Überbau-BRD: Verfassungswidrige Rechtslage: Ausfluß aus dem verfassungsmäßig garantiertem Recht auf Gleichbehandlung: Die Steuermittel der öffentlichen Haushalte dürfen ausschließlich in gGmbH´s und gUG`s investiert werden!

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• Überbau-BRD

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Das Verfassungsgericht 

in Karlsruhe

 hat den Bundesgesetzgeber

 in die Pflicht

 zu nehmen,

das Umwandeln 

des "Volkseigentums"

der öffentlichen Haushalte 

in GmbH`s 

muß aus dem 

Gleichbehandlungsgrundsatz heraus 

verfassungswidrig sein!

"Volkseigentum" darf nur 

in gGmbH´s 

und gUG`s

umgewandelt werden!

Steuermittel dürfen nur 

in eine 

nicht gewinnmaximierungsrelevante, 

betriebliche Rechtsform 

investiert werden!

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Praxisbeispiel: 

Kläranlage SZ-Bad:

Würde man 

sämtliche Kläranlagen

 im Bundesgebiet

 als gGmbH`s,

oder gUG`s betreiben

und jede Kläranlage,

ein Blockkraftwerk,

Kraft-Wärmekopplung 

durch Biogasanlage

und Spänesilofeuerungsanlage.

Planstellen für die 

gemeinnützige Tätigkeit

zur Erstellung,

Wartung, Pflege

und Instandsetzung.

Das Einsammeln 

des biogasrelevanten Materials

 in den 

grünen Abfalltonnen

 findet derzeit 

auch statt

 und verursacht

 Betriebs-, Selbst-

 und Gemeinkosten,

die durch die 

gemeinnützige Tätigkeit

 mit Sicherheit 

nicht teurer

 werden würden!! 

 Zusammen mit dem 

biogasrelevantem Material

 das durch 

das Abwasser 

in der 

Biogasanlage anfällt,

dem eingesammelten 

biogasrelevantem Material

in den 

grünen Tonnen  

und dem 

was man 

durch die Spänesilofeuerungsanlage,

in dem man 

mit Hilfe 

der Planstellen

 für die 

gemeinnützige Tätigkeit

spänesilofeuerungsrelevantes Material 

aus dem Sperrmüll, 

usw., usw., einsammelt,

durch Kraftwärmekopplung

an Energie 

erzeugen kann,

kann man 

mehrere Terrawattstunden

des Gesamtjahresbedarfs  

der nichtkommerziellen

öffentlichen Haushalte,

karitativen Organisationen,

eingetragenen Vereinen,

gGmbH´s 

und gUG`s kompensieren 

und braucht 

diese Energie

nicht von 

verbrecherischen Regimen,

wie dem

 verbrecherischem Putin-Regime

importieren!   

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Obrigkeitsstaatsrevisionismus: Die Freunde des verbrecherischem Putin-Regime trachten auch der breiten Masse der Bevölkerung, an der Basis der Gesellschaft, in allen anderen Ländern weltweit, nach ihren Bürger-, Menschen- und Freiheitsrechten!!!

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• Obrigkeitsstaatsrevisionismus

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Das verbrecherischem Putin-Regime

führt in 

erster Linie 

einen Krieg 

gegen die 

eigenen Bevölkerung 

in Rußland.

Genauso wie das 

verbrecherische Lukaschenko-Regime

in Belarußland.

Und auch 

die Freunde des 

verbrecherischem Putin-Regime

hier bei uns 

in der BRD 

führen einen Krieg 

gegen die

 breite Masse

 der Bevölkerung 

an der Basis

der Bevölkerung.

 Sie wollen Wahrheitsfindung 

zum Vorteil 

der Täter 

und Tatbeteiligten

(u.a. rechtsaußen,

 linksaußen, religiöse Extremisten

 und obere Zehntausende) 

und zum Nachteil 

der Opfer unterbinden!

 Zensur findet niemals 

zum Schutz 

von Opfern, 

sondern immer nur, 

zum Schutz 

von Tätern statt!!! 

Spam-Zensurmasche, 

SMS-Freischalt-Zensurmasche, 

Dashcamverbot-Zensurmasche, 

Feindlistenverbot-Zensurmasche, 

Gafferdiffamierung-Zensurmasche, 

Hassposting-Zensurmasche, 

Cybermobbing-Zensurmasche, 

Fakenews-Zensurmasche, 

usw., usw.!

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
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 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
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der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
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Ukraine: Nicht die Ukraine will Rußland besetzen, sondern Rußland die Ukraine! Die Russen bekommen ihre "demilitarisierte Zone", aber auf ihrem eigenem Territorium!!!

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• Ukraine

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Die Ukraine 

und das 

ukrainische Militär 

haben das Recht

 sich gegen 

den Überfall

zur Wehr

zu setzen

und sich 

vor weiteren

Okkupationen zu schützen!

