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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Freitag, 13. Mai 2022

NATO: Die Türkei aus der NATO aus zu schließen und sei es auch nur temporär, bis das verbrecherische Erdogan-Regime abgesetzt ist,...

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Bisherige Beiträge 

in diesem Blog 

zum Thema:

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 ...ist spätestens 

dann überfällig, 

wenn sie sich 

quer stellen, 

was den Beitritt 

Schwedens und Finnlands,

in die 

NATO, angeht!!!

Normalerweise hätte

das schon 

kommen müssen,

als das verbrecherische 

Erdogan-Regime

die IS-Terroristen 

in Syrien 

unterstützt hatte,

von der Opposition

 darauf festgenagelt wurde

und dann 

auch noch,

zu allem Überfluß,

 um die Opposition

 mundtot zu machen, 

den selbstinszenierten Pseudoputsch,

 hat sich 

einfallen lassen!!!

Wenn die 

eindeutige Mehrheit(4/5=24/30)

 der NATO-Mitglieder 

sich einig sind, 

muß es 

möglich sein

solche Mitgleidsländer 

und sei es 

auch nur temporär,

aus zu schließen!

Auch die Frage 

ob es 

überhaupt noch 

zeitgemäß ist,

 daß die Frage 

nach der Mitgliedschaft 

der Antragsländer 

einstimmig sein muß,

sollte man 

hier dringlichst 

und schnellstmöglichst klären!  

 --------------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Ukraine: Bundeswehrreservistenaktivierung zur Ermittlung, der möglichen Regulär-Kontingentstärke, die in der Ukraine, dem ukrainischem Militär, an die Seite gestellt werden kann!

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Bisherige Beiträge 

in diesem Blog 

zum Thema:

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Während ein Teil 

der regulären Bundeswehrkontingente 

in der Ukraine 

an der Seite 

des ukrainischen Militärs 

eingesetzt werden,

sollte man 

die Reservisten,

 die noch zu 

gebrauchen sind,

in den Kasernen,

in die 

neusten Waffensystem 

ein arbeiten.  

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Obrigkeitsstaatsrevisionismus: Der gleiche Krieg, den das verbrecherischen Putin-Regime, gegen die eigenen Bevölkerung betreibt, sollte und soll, durch die Freunde dieses Regimes, auch gegen die breite Masse der Bevölkerung in der BRD betrieben werden!

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Bisherige Beiträge 

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zum Thema:

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Beim Überfall 

auf die Ukraine 

geht es nicht 

um eine 

angebliche Bedrohung,

durch die NATO,

oder die Ukraine,

 sondern um 

das Absetzen

des Lukaschenko-Regime

in Belarußland 

zu verhindern,

die Separatisten in 

der Ukraine 

und die Separatisten 

in Transnistrien,

  zu unterstützen

und über den 

eigentlichen Krieg,

 den das 

verbrecherischen Putin-Regime,

gegen die 

eigene Bevölkerung betreibt,

 hinweg zu täuschen!

Wäre das 

verbrecherischen Putin-Regime

friedlich geblieben,

wäre es durchaus 

im Rahmen 

des Möglichen gewesen,

Wohlwollen und Entgegenkommen 

der Ukraine vorausgesetzt,

für die Landsleute 

in der Ukraine 

etwas aus

 zu handeln! 

Nach diesem Überfall 

auf die 

Ukraine allerdings,

kann das

verbrecherischen Putin-Regime, 

nicht mehr 

davon aus gehen,

daß es 

realistisch ist,

daß das 

verbrecherischen Putin-Regime

und die 

Freunde des

verbrecherischen Putin-Regime,

ihre Gesellschaftsfähigkeit 

jemals wieder 

zurückgewinnen werden! 

Die Freunde des 

verbrecherischen Putin-Regime,

hier bei uns 

vor Ort 

in der BRD,

wollten nach 1989/´90/`91 

und wollen,

 bis einschließlich 

hier und heute,

im Zuge 

eines realexistierendem, reaktionärem,

polizeistaatlichem, totalitaristischem,

Obrigkeitsstaatsrevisionismus,

der breiten Masse 

der Bevölkerung,

 an der Basis 

der Gesellschaft,

systematisch entrechtet,

schleichend und kontinuierlich,

sämtliche ihrer 

Bürger-, Menschen-

und Freiheitsrechte entziehen,

wehrlos und mundtot machen!  

