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in diesem Blog
zum Thema:
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immer gleichen Tatbeteiligten
und Täter,
Charaktere und Mentalitäten
nicht nur
in den
immer gleichen Tätergruppierungen,
6-7-8% der
Bevölkerung weltweit
in den
oberen Zehntausenden,
6-7-8% der
Bevölkerung weltweit rechtsaußen,
6-7-8% der
der Bevölkerung weltweit,
den Extremisten
in den Religionsgemeinschaften,
will man
der breiten Masse
der Bevölkerung,
an der Basis
der Gesellschaft,
sämtliche ihrer
Bürger-, Menschen-
und Freiheitsrechte, schleichend
und kontinuierlich entziehen,
systematisch wehrlos
und mundtot machen!!!
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Weil nach
dem Nazi-Regime,
die Nazi-Regime-Täter
und weil nach
dem SED-Regime,
die SED-Regime-Täter
ohne Konsequenzen
davon gekommen sind,
muß sich
die breite Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft
diesen antidemokratischen,
antipluralistischen,
polizeistaatlichen,
totalitaristischen
Obrigkeitsstaatsrevisionismus
gefallen lassen!!!
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Die Massenmedien
sind der
propagandistische Arm,
der bestenfalls
pseudodemokratischen,
feudal-föderalistischen,
elitär-bourgeoisen Minderheiten,
6-7-8% der Weltbevölkerung
in den
oberen Zehntausenden,
die gezielt
die antidemokratischen
und antipluralistischen
6-7-8% der Weltbevölkerung
rechtsaußen Extremisten,
6-7-8% der Weltbevölkerung
linksaußen Extremisten
und 6-7-8% der Weltbevölkerung
religiöse Extremisten,
zu ihrem
Zwecke instrumentalisieren
und mit Hilfe
massenmedialer Volksverhetzerei,
der breiten Masse
der Bevölkerung,
an der Basis
der Gesellschaft,
ihre Bürger-, Menschen-
und Freiheitsrechte
systematisch entziehen
zu können!
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Um die breite Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft
den antidemokratischen rechts-
und linksaußen Extremisten
in die Hände
zu treiben,
wird eine
gezielte destruktive
und kontraproduktive
Antiklientelpolitik betrieben!
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Die breite Masse der Bevölkerung an der Basis der Gesellschaftwird systematisch aus den Subventionskreisläufen ausgegrenzt!Subvention bei der die breite Masse der Bevölkerung an der Basisder Gesellschaftaus dem Subventionskreislauf ausgegrenzt wird legitimiert sich nicht!Die breite Masse der Bevölkerung an der Basisder Gesellschaftwird systematisch aus den Wirtschaftskreisläufen ausgegrenzt,um sie den antidemokratischen links- und rechtsaußen Extremisten in die Hände zu treiben! --------------------
Die "Gaffer"
Diffamierungskampagne
ist nichts als
massenmediale Volksverhetzerei
mit der Zielsetzung
systematisch
die Bürger-, Menschen-
und Freiheitsrechte
zu entziehen!
Das verfassungsmäßig
garantierte Recht
alles was sich
außerhalb der Intims-
und Privatsphäre,
dem persönlichem Lebens-
und Geheimbereich
eines anderen
Bürgers abspielt,
im Zuge
des verfassungsmäßig
garantiertem Recht
auf Wahrheitsfindung,
Interessenwahrung
und freie
Meinungsäußerung,
ton-, foto-
und filmdokumentarisch
festzuhalten, aufzugreifen,
zu verwerten,
zu verwenden,
zu dokumentieren
und kommentieren
zu veröffentlichen
und auch in Echtzeit,
per Liveübertragung
ins Internet!
Ein Behindern findet
dadurch nicht
automatisch statt!
Das muß
erst einmal faktisch
und tatsächlich
nachweisbar stattfinden!
Das Behindern
muß tatsächlich stattfinden!
Das ist nicht
automatisch der Fall,
wenn etwas
gefilmt, fotografiert,
oder tondokumentarisch
festgehalten wird!
Dann würde ja
auch jedes Fernsehteam
in einer Aussenberichterstattung
automatisch behindern!
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Im Nazi-Regime,Beamte, Polizeibeamte, Kriminalbeamte,Staatsanwälte, Richter, Angestellte des öffentlichen Dienstes,vorne weg mit dabei!!! Und nach dem Nazi-Regime???Ohne Konsequenzen!!!
