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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Montag, 4. März 2024

USA: Auch wenn ein Entzug des passiven Wahlrechts nur durch einen Wahrheitsbeweis durch ein Gerichtsurteil stattfinden kann,...

------------------
  • Bisherige Beiträge 

    in diesem Blog 

    zum Thema:

    • USA
    • ------------------

...dieses Gerichtsurteil 

aber erst

mach der Wahl 

im November

 zu erwarten ist, 

kann es 

nicht sein,

daß dieser 

Überfall auf 

das Kapitol,

ohne Konsequenzen 

bleiben kann

und ein Einzug

ins weiße Haus

trotzdem stattfinden kann!

Oder wird 

es dann 

zu einer Amtsenthebung

und zu vorgezogenen 

Neuwahlen kommen? 

Soll dieser Sturm 

auf das Kapitol,

sollte der wirklich 

die Wahl gewinnen,

ohne Konsequenzen 

bleiben?

Diese republikanischen 

Freunde des

verbrecherischem 

Putin-Regime

haben beriets 

in Afghanistan den 

Offenbarungseid angetreten,

 daß ihnen 

die Demokratie 

und das Leben

 der Soldatinnen

 und der Soldaten

 der Nato,

 die ihr Leben

 für die Demokratie

 in Afghanistan 

gelassen haben 

nichts wert ist!!!

Der Trump 

hat lange

 vor dem Abzug 

der Natokontingente

 im Jahre 2021,

schon die Täter

 und Tatbeteiligten

des verbrecherischem 

Taliban-Regime 

aus dem 

Gefängnis entlassen,

damit die Demokratie

für die

 die Soldatinnen 

und Soldaten 

der Nato

 ihr Leben 

gelassen haben,

nach dem Abzug, 

keinen Tag 

länger halten kann!  

Allein die Tatsache,

daß in den 

Jahren von 2001

bis 2021,

nach dem 

das Militär 

die Rechtssicherheit, 

Planungssicherheit

und Investitionssicherheit

geschaffen hatte,

die Investitionen 

aber ausgeblieben sind,

ist schon Beweis

 mehr als genug,

daß es sich 

hier um einen 

pseudodemokratischen

blinden Aktionismus 

gehandelt hat!!! 

Durch 

Anschubfinanzierung 

und Investition

in Produktionsstandorte 

in Afghanistan,

das Einbinden 

des Labels 

"Made in 

Afghanistan"

in die 

internationalen 

Wirtschaftskreisläufe, 

hätte man

einen Wachstumsmarkt 

generieren können,

der nicht nur 

die Demokratie

 in Afghanistan selbst,

sondern auch 

den positiven,

 demokratischen Einfluß

 auf all die

 ganzen anderen 

Länder rings herum,

    sicher gestellt hätte!

Sie haben nie 

vor gehabt,

die Demokratie

 in Afghanistan

dauerhaft sicher 

zu stellen!

Die Soldatinnen

und Soldaten 

haben aber 

mit ihrem Leben

 dafür bezahlt!!!

Es ist doch 

ein Witz,

wenn so jemand

 wie der Trump 

ein weiteres Mal 

ins weiße Haus 

einziehen kann!!! 

Was sagt das 

über die 

breite Masse 

der Bevölkerung, 

an der Basis

 der USA aus???

-----------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Überbau-BRD: Verteidigung: Das Weigerungsverhalten Waffensysteme wie zum Beispiel dem Taurus, usw., zu liefern, genauso wie der systematische Wehrtechnologieverrat, durch die Freunde des verbrecherischem Putin-Regime, hier in der BRD/EU, ist Mord durch Unterlassen und Landesverrat!!!

-----------------

Nur wenn 

es zu 

sofortigen Neuwahlen 

kommt,

 kann man 

die Freunde 

des verbrecherischem 

Putin-Regime,

 hier in der BRD,

schnellstmöglichst,

maximalst

und  weitestgehendst 

unschädlich machen!!!

 Selbst dann, 

wenn nach

 der Neuwahl 

die CDU 

und SPD 

gemeinsam 

regieren sollten!

Das verbrecherische 

Putin-Regime 

hat zu fürchten,

 daß die 

europäischen Natoländer

die Wehrkraft,

durch Aufrüstung 

und Modernisierung

auf den Stand 

von vor 1989/´90

u8nd darüber hinaus,

bringt,

nicht weil 

sie Rußland 

mit diesen 

Militärkontingenten 

angreifen könnten,

denn die Nato

 ist ja

 ein reines

 Verteidigungsbündnis,

sondern weil

 dadurch auch

 ein massives Mehr 

an Unterstützung

 der Ukraine, 

Moldawien, usw.,

möglich ist

und das verbrecherische 

Putin-Regime 

die bisher 

besetzten Gebiete

 mit Sicherheit

wieder verlieren 

werden wird!!!  

Das verbrecherische 

Putin-Regime 

wird vielleicht

 noch nicht 

einmal selbst,

zum Beispiel 

 das Baltikum angreifen,

sondern dazu,

zum Beispiel 

Belarußland 

instrumentalisieren 

und vorschicken!!!

Das verbrecherische

Putin-Regime

wird in sehr 

hoher Wahrscheinlichkeit

das verbrecherische,

belarussische  

Lukaschenko-Regime 

vorschicken,

ein Bauernopfer,

 wie in 

einem Schachspiel ,

um selbst 

nicht direkt,

in einen Krieg

 mit der Nato

verwickelt zu sein! 

