Stephan Bauer - Youtubevideo

Neonaziterror in Leipzig

Welche Konsequenzen 
werden folgen???
--------------------------- 
#.) EU-Gesetz zur Sicherheitsverwahrung
Man sollte
 den Überbau
 in Brüssel
dazu nutzen,
europaweit vereinheitlicht
ein Gesetz
 zur Sicherheitsverwahrung
 zu verwirklichen,
aus dem
 heraus die Richterinnen
und Richter europaweit,
vorgeschrieben bekommen,
ab wann
sie keinen Ermessensspeilraum
mehr haben
und die Sicherhietsverwahrung
 auch in hoher
 Quantität ansetzen müssen.
Die Vorfälle
in Leipzig
haben ganz
deutlich gezeigt,
daß die Staatsraison,
durch diese Täter
 nicht ernst
 genommen wird.
Sollten solche
Täter aber,
um ein Aussetzen
 der verhängten
Sicherheitsverwahrung anzustrengen,
einen Gutachter
den der Insasse
 selbst beauftragt,
einen Gutachter
der durch die Staw
 bestellt wird
 und einen
 weiteren Gutachter
 der durch die
 Justiz bestellt wird,
 davon überzeugen müssen,
daß er/sie/es sich geändert hat,
um ein Aussetzen
 der verhängten
Sicherheitsverwahrung
herbei führen
zu können,
so werden sie
ihr Tun
und Handeln dann
in Zukunft
 ernst nehmen,
um einer Sicherhietsverwahrung
 zu entgehen,
die durch
die Justiz
 angesetzt werden muß,
wenn der Täter,
der mindestens
 21 Jahre alt ist
und 
das dritte Mal
aufgrund einer
sicherheitsverwahrungsrelevanten Straftat
vor der
Justiz steht.
http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/09/eu-gesetz-zur-sicherheitsverwahrung.html
-------------
#.) Beweismittelsicherung durch Vorratsdatenspeicherung
Volksverhätzung,
Anstiften zu Straftaten
und das Organisieren 
von Straftaten
ümit Hilfe 
des Internet,
kann durch 
ein Wiedereinführen 
der Beweismittelsicherung 
durch Vorratsdatenspeicherung 
nicht mehr stattfinden,
da die Täter 
überführbar sind!  
----------------
#.) Ministerium für Bürger- und Freiheitsrechte
Man sollte
 ein Bundesministeríum
und 16 Landesministerien
und unterhalb
der Landesregierungen
und oberhalb
der Landkreise
und Kommunen,
in den Bezirksregierungsebenen,
Dezernate für Bürger-
und Freiheitsrechte installieren,
an die
 sich der Bürger,
wenn er meint,
daß etwas
 nicht richtig läuft,
wenden kann
und wenden sollte
parallel zu den
 bisherigen Möglichkeiten,
damit die Behörden-,
Amts- und Dienststellenleitung,
durch die
Beamten die in
den Dezernaten
für Bürger-
und Freiheitsrechten,
ihen Dienstversehen,
in die Pflicht
genommen werden,
das Disziplinarrecht
gegen die/den Beamten/in,
anzuwenden,
sollte sich herausstellen,
das die Beschwerde
des Bürgers
nicht unbegründet war.
 Vorfälle wie Rostock-Lichtenhagen,
die Dönermorde
und auch
die Übergriffe
der Neonazis
in Leipzig,
sind Beweis,
mehr als genug,
daß dies
notwendig ist.
Man kann
die Stasiaktenbehörde
 genauso integrieren,
wie man
 einen neu
formierten Verfassungsschutz
 unter dem Dach
dieses Ministeriums,
zu betreiben hat.
---------------
#.) EU-Gesetz zur Liberalisierung des Waffenrechts
Die allerwenigsten Straftaten,
bei denen Waffen
relevant sind,
werden von 
registrierte Waffenbesitzern,
mit ihren
registrierten Waffen
begangen!
Also steht
einem liberalisisertem Umgang
mit dem Thema,
zu dem
der Überbau
 in Brüssel
 genutzt werden sollte
nichts im Wege.
  Hier sollte
in allen
europäischen Ländern,
mit Hilfe
des Überbaus
in  Brüssel,
ein einhgeitliches Waffenrecht
verwirklicht werden.
Waffenzulassungsordnung und Personenzulassungsordnung
udn verschiedene Waffenscheinklassen,
ohne,
daß man
alle drei Jahre,
gesondereten Bedarf
nachweoisen muß,
wenn man
in einer
 der Waffenscheinklassen,
einen Waffdenschein
gemacht hat.
Auch sollte
der Gesetzgeber,
die maximalen Kosten,
für den Erwerb
eines Waffenscheins deckeln,
damit dies
nicht ausschließlich
 elitären Minderheiten
vorbehalten bleibt,
einen Waffenschein
  zu erwerben,
da nur diese
sich die
extrem hohen Kosten
 dafür leisten können!
--------------
#.) Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen
 Meiner Meinung nach 
sollte es eine 
Selbstverständlichkeit sein,
daß man sich,
zur Wahrung 
der Interessen.
im Zuge 
seines Rechts 
auf freie Meinungsäußerung,
mit dem 
was man sich 
bieten lassen muß,
an die Öffentlichkeit wendet,
um auf die 
vorherschenden Fakten 
und Tatsachen 
aufmerksam zu machen. 
Gegen Persönlichkeitsrechte  
wird nur verstoßen,.....


.....wenn zum Beispiel
 eine kommerzielle Bereicherung,
durch die 
Berichterstattung stattfindet,
so wie dies

O Fortuna

 kommerzielle Fernsehsender,
Radiosender 
und Zeitungen betreiben.
darum müssen 
diese auch
 die Bilder 
und Videos verpixeln,
die Namen ändern.
Keine komerzielle Bereicherung,
sondern das Recht
auf freie Meinungsäußerung,
also keine Verstoß,
 gegen irgendein Persönlichkkeitsrecht!!!

......wenn zum Beispiel,
die Person,
die im Zuge
 des Tatsachenberichts
der zur Wahrung
 der Interessen,
im Zuge
 des Rechts 
auf freie Meinungsäußerung,
 genannt wird,
falsch dargestellt wird. 
Aus diesem Persönlichkeitsrecht
 heraus legitimeiren sich
 die Beleidigungsparagraphen.
Belidigung 
durch übelle Nachrede,
oder gar Verleumdung.
Und natürlich auch
durch die vulgäre
Beleidigung,
in dem
 die betreffende Person
 zum Beispiel
 als A####loch,
bezeichnet wird. 
Hält man sich 
an Fakten 
und Tatsachen
und verkneift sich 
die beim Namen
 genannte Person,
mit irgendwelchen 
Schimpfwörtern,
wie z.B. 
"....dieses A####loch...",
zu betiteln,
findet auch keine 
Persönlichkeitsrechtsverletzung statt!!!
 