Im SED-Regime,Beamte, Polizeibeamte, Kriminalbeamte,Staatsanwälte, Richter, Angestellte des öffentlichen Dienstes,vorne weg mit dabei!!! Und nach dem SED-Regime???Ohne Konsequenzen!!!------------------------------------
Die "Gaffer" Diffamierungskampagne wird in Formmassenmedialer Volksverhetzerei betrieben,damit man Beamte, Polizeibeamte, Kriminalbeamte,Staatsanwälte, Richter, Angestellte des öffentlichen Dienstes,besser zu Straftaten,gegen die breite Masse der Bevölkerung an der Basis der Gesellschaftanimieren, anstiften und anstacheln kann,da diese Straftaten im Amt damit ja ohne Konsequenzen bleiben werden!!!! ----------------------------------
Aus dem EU-und dem Bundesüberbauwerden die Betreiber der sozialen Medien,mit der Zielsetzung systematisch terrorisiert und angegriffen,der breiten Masse der Bevölkerung an der Basis der Gesellschaft, die verfassungsmäßig garantiertenBürger-, Menschen-und Freiheitsrechte systematisch zu entziehen!Das verfassungswidrige Löschen von Inhalten, das Sperren von Accounts und das Unterbindendes Internetzugangs,ohne einen Wahrheitsbeweis durch ein Gerichtsurteil, resp. amtsrichterlicher Verfügung,soll gegen die breite Masse der Bevölkerung an der Basis der Gesellschaft durchgesetzt werden,in dem man verfassungswidrig,die Betreiber der sozialen Netzwerke in die Mitverantwortung nehmen will!Das wäre genauso,als wollte man einen Vermieter einer Wohnung in die Mitverantwortung für das nehmen, was der Mieter der Wohnung zu verantworten hat! Selbstverständlich müssen Inhaltedie gegen geltendes Recht verstoßen auch entfernt werden!Was gegen geltendes Recht verstößt und was nicht, darüber hat nicht der Betreiber des jeweiligen sozialen Netzwerkes zu bestimmen, sondern die Justiz! Wer meint,daß ein Inhalt im Internet gegen geltendes Recht verstößt, bringt diesen Inhalt zur Strafanzeige! Man wendet sich ja auch nicht an den Vermieter, wenn man meint,daß in der Nachbarschaft eine Straftat stattfindet!Wird ein Inhalt eines Bürgers gelöscht, obwohl er gegen keinerlei geltendes Recht verstößt, findet eine Straftat zum Nachteil des Bürgers statt, der den Inhalt veröffentlicht hat! Verfassungswidrige Zensur!!!Das Verfassungsgericht in Karlsruhe hat den Bundesgesetzgeberin die Pflicht zu nehmen den Straftatbestand der Zensur in das STGB,auf zu nehmen!Wer einen Inhalt löscht, einen Account schließt,den Zugang ins Internet unterbindet,ohne eine amtsrichterliche Verfügung,Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,wird mit Freiheitsentzug nicht unter zwei Jahren bestraft! -----------------Nur durch progromartigenund strafrechtlich relevanten Terror,gegen diesen und andere FTP-Politiker bundesweit,ist dieser gewählte Volksvertreter, in den Rücktrittgenötigt wurden!Er hat der AFD keinerlei Angebote unterbreitet,unter dem Motto:"Ihr gebt mir eure Stimmen und bekommt dafür im Gegenzug Ministerpostenund es wird dann AFD relevante Landespolitik gemacht!"Das entspricht nicht der Wahrheit!!! Aus dem Blickwinkel der AFD war dieser FTP-Politiker die Wahl des geringeren Übelsund weiter nichts!Das heißt aber nicht,daß dieser gewählte Volksvertreterüber seine Amtszeit hinweg Politik zugunsten der rechtsaußen AFD gemacht hätte! Ganz im Gegenteil, ohne die linksaußen Partei hätte er gar keine Regierungsbildung hinbekommen!Er hätte die Ministerpostenin einer großen Koalitionüber alle Parteien außer der AFD verteilen müssen. Er wäre also während seiner Amtszeit am Gängelband der linksaußen Partei,gar nicht in der Lage dazu gewesen Politik zu machen mit der die Linksaußenpartei nicht einverstanden gewesen wäre! Dieser antidemokratische Offenbarungseid der Freunde des verbrecherischem Putin-Regime, wäre also gar nicht notwendig gewesen!----------------------------
Die Freunde des verbrecherischem Putin-Regimestacheln nicht nur die Täter und Tatbeteiligten dieses verbrecherischem Regime dazu andie Ukraine zu überfallen und wollendie Ukraine zu Gebietsabtretungen zwingen,in dem sie das Liefern dringend benötigter Waffensysteme,mit denen sie das verbrecherische Putin-Regime von der Krim und aus dem Donbass vertreiben können,verweigern,sie reden auch den Tätern und den Tatbeteiligten des verbrecherischem Chinesischem Regime ein,daß faktische Demokratisierungsergebnisse für ein weiteres Einbinden in die Wirtschaftskreisläufe nicht notwendig sind! Bedarf der importiert werden muß wird aus verbrecherischem Regimes importiert,nicht weil es dazu keinerlei Alternative geben würde!Sondern weil man die gleiche polizeistaatliche, totalitaristische Willkür und Willfährlichkeit wie in diesen Ländern auch mit Hilfedes Mißbrauchs des Überbaus der EUund dem Bundesüberbau hier vor Ort legitimieren und etablieren will!!! --------------------------------Damit das begangene Unrechtnicht bereinigt werden mußund für Täter und Tatbeteiligtekeinerlei Konsequenzen nach sich ziehen soll,wird das nächste und das nächsteund das nächste Unrecht geschaffen,bis zum Overkill!!!
