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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Mittwoch, 27. April 2022

Lebenssituation-Regelsatzempfänger-ALG2: Planstellen gemeinnützige Tätigkeit: Zur Kompensation des Pflegenotstands, was an Planstellen für den Zivildienst angeboten wurde, kann man auch mit Hilfe der gemeinnützigen Tätigkeit, an Bedarf decken!

 


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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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27. April 2014 - US-MT-Missoula - Der Beweis für den realexistierenden, reaktionären, totalitaristisch-polizeistaatlichen Obrigkeitsstaatsrevisionismus!!!


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Der Grund 

für den Tod 

von dem Diren 

ist nicht 

die Tatsache,

da die Putativnotwehrsituation 

auf der 

einen Seite 

faktisch vorhanden,

der Putativnotwehrexzess,

das Überschreiten 

der Putativnotwehr,

aber nicht 

nachweisbar ist,

 daß dieser Anwohner

 sich gegen 

den Terror 

dieser Täter

und Tatbeteiligten

dieser Tätergruppierung,

aus der heraus 

dieser Anwohner wochen- 

und monatelang 

systematisch terrorisiert wurde

und dem Anwohner 

klar gemacht wurde,

daß diese 

Tätergruppierung latent 

und notorisch

 auf diesen 

Anwohner fixiert ist 

und erst 

aufhören wird 

diesen Anwohner

 zu terrorisieren,

 wenn irgendjemand 

diese Tätergruppierung

 zur Räson

 bringen wird,

   zur Wehr 

gesetzt hat,

 sondern die Tatsache, 

daß der Polizei-

und Kriminaldienst 

in Missoula,

trotzdem,

daß dieser Anwohner 

zweimal da war,

 um Strafanzeige 

zu erstatten,

 seinen Dienst- 

und Amtspflichten 

nicht nachgekommen ist

und diesen 

Anwohner abgewimmelt hat! 

Es braucht auch

 im Staate Montana

 kein Stand your Ground Gesetz,

um diesen Anwohner 

frei zu sprechen,

da dieser Terror

dieser Tätergruppierung

 gegen diesen Anwohner,

 kein erstmaliger 

und auch kein 

 einmaliger Angriff war,

 sondern diese Tätergruppierung

 diesen Anwohner wochen- 

und monatelang latent 

und notorisch

  terrorisiert hatte

 und auch 

der Kriminal-

 und Polizeidienst

vor Ort 

sich geweigert hatte,

 seinen Dienst- 

und Amtspflichten

 nach zu kommen!!!  

Es ist ein 

politisch motiviertes Urteil!

Wäre einer 

der Jugendlichen

aus Missoula 

erschossen worden,

hätte man 

den Anwohner,

 wie in 

tausenden anderen,

ähnlich oder gleich 

gelagerten  Fällen auch,

frei gesprochen! 

Man hat 

dieses Urteil

 zu revidieren

und diesen Anwohner 

zu entschädigen!

------------

Selbstverständlich ist es 

für den Vater

 von dem Diren

 eine herbe Sache

 seinen Sohn

 auf den Friedhof 

bringen zu müssen

 wegen dieser Scheiße!

Es ist auf 

der anderen Seite,

 aber auch 

nicht richtig,

 aus dem Opfer,

 dem Anwohner,

 einen Täter

 machen zu wollen,

 damit er 

den Sündenbock 

spielen muß

und unschuldig 

mindestens 20 Jahre

 seines Lebens,

 im Gefängnis 

sitzen muß, 

damit zum Einen, 

die reichen Eltern-Kinder,

 für den Terror,

den sie 

 gegen den Anwohner

betrieben haben

und zum Anderen 

auch die Tatbeteiligten 

durch Unterlassen,

im Polizei- 

und Kriminaldienst, 

 keine Konsequenzen 

zu spüren bekommen!!!   

Dieses rechtswidrige Urteil 

dient einzig 

und allein dazu,

 den Tätern 

dieser Tätergruppierung

und den Tatbeteiligten 

im Polizei- 

und Kriminaldienst,

Kopf und Kragen 

zu retten!

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Der immer gleiche 

reaktionäre Teufelskreislauf

auf der 

immer gleichen 

reaktionären Schiene,

der immer gleiche 

reaktionäre Irrsinn!

