser Erde.

egal wo weltweit,

 muß das Recht haben,

daß sein Inhalt

 den er 

im Internet veröffentlicht 

auch im Internet bleibt!

Und nur wenn 

ein Wahrheitsbeweis 

durch ein Gerichtsurteil

 vorhanden ist,

gelöscht werden darf!!! 

Alles Andere, 

ist nichts Anderes,

als vulgäre

und ordinäre Zensur!!!

 Zensur findet niemals 

zum Schutz 

von Opfern,

 sondern immer nur, 

zum Schutz 

von Tätern statt!!!

---------------

Schalten Sie einfach 

durch Strafanzeige,

die Strafverfolgungsbehörden

 und die Justiz ein,

 wenn Sie meinen,

daß ein Inhalt

 im Internet 

rechtswidrig ist!

Diese haben dann

ihren Dienst- 

und Amtspflichten 

Folge zu leisten! 

Und wenn dann 

durch die Justiz

 festgestellt wird,

daß der Inhalt 

rechtswidrig ist,

hat man den Inhalt

aufgrund dieses 

Wahrheitsbeweises durch Gerichtsurteil,

zu löschen!

Ansonsten wird 

eine Straftat

 gegen die 

Person verübt,

die den Inhalt 

veröffentlicht hat!!!

---------------

Im Zweifelsfall muß 

der Inhalt

 im Internet bleiben

 und wenn der Inhalt

zweifelsfrei rechtswidrig 

ist müssen ohnehin

Strafverfolgungsbehörden und Justiz

  tätig werden, 

denn dazu 

sind sie da! 

Die Hysterie 

um das Internet,

wird von 

all Jenen betrieben

 und aufrecht gehalten,

die sich 

die Wahrheitsfindung

und freie Meinungsäußerung,

Fakten, Tatsachen,

Namen und Personen,

die relevant sind 

zum Zeitgeschehen, 

im Zuge 

der Tatsachenberichte,

die die Bürger 

zur Wahrung 

ihrer Interessen

 im Internet veröffentlichen,

nicht leisten können! 

---------------

Warum soll das

 ein Problem sein,

 wenn der Bürger,

 der einen Inhalt

 im Internet findet, 

der seiner 

Meinung nach 

gegen ein 

geltendes Recht verstößt,

 diesen bei 

den Strafverfolgungsbehörden 

zur Strafanzeige bringt

und wenn sich 

der Verdacht 

nicht bestätigt,

bleibt der Inhalt 

im Internet

 und wenn 

er sich bestätigt,

 wird er durch 

eine amtsrichterliche 

Verfügung gelöscht! 

Wo ist 

das Problem???

Das rechtlich 

einwandfreie Inhalte

 nicht willkürlich 

und willfährlich gelöscht 

und zensiert

werden können???

Nichts als verfassungswidrige Zensur!!!!

-------------

Im Zuge 

des realexistierendem, 

antidemokratisch-polizeistaatlich-totalitaristischem Revisionismus,

zum Vorteil 

der immer 

gleichen Täter

 und Tatbeteiligten,

Charaktere und Mentalitäten

nicht nur 

in den 

immer gleichen Tätergruppierungen,

6-7-8% der
Bevölkerung weltweit
in den
oberen Zehntausenden,
6-7-8% der
Bevölkerung weltweit rechtsaußen,
6-7-8% der
Bevölkerung weltweit linksaußen
und 6-7-8% 
der Bevölkerung weltweit,
den Extremisten 
in den Religionsgemeinschaften

und zum Nachteil

der breiten Masse

 der Bevölkerung

 an der Basis 

der Gesellschaft

die wehrlos, entrechtet

und mundtot 

gemacht werden soll 

damit sie sich 

gegen Willfährlichkeit 

und Willkür,

derer sie 

vor Ort

 ausgeliefert ist,

 nicht mehr 

zur Wehr 

setzen kann,

das Recht 

eines jeden Menschen 

auf dieser Erde  

auf  Wahrheitsfindung, Interessenwahrung

und freie Meinungsäußerung

unterbunden werden kann!  

