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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Freitag, 30. Dezember 2022

Lebenssituation-Regelsatzempfänger-ALG2: Bürgergeldbetrug: 30-12-2022-Weder habe ich den Bewilligungsbescheid in meinem Briefkasten noch das Bürgergeld auf meinem Konto!!!

Rawhide

Offensichtlich nutzt
man hier
die Möglichkeit
 durch Leistungsbetrug
 im Zuge 
eines Weiterzahlungsantrags
unliebsame Zeitgenossen 
wehrlos und mundtot 
zu machen,
in dem 
man sie 
in die 
Obdachlosigkeit 
terrorisiert??? 

-----------------

Bisherige Beiträge 

in diesem Blog 

zum Thema:

 ------------------------------------- 

Tatsachenbericht 

zur Wahrung 

meiner Interessen:

-------------

Während andere Leistungsempfänger 

ihren Bescheid

und ihr Geld  

längst haben,

hat man es 

hier noch nicht 

einmal nötig

 auf Anfragen 

zu reagieren,

um das abzuklären

wie der Bearbeitungsstand 

meines Weiterzahlungsantrags 

vom 10-12-2022 ist!!!   

-----------------------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Donnerstag, 29. Dezember 2022

Lebenssituation-Regelsatzempfänger-ALG2: Offensichtlich will man hier in typischer, strafrechtlich relevanter Manier unterbinden, daß nicht jeder Regelsatzempfänger auch zum Bürgergeldempfänger werden kann!?

-----------------

Bisherige Beiträge 

in diesem Blog 

zum Thema:

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Tatsachenbericht 

zur Wahrung 

meiner Interessen:

-------------

Trotzdem,

daß ich 

am 10-12-2022

 den Antrag 

auf Weiterzahlung,

resp. Bewilligung Bürgergeld 

beim Jobcenter 

eingereicht hatte,

habe ich 

bis hier 

und heute

 keinen Bewilligungsbescheid erhalten! 

Auf eine Anfrage 

über das Onlineportal 

habe ich 

keine Antwort erhalten!

In Folge dessen

 laufe ich hier 

nun Gefahr,

daß ich auch nicht 

die Leistung

die mir zusteht,

von der ich 

abhängig bin,

auf die ich 

einen Rechtsanspruch habe,

von der ich 

Miete, Strom 

und alles Mögliche 

bezahlen muß, 

am 30-12-2022 

auf meinem Konto 

haben werde!  

--------------------------

Erste 

Auffälligkeit/Unregelmäßigkeit:

Das ich 

zuviel Leistung 

erhalten habe,

wurde trotz 

meines mehrfachen Schreibens,

von der 

Leistungsabteilung ignoriert!!!

-----  

Zweite 

Auffälligkeit/Unregelmäßigkeit:

Trotz meines 

Weiterzahlungsantrags 

vom 10-12-2022,

bis zum 28-12-2022,

kein Leistungsbescheid!!!

-----

Dritte 

Auffälligkeit//Unregelmäßigkeit:

Da ich auf 

meine Anfrage 

an das Jobcenter,

vom 28-12-2022_08-34

keine Antwort 

erhalten habe,

muß ich hier

 davon ausgehen,

 daß man hier 

nicht guten

 Willens ist! 

------------------

Weil Sie 

nach dem 

Nazi-Regime,

die Nazi-Regime Täter

und weil Sie

 nach dem 

SED-Regime,

die SED-Regime Täter,

ohne jede Konsequenz

davongekommen sind,

glauben Sie 

bis hier 

und heute,

daß Ihre schizophrene,

zweckopportunistische Welt,

 in der 

Sie leben,

die Normalität ist!!!  

Die immer gleiche

reaktionäre Idiotie,

der immer gleiche 

reaktionäre Teufelskreislauf,

auf der 

immer gleichen 

reaktionären Schiene!

Das ursprünglich 

begangene Unrecht

soll nicht 

bereinigt werden,

also wird 

das nächste 

und das nächste 

und das nächste 

Unrecht geschaffen,

bis zum Overkill!!!

Wenn Sie 

da nicht 

drüber stehen,

daß die Menschen 

auf dieser Erde 

das Recht haben 

sich mit Tatsachen

und Fakten,

Namen und Personen,

die relevant sind

 zum Zeitgeschehen

in Form 

von Tatsachenberichten

zur Wahrung 

ihrer Interessen 

an die Öffentlichkeit

wenden können,

dann brauchen Sie 

sich nicht wundern,

wenn der 

ganze Rest 

der Menschheit

Ihnen auf 

den Kopf 

spucken wird!   

