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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Donnerstag, 27. August 2015

Rechtsanspruch auf Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil

Tag täglich,
tausendfache Bürger-
und Freiheitsrechtsverletzungen,
durch willkürliche Zensur
 im Internet!!!


Wahrheitsfindung muß ein
Menschen-,
Bürger-
und Freiheitsrecht sein!!! 
Keine Menschenrechtsverletzung,
keine Bürgerrechtsverletzung,
und keine Freiheitsrechtsverletzung
kann mit der Ausrede 
der "Wahrheitsfindung",
legitimiert 
und gerechtfertigt werden!!!!  

https://www.youtube.com/watch?v=bI_hozYGZ9k
"The crime of the right-guard-perpetrators,
can not longer help you here!!!"
"Brace yourself, my dear!!!"


Man hat einen Rechtsanspruch 
darauf zu verwirklichen,
daß nur dann 
veröffentlichte Inhalte 
aus dem Internet 
gelöscht werden dürfen,
wenn ein Wahrheitsbeweis 
durch ein Gerichtsurteil bestätigt,
daß diese Inahlte 
rechtswidrig sind!
Alles andere muß zwangsläufig 
ein Willkürakt sein,
der gegen das Recht 
auf freie Meinungsäußerung 
verstößt!!!  
Es geht hier nicht 
um offensichtliche 
und eindeutig
 rechtswidrige Inhalte,
wie sie zum Beispiel 
durch vulgäre Beleidigungen,
wie zum Beispiel 
die Bezeichnung 
einer Person als "A....loch",
oder zum Beispiel
 ganz offensichtliches Anstiften 
zu straftaten,
Volksverhätzung,
   oder anderer
 ganz offensichtlicher Straftaten,
die durch Veröffentlichungen 
im Internet 
statfinden könnten
sondern hier geht es 
um Fälle,
bei denen 
die eine Seite 
die eine 
Meinung vertritt
und die andere Seite 
die andere!! 
Würde zum Beispiel
 in einem Tatsachenbericht
 zur Wahrung 
der Interessen,
im Zuge 
des Rechts 
auf freie Meinungsäußerung,
eine Tatsachenbehauptung 
im Bezug 
auf eine andere Person
stattfinden,
so hat 
diese Person 
erst einen Wahrhietsbeweis 
durch ein Gerichtsurteil,
zu erwirken, 
bevor sie 
der anderen Person 
den Mund verbieten kann!
In der Praxis 
sieht das leider 
etwas anders aus!
In der Praxis 
reicht es aus,
daß die Person,
um die es 
in dem Tatsachenbericht geht,
es sehr leicht hat,
das Entfernen 
des Tatsachenberichts,
auch ohne 
einen Wahrheitsbeweis
 durch ein Gerichtsurteil 
erwirken zu müssen, 
zu veranlassen.
Es ist ausreichend,
daß sich jemand
 bei dem Dienstanbieter
 meldet,
der sich an dem 
Tatsachenbericht stört
und schon entfernt
 der Dienstanbieter,
diesen Tatsachenbericht
 aus dem Internet,
ohne, 
daß der Beschwerdeführer 
auch nur im Geringsten,
den geringsten Beweis 
dafür anführen muß,
das sich derjenige 
der den Tatsachenbericht 
veröffentlicht 
nicht an Fakten
 und Tatsachen hält!!!
Und schon 
findet eine Zensur statt,
gegen die man 
sich nicht wehren kann
und muß ständig 
hinter den entfernten 
Tatsachnebrichten hinterher,
um dann 
einen neuen Dienstanbieter
 zu finden,
bei dem man 
die Inhalte 
erneut veröffentlichen kann!!!
Obwohl sich derjenige
 der den Tatsachenbericht
 veröffentlicht,
an Fakten 
und Tatsachen hält
und die Inhalte
 jutristisch und rechtlich 
einwandfrei sind,
hat derjenige
 der sich 
an den Inhalten stört,
obwohl er nicht 
im Recht ist 
es sehr einfach 
bei den Dienstanbietern,
das Entfernen 
dieser Inhalte 
zu veranlassen!!!!
Was eindeutig 
gegen das Recht 
auf freie Meinungsäußerung 
verstößt!
Denn der Person 
der das unangenehm ist,
das sie 
mit Fakten 
und tatsachen
 im Internet 
beim Namen 
genannt wird,
hat nur dann
das Recht 
diese Tatsachenbehauptung 
aus dem Internet 
entfernen zu lassen, 
wenn sie 
beweisen kann,
das die Behauptung 
ebend keine Tatsache 
und Faktum ist!
Ansonsten würde es ja 
auch nicht 
zu einer Wahrheitsfindung
 kommen können!!!
In der Praxis aber,
reicht es 
in der Regel aus,
das die Person,
um die es 
in dem Tatsachenbericht geht,
einfach nur
beim Dienstanbieter 
intervenieren braucht,
einfach nur 
eine unbewiesene Behauptung
 aufstellen braucht
und schon entfernt
 der Dienstanbieter 
den Tatsachenbericht
 aus dem Internet,
obwohl sich derjenige
 der diesen Tatsachenbericht 
veröffentlicht hat,
an Fakten 
und Tatsachen hält 
und die Person 
um die es 
in dem 
Tatsachebericht geht,
faktisch 
und tatsächlich 
nicht das Recht dazu hat,
der Person 
die den Tatsachenbericht 
veröffentlicht hat,
den Mund 
zu verbieten,
da sich die Person 
die den Tatsachenbericht 
veröffentlicht,
an Tatsachen 
und Fakten hält!!!
Ganz gezielt 
wird auch 
der ansonsten 
sehr positive Überbau
in Brüssel,
wenn er denn 
zu gunsten 
des kollektivem Bewußtsein
der Wahlberechtigten 
genutz werden 
würde, 
dazu genutzt,
zum Beispiel 
mit dem Verfassungswidrigem 
angeblichem Recht 
auf Vergessen,
der breiten Masse 
der Bevölkerung 
schleichend 
und kontinuierlich 
ihre Freiheits-
und Bürgerrechte 
zu entziehen!!!