Auch die Ankündigungen 

des verbrecherischem Putin-Regime

 sich an Finnland 

und Schweden 

vergreifen zu wollen

zieht die Konsequenz nach sich,   

jedes militärstrategisch/-taktisch

relevante Ziel 

westlich vom Ural 

mit allen relevanten, 

zur Verfügung stehenden 

konventionellen Waffensystemen  

aus zu schalten!

Solange wie 

das verbrecherische Putin-Regime 

die Ukraine

 weiterhin angreift 

und sich nicht

 von der Krim 

und dem 

Donbass zurückziehen,

hat die Ukraine 

das Recht  

nicht nur 

alles an 

militärstrategisch/-taktisch

relevanten Zielen,

in den 

besetzten Gebieten,

sondern auch 

auf russischem,

auf belarussischem 

und auf 

transnistrischem Territorium 

aus zu schalten!

Die hierzu 

notwendigen Präzisionsdistanzwaffen,

mit konventionellen 

Sprengköpfen versehenen 

Kurz-, Mittel-

und Langstreckenraketen, 

hat man dem 

ukrainischem Militär

in maximalst

möglichster Stückzahl

zur Verfügung 

zu stellen!  

Die Zwischenlagerstätten 

sollten solange 

wie sie nicht 

unmittelbar eingesetzt werden, 

 auf Natogebiet

installiert werden, 

damit sie nicht 

von dem

verbrecherischem Putin-Regime 

schon vor 

dem Einsatz 

ausgeschaltet werden können!

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
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und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
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 im relevantem Einzugsgebiet!

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von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

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verliert in einer reaktionären,

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Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

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und den oberen Zehntausenden,
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Überbau-BRD: Verfassungsklage: Rechtsanspruch: 1/5-tel Sperrmajorität, um aus der außerparlamentarischen Opposition heraus Neuwahlen herbeiführen zu können!

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• Überbau-BRD

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Das Verfassungsgericht 

in Karlsruhe

 hat den Bundesgesetzgeber

 in die Pflicht

 zu nehmen,

Neuwahlen durch 

zu führen,

 wenn 1/5tel

 aller Wahlberechtigten,

 im Bundesgebiet

dies einfordern!

Zum Beispiel

stellt im Zusammenhang 

des Überfalls

des verbrecherischem Putin-Regime, 

auf die Ukraine,

weder der 

Bundeskanzler selbst

 die Vertrauensfrage,

noch wird 

aus der 

Opposition heraus

 ein Mißtrauensantrag gestellt,

um die Blockadehaltung 

der Freunde 

des verbrecherischem Putin-Regime,

was das Liefern

 von effektiven 

und effizienten Waffensystemen

 an die Ukraine,

an geht,

zu unterbinden,

damit dieser 

Überfall schnellstmöglichst 

mit diesen 

schlagkräftigen Waffensystemen zurückgeschlagen 

und der Krieg 

beendet werden kann!

 Wenn mehr als 

1/5tel der Wahlberechtigten

 im Bundesgebiet

 Neuwahlen einfordern

und es aus 

dieser Sperrmajorität

 zu Neuwahlen

 kommen muß,

dann werden die 

64 Millionen Wahlberechtigten

 in der BRD 

selbst entscheiden, 

ob sie die

gerade zu 

kriminelle Blockadepolitik 

der Freunde 

des verbrecherischem Putin-Regime,

oder lieber 

eine konsequente 

und offensive 

Politik unterstützen,

aus der heraus 

mit schlagkräftigen Waffensystemen

der Überfall des 

verbrecherischem Putin-Regime 

in kürzester 

Zeit zurückgeschlagen  

und der Krieg 

schnellstmöglichst beendet

 werden kann!   

Wenn über

12,8 Millionen Wahlberechtigte 

aus der 

außerparlamentarischen Opposition heraus

ein Mißtrauensantrag stellen,

hat man 

64 Millionen Wahlberechtigte, 

im Zuge eines 

außerparlamentarischem Mißtrauensvotum heraus,

zu fragen,

 ob es zu 

Neuwahlen kommen soll,

oder nicht!

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
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Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
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EU-Überbau: EU einheitliches Waffenrecht

https://de.wikipedia.org/wiki/Waffengesetz_(Deutschland)

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• Überbau-EU

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Die Vereinheitlichung 

des Waffenrechts 

in allen 

EU Mitgliedsstaaten,

muß die Konsequenz 

nach sich ziehen,

daß der Bürger 

nicht mehr 

alle drei Jahre

 gesonderten Bedarf

für die Notwendigkeit

 des Besitzes,

 resp. des Führens

 einer Schußwaffe

in der Öffentlichkeit, 

nach zu 

weisen hat! 

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
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 im relevantem Einzugsgebiet!