......wenn zum Beispiel,
die Information
 auf nicht
legitimen Wege
beschafft wurden ist.
Beruft man sich
auf Informationen
die bekannt
geworden sind
udn nicht
auf illegalem Wege
beschafft wurden sind,
findet auch
keine Persönlichkeitsrechtsverletzung statt!!!



......wenn zum Beispiel,
gegen den Willen,
Offenlegungen aus dem 
persönlichem Lebens-
und Geheimbereich,
der Intims-
 und Privatsphere stattfindet.
Eine Person,
die sich nicht 
in ihrer Intims-
 und Privatsphere,
ihrem  persönlichem Lebens-
und Geheimbereich,
befindet,
hat also auch 
keinen Rechtsanspruch,
da sie sich 
in der 
Öffentlichkeit befindet,
zum Beispiel 
im Zuge 
des Rechts 
auf freie Meinungsäußerung 
zur Person,
fotografiert,
oder gefilmt 
zu werden!!! 
Befindet sich 
die betreffende Person,
nicht in ihrer 
  Intims-
 und Privatsphere,
ihrem persönlichem Lebens-
und Geheimbereich,
sondern zum Beispiel
 in der Öffentlchkeit,
auf der offenen Straße,
oder an
 irgendwelchen anderen
 öffentlichen Orten,
so findet auch 
keine Persönlchkeitsverletzung statt!!!
Wenn regelmäßig 
gezielt und fixiert 
auf diese Person,
räumliche Nähe 
gesucht werden würde,
wäre es Nachstellung,
und man würde 
gegen dieses Schutzrecht 
dieser Person verstoßen!!!
 --------------
 http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/10/neonaziubergriffe-ministerium-und.html
---------------

Police Truck

"The crime of the 

right-guard-perpetrators,

can not longer 

help you here!!!"

"Brace yourself, my dear!!!" 

 ---------------
"The perpetrators want it all but they can´t have it (no facts without consequences)"
 "There is something in their face, they can´t grab it"
---------------------

Kein Fußbreit, 

zwischen Nord-
und Südpol,
360 Grad rings herum,
der nicht Meterdick,
getränkt ist
 von dem Blut,
der Täter
und Tatbeteiligten,
die sich
geschnitten haben!
Strafverfolgungsbehörden,
Justiz
und Massenmedien,
die um Tatsachen
und Fakten
nicht mehr
drum herum kommen!!!
Die immer gleichen

Charaktäre 

und Mentalitäten,
Tatbeteiligte 

und Täter,

pathologische Fälle,

die mit
allen Mitteln,

Wahrheitsfindung

unterbinden wollen,
nicht nur,
in den immer 

gleichen Tätergruppierungen,
7-8-9% der Bevölkerung rechtsaußen,
7-8-9% der Bevölkerung linksaußen
und zu den
elitären Minderheiten,
7-8-9% der Bevölkerung,
in den oberen Zehntausenden,
mit den Fakten

und Tatsachen,

die sie schaffen,
namentlich 

und als Person,
im Zuge 

des Rechts 

auf freie Meinungsäußerung,
in Form
von Tatsachenberichte
zur Wahrung
der Interessen,
auf Seiten
im Internet,
durch die Scheiße

 und den Kakao ziehen,
auch billigend 

in Kauf nehmend,
daß sie sich
für ihr Tun 

und Handeln,
den Fakten 

und den Tatsachen,
die sie geschaffen haben,
ganz getrost 

aufhängen können!!!
 Wahrheitsfindung muß
ein Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrecht sein!
Wahrheitsfindung legitimiert
keinerlei Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrechtsverletzungen!
Die freie Meinungsäußerung,
zur Wahrung

 der Interessen,

seitenweise im Internet,
Namen, 

Personen, 

Fakten 

und Tatsachen,
von Jedermann,
für Jedermann,
über Jedermann!!!
Damit das eine,
geschaffene Unrecht,
für die Täter 

und Tatbeteiligten,
ohne Komsequenzen bleibt,
schaffen sie das nächste
und das nächste
und das nächste
und das nächste Unrecht!!!!!
Der immer gleiche,
reaktionäre Teufelskreislauf,
die immer gleiche

reaktionäre Idiotie,

auf der immer gleichen 

reaktionären Schiene!!!.
 Der Freitod 

und der Tätersuizid,
zu dem
die Tatbeteiligten 

und Täter greifen,
um sich
der Verantwortung,
ihres Tun 

und Handelns
zu entziehen,
ist, 

im Gegensatz 

zur Todesstrafe,
die weltweit, 

aus dem kollektivem 

Bewußtsein heraus,
mit Recht, 

als verwerflich

 angesehen wird,
eine gesellschaftlich

anerkannte Konvention!!!

Viva la libertad!!
No paseran!!!
Nichts wird vergessen!!!
Nehmt eure
Freiheitsrechte wahr,
solange ihr
noch welche habt!!!
Mit allem
was Recht
und Gesetz hergibt!
Alle Rechtsansprüche maximalst
und weitestgehend ausschöpfen!
Nichts scheut
das Ungeziefer
(außer den Beamten!) mehr,
als das Licht
der Öffentlichkeit!!!
Asozial
sind hier definitiv,
einzig
und allein,
Täter,
die anderen
den Mund
verbieten wollen!!
Keinen Fußbreit
den Faschisten,
Rassisten
und Linkstotalitaristen!!
All set to go!!!

Disclaimer:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung,
zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen,
gebrauch,daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!!
Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB).
und allen anderen,
insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten,
Einfällen und Ideen,
auf die, die Leute kommen,
die nichts anderes im Sinne haben,
als mir die freie Meinungsäußerung,
in Form dieser Tatsachenberichte,
hier im Internet zu sabotieren!!!
Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft,
handelt nicht in meinem Sinne!
Ich habe hier viel mehr zu fürchten,
daß man mir hier ganz gezielt
und auf diesem Wege,
damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt,
die Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung,
sabotieren,verhindern und unterbinden will.

Anschlag in Istanbul wurde zugunsten des reaktionärem Revisionismus betrieben!

Diese Anschläge 

werden ganz gezielt,

bei diesen antipluralistischen,

 religiösen Extremisten

 von den 

immer gleichen

 Charaktäre 

und Mentalitäten,

 Tätern und Tatbeteiligten
nicht nur,
in den immer
gleichen Tätergruppierungen,
7-8-9% der
 Bevölkerung rechtsaußen,
7-8-9% der
 Bevölkerung linksaußen
und  den
elitären Minderheiten,
7-8-9% der Bevölkerung,
in den
 oberen Zehntausenden,

 heraus angestiftet,

weil sie sich

die Bürger-,

Menschen- 

und Freiheitsrechte

 nicht leisten können,

da sie sonst 

mit Konsequnzen

 ihres Tun 

und Handelns,

Fakten und Tatsachen,

die sie 

geschaffen haben,

 rechnen müssen

und wollen 

auf diesem Wege

 das Unterwandern

 und systematische,

 kontinuierliche,

schleichende 

Entziehen dieser 

Bürger-,

Menschen- 

und Freiheitsrechte

gegen die 

breite Masse

 der wahlberechtigten Bevölkerung

durchsetzen,

in dem sie kontinuierlich,

notorisch und latent,

die religiösen Extremisten,

zu diesen Anschlägen,

anstiften und anstacheln!!! 

