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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse
Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!
Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!
"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)
dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/
Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Montag, 12. Oktober 2015

Mutwillig, Vorsätzlich und wider besseren Wissens, systhematische Stimmungsmache, gegen Flüchtlinge!


#.) Es werden 
vorsätzlich mutwillig 
und wider besseren Wissens,
Flüchtlinge in ein 
und das selbe Flüchtlingslager verfrachtet,
obwohl man ganz genau weiß,
das diese Gruppierungen 
untereinander verfeindet sind,
damit man sich dann 
populistisch hinstellen kann 
und behaupten kann,
die könnten
sich hier nicht benehmen 
und darum sollte man die besser 
wieder nach Hause schicken!!!
#.) In einem der reichsten Länder der Welt,
 macht men ein riesen,
massenmediales Drama 
aus einer Hand voll Flüchtlinge,
obwohl man,
wenn man wollte
und es drauf
 ankommen würde 
auch locker das 10 Fache,
an Flüchtlingen 
aufnehmen könnte!
Wenn man nicht will
 das es geht,
dann geht es auch nicht!
Dann finden sich immer neue Ausreden 
und Mittel
 und Wege,
damit es nicht geht!!!  
#.) Mit Hilfe des Überbaus in Brüssel 
wird festgeschrieben,
europaweit vereinheitlicht,
welche Kriterien 
erfüllt sein müssen,
damit man sich 
aus dem kollektivem Bewußtsein heraus 
mit den Leuten solidarisiert.
#.) Die Leute werden
 in einer ersten Phase
 ersteinmal, 
da man davon ausgeht,
das sie richtige Angaben 
gemacht haben,
 aufgrund Rechtsanspruch auf Unschuldsvermutung,
eine vorläufge Staatsangehörigkeit
 unter Vorbehalt bekommen,
damit man sie 
wie alle anderen Bundesbürger,
die keine Arbeit haben,
auch,
im ALG2-Bezug,
in den zugewiesennen
 öffentlichen Haushalten,
die weniger als 10% Arbeitslose haben,
voll integrieren kann.
Wenn die Ämter und Behörden,
sagen wir mal
 in einem Zeitraum von 5 Jahern,
nicht nachweisen können,
das falsche Angaben 
gemacht wurden,
wird automatisch 
aufrund Zeitablauf,
die vorläufige Staatsangehörigkeit 
unter Vorbehalt,
in eine nicht mehr 
anfechtbare Staatsangehörigkeit umgewandelt,
zwischenzeitlich konnte im ALG2-Bezug,
wie bei allen anderen Bundesbürgern auch,
Vermittlungshemnisse abgebaut werden 
und eine volle,
uneingeschränkte Integration,
#.) Die öffentlichen Haushalte 
die weniger als  10% Arbeitslose haben,
bekommen 
solange wie sie
 keine 10% Arbeitslose haben,
die Flüchtlinge 
die eine
Bleibeperspektive haben,
zugeteilt. 
Eine gerechte Verteilung
#.) Man könnte ALG2-Empfänger 
mit Hilfe der 120 Stundenauflage 
zur Flüchtlingshilfe heranziehen, 
resp. entsprechende Planstellen 
anbieten in denen 
die ALG2-Empfänger 
die am längsten arbeitslos sind 
und entsprechend
 in der 120 Studnenauflage sind
ihre 120 Stunden 
kontinuierliche gemeinnützige Tätigkeit,
zu der sie verpflichtet werden,
solange sie keine reguläre Arbeit 
in einem regulärem Betrieb finden,
ableisten könnten.
#.) Es könnten 
in den Erstaufnahemlagern 
Planstellen, 
aus den karritativen Organisationen,
eingetragenden Vereinen, 
oder gar den Ordnungsämtern,
 für die 120 Stundenauflage
 geschaffen werden.
#.) Man könnte mit Hilfe 
der Bundesmittel 
für den sozialen Wohnungsbau 
und mit Hilfe 
von Fachabteilungen
und Projektgruppen, 
unter anderem,
zum Beispiel 
geschaffen
 in den Beschäfitigungsförderungs- 
und Qualifizierungsvereinen,
des jeweiligen
 kommunalem Trägers, 
in denen,
unter anderem auch,
Gewerksfacharbeit
 geleistet werden könnte,
den Eigentüern,
von Gebäuden 
und Liegenschaften,
 die sie zum Beispiel 
nicht vermieten,
verpachten,
oder verkaufen können,
für die sich 
ansonsten niemand interessiert,
aus den öffentlichem Haushalt heraus,
anbieten diese 
über einen Zeitraum von,
sagen wir mal,
zum Beispiel 
10 Jahre hinweg,
anzuzpachten,
für einen,
je nachdem 
wie die Substanz 
des Gebäudes ist,
weiviel daran gemacht 
werden müßte,um zumutbaren Sozialwohnraum 
zu schaffen
sehr geringen Jahrespachtsatzes,
um dann
 für die Restvertragslaufzeit,
die noch verbleibt,
nachdem in den ersten 
ein-zwei Jahren,
der Sozailwohnraum 
mit Hilfe 
der ALG2-Empfängern 
und den Bundesmitteln 
für den sozialen Wohnungsbau
  die Flüchtlinge 
aus den Erstaufnahmelagern,
bzw. anstatt 
in den Erstaufnahmelagern 
dort unter zu bringen.
Nach Ablauf
der Vertragslaufzeit
erhält der Eigentümer
schlüsselfertig
sanierten Sozialwohnraum zurück,
den er direkt vermieten,
verpachten,
oder verkaufen kann.
120 Stundenauflage für ALG2 Empfänger  
Eingestellt von um

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