Um die Höhe
des Regelsatzes
allen Regelsatzempfängern gegenüber
weiter mindern
zu können
lassen sich Nahles
und Konsorten
die "Bürgergeldmasche" einfallen,
so unter dem Motto,
"Die kriegen dann
zwar weniger Regelsatz,
dafür ist der
dann aber
nicht mehr sanktionierbar!"
Anstatt die,
im Status Quo,
faktisch und tatsächlich
betriebene Beweislastumkehr abzustellen
und den kommunalen Träger,
in die Pflicht
zu nehmen
sich vom zuständigem Sozialgericht
die Bestätigung
zur Sanktion einholen
zu müssen,
"Keine Leistungskürzung,
ohne Wahrheitsbeweis
durch Gerichtsurteil!"
versucht man weiterhin,
anstatt den Freiraum
zur verfassungswidrigen
Willkür abszustellen,
den Regelsatzempfänger
hier und da,
etwas abzuknappsen!
Auch was die
"Kanzleihygiene" angeht,
haben ALG2-Empfänger
es schwer,
zu ihrem Recht
zu kommen!
Selbst wenn sie
überhaupt einen Beratungsgutschein
von der Rechtsantragsstelle bekommen,
für den sie dann,
in der Kanzlei
trotzdem noch
15.-€ Eigenanteil
entrichten müssen,
werden sie
in den Kanzleien abgewimmelt!
Besser betuchte Klienten
stellen dann
den Anwälten
in den Kanzlerien
die Frage:
"Wenn Sie
solche Leute vertreten,
dann muß ich mir
wohl eine
andere Kanzlei suchen???"
Das Verfassungsgericht
in Karlsruhe
hat diesen
verfassungswidrigen Zustand abzustellen
und die Rechtsabteilungen
des Jobcenter/Arges
haben eine Eingabe
an das jeweilige
Sozialgericht einzureichen,
um sich Leistungskürzung
gegen den ALG2-Regelsatzempfänger
durch ein Sozialgerichtsurteil
bestätigen zu lassen!
Nur dann ist sichergestellt,
daß niemand
durch das soziale Netz
fallen kann
und Leistungskürzung
ungerechtfertigt gegen
den ALG2-Empfänger
betrieben werden kann
und nur die Regelsatzempfänger
Leistungskürzung hinnehmen müssen,
die sich
auch wirklich etwas
vor zu werfen haben!
Wenn der Regelsatzempfänger
der das Pech hat,
daß er zu den
neun Regelsatzempfängern gehört,
die den einen Arbeitsplatz
nicht bekommt,
den es auf 10 Arbeitslose gibt
und sich nicht traut
selbst an das Sozialgericht
zu schreiben
und sich mit
einem Tatsachenbericht
zur Wahrung
seiner Interessen,
im Zuge seines
verfassungsmäßig garantiertem Rechts
auf freie Meinungsäußerung,
an die Öffentlichkeit
zu wenden,
wird er
unter Mitwirkung
der elitären Arbeitgebrschaft,
z.B. Disponenten/Leiharbeiterfirmen,
die ja,
wenn es
nach dem Willen
mancher Politiker geht,
aufs Engste
zusammen arbeiten sollen,
aufs höchste Kriminell,
nichtnur,
um ihr verfassungsmäßig
garantiertem Recht
auf Chancengelichheit,
was zum Beispiel
Qualifikation und Bildung angeht,
Jahrzehntelang bertrogen,
sondern auch
bis hin zur Obdachlosigkeit
aus dem Regelsatzbezug
regelrecht rausgemobbt!
Und das alles
unter Beihilfe
einer Arbeitnehmerpartei
wie der SPD,
die sich offensichtlich
die Wähler an der Basis,
vorsätzlich und mutwillig verprellt
und in die Hände
der Linksaußenpartei treiben will,
da sie wohl auch,
was die SED-Regimvergangenheit angeht,
nicht ganz sauber sind???