------------------------

Kein Fußbreit, 

zwischen Nord-
und Südpol,
360 Grad rings herum,
der nicht Meterdick,
getränkt ist
 von dem Blut,
der Täter
und Tatbeteiligten,
die sich
geschnitten haben!
Strafverfolgungsbehörden,
Justiz
und Massenmedien,
die um Tatsachen
und Fakten
nicht mehr
drum herum kommen!!!
Die immer gleichen

Charaktäre 

und Mentalitäten,
Tatbeteiligte 

und Täter,

pathologische Fälle,

die mit
allen Mitteln,

Wahrheitsfindung

unterbinden wollen,
nicht nur,
in den immer 

gleichen Tätergruppierungen,
7-8-9% der Bevölkerung rechtsaußen,
7-8-9% der Bevölkerung linksaußen
und zu den
elitären Minderheiten,
7-8-9% der Bevölkerung,
in den oberen Zehntausenden,
mit den Fakten

und Tatsachen,

die sie schaffen,
namentlich 

und als Person,
im Zuge 

des Rechts 

auf freie Meinungsäußerung,
in Form
von Tatsachenberichte
zur Wahrung
der Interessen,
auf Seiten
im Internet,
durch die Scheiße

 und den Kakao ziehen,
auch billigend 

in Kauf nehmend,
daß sie sich
für ihr Tun 

und Handeln,
den Fakten 

und den Tatsachen,
die sie geschaffen haben,
ganz getrost 

aufhängen können!!!
 Wahrheitsfindung muß
ein Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrecht sein!
Wahrheitsfindung legitimiert
keinerlei Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrechtsverletzungen!
Die freie Meinungsäußerung,
zur Wahrung

 der Interessen,

seitenweise im Internet,
Namen, 

Personen, 

Fakten 

und Tatsachen,
von Jedermann,
für Jedermann,
über Jedermann!!!
Damit das eine,
geschaffene Unrecht,
für die Täter 

und Tatbeteiligten,
ohne Komsequenzen bleibt,
schaffen sie das nächste
und das nächste
und das nächste
und das nächste Unrecht!!!!!
Der immer gleiche,
reaktionäre Teufelskreislauf,
die immer gleiche

reaktionäre Idiotie,

auf der immer gleichen 

reaktionären Schiene!!!.
 Der Freitod 

und der Tätersuizid,
zu dem
die Tatbeteiligten 

und Täter greifen,
um sich
der Verantwortung,
ihres Tun 

und Handelns
zu entziehen,
ist, 

im Gegensatz 

zur Todesstrafe,
die weltweit, 

aus dem kollektivem 

Bewußtsein heraus,
mit Recht, 

als verwerflich

 angesehen wird,
eine gesellschaftlich

anerkannte Konvention!!!

Viva la libertad!!
No paseran!!!
Nichts wird vergessen!!!
Nehmt eure
Freiheitsrechte wahr,
solange ihr
noch welche habt!!!
Mit allem
was Recht
und Gesetz hergibt!
Alle Rechtsansprüche maximalst
und weitestgehend ausschöpfen!
Nichts scheut
das Ungeziefer
(außer den Beamten!) mehr,
als das Licht
der Öffentlichkeit!!!
Asozial
sind hier definitiv,
einzig
und allein,
Täter,
die anderen
den Mund
verbieten wollen!!
Keinen Fußbreit
den Faschisten,
Rassisten
und Linkstotalitaristen!!
All set to go!!!

Disclaimer:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung,
zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen,
gebrauch,daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!!
Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB).
und allen anderen,
insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten,
Einfällen und Ideen,
auf die, die Leute kommen,
die nichts anderes im Sinne haben,
als mir die freie Meinungsäußerung,
in Form dieser Tatsachenberichte,
hier im Internet zu sabotieren!!!
Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft,
handelt nicht in meinem Sinne!
Ich habe hier viel mehr zu fürchten,
daß man mir hier ganz gezielt
und auf diesem Wege,
damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt,
die Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung,
sabotieren,verhindern und unterbinden will.

Flüchtlings und Asyl - Balancing

Meine Meinung 
zum Umgang,
mit dem Thema,
geburtenschwache 
Jahrgänge,
Migration, 
Flüchtlinge 
und Asyl.
----------------------
#.)Verfassungswidrig

 muß es sein,

wenn Flüchtlinge 

davon abgehalten 

werden sollen,

überhaupt 

Asyl beantragen 

zu können!

#.)Verfassungswidrig 

muß es sein,

wenn Flüchtling 

vorschnell abgeschoben werden,

ohne 

sicher zu stellen,

daß ihnen 

aufgrund der Abschiebung,

keine Bedrohung,

ihrer Existens entsteht.

 #.)Verfassungswidrig 

muß es sein,

wenn zur Kompensation 

der geburtenschwachen Jahrgänge,

aus der heraus 

man Migration braucht,

diese durch eine 

asoziale Funktionsmigration 

gedeckt wird,

anstatt den Flüchtlingen,

mit denen man 

sich solidarisiert,

die die 

Asylkriterien erfüllen,

eine Staatsangehörigkeit

zuzubilligen.

---------------------------------------------------------- 
 #.)Planstellen in der 
Flüchtlingshilfe
und dem
sozialem Wohnungsbau,
für die  
kontinuierliche gemeinnütztige Tätigkeit
für ALG2-Empfänger,
die im Einzugsgebiet
des kommunalem Trägers,
zu den ALG2-Empfängern
gehören,
die am längsten
 arbeitslos sind
und somit
in die 120 Stundenauflage
genommen werden.
 http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/08/fluchtlingshilfe-und-die-120.html
 http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/10/fluchtlinge-gegen-alg2-empfanger-und.htm
--------------------------------
#.) Bundeszentrale Leitstelle 

Zum Zwecke 

des Asyl-, Flüchtlings-
und Migrationsbalancing.
 Neuankömmlinge,
die noch nicht
in der Erstaufnahme
erfasst wurden
werden hier gemeldet
und bundesweit,
 flächendeckend,
im gesamten Bundesgebiet
 verteilten Erstaufnahmelagern zugeteilt.
Die öffentlichen Haushalte
melden hier
 ihre freien Kapazitäten
für die Erstaufnahmeunterbringung
und für die
 Unterbringung in der
 12 monatigen Mindestdulduingsphase
 für Erstantragssteller,
die warscheinlich
 die Asylkriterien
nicht erfüllen werden.