Das begangene Unrecht

 soll nicht 

bereinigt werden 

und soll

 keinerlei Konsequenzen

 nach sich ziehen,

 also wird

 das nächste

 und das nächste

 und das nächste 

Unrecht geschaffen,

 bis zum Overkill!!!

---------------------------

Man muß 

nur konsequent

 aus den Strafverfolgungsbehörden

und der Justiz 

 raus schmeißen,

 was da nichts

 zu suchen hat

 und schon

 kommt es 

nicht mehr 

zu solchen Vorfällen!!!

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
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und legitim ist
und was nicht,
sondern die
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von Staat 

und Kapital,

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für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

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Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

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und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

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Dienstag, 26. April 2022

Covid19: Kostenlose Bürgertests durch Planstellen für die gemeinnützige Tätigkeit

 


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Covid19

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Ein Testcenter

 pro 10000 Einwohner

 an dem 

sich niemand,

 unter Anderem auch 

kriminell durch Betrug 

bereichern kann, 

da mit Planstellen

 für die 

gemeinnützige Tätigkeit

 vom jeweiligem Gesundheitsamt 

vor Ort betrieben,

hat man 

dem verfassungsmäßig 

garantiertem Recht 

auf Leben- 

und körperlicher Unversehrtheit

 Rechnung zu tragen

 und die Durchseuchung 

und Kontaminierung

 der Gesellschaft

durch kostenlose Tests,

so lange 

wie es

 keine Wirkstoffe, Medikamente 

und ausgereifte 

Therapieformen gibt,

die auch nach 

der Infektion

auch den 

 Ungeimpften gegenüber

 verabreicht werden können, 

 zu unterbinden! 

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

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aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
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und allein
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Lobbyismus reduziert,
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Türkei: Kavalaurteil = Sündenbockfunktion für den selbstinszenierten Pseudoputsch des verbrecherischem Erdogan-Regime, um die Opposition kriminalisieren und mundtot machen zu können!


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Damit de Opposition,

die das 

verbrecherische Erdogan-Regime

auf die Unterstützung 

des IS

 in Syrien

 festgenagelt hat,

mundtot machen 

zu können,

ähnlich wie 

der Hitler

 den Reichstagsbrand 

instrumentalisiert hatte,

hat sich 

das verbrecherische Erdogan-Regime 

den selbstinszenierten Pseudoputsch

 einfallen lassen.

Auch das Umwandeln 

der parlamentarischen Demokratie

 in eine 

präsidiale Demokratie,

um die Machtkonzentration

 auf eine einzige 

gewählte Person 

zu maximieren,

ist ein Offenbarungseid 

im Zuge 

einer realexistierendem, reaktionärem, 

polizeistaatlich-totalitaristischen 

Obrigkeitsstaatsrevisionismus! 

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
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und legitim ist
und was nicht,
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von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

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Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

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und hat in einer 

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Montag, 25. April 2022

Ukraine: Wer dem ukrainischem Militär die Waffensysteme vorenthält, mit denen sie den Überfall zurückschlagen und zum Beispiel, der Raketenbeschuss abgestellt werden kann, ist verantwortlich für die Toten die täglich eingesammelt werden!

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 Bisherige Beiträge 

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zum Thema:

Ukraine

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Mit dem Überfall 

auf die Ukraine

und der Androhung

 Atomwaffen ein

 zu setzen,

müßten dann 

ja auch

sämtliche Abrüstungsverträge 

hinfällig sein?!  

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Gerade zu zynisch 

ist es 

auf der

 einen Seite

 den Ukrainern 

Geld abknöpfen

 zu wollen, 

für ausgemusterte Militärgerätschaft,

 die auf der 

anderen Seite täglich

verschrottet wird! 

Diese Geräte 

hat man

 dem ukrainischem Militär

 gefälligst kostenlos

 zur Verfügung 

zu stellen!!!

Erst wenn sie 

diese Geräte 

"updaten" wollen,

oder müssen

und zu diesem Zweck 

weitere Komponenten

in das 

jeweilige Gerät

  installieren müssen,

kann man Ihnen 

diese Komponenten 

und die Anleitung 

zur Installation

für das 

jeweilige "Update"

aus der 

Industrie heraus

kostenpflichtig liefern.

