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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Montag, 31. März 2014

Demokratie und Machtmisbrauch

 http://www.youtube.com/watch?v=6z5o5PjWBT8

Der gewählte Volksvertreter, wird zum Vertreter eines Verantwortungsbereichs,
für die entsprechende Legislaturperiode hinein gewählt und nicht,
um diese Position für willkürlichen Machtmisbrauch zu misbrauchen.
Offensichtlich hat man aus der Geschichte nichts gelernt
und vergessen, daß sich der Hitler auch hat erst demokratisch wählen lassen,
um dann anschließend den Holocaust vom Zaun zu brechen.
Wenn also in den entsprechenden Ländern,
die gewählten Volksvertreter,
nachdem sie sich erst haben,
demokratisch wählen lassen,
zum Machtmisbrauch greifen,
um dann allen Anderen,
ihre Bürger-,Menschen-
und Freiheitsrechte zu nehmen
um ihnen willkürlich einen Gottesstaat aufdiktieren zu wollen,
dann geschieht das aus einem willkürlichem Machtmisbrauch heraus
und ist mit Sicherheit nicht Bestandteil eines Parteiprogramms gewesen,
für das die Leute ihre Stimme hergegeben hatten.
Auf der anderen Seite sind die Todesurteiele,
die in Agypten verhängt wurden sind,
 natürlich auch verwerflich,
nichtnur weil die Todesstrafe an sich generell,
weltweit nicht zu rechtfertigen ist,
sondern weil man hätte,
nach der Machtübernahme des Militärs,
unverzüglich eine Modifizierung der Verfassung,
hätte vornehmen müssen, die einen Machtmisbrauch,
der gewählten Volksvertreter unterbunden hätte,
um dann unverzüglich erneut demokratische Wahlen durchzuführen!
Und so sollte es eigentlich in allen Ländern weltweit,
zum Selbstverständnis gehören,
daß die Verfassungen der Länder weltweit,
so ausgelegt sein sollten,
daß ein Machtmisbrauch durch die gewählten Volksvertreter,
unterbunden werden kann,
resp. auch die entsprechenden Konsequenzen nach sich zu ziehen hat!
Das solche Zeitgenossen,wie der Erdogan,
in der Türkei etwas gegen Wahrheitsfindung hat
und seine Position willkürlich misbraucht,
um aus diesem Machtmisbrauch heraus,
Wahrheitsfindung zu unterbinden,
disqualifiziert solche Zeitgenossen,
nachhaltig, was die Europakompatibilität angeht.
Das Recht auf persönlichen Lebens- und Geheimbereich,
hat selbstverständlich auch der Herr Erdogan.
Und zu seinem Recht auf persönlichem Lebens-
und Geheimbereich gehört auch das Telefongespräch,
von dem Mitschnitte veröffentlicht wurden.
Das Recht, als aussenstehender Dritter,
Telefongespräche mitzuscheiden,
insbesondere aus dem persönlichen Lebens- und Geheimbereich,
haben lediglich die Strafverfolgungsbehörden,
nachdem sie es sich durch eine amtsrichterliche Verfügung,
durch die Justiz haben legitimieren lassen.
Da hier allerdings der Erdogan,
wie in einem Polizeistaatlichem Regim,
auch die Strafverfolgungsbehörden und die Justiz,
bevormundet und deren Arbeit gegen ihn selbst,
und/oder seines Gleichen, einschränkt und unterbindet,
geschieht hier, unter diesen Umständen,
diese Veröffentlichung dieses Telefongespräches,
im höheren, öffentlichem Interesse!
Hier muß das Interesse der Öffentlichkeit,
daran, das alles einwandfrei abläuft,
höher wiegen, als sein Interesse daran,
diese Fakten und Tatsachen,
so sie denn Fakten und Tatsachen sind,
unter den Teppich zu kehren.
Das Bestreben die Wahrheitsfindung zu unterbinden,
wurde nichtnur aus der Zensur des Internet heraus bewiesen,
sondern auch die "Kontrolle"
und das Einschränken
und Unterbinden der Ermittlungen,
gegen ihn selbst,
den Strafverfolgungsbehörden
und der Justiz gegenüber,
sind hier mehr als genug Beweis dafür,
das sich solche Leute,
nur mit Hilfe von Machtmisbrauch und Willkür,
in ihren Positionen halten können!!
Was hier und heute,
und nichtnur aus Europa heraus,
an Aussenpolitik gegenüber dem Chinesischem Regim betrieben wird,
ist zwar auch verwerflich und hochgradig asozial,
das legitimiert allerdings nicht,
aus dieser Gleichgültigkeit heraus,
was Bürger-,Menschen- und Freiheitsrechte angeht,
die Türkei als Anwärter für ein Mitgliedsland,
der Europäischen Union zu legitimieren.
Als Anwärter für ein Mitgliedsland,
der Europäischen Union,
hat sich die Türkei,
meiner Meinung nach,
durch die polizeistattliche Willkür,
des Herren Erdogan,
nachhaltig disqualifiziert!!!



Wahrheitsfindung muß ein Bürger-,
Freiheits- und Menschenrecht sein!
Wahrheitsfindung legitimiert keine Bürger-,
Freiheits- und Menschenrechtsverletzungen!

Die freie Meinungsäußerung,
zur Wahrung der Interessen,
seitenweise im Internet,
Namen,Personen,Fakten
und Tatsachen,
von Jedermann,
für Jedermann,
über Jedermann.

Viva la libertad!!
No paseran!!!
Nehmt eure Freiheitsrechte wahr,
solange ihr noch welche habt!!!
Mit allem was Recht und Gesetz hergibt!
Alle Rechtsansprüche maximalst
und weitestgehend ausschöpfen!
Nichts scheuen die Tätergruppierungen mehr,
als das Licht der Öffentlichkeit!!!
Asozial sind hier definitiv einzig und allein,Täter,
die anderen den Mund verbieten wollen!!
Keinen Fußbreit den Faschisten,
Rassisten und Linkstotalitaristen!!
All set to go!!!

http://expression38259.byto.de/tuerkei.html

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