-----------------------------------------

#.)Erstaufnahmelager 

zur Erfassung 

und ersten Befragung,

in der die 

Flüchtlinge nach maximal 

 14 Tagen,

nachdem erkennungsdienstlich 

Erfasst wurde 

und eine ID

 zugeordnet wurde 

und nach der 

ersten Befragung 

die Entscheidung 

getroffen wurde,

entweder,

mit einer 

vorläufigen Staatsangehörigkeit,

unter Vorbehalt,

ins ALG2,

bei einem

 der kommunalem Träger,

im Bundesgebiet,

die weniger als    

   10% Arbeitslose hat,

oder aber 

in die 12 Monate

 Mindestduldungsphase.
Wer in der
 EDV erfasst ist
und schoneinmal
abgeschoben wurde,
wird unverzüglch abgeschoben,
da er ja
im Vorfeld,
schoneinmal
in der 12 monatigen
Mindestduldungsphase,
im Zuge einer
ausgiebigen Einzelfallprüfung,
als nicht Asylberechtigt
herausgefiltert wurde
und auch
für ein Kontingend,
in Frage
gekommen ist,
das den
öffentlichen Haushalten,
die weniger als
10% Arbeitslose haben,
vom Gesetzgeber
zur Vermeidung
unzumutbarer sozialer Härte,
vorgeschrieben wird.
Sodaß sich die
Flüchtlinge,
die sich
in der 12 monatigen
 Mindestduldungsphase befinden,
weil sie das
 erste Mal in
enem Erstaufnahmelager
 Asyl beantragt haben
und die Kriterien
für die Asylberechtigung
nicht erfüllen,
trotzdem,
für die vorläufige
Staatsabürgerschaft unter Vorbehalt
bewerben können
und wenn sie
Glück haben
 im Zuge dieser
 vorgeschriebenen Kontingente,
 zum Zwecke
der Kompensation
 der geburtenschwachen Jahrgänge für die Haushalte
die weniger
als 10% Arbeitslose
haben,
zur Vermeidung
unzumutbarer sozialer Härte,

trotzdem eine
vorläufige Staatsabürgerschaft
unter Vorbehalt erhalten.

-----------------------------------

#.)12 Monate Mindestduldungsphase

Nach der ersten Befragung,

in der 

14 Tage Erstaufnahmephase,

wird ein Teil 

der Asylantragsteller,

als warscheinlich 

nicht Asylberechtigt,

in die 

12 Monate Mindestduldungsphase

einem öffentlichem Haushalt,

der weniger als 

10% Arbeitslose hat,

zugeteilt.

 In der 

12 Monate Mindestduldungsphase,

soll sicher 

gestellt werden,

das niemand 

vorschnell abgeschoben wird,

ohne sicher zu stellen,

daß er 

durch die Abschierbung

 nicht in der 

Existens bedroht wird.

Zur Unterbringung sollten,

die Bundesmittel

 für den 

sozialen Wohnungsbau 

verwendet werden.

Mit Hilfe der 

kontinuierlichen 

gemeinnützigen Tätigkeit,

der 120 Stundenauflage,

für ALG2-Empfänger,

die zu 

denen gehören,

die am längsten 

arbeitslos sind

und den 

Bundesmittel für den

sozialen Wohnungsbau,

 sollten Liegenschaften,

die vom 

kommunalem Träger

 für einen 

langen Zeitraum,

10 Jahre 

oder länger,

 angepachtet wurden sind,

zu Sozialwohnungen 

umgebaut werden,

in denen dann,

in der Restvertragslaufzeit 

die Flüchtlinge 

untergebracht werden,

die sich 

in der 

12 monatigen,

Mindestduldungsphase befinden.

 -------------------------------

#.)Vorläufige Staatsangehörigkeit,

unter Vorbehalt
Zur Kompensation
der geburtenschwachen Jahrgänge,
sollte man
den Flüchtlingen,
die
die Asylkriterien erfüllen,
aufgrund
des Grundsatzes
 der Unschuldsvermutung
eine vorläufige Staatsangehörigkeit
unter dem Vorbehalt,
daß die Ämter
und Behörden
 in den
ersten fünf Jahren,
in denen
der neue Staatsbürger
 im Einzugsgebiet
 des zugewiesenen
 kommunalem Träger
 wohnen bleiben muß,
nicht feststellen,
daß falsche Angaben
 gemacht wurden sind,
 bevor die
vorläufige Staatsangehörigkeit
unter Vorbehalt,
nach fünf Jahren
 in eine
nicht mehr
 anfechtbare Staatsangehörigkeit
umgewandelt werden wird.
Nach den ersten
 14 Tagen
 in den Erstaufnahmelagern,
sollten die Flüchtlinge,
die den Eindruck
bei den Entscheidungsträgern
hinterlassen,
daß sie
die Asylkiterien erfüllen,
einem kommunalem Träger
zugewiesen werden,
der zu denen gehört,
die die
wenigsten Arbeitslose hat.
 So wird der
Zuzug durch Asyl,
zur Kompensation
 der geburtenschwachen Jahrgänge,
fair und gerecht
 erst auf die
Haushalte verteilt
die am wenigsten
Arbeitslose haben.
Erst alle
kommunalen Träger,
die eweniger
als 5%,
dann alle
die weniger als 6%,
dann alle
die weniger als 7%,
Arbeitslose haben
und so weiter.
Sodaß die
 neuen Bundesbürger,
die ihre
vorläufige Staatsangehörigkeit
unter Vorbehalt,
durch Asylantrag
erhalten haben,
ersteinmal im ALG2,
durch den Abbau
 von Vermittlungshemnissen
in die Lage
versetzt werden,
bei einem potentiellem,
zukünftigem Arbeitgeber,
eine Chance zu haben.

-----------------
#.) Neuwahlen???
Die Flüchtlingsfrage
zum Wahlkampfthema
 im Zuge
vorgezogener Bundestagsneuwahlen???

Die Frage ist doch

  ob es wirklich

so ist,

das  die meisten Wahlberechtigten,

wirklich etwas dagegen haben,

wenn man
die geburtenschwachen Jahrgänge
 mit Hilfe
 der Flüchtlingsmigration kompensiert 

und nicht
mit der
asozialen Funktionsmigration!!!

