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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
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, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Freitag, 30. April 2021

...eat the shit!!!

Eat the shit!!!

Believe in it 

and go for it!

But don't forget,

before you hang yourself,

to slapping your children

and women into death!!!

-----------------

The arguseys 

of the collective mind 

are blind 

if you don´t 

let them see 

what is happend

 to be! 

Facts and names, 

names and facts,

 factualreports to protect 

your rights 

and interests!!!

---------------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Dienstag, 27. April 2021

27. April 2014 - US-MT-Missoula - Der Anwohner sitzt bis hier und heute unschuldig im Gefängnis, weil er sich zur Wehr gesetzt hatte, gegen übergeschnappte (jugendliche)Täter, die ihn Wochen und Monatelang terrorisiert hatten!


Dieser Anwohner 

muß bis 

einschließlich  hier 

und heute

den Sündenbock spielen 

und unschuldig 

im Gefängnis sitzen,

 damit die Kinder 

der reichen Eltern 

studieren gehen können!

 Selbstverständlich ist es 

für den Vater, 

der Mutter 

und den

 anderen Angehörigen 

des Diren 

eine herbe Angelegenheit,

 wenn sie 

ihren Sohn,

 Bruder, Angehörigen 

unter die Erde 

bringen müssen!

Nichts desto Trotz, 

sitzt dieser Anwohner 

unschuldig bis hier 

und heute 

im Gefängnis 

und hat sich 

bei den Fakten 

und Tatsachen, 

 die er geschaffen hat 

nicht im Geringsten 

etwas vor zu werfen 

und hat 

in allen Belangen 

rechtlich und juristisch 

einwandfrei gehandelt!

 Wenn sich 

der Vater 

des Diren, 

seine Mutter, 

seine Geschwister, 

seine Angehörigen,

bei irgendjemandem 

beschweren wollen,

für die Tatsache,

 daß der Diren 

tod ist, 

dann sollten 

sie bei 

sich selbst anfangen

und sich fragen 

was sie 

bei der Erziehung

falsch genmacht haben,

daß sich ihr Sohn

 dazu hat

 hinreißen lassen,

anstiften, animieren 

und anstacheln lassn,

 sich an einem Terror 

gegen diesen Annwohner

 zu beteiligen,

 den diese Kinder 

dieser Gasteltern 

seit Wochen 

und Monaten

 gegen diesen Anwohner

 betrieben hatten!

 Außerdem können 

sie sich 

bei den Kindern 

der Gasteltern bedanken, 

die den Diren 

mit Sicherheit nicht 

vorher gesagt hatten,

daß sie 

diesen Anwohner 

schon Wochen 

und Monatelang  

vorsätzlich, mutwillig 

und wider

 bessern Wissens

systematisch terrorisiert 

und zur Weißglut 

gebracht haben,

bevor sie den Diren 

zur "Mutprobe" 

aufgefordert hatten,

ob er sich 

das trauen würde,

ein Bier 

aus der Garage 

zu stehlen!

Wenn sie ihm 

das im Vorfeld 

mitgeteilt hätten, 

hätte er sich daran 

warscheinlich nicht beteiligt!

