Verfassungsklage: Rechtsanspruch: Bildungssubventionsgesetz, Gesetz zur kontinuierlichen gemeinnützigen Tätigkeit, Trennung von Forschung und Entwicklung von Qualifikation und Bildung!

Bildungssubventionsgesetz:
Zu jeder Lebenssitualtion
in der sich
 ein Bürger
 befinden kann
muß der Gesetzgeber
 klare Rechtsansprüche
 gegenüber dem
Staat vormulieren.


Gesetz zur kontinuierlichen 
gemeinnützgen Tätigkeit:
Durch kontinuierliche
gemeinnützige Tätigkeit
kann der Teil
 des Bedarfs
 der öffentlichen Haushalte,
der vom Grad
der verantwortlichen Tätigkeit
für gemeinnützige Tätigkeit
geeignet ist
gedeckt werden.


Trennung der Haushalte
Forschung und Entwicklung 
von Qualifikation und Bildung:
Damit die Steuermilliarden
an die Basis
der Bevölkerung
und nicht nur
 in die Universitäten
und Hochschulen
 investiert werden!
Und damit
eine Trennung stattfindet
von steuermittelfinanzierter Forschung
und Entwicklung
in den Universitäten,
von der Forschung
und Entwicklung,
die in
den Entwicklungsabteilungen
der kommerziellen
Konzerne stattfindet!
Dies ist
im Sinne
der Allgemeinheit,
um zu verhindern,
 daß die Konzerne
aus ihren eigenen
 wirtschaftlichen Interessen heraus
Entwicklungen die
Sinnvoll wären unterbinden
und verhindern können,
um ihre
eigenen Entwicklungen
zu schütrzen.
Beispiel:
Pharmazeutische Entwicklung
von Wirkstoffen
die wesentlich wirksamer
und wesentlich
weniger Nebenwirkungen haben,
der Konzern aber
andere Präparate
im Vertrieb hat,
die sich ersteinmal
amortisieren sollen. 
Dieses Verhindern
von Entwicklungen
kann es
nur geben,
weil keinerlei Trennung
von Steuermittel finanzierter
Forschung und Entwicklung
von der Forschung
und Entwicklung
in den
Konzernen stattfindet!
 

Anstatt asoziale/entwürdigende 
und darum 
verfassungswidrige Funktionsmigration,
Staatsbürgerschaft auf Grund Asylantrag
Da man
im Zuge
der Funktionsmigration,
zum Zwecke
des Fachkräftemangels,
die ausländischen Fachkräfte
auf die
inländischen Gegebenheiten,
so, oder so
Qualifizieren muß
und die
asoziale Funktionsmigration,
da ja
die Würde
des Menschen
unantastbar ist
und einen Menschen,
resp. die Frage
 nach einer Staatsangehörigkeit,
 nur auf
seine Funktion
resp. Leistungsfähigkeit
zu reduzieren   
somit entwürdigend
und damit verfassungswidrig
sein muß,
warum dann
nicht lieber denen,
mit denen
man sich
wesentlich mehr
 solidarisieren kann,
weil sie
im nichteuropäischen Ausland,
Umgebungsvariablen ausgeliefert sind,
denen man selbst
auch nicht
ausgeliefert sein möchte,
eine Staatsangehörigkeit geben
und diese
im Zuge
des Bildungssubventionsgesetzes,
daß ja
für sie
dann genauso
 wie für jeden
anderen Bürger
auch gilt
zu Fachkräften qualifizieren? 


Beispiel die Landesebene:
Niedersachsen:

https://www.instagram.com/p/By7uON5groU/

Würde man 

aus einem 

Bildungssubventionsgesetz heraus 

jedem der Arbeitslosen

 in Niedersachsen 

mit einer Sperrzeit 

von 4 Jahren,

5000,-€ zweckgebunden 

für Qualifikation 

und Bildung, 

abrufbar beim 

Landesamt für Qualifikation 

und Bildung,

zur Verfügung stellen,

damit der Arbeitslose 

dieses Geld,

bei einem 

oder mehreren Bildungsveranstaltern 

im Land Niedersachsen 

einlösen kann,

dann würde 

das eine Belastung 

des Jahreshaushalts 

von ca. 270 Mio € ergeben!