---------
 http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/10/die-unfahigkeit-der-gewahlten.html
---------

Kein Fußbreit, 

zwischen Nord-
und Südpol,
360 Grad rings herum,
der nicht Meterdick,
getränkt ist
 von dem Blut,
der Täter
und Tatbeteiligten,
die sich
geschnitten haben!
Strafverfolgungsbehörden,
Justiz
und Massenmedien,
die um Tatsachen
und Fakten
nicht mehr
drum herum kommen!!!
Die immer gleichen

Charaktäre 

und Mentalitäten,
Tatbeteiligte 

und Täter,

pathologische Fälle,

die mit
allen Mitteln,

Wahrheitsfindung

unterbinden wollen,
nicht nur,
in den immer 

gleichen Tätergruppierungen,
7-8-9% der Bevölkerung rechtsaußen,
7-8-9% der Bevölkerung linksaußen
und zu den
elitären Minderheiten,
7-8-9% der Bevölkerung,
in den oberen Zehntausenden,
mit den Fakten

und Tatsachen,

die sie schaffen,
namentlich 

und als Person,
im Zuge 

des Rechts 

auf freie Meinungsäußerung,
in Form
von Tatsachenberichte
zur Wahrung
der Interessen,
auf Seiten
im Internet,
durch die Scheiße

 und den Kakao ziehen,
auch billigend 

in Kauf nehmend,
daß sie sich
für ihr Tun 

und Handeln,
den Fakten 

und den Tatsachen,
die sie geschaffen haben,
ganz getrost 

aufhängen können!!!
 Wahrheitsfindung muß
ein Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrecht sein!
Wahrheitsfindung legitimiert
keinerlei Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrechtsverletzungen!
Die freie Meinungsäußerung,
zur Wahrung

 der Interessen,

seitenweise im Internet,
Namen, 

Personen, 

Fakten 

und Tatsachen,
von Jedermann,
für Jedermann,
über Jedermann!!!
Damit das eine,
geschaffene Unrecht,
für die Täter 

und Tatbeteiligten,
ohne Komsequenzen bleibt,
schaffen sie das nächste
und das nächste
und das nächste
und das nächste Unrecht!!!!!
Der immer gleiche,
reaktionäre Teufelskreislauf,
die immer gleiche

reaktionäre Idiotie,

auf der immer gleichen 

reaktionären Schiene!!!.
 Der Freitod 

und der Tätersuizid,
zu dem
die Tatbeteiligten 

und Täter greifen,
um sich
der Verantwortung,
ihres Tun 

und Handelns
zu entziehen,
ist, 

im Gegensatz 

zur Todesstrafe,
die weltweit, 

aus dem kollektivem 

Bewußtsein heraus,
mit Recht, 

als verwerflich

 angesehen wird,
eine gesellschaftlich

anerkannte Konvention!!!

Viva la libertad!!
No paseran!!!
Nichts wird vergessen!!!
Nehmt eure
Freiheitsrechte wahr,
solange ihr
noch welche habt!!!
Mit allem
was Recht
und Gesetz hergibt!
Alle Rechtsansprüche maximalst
und weitestgehend ausschöpfen!
Nichts scheut
das Ungeziefer
(außer den Beamten!) mehr,
als das Licht
der Öffentlichkeit!!!
Asozial
sind hier definitiv,
einzig
und allein,
Täter,
die anderen
den Mund
verbieten wollen!!
Keinen Fußbreit
den Faschisten,
Rassisten
und Linkstotalitaristen!!
All set to go!!!

Disclaimer:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung,
zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen,
gebrauch,daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!!
Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB).
und allen anderen,
insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten,
Einfällen und Ideen,
auf die, die Leute kommen,
die nichts anderes im Sinne haben,
als mir die freie Meinungsäußerung,
in Form dieser Tatsachenberichte,
hier im Internet zu sabotieren!!!
Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft,
handelt nicht in meinem Sinne!
Ich habe hier viel mehr zu fürchten,
daß man mir hier ganz gezielt
und auf diesem Wege,
damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt,
die Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung,
sabotieren,verhindern und unterbinden will.

Angebliche Übergriffe und sexuelle Belästigung durch Migranten, eine Kampagne von Rechtsradikalen???

Die Ausländer 
würden angeblich 
deutsche Frauen 
vergewaltigen!!!
 Typische 
Volksverhetzerei!!!
Genauso wie man 
nach der Jahrtausendwende 
eine systematische,
massenmediale, 
Volksverhetzerei
gegen Arbeitslose 
betrieben hatte,
um die 
Harz4 Gesetze 
durch zu setzen,
genauso werden jetzt 
systematische,
 massenmediale,
 Kampagnen 
geschmiedet,
mit der Zielsetzung,
mit Hilfe 
dieser
 regelrecht 
tatbestandsmäßigen 
Volksverhetzereien,
die nächsten 
Gesetzesänderungen,
zum Nachteil 
der Flüchtlinge,
gegen die 
breite Masse
 der Wahlberechtigten
durch zu setzen!!!    
Hier will man 
wohl warscheinlich auch,
durch diese 
systematischen Fingierereien
und Konstruierereien,
über die faktisch 
und tatsächlich,
nichtnur 
seit den Vorfällen 
von Rostock-Lichtenhagen
und den Dönermorden
 beweisbare,
rechtsradikale Unterwanderung 
der Strafverfolgungsbehörden 
und der Justiz 
hinwegtäuschen???
------------------------
 Beste Beispiel
 für die
systematischen Fingierereien
 und Konstruierereien
 der Massenmedien
ist der Fall
"FFN/Roosenboom"!!!
Hier will man mir,
in dem man
 9 harmlose Emails
gegen mich aufgreift,
die ich
dieser Radiomoderatorin
 geschrieben hatte,
allen ernstes,
mutwillig und wider
besseren Wissens,
weil es
große Mode ist,
das ja
alle Prominenten
auch einen
Stalker haben,
Nachstellung
in die Schuhe
schieben!!!
Nachdem dann
 die Staw-Braunschweig,
zu verstehen
 gegeben hatte,
daß 9 harmlose Emails
 keine Nachstellung sind,
wurde dann
weitere systematische Fingiererei
und Konstruiererei
gegen mich betrieben,
in dem man
 wider besseren Wissens
versucht
mir Sachbeschädigung
und weitere Nachstellung 
 in die Schuhe
zu schieben!!!
anz-a-d-sttsanw-bs-ffn_rosenboom-v-09-12-2015  
Hier würde es
einen also nicht
wundern,
wenn hier Zeitgenossen,
die sich
 mit der Migrationspolitik
 der Bundesregierung
 nicht abfinden können,
sich zu
ähnlichen Fingierereien
und Konstruierereien
hinreißen lassen
um diese
weltoffene
und multikulturelle Politik,
systematisch,
mutwillig
und wider
besseren Wissens
zu sabotieren!!!
Nicht jeder 
der eine Anzeige 
erstattet
ist automatisch Opfer
und nicht jeder 
der zur Anzeige
 gebracht wird,
 ist automatisch Täter!!!
Hier kann ich
 nur jedem,
der sich
 durch die Strafverfolgungsbehörden,
zu Unrecht
verfolgt fühlt,
nahe legen,
sich mit
 Tatsachen und Fakten,
Namen und Personen
im Zuge
seines Rechts
auf freie Meinungsäußerung,
in Form
von Tatsachnberichten
zur Wahrung
seiner Interessen
an die Öffentlichkeit
zu wenden
und auf
die Ereignisse
aufmerksam zu machen,
damit sich Strafverfolgungsbehörden
und Justiz
an Tatsachen
und Fakten
halten müssen
und rechtswidrige Strafverfahren,
Strafverfolgung,
die zu Unrecht
 betrieben wird,
keine Chance haben!!!  
------------------------
 Unabhängig von
der Frage ob
mit Migrationshintergrund,
oder Eingeborner/Ureinwohner,
die Strafverfolgungsbehörden
und die Justiz
 haben selbstverständlich,
ohne ansehen
der Person,
ihren Dienst-
und Amtspflichten
nach zu kommen! 
Sollte hier aber,
wirklich,