-----------------------

Das ursprünglich 

begangen Unrecht

 soll nicht 

bereinigt werden,

um die Tatbeteiligten

 und Täter

 vor den Konsequenzen 

ihres Tun 

und Handelns 

zu schützen,

also begehen sie 

das nächste 

und das nächste 

und das 

nächste Unrecht!!! 

Der immer gleiche

 reaktionäre Teufelskreislauf 

auf der 

immer gleichen 

reaktionären Schiene,

die immer gleiche 

reaktionäre Idiotie,

bis zum Overkill!!! 

  --------------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Ukraine: Ringtausch? Der Beweis dafür, daß Sie insgeheim auf der Seite des verbrecherischem Putin-Regime stehen! Vertrauensfrage und im Zweifelsfall Neuwahlen!

Bisherige Beiträge 

in diesem Blog 

zum Thema:

Ukraine

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Wenn Sie glaubwürdig 

Bundeskanzler

bleiben wollen,

dann stellen Sie 

die Vertrauensfrage,

um klare Verhältnisse 

zu schaffen

und wenn Sie 

die gewinnen,

dann können Sie 

in Ihrem Verantwortungsbereich,

mit der Politik 

der Zurückhaltung

weiter machen 

und wenn nicht, 

gibt es

halt Neuwahlen.  

Im Falle 

einer Neuwahl 

werden die 

64 Millionen Wahlberechtigten entscheiden,

ob sie 

die Zurückhaltung

 der SPD bevorzugen, 

oder den 

offensiveren Umgang wählen!  

Alternativ 

Misstrauensantrag/Misstrauensvotum!

Ihre Blockadehaltung 

begünstigt das 

verbrecherische Putin-Regime

und kostet der 

ukrainischen Bevölkerung 

Tag ein 

und Tag aus,

das Leben! 

Tausenden bis hier 

und heute! 

----------------------

Man sieht es,

mit der Versenkung 

des russischem Kriegsschiff,

daß die Ukraine

sich effektiv

und effizient 

gegen den Überfall

 des verbrecherischem Putin-Regime,

zur Wehr 

setzen kann, 

wenn sie die

 richtigen Waffen bekommen!

Der Beweis, 

daß dieser Überfall 

schon längst hätte,

 mit den

 richtigen Waffen ausgerüstet,

komplett zurückgeschlagen 

werden können!   

Es wäre 

schon längst

 kein einziger

 russischer Soldat mehr

 auf dem

 ukrainischem Territorium,

 wenn sie 

die richtigen 

Waffen hätten! 

Das ukrainische Militär

 braucht effektive 

und effiziente Waffensysteme, 

mit denen 

sie sich

 gegen den Raketenbeschuß 

zur Wehr 

setzen können 

und den Beschuß 

mit den Raketen 

abstellen können!

So wie das 

russische Kriegsschiff 

versenkt wurden ist

 und auf 

dem Wege

 sicher gestellt

 wurden ist,

 daß dieses Schiff 

keine Raketen mehr

 auf die Ukraine 

abfeuern kann!

Selbstverständlich ist 

es richtig,

daß dieser 

"Ringtausch" stattfindet.

Das ist ergänzend, 

zur qualitativen Abschreckung,

die quantitative Abschreckung, 

mit Sicherheit

 nicht falsch.

Je mehr Waffen, 

desto besser!

Jeden Tag werden

 ausgemusterte Geräte

wie zum Beispiel 

der Marder 

und andere 

Militärgerätschaft verschrottet!

Warum soll die Ukraine 

für solche 

Militärgerätschaft bezahlen,

 wenn man ihnen

 diese Militärgeräte,

 die bei uns so,

oder so 

verschrottet werden sollen,

 auch kostenlos

 überlassen kann?  

Das Vernichten 

des Volkseigentums

 durch Verschrotten

 hat man 

zu unterbinden!

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
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