 Sie haben ganz gezielt 

darauf spekuliert

und warscheinlich auch 

schon Wochen 

und Monatelang 

im Vorfeld 

darauf hingearbeitet,

daß es knallt,

wenn der Austauschschüler 

aus Hamburg kommt

und sie den  

ins offene Messer 

rennen lassen können! 
Genau auf das Ereignis,
das ja auch 
stattgefunden hatte,
hatten diese Kinder(Jugendlichen),
dieser Gasteltern
es abgesehen! 
Würde man sich 
auf die Suche
nach Zeugenaussagen
zu diesen Kindern
 dieser Gasteltern
 in Missula 
vor Ort begeben,
würde sich dieser Verdacht 
ganz schnell bestätigen!
 Da dieser Anwohner
auch schon
 mindestens zweimal
in dieser Angelegenheit
 bei der Kriminal-/Polizeidienst
 vor Ort 
gewesen ist
und die sich auch
 zu fein dazu 
waren ihren Verpflichtungen
 ihm gegenüber nachzukommen
und den Anwohner 
mit der fauklen Ausrede
abgewimmelt haben:
"Das sind bestimmt 
nur irgendwelche Kinder 
und die hören von allein 
irgendwann auf damit...",
hat auch 
aus diesem Zusammenhang heraus
dieser Anwohner 
nichts vor zu werfen!
Denn, es hat 
sich zwar 
im Nachhienein herausgestellt 
und bestätigt,
 daß es tatsächlich 
"nur" Jugebndliche 
gewesen sind,
sie hätten
 aber auch
in einem Land 
in dem es 
ein liberales Waffenrecht gibt,
bewaffnet sein können
und unmittelbar,
ohne jedwede Vorwarnung
das Feuer 
auf den Anwohner 
eröffnen können,
damit dieser 
die einzelnen Täter
 in dieser Tätergruppierung nicht
 im einzelnen hätte 
identifizieren können! 
Es konnte 
diesen Anwohner 
niemand garantieren,
daß es wirklich nur 
unbewaffnete Jugendliche sind!
Diese Täter 
in dieser Tätergruppierung 
haben allerdings
 auch nicht 
von allein 
aufgehört damit
diesen Anwohner
 zu terrorisieren!
Hätte der 
Anwohner nicht
aus der beweisbar 
und nachweisbar vorhandenen 
Putativnotwehrsitualtion heraus,
von seinem Recht 
gebrauch gemacht 
seine Waffe
 zu benutzen,
würde diese Tätergruppierung,
die diesen 
Anwohner unmißverständlich
 über mehrere Wochen 
und Monate hinweg
zu verstehen
 gegeben hat,
daß diese Tätergruppioerung 
latent und notorisch 
darauf fixiert ist 
diesen Anwohner 
zu terroriseieren,
 bis er sich
 zur Wehr
 setzen wird, 
diesen Anwohner warscheinlich
 bis hier
und heute
 immr noch 
weiter terrorisieren!   
Es war Nacht 
und es war dunkel
der Anwohner konnte sich 
auf die Behauptung,
daß es nur 
unbewaffnete Jugendliche sind 
nicht verlassen  
und hätte selbst 
erschossen werden können!
Hätte er dem Diren 
in den Rücken geschossen 
wäre es ein Überschreiten
 der Putativnotwehr gewesen!
Das ist aber 
nicht geschehen!
Es ist auch 
vollkommen unerheblich,
 ob es 
in dem Bundesstaat
 ein "Stand your ground" 
Gesetz gibt,
 oder nicht!
Da der Anwohner 
nachweisbar zweimal 
beim Kriminal-/Polizeidienst
 vor Ort 
gewesen ist
und zweimal
 abgewimmelt wurde
 spielt das 
keinerlei Rolle mehr!
Sie sind 
dem Anwohner gegenüber 
ihren Dienst- 
und Amtspflichten
 nicht nachgekommen,
also blieb 
diesen Anwohner 
keine andere Wahl mehr!
Es hätte ja auch
 eine Tätergruppierung 
sein können,
die diesen Anwohner gezielt
 zum Beispiel
 von diesem Grundstück 
vertreiben wollte!
Also mußte 
er selbstverständlich 
wenn der 
Bewegungsmelder anschlägt
 nach dem 
Rechten sehen.
 Diese Tätergruppierung 
hätte ja 
diesem Anwohner
zum Beilspiel
auch einen 
sog. "Molotow-Cocktail" 
in die Garage
werfen können
und er hätte Frau 
und Kind 
in Sicherheit 
bringen müssen!
Der Kriminal-/Polizeidienst 
vor Ort 
hätte ganz einfach
einen Ermittlungsdruck 
erzeugen können,
in dem sie 
in der Wohngegend 
des Anwohners 
regelmäßiger Streife
 gefahren wären 
und hätten Jugendliche
wenn sie dort 
in der Wohngegend 
aufgegriffen worden wären 
nach Personalienfeststellung 
mit dem Tatvorwurf 
konfrontieren können.
Die in Kenntnis 
gesetzten Eltern 
dieser Jugendlichen,
hätten auch 
ihren Teil 
dazu beigetragen. 
Dieser Ermitlungsdruck,
selbst wenn man 
den aufgegriffenen Jugendlichen,
 die direkte Tat 
nicht hätte 
nachweisen können, 
hätte dafür 
Sorge getragen, 
daß sich das 
unter den Jugendlichen 
vor Ort 
schnell herumspricht
und damit hätte 
der Anwohner dann 
seine Ruhe gehabt
die Angelegenheit 
wäre nicht eskaliert
und der Diren 
wäre noch 
am Leben!

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

undhat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Sonntag, 25. April 2021

Covid19: Die Verursacher der über 80000 Toten und dem Ruin der öffentlichen, gewerblichen und privaten Haushalte, die Täter und Tatbeteiligten im Krieg gegen die eigene Bevölkerung, heucheln Mitgefühl und Anteilnahme!

 

 

 

 

 

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

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Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

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undhat in einer 

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Freitag, 23. April 2021

Covid19: Das Verharmlosen und das Herunterspielen des Fremdgefährdungspotentials, der getesteten und geimpften Personen, geht weit über grobe Fahrlässigkeit hinaus!

Wenn man 

der Tatsache

 nicht Rechnung trägt,

daß von geimpften 

und getesteten Personen 

das gleiche 

Fremdgefährdungspotential ausgeht

wie von ungeimpften 

und ungetesteten Personen,

dann ist das

strafrechtlich relevanten Verhalten,

gegen das Recht 

auf Leben 

und körperlicher Unversehrtheit, 

da man 

die Durchseuchung

und Kontaminierung 

der Umgebung 

nicht weitestgehendst unterbindet,

sondern weit über 

eine grobe 

Fahrlässigkeit hinaus forciert!