Und hier ist 

nicht nur ausschließlich 

der Hartz4-Terror,

gegen die arbeitslosen 

Bürger gemeint!    

Nutznießer dieses 

realexistierendem, reaktionärem,

polizeistaatlichem, totalitaristischem,

Obrigkeitsstaatsrevisionismus,

sind die immer 

gleichen Tatbeteiligten 

und Täter, 

Charaktere und Mentalitäten,

nicht nur 

in den 

immer gleichen Tätergruppierungen,

6-7-8% der

Bevölkerung weltweit

in den

oberen Zehntausenden,

6-7-8% der

Bevölkerung weltweit rechtsaußen,

6-7-8% der

Bevölkerung weltweit linksaußen

und 6-7-8% 

der Bevölkerung weltweit,

den Extremisten 

in den Religionsgemeinschaften!

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Das ursprünglich 

begangen Unrecht

 soll nicht 

bereinigt werden,

um die Tatbeteiligten

 und Täter

 vor den Konsequenzen 

ihres Tun 

und Handelns 

zu schützen,

also begehen sie 

das nächste 

und das nächste 

und das 

nächste Unrecht!!! 

Der immer gleiche

 reaktionäre Teufelskreislauf 

auf der 

immer gleichen 

reaktionären Schiene,

die immer gleiche 

reaktionäre Idiotie,

bis zum Overkill!!! 

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
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 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
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diese asoziale Politik
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EU-Überbau: Mit verbrecherischen Regimes, wie zum Beispiel: Iran, Katar, usw., usw., usw., geblackmarkt, auf der Blacklist, gibt es nichts zu reden, diskutieren, oder zu (ver)handeln!!!




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Überbau-EU

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
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von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
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 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
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Lebenssituation-Regelsatzempfänger-ALG2: Bildungssubvention: Von den 220 Milliarden an Überschüssen hat man 13 Milliarden für die Bildungssubvention-ALG2-Regelsatzempfänger zu reservieren!!!

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zum Thema:

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Aber auch ohne

 diese Überschüsse

 kann man diese 

13 Milliarden € gegenfinanzieren,

 die es 

kosten würde,

 wenn jeder 

ALG2-Regelsatzempfänger, 

einmal im Jahr

auf seinem Guthabenkonto

 für Bildung 

und Qualifikation, 

5000,-€ aus 

der Bundesebene 

erhalten würde,

 um seine Defizite

 in Angriff nehmen

 zu können, 

damit er den

 einen Arbeitsplatz,

 bei einem 

regulärem Arbeitgeber,

 zu einem

regulärem Stundenlohn

  bekommen kann,

 den es auf 

10 Arbeitslose gibt

 und zum Bruttosozialprodukt 

bei tragen kann. 

Ohne vermarktbare 

Fertigkeiten, Fähigkeiten 

und Kenntnisse,

die sich 

der ALG2-Regelsatzempfänger

 ausschließlich bei 

den Bildungsveranstaltern

 aneignen kann,

haben immer 

die gleichen ALG2-Regelstzempfänger

 keine Chance 

diesen einen Arbeitsplatz

 zu bekommen,

 den es 

auf 10 Arbeitslose gibt

 und gehören immer 

zu den 9 

von 10, 

die auf 

der Strecke bleiben!

Verfassungswidrige Rechtslage! 

Ein Mehrfaches 

als 13 Milliarden € 

an Ausgaben

 der öffentlichen Haushalte,

 kann man 

jedes Jahr einsparen,

 wenn man,

im Zuge der 

allgemeinen Schadensminderungspflicht,

ALG2-Regelsatzempfänger 

in die 120 Stundenauflage,

gemeinnützige Tätigkeit 

nehmen würde!   

Selbst wenn 

in die Betriebs-, Selbst-

 und Gemeinkostenrechnung

die Stunde 

des ALG2-Regelsatzempfängers

zu Buche 

schlagen würde

mit 2,-€ Mehraufwandsentschädigung

+ das was eine Monatskarte

für die öffentliche Verkehrsmittel

 geteilt durch 120 Stunden 

vor Ort

 für die Fahrtkostenkompensation

kosten würde,

+ 0,75€ auf das 

Guthabenkonto für Bildung

und Qualifikation,

würde das in Summe 

nicht mehr 

als ca. 3,50€

für die Stunde 

gemeinnützige Tätigkeit ergeben!  

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
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und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

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rechtsaußen, linksaußen,
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monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
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