Anstatt die Bürgergeldmasche
zu propagieren
sollten ganz
rudimentäre Rechtsansprüche
für die Bürger,
die das Pech haben,
daß sie den
einen Arbeitsplatz
nicht bekommen,
den es
auf 10 Arbeitslose gibt,
garantiert werden!
Nichtnur die
verfassungswidrige Beweislastumkehr
hat man abzustellen,
sondern man hat auch
durch ein Bildungssubventionsgesetz
sicher zu stellen,
daß für jede Lebenssituation
in der sich ein Bürger
befinden kann
ganz klare Rechtsansprüche,
durch den Bundesgesetzgeber,
oder noch besser,
über den Überbau
in Brüssel
in ganz Europa vereinheitlicht,
ausformuliert werden,
in welchem Umfang ihm,
unabwendbar und unabdingbar,
durch den Freiraum,
zur Willkür vor Ort,
welche Kostenübernahme
für Weiterbildung
und Qualifikation zusteht!
"Das gleiche Quantum,
für alle gleich!"
und nur dann
rechtfertigt sich
in der Leistungsgesellschaft,
daß diejenigen
mit dem höherem Pensum,
aus dem gleichem Quantum
mehr raus holen können!
Der realexistierende Freiraum,
zur Willkür
ist nicht abgestellt,
das Fallmanagement
und die Fallmanager
maßen sich
ein Mitspracherecht an
und der Regelsatzempfänger
kann nicht
frei und selbstbestimmt,
so wie es ihm
die Verfassung,
auf Grund
seines Rechts
auf Chancengleichheit garantiert wird,
frei und selbstbestimmt,
für welche Weiterbildung,
bei welchem Bildungsveranstalter,
sie/er,
das gleiche Quantum,
was ihr/ihm wie
allen Anderen,
die sich
in der gleichen Lebenssituation
auch befinden,
einlösen will!
Das ist strafrechtlich relevanter,
existenzgefährdender Betrug,
an dem verfassungsmäßig
garantiertem Recht
auf Chancengleichheit,
mit dem,
dem arbeitslosem Bürger
ein massiver
und aufgrund
des Zeitverzugs
auch irreversibler Schaden,
durch diesen Betrug
zugefügt wird!
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"The arguseys
of the collective mind
are blind
if you don´t
let them see
what is happend
to be!!!"
right-guard-perpetrators,
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"There is something in their face, they can´t grab it"
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"...´til the day is dawning,
and the real live started,
of the suicidal candidat! "
Strafverfolgungsbehörden,
Charaktäre
gleichen Tätergruppierungen,
7-8-9% der Bevölkerung rechtsaußen,
7-8-9% der Bevölkerung linksaußen
in den oberen Zehntausenden,
mit den Fakten
und Tatsachen,
auf freie Meinungsäußerung,
die sie geschaffen haben,
Wahrheitsfindung muß
ein Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrecht sein!
Wahrheitsfindung legitimiert
keinerlei Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrechtsverletzungen!
Die freie Meinungsäußerung,
der Interessen,
ohne Komsequenzen bleibt,
und das nächste Unrecht!!!!!
reaktionäre Teufelskreislauf,
reaktionäre Idiotie,
anerkannte Konvention!!!
Alle Rechtsansprüche maximalst
und weitestgehend ausschöpfen!
(außer den Beamten!) mehr,
und Linkstotalitaristen!!
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Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung,
zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen,
gebrauch,daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!!
Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB).
und allen anderen,
insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten,
Einfällen und Ideen,
auf die, die Leute kommen,
die nichts anderes im Sinne haben,
als mir die freie Meinungsäußerung,
in Form dieser Tatsachenberichte,
hier im Internet zu sabotieren!!!
Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft,
handelt nicht in meinem Sinne!
Ich habe hier viel mehr zu fürchten,
daß man mir hier ganz gezielt
und auf diesem Wege,
damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt,
die Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung,
sabotieren,verhindern und unterbinden will.