http://stephanbauer38259.blogspot.de/2013/11/werhat-zwei-daumen-und-meint-reisende.html

http://stephanbauer38259.blogspot.de/2013/12/viva-la-libertad-no-paseran-nehmt-eure.html

http://stephanbauer38259.blogspot.de/2013/12/zensur-findet-nicht-statt.html

http://stephanbauer38259.blogspot.de/2013/12/rechtssicherheit-durch.html

 http://stephanbauer38259.blogspot.de/2013/12/die-provokation-der-reaktionare.html

http://stephanbauer38259.blogspot.de/2014/01/blog-post.html

http://stephanbauer38259.blogspot.de/2014/05/schon-vergessenwider-dem.html

http://stephanbauer38259.blogspot.de/2014/05/die-ungehemmte-repression-aus-dem.html

http://stephanbauer38259.blogspot.de/2014/07/der-freiraum-zur-willkur.html

http://stephanbauer38259.blogspot.de/2014/08/todesurteil-und-todesstrafe.html

http://stephanbauer38259.blogspot.de/2014/10/straffreiheit-durch-generalamnestie.html

http://stephanbauer38259.blogspot.de/2014/10/angebliches-recht-auf-vergessen-ist.html

http://stephanbauer38259.blogspot.de/2014/10/internetsteuer-gegen-wahrheitsfindung.html

 http://stephanbauer38259.blogspot.de/2014/11/die-sabotage-des-uberbaus-in-brussel.html

http://stephanbauer38259.blogspot.de/2014/12/der-europaische-gerichtshof-fur.html

http://stephanbauer38259.blogspot.de/2014/12/thuringen-spd-verraterpartei-und-die.html

http://stephanbauer38259.blogspot.de/2014/12/wahrheitsbeweis-durch-gerichtsurteil.html

 http://stephanbauer38259.blogspot.de/2014/12/der-missbrauch-des-uberbaus-in-brussel.html

http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/01/anschlage-in-paris-dienen-dem.html

http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/02/die-verfassungswidrieg.html

http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/03/ministerium-fur-burger-und.html

http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/03/die-revisionistischen-tatergruppierungen.html

http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/04/die-willfahrlichkeit-und-willkur-des.html

http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/04/das-testament-und-die-uberlebenden.html

http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/05/wahrheitsfindung-durch.html

http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/06/die-konsequenz-die-aus-dem-kollektivem.html

http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/07/angriff-auf-die-meinungsfreiheit-freie.html

http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/07/tatersuizid-versus-todesstrafe.html 


