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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Mittwoch, 1. Februar 2023

Lebenssituation-Bürgergeldempfänger: Die gemeinnützige Tätigkeit in Form der 120 Stunden-Auflage ist verfassungskonform und kann keine entwürdigende "Zwangsarbeit" sein,...

Rawhide

----------------

Bisherige Beiträge 

in diesem Blog 

zum Thema:

Lebenssituation-Bürgergeldempfänger

 ------------------------------------- 

...weil dem Bürgergeldempfänger 

nicht auf

diktiert wird,

wo, bei wem

 und auf 

welchem Wege, 

er die 

120 Stunden-Auflage 

zu erfüllen hat!!!

Die gemeinnützige Tätigkeit 

ist ein 

reiner Pragmatismus 

und hat nichts 

mit einem 

polizeistaatlich, totalitaristischem, 

links-, rechts-,

oder religiosextremistischem,

dogmatistischem Obrigkeitsstaatsrevisionismus 

zu tun!!! 

###########

Die freiwillige 

gemeinnützige Tätigkeit: 

Die Bürgergeldempfänger

müssen den Rechtsanspruch 

darauf haben,

den öffentlichen Haushalt

in die 

Pflicht nehmen 

zu können,

ähnlich wie das 

bisher der 

Fall war,

2-3 Jahre 

auf 5 Jahre, 

ihnen 120 Stunden/Monat

gemeinnützige Tätigkeit  

zu zu billigen!

2,-€/Stunde Mehraufwandsentschädigung,

1,-€/Stunde Guthabenkonto 

Qualifikation und Bildung,

Das was 

eine Monatskarte 

vor Ort kostet,

74,-€/120Stunden = 0,62€/Stunde,

= 3,62€/Stunde.

###########

Die gemeinnützige Tätigkeit

in Form einer 

120 Stunden Auflage: 

Das Register

 der Betreiber

 der gemeinnützigen Tätigkeit,

beim öffentlichen Haushalt: 

Alle Betreiber 

der gemeinnützigen Tätigkeit

 im Einzugsgebiet 

des jeweiligen

öffentlichen Haushalts,

werden in einem 

Register erfaßt. 

Die Anzahl

der freien

und besetzten Planstellen

in den

Fachabteilungen, Projektgruppen

tagesaktuell erfaßt. 

Erst wenn dauerhaft, 

über drei 

Monate hinweg, 

festgestellt wird,

daß es,

abzüglich der 

10-15% Headroom-Planstellen,

mehr freie Planstellen,

als Bürgergeldempfänger gibt,

die freiwillige 

gemeinnützige Tätigkeit machen,

werden die Bürgergeldempfänger

in die 

Pflicht genommen 

sich 120 Stunden 

nützlich zu machen,  

die unabhängig 

vom Geburtsdatum 

am längsten 

arbeitslos sind.

------------------------------

 Der Stichtag/Monat

an dem 

der Bürgergeldempfäger

der in der 

Auflage ist,

nachweisen muß,

daß er 120 Stunden

etwas nützliches 

getan hat: 




############

Planstellen gemeinnützige Tätigkeit:

Aller anfallender Bedarf,

der nicht 

kommerziellen Haushalte,

öffentliche Haushalte,

karitative Organisationen,

eingetragene Vereine,

gGmbH´s und gUg´s,

 der vom Grad 

der verantwortlichen Tätigkeit,

für die 

gemeinnützige Tätigkeit

geeignet ist. 

   -----------------------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

----------------------------------------------
Relevante Seiten in diesem Blog:
 
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Relevante Beiträge in diesem Blog:
 
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Links zu externen Seiten: 

NATO: Wenn die Ukraine nicht unterstützt wird, bis das verbrecherische Putin-Regime von der Krim und aus dem Donbass vertrieben wurde, findet eine Erpressung zur Gebietsabtretung statt!!!

 

------------------

Bisherige Beiträge 

in diesem Blog 

zum Thema:

Eine diplomatische Lösung

nach diesem Überfall,

ist nicht 

mehr realistisch!

Es wäre 

nichts Anderes

als reine Erpressung 

zur Gebietsabtretung!

Damit die Freunde

 des verbrecherischem 

Putin-Regime,

dann hier 

vor Ort,

ihren antidemokratischen

Obrigkeitsstaatsrevisionismus,

gegen die

 breite Masse

 der Bevölkerung 

an der Basis 

der Gesellschaft 

durchsetzen können!  

Jeder der 

Diplomatie fordert,

will die Ukraine 

zur Gebietsabtretung zwingen

und die 

breite Masse 

der Bevölkerung, 

an der Basis

 der Gesellschaft,

hier vor Ort,

um ihre 

Bürger-, Menschen-

und Freiheitsrechte

bringen!!!   

------------------

Kriege werden 

nicht erst 

im Jahre 2023,

nicht mehr 

an Land,

oder zur See,

sondern ausschließlich 

und ausnahmslos,

in der 

Luft gewonnen!!!

Nicht nur,

um den Luftraum 

unter Kontrolle 

zu bringen,

braucht die Luftwaffe

der Ukraine,

schlagkräftige, aktuelle  Luftwaffensysteme,

sondern auch, 

um die gegnerischen,

militärstrategischen 

und -taktischen Ziele,

tief im russischem 

und belarussischem Hinterland

aus schalten 

zu können,

auch Kurz-, Mittel- 

und Langstreckenraketen,

die mit konventionellen,

zielsuchenden Mehrfachfreifallbomben    

eingerüstet werden.

Alles Andere 

dient nur 

den Freunden

des verbrecherischem Putin-Regime,

der Erpressung 

zur Gebietsabtretung!!!

Seit dem Überfall 

auf die Ukraine

 müssen selbstverständlich

 auch alle 

bisherigen Abrüstungsverträge,

als hinfällig,

betrachtet werden!

Nur das 

massive Aufrüsten

der Atomwaffenbestände 

in der NATO,

hält das 

verbrecherische Putin-Regime

 davon ab,

selbst die Atomwaffe 

ein zu setzen! 

   --------------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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