Und da das

 jeden Tag,

von heute

auf morgen, 

der Fall 

sein kann, 

muß ein 

Regierungswechsel

 schnellstmöglichst 

stattfinden,

damit auch 

die Bundeswehr

auf 25%

 mehr an 

Soldatinnen, Soldaten

und Kampfmittel,

beim Heer, 

in der Luftwaffe

und der Marine,

als das was 

sie vor 1989/´90

im Bestand war,

aufgerüstet werden kann.

Durch ein 

weiteres Sondervermögen,

das unter 

anderem auch 

durch eine 

Übergewinnsteuer 

gegenfinanziert 

werden kann,

da man nur 

auf dem Wege 

dem aktuellem 

Bedrohungszenario 

Rechnung 

tragen kann!

Die Unternehmer 

in der BRD/EU 

müssen diese

 Übergewinnsteuer

 billigend in

 Kauf nehmen, 

da sie 

ja auch

 in aller Zukunft

auch weiterhin 

noch an 

den positiven

 Umgebungsvariablen, 

hier in 

der BRD/EU,

partizipieren 

wollen!!!  

Nach 1989/´90

ist durch die 

Wiedervereinigung

die zu 

verteidigende Fläche, 

um sagen wir

ein Drittel

 angewachsen.

Die systematische 

Wehrkraftzersetzung, 

durch die Freunde 

des verbrecherischem 

Putin-Regime 

verschuldet,

hat den Bestand 

der Bundeswehr aber

auf ein Drittel 

reduziert.

Man hat die

Notwendigkeit 

der Gleichwertigkeit 

der qualitativen

und quantitativen 

Abschreckung aufgegeben,

weil man 

davon ausgegangen ist,

daß es 

in Zukunft 

nur noch 

zu asymmetrischen 

Bedrohungszenarien 

kommen werden wird!  

Was ja

 spätestens nach 

dem Überfall

 auf die Ukraine

wieder hinfällig ist.   

Folgerichtig wäre 

eine sofortige Neuwahl, 

gleich direkt

 nach dem Überfall 

und unter einer

 neuen Regierung,

das schnellstmöglichste 

Wiederherstellen

der Verteidigungsfähigkeit,

gewesen.

Was bis hier 

und heute 

ausgeblieben ist! 

Die aktuelle 

Regierung

 tanzt nach 

der Pfeiffe

 des verbrecherischem 

Putin-Regime,

handelt zum Vorteil

 des verbrecherischem 

Putin-Regime 

 und läßt sich

vom verbrecherischem 

Putin-Regime 

 einschüchtern!!!

Gegen das Recht

 auf Leben 

und körperlicher 

Unversehrtheit,

der Soldatinnen 

und Soldaten,

findet bis hier 

und heute 

durch systematische 

Wehrkraftzersetzung,

in dem man 

die sofortige, massive 

und konsequente 

Aufrüstung

der Bundeswehr,

der Ukrainer

und der Moldawier,

verschleppt

und systematischen

Wehrtechnologieverrat 

betreibt,

Mord durch 

Unterlassen statt!!!  

So wie die 

Soldatinnen

und Soldaten 

der Ukrainer,

so werden auch 

die Soldatinnen 

und Soldaten 

der Moldawier

und auch 

die Soldatinnen 

und Soldaten 

der Bundeswehr,

da ja 

ein Überfall

 auf das Baltikum 

nur noch

 eine Frage 

der Zeit ist,

mit ihrem Leben

 dafür bezahlen,

 daß die Freunde 

des verbrecherischem

 Putin-Regime,

 hier in 

der BRD/Eu

nicht sofort,

 hier und heute,

durch schnellstmöglichste 

Neuwahlen unschädlich 

gemacht werden!   

------------

Neuwahlen!!!

Sofort

und 

heute noch!!!

  -------------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Überbau-BRD: Verteidigung: Das Abhörskandal - Theater, ist nichts als eine Show, die von den Freuden des verbrecherischem Putin-Regime, abgezogen wird, die darüber hinwegtäuschen soll, daß es sehr wohl möglich ist, den Ukrainern die Programmierung von Marschflugkörpern, wie dem Taurus, bei zu bringen!

-----------------

Sie werden 

in den Umgang

 mit den 

F16 Luftkampfmitteln

eingearbeitet,

dann werden sie 

auch die Programmierung 

von Marschflugkörpern,

wie dem 

Taurus, usw.,

hinbekommen!  

Den Freunden 

des verbrecherischem 

Putin-Regime

kommen die 

faulen Ausreden 

abhanden,

mit denen 

sie bisher 

die Lieferung 

des Taurus 

verhindern konnten! 

Sie haben 

doch auch

 den Umgang

 mit dem 

Patriot-System 

und dem 

Iris-T-System 

gelernt?

Man hat 

die Ukrainer 

darüber hinaus

 auch schnellstmöglichst

 in den Umgang 

mit dem 

Arrow 3,

F35, 

dem Eurofighter,

dem modernisiertem 

Tornado,

dem Tomahawk,

dem NBS-C-RAM,

usw., usw.,

ein zu arbeiten!

 -------------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
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diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
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