Im Nazi-Regime,
Beamte, Polizeibeamte,
Kriminalbeamte,
Staatsanwälte, Richter,
Angestellte des
öffentlichen Dienstes,
vorne weg
mit dabei!!!
Und nach
dem Nazi-Regime???
Ohne Konsequenzen!!!
Im SED-Regime,
Beamte, Polizeibeamte,
Kriminalbeamte,
Staatsanwälte, Richter,
Angestellte des
öffentlichen Dienstes,
vorne weg
mit dabei!!!
Und nach
dem SED-Regime???
Ohne Konsequenzen!!!
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Die "Gaffer"
Diffamierungskampagne
wird in Form
massenmedialer Volksverhetzerei betrieben,
damit man
Beamte, Polizeibeamte,
Kriminalbeamte,
Staatsanwälte, Richter,
Angestellte des
öffentlichen Dienstes,
besser zu Straftaten,
gegen die
breite Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft
animieren, anstiften
und anstacheln kann,
da diese Straftaten
im Amt
damit ja
ohne Konsequenzen
bleiben werden!!!!
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Aus dem EU-
und dem Bundesüberbau
werden die Betreiber
der sozialen Medien,
mit der Zielsetzung
systematisch terrorisiert
und angegriffen,
der breiten Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft,
die verfassungsmäßig garantierten
Bürger-, Menschen-
und Freiheitsrechte
systematisch zu entziehen!
Das verfassungswidrige Löschen
von Inhalten,
das Sperren
von Accounts
und das Unterbinden
des Internetzugangs,
ohne einen Wahrheitsbeweis
durch ein Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterlicher Verfügung,
soll gegen
die breite Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft
durchgesetzt werden,
in dem man
verfassungswidrig,
die Betreiber
der sozialen Netzwerke
in die Mitverantwortung
nehmen will!
Das wäre genauso,
als wollte man
einen Vermieter
einer Wohnung
in die Mitverantwortung
für das nehmen,
was der Mieter
der Wohnung
zu verantworten hat!
Selbstverständlich müssen Inhalte
die gegen
geltendes Recht verstoßen
auch entfernt werden!
Was gegen
geltendes Recht verstößt
und was nicht,
darüber hat nicht
der Betreiber
des jeweiligen
sozialen Netzwerkes
zu bestimmen,
sondern die Justiz!
Wer meint,
daß ein Inhalt
im Internet
gegen geltendes
Recht verstößt,
bringt diesen Inhalt
zur Strafanzeige!
Man wendet sich
ja auch nicht
an den Vermieter,
wenn man meint,
daß in der Nachbarschaft
eine Straftat stattfindet!
Wird ein Inhalt
eines Bürgers gelöscht,
obwohl er
gegen keinerlei
geltendes Recht verstößt,
findet eine Straftat
zum Nachteil
des Bürgers statt,
der den Inhalt
veröffentlicht hat!
Verfassungswidrige Zensur!!!
Das Verfassungsgericht
in Karlsruhe
hat den Bundesgesetzgeber
in die Pflicht
zu nehmen
den Straftatbestand
der Zensur
in das STGB,
auf zu nehmen!
Wer einen
Inhalt löscht,
einen Account schließt,
den Zugang
ins Internet unterbindet,
ohne eine
amtsrichterliche Verfügung,
Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
wird mit Freiheitsentzug
nicht unter
zwei Jahren bestraft!
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Die Freunde
des verbrecherischem Putin-Regime
stacheln nicht nur
die Täter
und Tatbeteiligten
dieses verbrecherischem Regime
dazu an
die Ukraine
zu überfallen
und wollen
die Ukraine
zu Gebietsabtretungen zwingen,
in dem
sie das Liefern
dringend benötigter Waffensysteme,
mit denen sie
das verbrecherische Putin-Regime
von der Krim
und aus
dem Donbass
vertreiben können,
verweigern,
sie reden auch
den Tätern
und den Tatbeteiligten
des verbrecherischem
Chinesischem Regime ein,
daß faktische Demokratisierungsergebnisse
für ein
weiteres Einbinden
in die Wirtschaftskreisläufe
nicht notwendig sind!
Bedarf der importiert
werden muß
wird aus
verbrecherischem Regimes importiert,
nicht weil es
dazu keinerlei Alternative
geben würde!
Sondern weil man die gleiche
polizeistaatliche, totalitaristische Willkür
und Willfährlichkeit
wie in diesen Ländern
auch mit Hilfe
des Mißbrauchs
des Überbaus
der EU
und dem Bundesüberbau
hier vor Ort legitimieren
und etablieren will!!!
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Damit das
begangene Unrecht
nicht bereinigt
werden muß
und für Täter
und Tatbeteiligte
keinerlei Konsequenzen
nach sich
ziehen soll,
wird das nächste
und das nächste
und das nächste
Unrecht geschaffen,
bis zum Overkill!!!
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Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
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