faktisch
und tatsächlich,

falsche Beschuldigung

 aus dem Motiv

 der Fremdenfeindlichkeit heraus,

ausgeschlossen sein,

stellt sich hier 

immer noch 

die Frage 

in wieweit
hier faktisch

und Tatsächlich,

eine Straftat vorliegt,

allein nur 

durch die Kontaktaufnahme,

durch das Ansprechen,

an sich??

Nötigung wäre es erst,

wenn es

 trotzt eindeutiger Willenserklärung,

notorisch und latent

 weiterhin zur Belästigung 

gekommen wäre!  

 Die politische Orientierung 

dieser Personen,

die diese Anzeigen

 erstattet haben 

sollte hier 

durch die Strafverfolgungsbehörden

 festgestellt,

erfasst 

und festgehalten werden,

um hier auszuschließen,

daß hier,

aus der Intension,

 der Fremdenbfeindlichkeit heraus,

nicht zur systematischen  

falschen Beschuldigung

und systematischer Stimmungsmache 

gegen die Migrationspolitik

 der Bundesregierung 

gekommen ist!!! 

Sollte hier 

falsche Beschuldigung

und Falschaussage 

nachweisbar sein,

sollte das

 meiner Meinung nach 

auch Konsequenzen 

für die Anzeigenerstatter

 nach sich ziehen,

die eine 

derartige Anzeige,

 wider besseren Wissens

 erstattet haben!!!
 Wieviele dieser Delikte
wurden zum Jahreswechsel
2012/2013,
2013/2014,
2014/2015,
im direktem Vergleich,
zum Jahreswechsel 2015/2016, 
in Köln
und anderen Städten
 zur Anzeige gebracht,
die sich
im Nachhinein
 auch als begründet
 erwiesen haben?
Sollte sich
das allerdings bewahrheiten,
daß es wirklich
zu einer faktischen
und tatsächlichen
organisisert kriminellen
und bandenmäßigen,
systematischen Nötigung,
einer hohen Anzahl
an Frauen gegenüber
gekommen ist,
sollte zum Einen,
das Liberalisieren
des Waffenrechts
und zum Anderen
die Videoüberwachung eines,
durch den Gesetzgeber
 vorgeschriebenen Teil
des öffentlichen Raums
verwirklicht werden.
Die Gesetzeslage
ist ausreichend dimensioniert,
um eine derartige,
gemeinschaftliche Nötigung
ausreichend abzudecken.
Hier ist
ein Ändern
der Gestzeslage,
in der Richtung
notwendig,
 sodaß die Möglichkeit,
für die Strafverfolgungsbehörden,
durch die
hohe Anzal
der Videoüberwachungsanlagen,
 die Täter
überführen zu können
und die Möglichkeit
für die Opfer
 sich in dem
Moment zur Wehr
 setzen zu können,
durch ein Liberalisieren
des Waffenrechts,
notwendig.
Im Zuge,
der kontinuierlichen
gemeinnützigen Tätigkeit
 in Form 
der 120 Stundenauflage
 für die ALG2-Empfänger,
die beim
kommunalem Träger
 zu denen gehören
die am
 längsten Arbeitslos sind,
könnte man hier
auch in diesem Zusammenhang
 über Planstellen
bei den Ordnungsämtern
nachdenken auf denen
 die Alg2-Empfänger
 die in der
 120 Stundenauflage sind,
ihre 120 Stunden/Monat
 ableisten könnten!
Würde man die
öffentlichen Haushalte,
in die Pflicht nehmen,
den anfallenden Bedarf,
der vom Grad
der verantwortlichen
Tätigkeit her,
dafür in Frage kommt,
  generell,
mit Hilfe
der kontinuierlichen
gemeinützigen Tätigkeit,
zu decken,
wären mehr
Steuermittel frei
für ein
wesentliches Mehr,
an Planstellen,
in den Strafverfolgungsbehörden
und der Justiz!!! 
------------------------------
Kein Fußbreit, 
zwischen Nord-

und Südpol,
360 Grad rings herum,
der nicht Meterdick,
getränkt ist
 von dem Blut,
der Täter
und Tatbeteiligten,
die sich
geschnitten haben!
Strafverfolgungsbehörden,
Justiz
und Massenmedien,
die um Tatsachen
und Fakten
nicht mehr
drum herum kommen!!!
Die immer gleichen

Charaktäre 

und Mentalitäten,
Tatbeteiligte 

und Täter,

pathologische Fälle,

die mit
allen Mitteln,

Wahrheitsfindung

unterbinden wollen,
nicht nur,
in den immer 

gleichen Tätergruppierungen,
7-8-9% der Bevölkerung rechtsaußen,
7-8-9% der Bevölkerung linksaußen
und zu den
elitären Minderheiten,
7-8-9% der Bevölkerung,
in den oberen Zehntausenden,
mit den Fakten

und Tatsachen,

die sie schaffen,
namentlich 

und als Person,
im Zuge 

des Rechts 

auf freie Meinungsäußerung,
in Form
von Tatsachenberichte
zur Wahrung
der Interessen,
auf Seiten
im Internet,
durch die Scheiße

 und den Kakao ziehen,
auch billigend 

in Kauf nehmend,
daß sie sich
für ihr Tun 

und Handeln,
den Fakten 

und den Tatsachen,
die sie geschaffen haben,
ganz getrost 

aufhängen können!!!
 Wahrheitsfindung muß
ein Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrecht sein!
Wahrheitsfindung legitimiert
keinerlei Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrechtsverletzungen!
Die freie Meinungsäußerung,
zur Wahrung

 der Interessen,

seitenweise im Internet,
Namen, 

Personen, 

Fakten 

und Tatsachen,
von Jedermann,
für Jedermann,
über Jedermann!!!
Damit das eine,
geschaffene Unrecht,
für die Täter 

und Tatbeteiligten,
ohne Komsequenzen bleibt,
schaffen sie das nächste
und das nächste
und das nächste
und das nächste Unrecht!!!!!
Der immer gleiche,
reaktionäre Teufelskreislauf,
die immer gleiche

reaktionäre Idiotie,

auf der immer gleichen 

reaktionären Schiene!!!.
 Der Freitod 

und der Tätersuizid,
zu dem
die Tatbeteiligten 

und Täter greifen,
um sich
der Verantwortung,
ihres Tun 

und Handelns
zu entziehen,
ist, 

im Gegensatz 

zur Todesstrafe,
die weltweit, 

aus dem kollektivem 

Bewußtsein heraus,
mit Recht, 

als verwerflich

 angesehen wird,
eine gesellschaftlich

anerkannte Konvention!!!