-----------------------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
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Der duale Willensbildungsprozeß

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Montag, 19. Dezember 2022

19. Dezember 2016: Anschläge der religiösen Extremisten, seit dem 11-09-2001, von den Geheimdiensten selbst angestiftet und angestachelt?

Der Amri

wurde von jemandem, 

der auf der Gehaltsliste

des Verfassungsschutzes stand, 

zu diesem Anschlag

 nach Berlin gefahren!

Das kann nicht 

ohne Konsequenzen bleiben! 

 ------------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
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 im relevantem Einzugsgebiet!

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von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

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Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

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Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

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Samstag, 17. Dezember 2022

NATO: Der Polizeieinsatz in Vietnam war auch keine Kriegserklärung gegenüber den Chinesen und in der Ukraine hätten Sie 100% der Bevölkerung auf Ihrer Seite!!!!

------------------

Bisherige Beiträge 

in diesem Blog 

zum Thema:

Wenn Sie 

der Ukraine

mit dem Argument 

der Geheimhaltung 

aktueller Wehrtechnik,

diese nicht liefern,

dann müßte 

es doch aber 

auf der 

anderen Seite,

im Rahmen 

des Möglichen liegen, 

daß man 

diese aktuelle   

geheimhaltungsrelevante Wehrtechnik

 auf ukrainischem Territorium,

 an der Seite 

des ukrainischem Militärs 

mit Hilfe 

von Nato-Freiwilligen-Corps, 

zum Einsatz 

bringen kann?

Es ist 

keine Kriegserklärung 

gegenüber dem  

verbrecherischem Putin-Regime,

wenn sie 

an der Seite

des ukrainischem Militärs 

eine Besetzung 

der Ukraine unterbinden

und die 

besetzten Gebiete befreien!   

Schließlich wird 

die Ukraine 

von dem verbrecherischem 

Putin-Regime überfallen

und nicht umgekehrt!

Die Ukraine 

hat kein Interesse 

an russischem,

oder belarussischem Terrritorium!

Das sie aber 

aus diesen 

beiden Ländern heraus

 angegriffen wird,

hat sie 

sehr wohl 

das Recht 

sich zu verteidigen!

Und dazu 

gehört auch 

das Ausschalten

 der gegnerischem Kampfmittel

tief im gegnerischem Hinterland,

mit der Zielsetzung 

diese gegnerischen Kampfmittel 

schon zu vernichten,

 bevor der Gegner

 sie überhaupt 

zum Einsatz 

bringen kann!

Man muß ihnen also 

insbesondere auch Kampfmittel 

zur Verfügung stellen,

die dazu

 in der Lage sind.

Dazu reichen 

40-80 Km nicht aus! 

Die Freunde 

des verbrecherischem Putin-Regime 

hier in Europa,

wollen mit

 allen Mitteln verhindern,

 daß die Ukraine 

die besetzten Gebiete 

befreien können!

Darum verweigern sie

dem ukrainischem Militär 

auf der 

einen Seite 

die Lieferung 

von effektiven 

und effizienten Waffensystemen

und Nato-Freiwilligen-Corps 

werden durch 

das Militär

der Nato-Mitgliedsstaaten

auch nicht rekrutiert 

und dem 

ukrainischem Militär

 an die Seite gestellt!  

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
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und Kapital,

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für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

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Donnerstag, 15. Dezember 2022

Obrigkeitsstaatsrevisionismus: Egal ob in Kenia, oder egal wo auch immer, zwischen Nord- und Südpol, 360 Grad ringsherum,...

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Bisherige Beiträge 

in diesem Blog 

zum Thema:

Obrigkeitsstaatsrevisionismus

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...die Menschen

auf dieser Erde

 haben einen Rechtsanspruch

 auf Wahrheitsfindung

 und freie Meinungsäußerung

und damit auch 

einen Rechtsanspruch darauf,

daß ihr Beitrag/Posting/Veröffentlichung

 im Internet

 nicht ohne 

einen Wahrheitsbeweis

 durch ein Gerichtsurteil,

resp. amtsrichterliche Verfügung,

gelöscht werden darf!!!

Mit der 

Zielsetzung diejenigen,

die sich gegen 

die Zensur 

im Internet stellen,

als Rassisten diffamieren 

zu können,

werden hier 

in zynischster Art 

und Weise

 afrikanische Mitmenschen 

instrumentalisiert!