###########################################
 Kein Fußbreit,
zwischen Nord-
und Südpol,
360 Grad rings herum,
der nicht meterdick,
getränkt ist von dem Blut,
der Täter
und Tatbeteiligten,
die sich
geschnitten haben!
Strafverfolgungsbehörden,
Justiz und Massenmedien,
die um Tatsachen
und Fakten
nicht mehr
drum herum kommen!!!
Die immer gleichen 
Charaktäre 
und Mentalitäten,
Tatbeteiligte 
und Täter,
pathologische Fälle,
die mit allen Mitteln,
Wahrhietsfindung
unterbinden wollen,
nicht nur,
in den immer 
gleichen Tätergruppierungen,
7-8-9% der Bevölkerung rechtsaußen,
7-8-9% der Bevölkerung linksaußen
und zu den
elitären Minderheiten,
7-8-9% der Bevölkerung,
in den oberen Zehntausenden,
mit den Fakten 
und Tatsachen,
die sie schaffen,
namentlich 
und als Person,
im Zuge 
des Rechts 
auf freie Meinungsäußerung,
in Form
von Tatsachenberichte
zur Wahrung
der Interessen,
auf Seiten
im Internet,
durch die Scheiße
 und den Kakao ziehen,
auch billigend 
in Kauf nehmend,
daß sie sich
für ihr Tun 
und Handeln,
den Fakten 
und den Tatsachen,
die sie geschaffen haben,
ganz getrost 
aufhängen können!!!!
Die freie Meinungsäußerung,
zur Wahrung 
der Interessen,
seitenweise im Internet,
Namen, 
Personen, 
Fakten 
und Tatsachen,
von Jedermann,
für Jedermann,
über Jedermann!!!
Damit das eine,
geschaffene Unrecht,
für die Täter 
und Tatbeteiligten,
ohne Komsequenzen bleibt,
schaffen sie das nächste
und das nächste
und das nächste
und das nächste Unrecht!!!!!
Der immer gleiche,
reaktionäre Teufelskreislauf,
die immer gleiche 
reaktionäre Idiotie,
auf der immer gleichen 
reaktionären Schiene!!!.
Der Freitod 
und der Tätersuizid,
zu dem
die Tatbeteiligten 
und Täter greifen,
um sich
der Verantwortung,
ihres Tun 
und Handelns
zu entziehen,
ist, 
im Gegensatz 
zur Todesstrafe,
die weltweit, 
aus dem kollektivem 
Bewußtsein heraus,
mit Recht, 
als verwerflich
 angesehen wird,
eine gesellschaftlich 
anerkannte Konvention!!!
Viva la libertad!!
No paseran!!!
Nichts wird vergessen!!!
Nehmt eure
Freiheitsrechte wahr,
solange ihr
noch welche habt!!!
Mit allem
was Recht
und Gesetz hergibt!
Alle Rechtsansprüche maximalst
und weitestgehend ausschöpfen!
Nichts scheut
das Ungeziefer
(außer den Beamten!) mehr,
als das Licht
der Öffentlichkeit!!!
Asozial
sind hier definitiv,
einzig
und allein,
Täter,
die anderen
den Mund
verbieten wollen!!
Keinen Fußbreit
den Faschisten,
Rassisten
und Linkstotalitaristen!!
All set to go!!! 






Disclaimer:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung,
zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen,
gebrauch,daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!!
Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB).
und allen anderen,
insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten,
Einfällen und Ideen,
auf die, die Leute kommen,
die nichts anderes im Sinne haben,
als mir die freie Meinungsäußerung,
in Form dieser Tatsachenberichte,
hier im Internet zu sabotieren!!!
Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft,
handelt nicht in meinem Sinne!
Ich habe hier viel mehr zu fürchten,
daß man mir hier ganz gezielt
und auf diesem Wege,
damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt,
die Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung,
sabotieren,verhindern und unterbinden will.





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