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Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

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verliert in einer reaktionären,

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und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

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kann zugunsten
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und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
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gegen den Willen
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Überbau Vereinte Nationen: UN-Resolution: UN-Mandatstruppen sichern Handelsmarine freien und sicheren Zugang über den Bosporus ins Schwarze Meer, zum Zwecke der gefahrlosen Ausfuhr des ukrainischen Getreide

 

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zum Thema:

• Überbau Vereinte Nationen

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Ein Korridor,

von UN-Mandatstruppen gesichert, 

zwischen dem

von prorussischen Separatisten

besetztem Transnistrien

und der Krim,

damit über den

 Hafen von Odessa 

das ukrainische Getreide 

über das 

schwarze Meer 

und den Bosporus

verfrachtet werden kann. 

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Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
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China: 1989-06-04: Tian’anmen-Massaker

 

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• China

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Die Täter 

und Tatbeteiligten

 des verbrecherischem 

Chinesischem Regime 

werden ihren 

Demokratisierungsversprechen 

niemals nachkommen!

Diese Demokratisierungsversprechen

sind allerdings 

das einzige 

rechtfertigende Argument gewesen 

das verbrecherische 

Chinesische Regime

 in die Weltwirtschaftskreisläufe

 ein zu binden!

Wirtschaft, Handel 

und Industrie 

sollten sich hier

 also schnellstmöglichst,

weitestgehendst unabhängig 

von den Importen

aus diesem 

verbrecherischem Regime 

machen!

Die Ausgrenzung 

und Isolation 

dieses verbrecherischem Regime

ist eine Zwangsläufigkeit

nur noch 

eine Frage 

der Zeit!

Im Vorteil sind 

dann all Jene

di sich rechtzeitig

 von der Illusion

 verabschiedet haben,

daß die Täter

 und Tatbeteiligten 

dieses verbrecherischem Regime

noch zu 

retten sind! 

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Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

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Tag der Organspende

Die briete Masse 

der Bevölkerung

 an der Basis 

der Gesellschaft

wird unentwegt 

an jeder 

Häuserecke angebettelt,

 daß sie 

ihre Organe

 hergeben sollen! 

Sollten sie aber 

selber etwas brauchen,

sind die Spenderorgane 

leider schon alle 

 an die

 oberen Zehntausenden

vergeben worden,

wie im Organspenderskandal 

in Göttingen!!!

Oder noch besser, 

wenn

der Bürger 

Wirkstoffe in den 

Krebsmedikamenten braucht   

findet ein Mord 

durch Unterlassen statt

und bleibt,

in Ermangelung 

einer Beweismittelsicherung

durch eine 

forensische Beweismittelvergleichsdatenbank, 

auch noch straffrei!!!

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breite Masse
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und Kapital,

kann es nur 

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Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
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der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
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Ukraine: Die zynische Blockadehaltung der Freunde des verbrecherischen Putin-Regime hier in der BRD, was das Liefern effektiver und effizienter Waffensystem angeht, kostet jeden Tag über hundert Ukrainern das Leben!

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• Ukraine

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Mit den 

richtigen Waffensystemen 

wäre der Überfall

 des verbrecherischem Putin-Regime 

schon längst abgewehrt

und die Besatzer 

von der Krim 

und aus dem 

Donbass vertrieben!!!

Die Industrie 

könnte unverzüglich

 Leopard, Marder, 

etc., etc., liefern 

und die 

gewählten Volksvertreter

die Freunde 

des verbrecherischen Putin-Regime,

stellen sich Quer!

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 Das Kapital
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und was nicht,
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Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
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rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
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Überbau-BRD: Verfassungsklage: Verfassungswidrige Rechtslage! Verbot der Nutzung 6km/h Fahrzeuge, im öffentlichen Straßenverkehr, verstößt gegen das verfassungsmäßig garantierte Recht auf Gleichbehandlung

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• Überbau-BRD

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Das von einem 

6 km/h Fahrzeug genauso

 wie von 

einem Pferdefuhrwerk,

oder einem 

landwirtschaftlichem Betriebs- 

und Produktionsmittel,

das mit unter 

auch nur 6 km/h 

 max. 25 km/h fährt.

keine Gefahr 

für den 

öffentlichen Straßenverkehr 

aus geht,

sondern nur 

von den Verkehrsteilnehmern

die nicht 

in der Lage 

dazu sind 

die Geschwindigkeit 

der Verkehrslage 

an zu passen,

hat man entweder 

Pferdefuhrwerke auch

 aus dem 

öffentlichem Straßenverkehr 

zu verbannen,

oder man muß 

das 6 km/h Fahrzeugverbot 

als verfassungswidrig aufheben!

Das Benutzen 

von 6 km/h Fahrzeugen

 auf Straßenverkehrswegen

 des öffentlichen Straßenverkehrs,

bis zu einer 

max. Höchstgeschwindigkeit

 von 100 km/h(z.B.: Landstraße),

muß erlaubt sein! 

Verursacher ist nicht 

das 6 km/h Fahrzeug,

wenn da jemand 

hinten drauf fährt!!!

Keine Fremdgefährdung!!!

Keine Einschränkung!!!

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 Das Kapital
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sondern die
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rechtsaußen, linksaußen,
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feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
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