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Bisherige Beiträge
in diesem Blog
zum Thema:
Die Tabuisierung
der kontinuierlichen,
gemeinnützigen Tätigkeit
für langzeitarbeitslose
Bürgergeldempfänger
und der
Übergewinnsteuer
ist zynisch
und
menschenverachtend,
weil sie
den Krieg
gegen die
Flüchtlinge
und die
systematische
Stimmungsmache
gegen den
Befreiungskrieg
der Ukraine,
systematisch forciert
und die
Wähler den
verfassungsfeindlichen
und antidemokratischen
rechts-
und linksaußen
Extremisten,
die eigentlich
gar keine
Nutznießer
eines passiven
Wahlrechts
sein dürften,
weil sie
auf der
Beobachtungsliste des
Verfassungsschutzes stehen,
in die
Hände treiben!!!
Mit Hilfe
der kontinuierlichen,
gemeinnützigen Tätigkeit
für langzeitarbeitslose
Bürgergeldempfänger
und der
Übergewinnsteuer
könnte man:
#.) Sicher stellen,
daß es keine
Möglichkeit
mehr gibt,
sich an der
Flüchtlingskriese
und dem
nichtkommerziellem
Bedarf der
nichtkommerziellen
Haushalte
über Gebühr
zu bereichern!!!
#.) Die asoziale
und unsolidarische
Unsitte abstellen,
während der Dax
von einem
Allzeithoch
zum Nächsten,
sind 40%
der Teuerungsrate
= Gewinnmitnahmen!!!
#.) Die Flüchtlingskosten
weitestgehendst
durch gemeinnützige
Tätigkeit durch
120 Stundenauflage
für langzeitarbeitslose
Bürgergeldempfänger,
minimieren
und durch
einen Teil der
Übergewinnsteuer,
kompensieren!!!
#.) Energieautonome
und energieautarke
nichtkommerzielle
Haushalte
durch die
120 Stundenauflage
für langzeitarbeitslose
Bürgergeldempfänger
schaffen!!!
#.) Ein 29,-€
Ticket damit
gegenfinanzieren!!!
#.) Energiepreisbremse
für private
und gewerbliche
Haushalte =
weniger Betriebs-,
Selbst-
und Gemeinkosten
für gewerbliche
Haushalte
und mehr Geld
am Monatsende
für private
Haushalte,
was den €
am Rollen hält!!!
#.) Weniger Insolvenzen
und Arbeitsplatzverluste
durch Investitionszwang
vor Quartalsende,
für Unternehmen
und Betriebe,
die absehbar
mehr als
10-15% Wagnis
und Gewinn
Freigrenze
nach Steuern
haben werden,
um nicht
von jedem €
0,25€ an das
Finanzamt
zusätzlich noch
abführen zu müssen!!!
#.) Mehr Investitionen
aus dem Ausland
durch wesentlich geringere
Standortkosten!!!
#.) Im zweistelligem
Milliardenbereich
Einsparungen
in den
nichtkommerziellen
Haushalten,
weil aller
anfallender
Bedarf,
der vom Grad
verantwortlichen
Tätigkeit,
für gemeinnützige
Tätigkeit,
durch 120
Stundenauflage
für langzeitarbeitslose
Bürgergeldempfänger,
geeignet ist,
auch durch diese
gedeckt werden muß!!!
#.) Die verfassungsfeindlichen
Marionetten des
verbrecheroschem
Putin-Regime,
die rechts-
und linksaußen
Extremisten,
hätten wesentlich
weniger Zulauf,
da die privaten
und gewerblichen
Haushalte von der
Flüchtlingskriese
und dem
Unabhängig machen
von Importen aus
verbrecherischem Regimes,
dem Isolieren
und Ausgrenzen der
verbrecherischen
BRICS-Länder,
finanziell kaum etwas
zu spüren
bekommen werden!!!
#.) Mehr Sondervermögen
für die Verteidigung,
um der Notwendigkeit,
zur Gleichwertigkeit
der qualitativen
und quantitativen,
degressiven
und maximalsten,
militärischen
Abschreckung,
Rechnung tragen
zu können
und auch die
Ukraine,
bei ihrem,
für alle Europäer,
wichtigem
Befreiungskrieg,
gegen das
verbrecherische
Putin-Regime,
besser unterstützen
zu können,
damit Krim, Donbaß,
die besetzten
moldawischen Gebiete,
schnellstmöglichst
befreit sein werden
und vielleicht
auch sogar,
das verbrecherische
Lukaschenko-Regime
aus Belarußland,
ins russische Exil
vertrieben werden kann!
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Seit 1989/`90,
bis hier
und heute,
findet ein
systematischer,
realexistierender,
antidemokratischer,
verfassungswidriger,
reaktionärer
Obrigkeitsstaatsrevisionismus,
ein politischer
Dekonstruktivismus,
ähnlich der
Restauration
im Vormärz statt!!!
Zielsetzung ist die
systematische
Entrechtung
der brieten Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft,
durch das
schleichende
und kontinuierliche
Entziehen
sämtlicher Bürger-,
Menschen-
und Freiheitsrechte,
zugunsten der
immer gleichen
Tatbeteiligten
und Täter,
Charaktere
und Mentalitäten
nicht nur
in den
immer gleichen
Tätergruppierungen,
6-7-8% der
Bevölkerung weltweit
in den
oberen Zehntausenden,
6-7-8% der
Bevölkerung weltweit
rechtsaußen,
6-7-8% der
Bevölkerung weltweit
linksaußen
und 6-7-8%
der Bevölkerung weltweit,
den Extremisten
in den
Religionsgemeinschaften!!!
Gegenmaßnahmen:
1.) Entzug des
passiven Wahlrechts
für Verfassungsfeinde!!!
Wer auf
der Liste des
Verfassungsschutz steht,
kann nicht
Nutznießer eines
passivem Wahlrechts sein!!!
2.) Parteiverbote,
die,
per Gesetz
vorgeschrieben,
kein Ermessensspielraum
mehr sind!!!
Wenn die
Kriterien
erfüllt sind,
wie bei
der KPD,
oder der NPD,
wird es
strafrechtliche
Konsequenzen
nach sich ziehen,
wenn es nicht
zu einem
Parteiverbot,
stehenden Fußes,
kommt!!!
3.) Vorbereitung
zur Auflösung
des Staatsvertrags
vom 20-09-1990,
für den Fall,
daß die ersten
beiden Maßnahmen
nicht fruchten!!!
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Relevante Beiträge in diesem Blog:
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Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist,
was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
