Mit einem
neuem Parteiprogramm
und entsprechend motivierten,
neuen Kandidaten,
insbesondere auch
neuer Parteispitze,
hätte die SPD,
bei Neuwahlen,
resp. bei den
nächsten Wahlen
eine gute Chance,
daß sie
gewählt wird,
anonsten braucht sich
die SPD
gar nicht
zu wundern,
wenn sie niemand
mehr wählen will,
wenn sie lieber,
im Zuge
des verfassungswidrigem,
(a)sozialem Arbeitsmarkt,
des Menschen
unantastbar ist
und es
entwürdigend ist,
für den Arbeitnehmer,
wenn der Arbeitgeber
nicht ein
normales Arbeitsentgeld
für die Arbeitskraft
des Arbeitnehmers
bezahlen braucht
und die Hälfte
durch Steuermittel
aufgestockt wird;
lieber der
elitären Arbeitgeberschaft,
die Steuermilliarden
in den
gierigen Rachen stopft,
anstatt dem
verfassungsmäßigem Recht
auf Chancengleichheit,
Rechnung zu tragen,
ein Bildungssubventionsgesetz verwirklicht
aus dem heraus
ein verfassungsmäßig
garantiertes Recht
auf Chancengleichheit
und damit,
durch diese
garantierte Qualifikation,
auch eine
reelle Chance
auf reguläre Arbeit,
in einem
regulärem Betrieb,
bei einem
regulärem Arbeitgeber,
zu einem
regulärem Arbeitsentgeld
realisiert wird!
Verfassungswidrig und asozial,
weil der
arbeitslose Bürger
nur eine
Chance hat
aus dem Teufelskreislauf,
keine Qualifikation,
keine Chance,
bei einem
regulärem Arbeitgeber
eine reguläre Arbeit
und einer
regulärem Entlohnung,
aus der Arbeitslosgkeit,
insbesondere auch Langzeitarbeitslosgkeit
heraus zu kommen
und zwar ausschließlich
durch Qualifikation,
die durch
ein Bildungssubvention
garantiert wird!
Das Leistungsprinzip
in der
realexistierenden Leistungsgesellschaft
kann sich einzig
nur legitimieren,
wenn gleiches Recht,
für alle gleich
und damit
das gleiche Quantum,
für alle gleich,
garantiert wird!!!
Was in
der Praxis,
beweis- und nachweisbar
nicht der
Fall ist!
Wenn das
der Fall wäre
und das
könnte man
mit einem Bildungssubventionsgesetz
sicher stellen,
im Zweifelsfall
hat das Verfassungsgericht
in Karlsruhe
den Bundesgesetzgeber dazu
in die Pflicht
zu nehmen,
würde es sich
auch legitimieren,
wenn die
mit dem
höherem Pensum,
aus dem
gleichem Quantum
mehr heraus
holen würden!
Das ist faktisch
und tatsaächlich
aber in
der Praxis,
beweisbar und nachweisbar
nicht der Fall!!!
Und da trägt
auch die Tatsache,
daß die Strafverfolgungsbehörden
es nicht
nötig haben,
ihren Dienst-
und Amtspflichten
(§263-STGB-existenzgefährdender Betrug)
nachkommen zu müssen
erheblich dazu bei!!!
Ein Gesetz
zur kontinuierlichen
gemeinnützigen Tätigkeit,
um die Zeit
zu überbrücken,
in der,
der ALG2-Empfänger,
trotz garantierter Qualifikation
und Weiterbildung,
durch das Bildungssubventionsgesetz,
sich 120 Stunden,
gegen Mehraufwandsentschädigung,
Fahrgeld und Qualifizierungsbaustein,
in den
öffentlichen Haushalten,
eingetragenen Vereinen
und karitativen Organisationen
nützlich macht
und auf
diesem Wege
sicher gestellt wird,
daß die Steuermilliarden
in die
Weiterbildung fließen
und nicht
im gierigen Rachen
und die
öffentlichen Haushalte,
eingetragenen Vereine
und karitativen Organisationen
und damit
das Allgemeinwohl
und die Allgemeinheit
und damit
auch die Allgemeinheit
der Steuerzahler,
die Nutznießer sind,
wenn der
arbeitslose Bürger
sich nützlich macht
in der Zeit
in der er
trotz Bildungssubventionsgesetz
keine reguläre Arbeit
in einem
regulärem Betrieb,
zu einem
regulärem Arbeitslohn findet!
Die Krönung
der asozialen Politik
zugunsten der
elitären Minderheiten
in den
oberen Zehntausenden
besteht darin,
daß man
auf der
einen Seite
lieber die entwürdigende
und damit
verfassungswidrige Funktionsmigration,
mit deren Hilfe
man lieber
die geburtenschwachen Jahrgänge
und den Fachkräftemangel
kompensieren will,
anstatt ein Bildungssubventionsgesetz
zu etablieren
und denjenigen,
mit denen
man sich aufgrund
eines Asylantrags
eher solidarisieren kann,
wenn sie
die Kriterien
für ein
Asyl erfüllen,
mit Hilfe
einer vorläufigen Staatsbürgerschaft
unter Vorbehalt,
gleiche Rechte
und Pflichten,
wie allen Anderen
auch garantiert wird!
Somit auch Bildung,
die im Fall,
daß der Asylsuchende
in sein Heimatland
zurück will,
als Entwicklungshilfe
verbucht werden kann.
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"The arguseys
of the collective mind
are blind
if you don´t
let them see
what is happend
to be!!!"
right-guard-perpetrators,
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"There is something in their face, they can´t grab it"
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"...´til the day is dawning,
and the real live started,
of the suicidal candidat! "
Strafverfolgungsbehörden,
Charaktäre
gleichen Tätergruppierungen,
7-8-9% der Bevölkerung rechtsaußen,
7-8-9% der Bevölkerung linksaußen
in den oberen Zehntausenden,
mit den Fakten
und Tatsachen,
auf freie Meinungsäußerung,
die sie geschaffen haben,
Wahrheitsfindung muß
ein Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrecht sein!
Wahrheitsfindung legitimiert
keinerlei Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrechtsverletzungen!
Die freie Meinungsäußerung,
der Interessen,
ohne Komsequenzen bleibt,
und das nächste Unrecht!!!!!
reaktionäre Teufelskreislauf,
reaktionäre Idiotie,
anerkannte Konvention!!!
Alle Rechtsansprüche maximalst
und weitestgehend ausschöpfen!
(außer den Beamten!) mehr,
und Linkstotalitaristen!!
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Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung,
zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen,
gebrauch,daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!!
Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB).
und allen anderen,
insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten,
Einfällen und Ideen,
auf die, die Leute kommen,
die nichts anderes im Sinne haben,
als mir die freie Meinungsäußerung,
in Form dieser Tatsachenberichte,
hier im Internet zu sabotieren!!!
Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft,
handelt nicht in meinem Sinne!
Ich habe hier viel mehr zu fürchten,
daß man mir hier ganz gezielt
und auf diesem Wege,
damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt,
die Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung,
sabotieren,verhindern und unterbinden will.