Sie haben 

als erstes ersteinmal

 eine Strafanzeige

 zu erstatten,

 wenn Sie 

einen Inhalt

im Internet finden,

bei dem Sie

der Meinung sind,

daß er gegen 

geltendes Recht verstößt!!!

Wenn die Strafverfolgungsbehörden 

als erstes ersteinmal 

eingeschaltet wurden wären,

anstatt sich an 

den Internetdienstleister 

zu wenden,

hätten Sie 

sich reell 

und normal verhalten

und schlimmeres 

vermeiden können!

Anstatt dem Dienstanbieter

der sozialen Netzwerken,

mit der Zielsetzung

 Zensur zu legitimieren.

die Schuld 

in die Schuhe 

schieben zu wollen,

hätten Sie lieber

 dafür Sorge

 tragen sollen,

 daß die Strafverfolgungsbehörden

 ihren Dienst-

 und Amtspflichten nachkommen 

und dann 

wäre Ihr Klient

 jetzt noch

 am Leben!!!

Sie wenden 

sich ja 

auch nicht 

an den Vermieter,

 wenn sie vermuten,

 daß in 

der Nachbarschaft

 eine Straftat stattfindet!!! 

Hier geht es 

ausschließlich nur darum 

Zensur im Internet,

gegen die 

breite Masse

 der Bevölkerung 

an der Basis

 der Gesellschaft,

egal wo weltweit,

durch zu setzen,

um Wahrheitsfindung 

und freie Meinungsäußerung

 zu unterbinden,

die breite Masse

 der Bevölkerung 

an der Basis

der Gesellschaft,

wehrlos und mundtot

zu machen,

damit sie sich

 nicht mehr gegen 

Willkür und Willfährlichkeit,

derer sie 

vor Ort 

ausgeliefert sind,

zur Wehr 

setzen können 

und nicht mehr 

darauf aufmerksam 

machen können!

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
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und Kapital,

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auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
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 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
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Samstag, 10. Dezember 2022

Lebenssituation-Regelsatzempfänger-ALG2: Planstellen gemeinnützige Tätigkeit: Steuern von Steuermitteln zu bezahlen, die durch die Finanzämter erst eingetrieben werden müssen, ist volkswirtschaftlicher Irrsinn!

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Bisherige Beiträge 

in diesem Blog 

zum Thema:

Lebenssituation Regelsatzempfänger ALG2 - Planstellen gemeinnützige Tätigkeit

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Wer keine 

Arbeit hat,

macht sich welche!

Die elitäre Arbeitgeberschaft

 hat keinen 

Rechtsanspruch darauf, 

sich an 

dem Bedarf

 der öffentlichen Haushalte,

karitativen Organisationen,

e.V`s, gGmbH´s 

und gUG´s,

zu bereichern!  

Egal wie viele Betriebe

von den Aufträgen

 aus den 

öffentlichen Haushalten 

abhängig sind 

und nicht mehr 

existenzfähig wären,

wenn der Bedarf

 der öffentlichen Haushalte 

weitestgehendst 

und maximalst möglichst 

von gGmbH´s, gUG´s,

e.V.´s, karitative Organisationen

und den öffentlichen Haushalten 

in Eigenleistung,

unter der Zuhilfenahme 

der gemeinnützigen Tätigkeit,

 selbst gedeckt

 werden würde!   

Die Betriebe 

die diese volkswirtschaftlich

 notwendige Bereinigung

(Zecken- und Schmarotzerzange!)

 nicht überleben werden, 

sind im 

volkswirtschaftlichem Sinne

 keine gesunden 

Betriebe gewesen!  

Die Finanzämter müssen 

die Steuermittel 

erst eintreiben,

von denen dann 

die Steuern,

Gewerbe-, Umsatz-, 

Lohnsteuer, usw.

und der Beitrag 

zum Bruttosozialprodukt, 

entrichtet werden!

Die Vernichtung 

dieser Steuermilliarden,

die auf 

diesem Wege stattfindet,

hat man 

zu unterbinden

und muß 

verfassungswidrig sein!

Diese volkswirtschaftliche Bereinigung

ist gerade 

in dieser Krisenzeit,

Covid 19, Ukrainekrieg,

zwingend erforderlich!

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kann es nur 

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Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

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für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

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totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

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feudal-föderalistischem,
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