Während Universitäten 

und Hochschulen 

1 Milliarde € 

jährlich bekommen,

die aber 

vom ALG2-Regelsatzempfänger,

 in der Regel 

eher weniger

 frequentiert werden,

da es 

für den

 ALG2-Empfänger

 sehr unattraktiv ist 

sich 10.000,-€ Bafögschulden 

auf zu halsen 

da der ja 

ersteinmal die Kondition 

mitbringen muß,

um ersteinmal den 

einen Arbeitsplatz

 zu bekommen,

den es

 auf 10 Arbeitslose gibt,

bevor er sich 

eine Chance 

 ausrechnen kann,

daß er 

für seine 

10.000,-€ Bafögschulden 

überthaupt etwas 

in bafögrelevanter Qualifizieruzng 

schaffen kann!

Ein Facharbeitermangel 

bei den 

vielen Arbeitslosen

 ist eine 

hausgemachte Misere 

in Ermangelung

 eines Bildungssubventionsgesetzes,

 das es

 den Tätern

 und Tatbeteiligten

im öffentlichem Dienst,

 in den Arges

 und den Jobcentern 

vor Ort unterbindet,

 existienzgefährdenden Betrug

 am arbeitslosen Bürger

 zu betreiben,

 in dem man 

20 Jahre lang 

beantragte Weiterbildung verweigert,
oder sollte diese,
durch den Arbeitslosen
quasi durch Srtrafanzeige

 und Tatsachenbericht
 zur Wahrung
 der Interessen
 im Internet,
erzwungen werden,
 so wird sie
dann durch
die Täter
vor Ort
dadurch sobotiert,
in dem
ein Mehrbedarf
für eine
planungssichere Unterkunft
verweigert wird,
und den 

Bürger damit

 um sein verfassungsmäßig 

garantiertes Recht 

auf  Chancengleichheit

 strafrechtlich relevant

 und existenzgefährdend betrügt,

 in der Gewißheit 

keienrlei strafrechtliche Konsequenzen 

dafür zu spüren 

zu bekommen,

da die Staatsanwälte 

in den Staatsanwaltschaften 

auch keine Angst 

haben müssen,

daß sie 

für die Straftaten

die sie 

im Amt 

gegen den 

Bürger betreiben 

jemals irgendwelche Konsequenzen 

zu spüren bekommen!!!
Damit sich
zu den
einzelnen Tätern
im öffentlichem Dienst
 nichts ansammeln kann,
woheraus dann
die Srtrafverfolgungsbehörden
nicht mehr
drum herum kommen,
ihren Dienst
 und Amtspflichten
nach kommen
zu müssen,
wird dann auch
von der Geschäftsführung
des jeweiligen Arge/Jobcenter,
rechtsmißbräuchliche Nötigung
gegen den
Arbeitslosen betrieben,
um ihm
das Nennen
von Fakten
und Tatsachen,
Namen und Personen
die relevant sind
zum Zeitgeschehen
zu unterbinden,
in dem man
sein Recht
auf Interessenwahrung
als private Person
gleich setzen will
mit kommerzieller Berichterstattung
 wie sie durch
kommerzielle Massenmedien
betreieben wird,
um dem
Regelsatzempfänger sein
verfassungsmäßig garantiertes Recht
 auf freie Meinungsäußerung
zu unterbinden!!! 
Mit dieser Bildungssubvention
 in die Basis
 der Gesellschaft
 werden tausende
von Arbeitsplätze
 bei einer wesentlich
höheren Anzahl
an Bildungsveranstaltern
 im Einzugsgebiet geschaffen!
Während Nahles
und Co. lieber
den elitären Arbeitgebern
 die Steuermilliarden
 in den
Rachen stopfen,
und damit
eine Subvention
nicht in
die Basis
 der Bevölkerung,
sondern in
 die Mittel-
und Oberschicht
der Bevölkerung betreiben,
in dem 
sie die Hälfte
des Stundenlohns
übernehmen wollen,
anstatt in
die Bildungssubvention
und damit
gegen den Fachkräftemangel
zu investieren
will man lieber
die Unterbeschäftigungsquote
 zugunsten der

https://www.instagram.com/p/Bsx4b0IHgNU/

 elitären Arbeitgeberschaft
 in die Höhe treiben,
anstatt die
kontinuierliche gemeinnützige Tätigkeit
das fachbezogene Fallmanagement
und den Neben-
und Zuverdient
in den Mittelpunkt
zu stellen!
Dieser Freiraum
zur Willkür
und Willfährlichkeit
kann nur
in Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
genutzt werden!
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Lebenssituation: Regelsatzempfänger ALG2 
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 ...na und(???)...