Viva la libertad!!
No paseran!!!
Nichts wird vergessen!!!
Nehmt eure
Freiheitsrechte wahr,
solange ihr
noch welche habt!!!
Mit allem
was Recht
und Gesetz hergibt!
Alle Rechtsansprüche maximalst
und weitestgehend ausschöpfen!
Nichts scheut
das Ungeziefer
(außer den Beamten!) mehr,
als das Licht
der Öffentlichkeit!!!
Asozial
sind hier definitiv,
einzig
und allein,
Täter,
die anderen
den Mund
verbieten wollen!!
Keinen Fußbreit
den Faschisten,
Rassisten
und Linkstotalitaristen!!
All set to go!!!

Disclaimer:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung,
zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen,
gebrauch,daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!!
Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB).
und allen anderen,
insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten,
Einfällen und Ideen,
auf die, die Leute kommen,
die nichts anderes im Sinne haben,
als mir die freie Meinungsäußerung,
in Form dieser Tatsachenberichte,
hier im Internet zu sabotieren!!!
Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft,
handelt nicht in meinem Sinne!
Ich habe hier viel mehr zu fürchten,
daß man mir hier ganz gezielt
und auf diesem Wege,
damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt,
die Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung,
sabotieren,verhindern und unterbinden will.

Volksverhätzerei gegen Flüchtlinge durch Rechtsradikale, soll genutzt werden, um willkürliche Zensur, im Internet, zu legitimieren und zu etablieren!!!

Spanish Bombs

 Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil 

Zynisch ist es 

wenn man

 einen Angriff 

auf das Recht 

zur freien Meinungsäußerung

 im Internet betreiben will,

in dem man 

die Neonazivolksverhetzkampagnen 

gegen Flüchtlinge aufgreift,

gegen die man 

selbstverständlich 

konsequent,

aber rechtstaatlich einwandfrei(!!!)

 gegen vorgehen muß,

um willkürliche Zensur

zu legitimieren!!!

Selbstverständlich muß 

gegen diese faktische Straftat

 der Volksverhetzung,

in dem man

 diese zur Anzeige

 bei einer 

Staatsanwaltschaft bringt 

gegen vorgegangen werden.

Die Staatsanwaltschaft

 hat ihren Amts- 

und Dienstpflichten

folge zu leisten

und ein Strafverfahren 

zu eröffnen.

Die Staatsanwaltschaften 

haben sich ohnehin

aufgrund der 

technischen Entwicklung 

des Internet,

auf ein höhere

 Quantität einzustellen

und der Gesetzgeber 

hat dem auch 

durch ein Mehr

 an Planstellen,

Rechnung zu tragen!

Denn die Bürger

 müssen ja 

schließlich auch 

zu ihrem 

Recht kommen! 

Kommt es jetzt 

nachdem die Volksverhetzung 

zur Anzeige gebracht wurde,

dazu daß

die Staatsanwaltschaft,

in Ermangelung 

einer Beweismittelsicherung

 durch Vorratsdatenspeicherung,

den Täter 

nicht überführen kann,

würde das Verfahren

 im Normalfall

eingestellt werden!

Dies hat 

der Gesetzgeber

 zu ändern,

indem er 

die Staatsanwaltschaft,

per Gesetz

 dazu zwingt,

diese 

zur Anzeige gebrachte 

Volksverhetzung 

und damit 

faktisch begangene Straftat

 trotzdem,

daß der Täter 

nicht überführt 

werden kann,

vor die Justiz zu bringen,

um dann 

vor der Justiz

 ein vorläufiges Gerichtsurteil,

zum Zwecke

 des Wahrheitsbeweises

 durch ein
vorläufiges Gerichtsurteil,

trotzdem, 

daß der Täter 

nicht überführt 

werden kann,

zu erwirken!

Erst jetzt,

mit diesem Wahrheitsbeweis 

durch dieses 

vorläufige Gerichtsurteil,

hat rechtstaatlich einwandfrei,

der Gewaltenteilung

 Rechnung tragend,

die Staatsanwaltschaft,

aufgrund dieses Wahrheitsbeweis

 durch dieses 

vorläufige Gerichtsurteil,

 das Recht dazu 

den Internetdienstanbieter,

über dessen

 Plattform diese 

faktische Straftat 

durch Volksverhetzung 

von dem 

nicht bekanntem 

Täter verübt wird,

in die Pflicht 

zu nehmen,

diesen rechtswidrigen Inhalt,

zum Beispiel 

durch sog. "Verpixelung",

unter der Berufung 

auf dieses Gerichtsurteil,

das mit der 

Veröffentlichung und Nennung

 des Amtsgerichts 

und der Geschäftsnummer/Aktenzeichen 

des Wahrheitsbeweis 

durch Gerichtsurteil,

durch den Betreiber 

der Internetplattform,

auf der

 der unbekannte Täter

 die Straftat 

durch Volksverhetzung 

verwirklicht hat,

   zu legitimieren 

und unlesbar zu machen!

Alles andere 

außer diesem Prozedere

 muß zwangsläufig 

eine Verfassungswidrige,

willkürliche Zensur darstellen,

die mit rechtstaatlichen 

Grundsätzen nicht 

vereinbar ist!!!

Ich finde es zynisch,

wenn man die Volksverhetzerei,

gegen Flüchtlinge aufgreift,

gegen die 

selbstverständlich 

konsequent gegen 

vorgehen muß,

um willkürliche Zensur

 im Internet 

zu legitimieren!

Man hat 

gegen diese Volksverhetzerei 

gegen Flüchtlinge 

massiv und Konsequent

 gegen vorzugehen!

Das ohne jedes wenn und aber!

Da es aber 

keine Beweismittelsicherung 

durch Vorratsdatenspeicherung gibt,

können die Strafverfolgungsbehörden

 auch den Täter,

da er sich

 in der Regel hinter 

einem Pseudonym

 verstecken kann

 nicht überführen!

Selbst wenn es 

eine Beweismittelsicherung

 durch Vorratsdatenspeicherung 

geben würde,

könnte der Täter

 die Straftat 

durch das Nutzen

 der Internetcafés 

warscheinlich auch weiterhin 

noch betreiben.