Für das 

Basisgerät aber,

das man so, 

oder so 

verschrotten würde,

Geld ab zu knöpfen,

ist meiner 

Meinung nach 

nicht richtig!   

In der 

Nato-Satzung

gibt es 

keinen Paragraphen,

 der es 

der Bundessrepublik

 verbieten könnte 

die Bundeswehr 

an der Seite 

des ukrainischem Militärs

einsetzen zu können!!!

Das Vernichten 

des Volkseigentums 

durch Verschrotten 

ist auch 

allein dadurch 

schon kriminell,

da diese Geräte

in einer 

zweiten Nutzungsphase,

als KI/remotegesteuerte Geräte 

weiterhin genutzt

 werden können.   

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Sonntag, 24. April 2022

Lebenssituation-Regelsatzempfänger-ALG2


Der Bürger 

ist nicht entrechtet

und verpflichtet dazu,

 ein Blatt 

vor den Mund 

zu nehmen,

auf sein Recht 

auf freie Meinungsäußerung,

Tatsachenberichte im Internet,

Tatsachen, Fakten, 

Täter, Verursacher,

Namen und Personen

zu nennen,

die relevant sind 

zum Zeitgeschehen,

auf sein Recht 

auf Wahrheitsfindung 

und Interessenwahrung,

zu verzichten,

nur weil 

der Bürger sich 

in der Lebenssituation

Regelsatzempfänger- ALG2

 befindet!

Damit Straftaten,

durch massenmediale 

Hartz4-Hätzkampagnen

aufgehätzt, aufgestachelt

und angestiftet,  

verübt von Fallmanagern 

und Fallmanagerinnen, 

wie zum Beispiel 

existenzgefährdender Betrug

am verfassungsmäßig 

garantiertem Recht 

auf beruflichem Weiterkommen

und Chancengleichheit,

bis hin 

zur Wohnungs-

und Obdachlosigkeit,

 unter Beihilfe,

zum Beispiel 

der Disponenten 

der Leiharbeiterfirmen,

für Täter 

und Tatbeteiligte

 ohne strafrechtliche, disziplinarrechtliche

und zivilrechtliche 

Konsequenzen bleiben!!!

Schließlich ist der 

private Bürger

kein kommerzieller Berichterstatter,

sondern handelt

 zur Wahrung

 seiner privaten Interessen

 im Zuge

 seines verfassungsmäßig

 garantiertem Recht 

auf freie Meinungsäußerung

als private Person!!!

Die gleichen Zeitgenossen,

die auch insgeheim 

auf der 

Seite des 

verbrecherischem 

Putin-Regime stehen,

sind auch 

bei den 

massenmedialen Hartz4-Hätzereien

vorne weg 

mit dabei gewesen 

und betreiben auch 

in anderen Zusammenhängen 

einen realexistierenden,

reaktionär, 

totalitaristisch,

polizeistaatlichen 

Obrigkeitsstaatsrevisionismus!!

Kein Wunder also,

daß all diese 

ganzen Zeitgenossen

 kein Interesse 

daran haben,

 daß der "Krieg"

 sich ausweitet!!!

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There´s no war,

but... 

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kann es nur 

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Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

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verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

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und den oberen Zehntausenden,
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feudal-föderalistischem,
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Frankreich: Der Vorteil der parlamentarischen Demokratie ist doch die Tatsache, daß es jetzt keine Stichwahl, sondern eine Regierungskoalition gegeben hätte, mit derer man die reaktionär-populistische-Anti-EU-Politik der Le Pen, hätte mit Sicherheit verhindern können!

Präsidentschaftswahl in Frankreich 2022

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Frankreich

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Die Möglichkeit

einer Regierungskoalitionsbildung

in einer 

parlamentarischen Demokratie

   spiegelt den Willen 

der breiten Masse 

der Bevölkerung,

 an der Basis

 der Gesellschaft,

wesentlich besser wider.

Es würde

 den Willen 

der Wahlberechtigten

 wesentlich besser widerspiegeln.

Es wäre 

eine wesentlich 

legitimere Interessenvertretung.

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