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diese Überschüsse
kann man diese
13 Milliarden € gegenfinanzieren,
die es
kosten würde,
wenn jeder
ALG2-Regelsatzempfänger,
einmal im Jahr
auf seinem Guthabenkonto
für Bildung
und Qualifikation,
5000,-€ aus
der Bundesebene
erhalten würde,
um seine Defizite
in Angriff nehmen
damit er den
einen Arbeitsplatz,
bei einem
regulärem Arbeitgeber,
zu einem
regulärem Stundenlohn
bekommen kann,
den es auf
10 Arbeitslose gibt
und zum Bruttosozialprodukt
bei tragen kann.
Ohne vermarktbare
Fertigkeiten, Fähigkeiten
und Kenntnisse,
die sich
der ALG2-Regelsatzempfänger
ausschließlich bei
den Bildungsveranstaltern
aneignen kann,
haben immer
die gleichen ALG2-Regelstzempfänger
keine Chance
diesen einen Arbeitsplatz
zu bekommen,
den es
auf 10 Arbeitslose gibt
und gehören immer
zu den 9
von 10,
die auf
der Strecke bleiben!
Verfassungswidrige Rechtslage!
Ein Mehrfaches
als 13 Milliarden €
an Ausgaben
der öffentlichen Haushalte,
kann man
jedes Jahr einsparen,
wenn man,
im Zuge der
allgemeinen Schadensminderungspflicht,
ALG2-Regelsatzempfänger
in die 120 Stundenauflage,
gemeinnützige Tätigkeit
Selbst wenn
in die Betriebs-, Selbst-
und Gemeinkostenrechnung
die Stunde
des ALG2-Regelsatzempfängers
zu Buche
schlagen würde
mit 2,-€ Mehraufwandsentschädigung
+ das was eine Monatskarte
für die öffentliche Verkehrsmittel
geteilt durch 120 Stunden
vor Ort
für die Fahrtkostenkompensation
kosten würde,
+ 0,75€ auf das
Guthabenkonto für Bildung
und Qualifikation,
würde das in Summe
nicht mehr
als ca. 3,50€
für die Stunde
gemeinnützige Tätigkeit ergeben!
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Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
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