Das oben 

beschriebene Prozedere 

ist meiner Meinung 

nach notwendig,

um willkürlicher Zensur,

einhalt zu bieten!

Es ist für Aussenstehende 

nicht mehr 

nachvollziehbar,

was denn 

wirklich an Äußerungen 

betrieben wurden ist,

wenn der Inhalt ersteinmal,

durch den Administrator 

der Internetplattform,

über die der Täter,

die Straftat 

durch Volksverhetzung 

betrieben hat 

gelöscht hat!

Hier hat man also dem Grundsatz

der  Gewaltenteilung 

Rechnung zu tragen 

und der Inhalt 

darf erst

 aus dem Internet 

gelöscht werden,

wenn es 

ein Wahrheitsbeweis durch 

ein vorläufiges

 Gerichtsurteil gibt,

das das 

jeweilige Amtsgericht 

durch die 

jeweilige Staatsanwaltschaft,

beantragt,

zu verhängen hat,

auch ohne

 daß der Täter,

durch die Strafverfolgungsbehörden

überführt werden kann!!!

Alles Andere 

wäre ein 

verfassungswidriger Angriff 

auf das Recht 

auf freie Meinungsäußerung! 

Die Willkür

 besteht darin,

daß eine 

x-beliebige Behauptung,

durch eine 

x-beliebige Person

 aufgestellt werden kann

und wenn

  der Inhalt

 aus dem Internet

 herausgelöscht ist,

kann niemand mehr

 nachvollziehen,

ob der

 gelöschte Inhalt

 wirklich rechtswidrig war,

oder einfach 

nur irgendjemandem 

nicht in den Kram

 gepasst hat

und diese Person

 das Löschen 

und damit

 die willkürliche Zensur 

herbeigeführt hat,

obwohl der 

veröffentlichte Inhalt,

faktisch und tatsächlich 

gegen keinerlei Recht

irgendeiner Person 

verstoßen hat,

sondern im Zuge 

des Rechts 

auf freie Meinungsäußerung,

eine juristisch 

und rechtlich

 einwandfreie Äußerung 

gewesen ist!!!

-------------
http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/11/internetseiten-sperren-ohne-einen.html
http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/10/neonaziubergriffe-ministerium-und.html
 http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/10/das-recht-auf-freie-meinungsauerung-das.html
http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/10/the-crime-of-right-guard-perpetrators.html 
http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/08/rechtsanspruch-auf-wahrheitsbeweis.html
http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/07/das-internet-als-lauteres-organ-des.html
http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/07/angriff-auf-die-meinungsfreiheit-freie.html
http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/05/wahrheitsfindung-durch.html
http://stephanbauer38259.blogspot.de/2015/03/ministerium-fur-burger-und.html
----------------

Kein Fußbreit, 

zwischen Nord-
und Südpol,
360 Grad rings herum,
der nicht Meterdick,
getränkt ist
 von dem Blut,
der Täter
und Tatbeteiligten,
die sich
geschnitten haben!
Strafverfolgungsbehörden,
Justiz
und Massenmedien,
die um Tatsachen
und Fakten
nicht mehr
drum herum kommen!!!
Die immer gleichen

Charaktäre 

und Mentalitäten,
Tatbeteiligte 

und Täter,

pathologische Fälle,

die mit
allen Mitteln,

Wahrheitsfindung

unterbinden wollen,
nicht nur,
in den immer 

gleichen Tätergruppierungen,
7-8-9% der Bevölkerung rechtsaußen,
7-8-9% der Bevölkerung linksaußen
und zu den
elitären Minderheiten,
7-8-9% der Bevölkerung,
in den oberen Zehntausenden,
mit den Fakten

und Tatsachen,

die sie schaffen,
namentlich 

und als Person,
im Zuge 

des Rechts 

auf freie Meinungsäußerung,
in Form
von Tatsachenberichte
zur Wahrung
der Interessen,
auf Seiten
im Internet,
durch die Scheiße

 und den Kakao ziehen,
auch billigend 

in Kauf nehmend,
daß sie sich
für ihr Tun 

und Handeln,
den Fakten 

und den Tatsachen,
die sie geschaffen haben,
ganz getrost 

aufhängen können!!!
 Wahrheitsfindung muß
ein Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrecht sein!
Wahrheitsfindung legitimiert
keinerlei Bürger-,
Freiheits-
und Menschenrechtsverletzungen!
Die freie Meinungsäußerung,
zur Wahrung

 der Interessen,

seitenweise im Internet,
Namen, 

Personen, 

Fakten 

und Tatsachen,
von Jedermann,
für Jedermann,
über Jedermann!!!
Damit das eine,
geschaffene Unrecht,
für die Täter 

und Tatbeteiligten,
ohne Komsequenzen bleibt,
schaffen sie das nächste
und das nächste
und das nächste
und das nächste Unrecht!!!!!
Der immer gleiche,
reaktionäre Teufelskreislauf,
die immer gleiche

reaktionäre Idiotie,

auf der immer gleichen 

reaktionären Schiene!!!.
 Der Freitod 

und der Tätersuizid,
zu dem
die Tatbeteiligten 

und Täter greifen,
um sich
der Verantwortung,
ihres Tun 

und Handelns
zu entziehen,
ist, 

im Gegensatz 

zur Todesstrafe,
die weltweit, 

aus dem kollektivem 

Bewußtsein heraus,
mit Recht, 

als verwerflich

 angesehen wird,
eine gesellschaftlich

anerkannte Konvention!!!

Viva la libertad!!
No paseran!!!
Nichts wird vergessen!!!
Nehmt eure
Freiheitsrechte wahr,
solange ihr
noch welche habt!!!
Mit allem
was Recht
und Gesetz hergibt!
Alle Rechtsansprüche maximalst
und weitestgehend ausschöpfen!
Nichts scheut
das Ungeziefer
(außer den Beamten!) mehr,
als das Licht
der Öffentlichkeit!!!
Asozial
sind hier definitiv,
einzig
und allein,
Täter,
die anderen
den Mund
verbieten wollen!!
Keinen Fußbreit
den Faschisten,
Rassisten
und Linkstotalitaristen!!
All set to go!!!

Disclaimer:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung,
zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen,
gebrauch,daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!!
Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB).
und allen anderen,
insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten,
Einfällen und Ideen,
auf die, die Leute kommen,
die nichts anderes im Sinne haben,
als mir die freie Meinungsäußerung,
in Form dieser Tatsachenberichte,
hier im Internet zu sabotieren!!!
Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft,
handelt nicht in meinem Sinne!
Ich habe hier viel mehr zu fürchten,
daß man mir hier ganz gezielt
und auf diesem Wege,
damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt,
die Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung,
sabotieren,verhindern und unterbinden will.