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
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breite Masse
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und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

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jedwede Glaubwürdigkeit

undhat in einer 

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Mittwoch, 21. April 2021

Sind Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen im Internet, das Gleiche, als wenn man mit der Zeitung nach den Hunden schlägt?

Wenn böse Zungen 

dies behaupten,

legen sie damit

 lediglich den 

Offenbarungseid ab,

daß sie keinerlei 

schlagende Gegenargumentation haben,

mit der 

sie sich

 in Form 

einer Gegendarstellung,

ebenfalls auf Seiten

 im Internet 

an die Öffentlichkeit

 wenden können

und in Folge dessen 

darauf angewiesen sind

die Bürger

an der Basis

 der Bevölkerung 

wehrlos und mundtot 

machen zu können,

damit sie sich 

hinterrücks nicht

 an Tatsachen 

und Fakten 

halten brauchen 

und über Tatsachen

und Fakten 

hinwegtäuschen können 

und um zu verhindern,

daß die Strafverfolgungsbehörden

 und die Justiz 

ihren Dienst- 

und Amtspflichten 

Folge leisten müssen!!! 

Die  privaten Bürger

die Tatsachenberichte

und daraus 

resultierende Personenverzeichnisse,

Fakten, Tatsachen,

Namen und Personen,

die relevant sind 

zum Zeitgeschehen

im Internet veröffentlichen, 

sind keine 

kommerziellen Berichterstatter

die die Namen

 durch die Redaktion

 zu ändern 

und Gesichter 

zu verpixeln haben 

weil sie

ebend nicht

 zur Wahrung 

ihrer persönlichen 

Interessen handeln,

 sondern für ein

 kommerzielles Unternehmen

 eine kommerzielle

 Berichterstattung betreiben!!! 

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 Das Kapital
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sondern die
breite Masse
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kann es nur 

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für einen Sozialstaat! 

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verliert in einer reaktionären,

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jedwede Glaubwürdigkeit

undhat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

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kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
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Der Beweis für die zwingende Notwendigkeit eines Bundes-, 16 Landesministerien-, und in den Bezirksregierungseinzugsgebieten installierte Dezernate für Bürger-, Menschen und Freiheitsrechte!

Damit alles

was in den

Ämtern, Behörden, Dienststellen,

den Strafverfolgungsbehörden,

der Justiz,

dem öffentlichem Dienst,

an Beamten, Polizeibeamten, 

Kriminalbeamten, Staatsanwälten, Richtern 

und Angestellten 

des öffentlichen Dienstes,

nichts zu 

suchen hat,

auch stehenden Fußes 

und unverzüglich 

entfernt wird 

und im 

hohen Bogen rausfliegt!!!

Sie waren 

im Naziregim 

vorne weg 

mit dabei 

und sind 

ohne jede Konsequenz 

davon gekommen,

Sie waren 

im SED-Regim 

vorne weg 

mit dabei 

und sind 

ohne jede Konsequenz 

davon gekommen!!!

Und darum 

muß man Ihnen

 erst einmal Respekt

 vor dem Bürger

 und seinen Bürger-, 

Menschen- und Freiheitsrechten 

bei bringen!!!     

----------------

Hier mehrere Praxisbeispiele: 

stephanbauer-38259.blogspot.com/

Tatsachenberichte und chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

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 Das Kapital
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und was nicht,
sondern die
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von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

undhat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

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kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
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feudal-föderalistischem,
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monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
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Donnerstag, 15. April 2021

Verfassungsklage: Rechtsanspruch: Covid19: Triage ist Mord durch unterlassen! Katastrophenfall: Unverzügliches Schaffen von Improvisierten/provisorischen Intensivstationen mit Steuermitteln!

  Das Verfassungsgericht 

in Karlsruhe

 hat den Bundesgesetzgeber

unverzüglich in 

die Pflicht

 zu nehmen,

unverzüglich mit Steuermitteln,

im Zuge 

der Verpflichtung 

zum Katastrophenschutz,

zum Abwenden 

der Covid19-Triage-Katastrophensituation 

improvisierte und provisorische Intensivstationen

in den Einzugsgebieten 

vor Ort,

Bezirkszentral, Landeszentral 

und/oder auch Bundeszentral

zu schaffen,

damit es 

zu keiner 

Covid19-Triage kommt!

Es gibt in 

jedem Einzugsgebiet 

leer stehende Gebäude,

im Zweifelsfall 

umfunktionierte Turnhallen, usw.!

Man könnte Planstellen 

für die 

gemeinnützge Tätigkeit schaffen 

und Alg2-Regelsatzempfänger 

könnten dort

eingesetzt werden.

   Das verfassungsmäßig 

garantierte Recht 

auf Leben 

und körperliche Unversehrtheit

 zieht die Konsequenz 

nach sich, 

daß in dem Fall,

 in dem die

 herkömmlich medizinische Versorgung

 der Bevölkerung

 eine Triage

 nicht mehr

 ausschließen kann,

 die Verantwortlichen 

im Einzugsgebiet

 vor Ort 

den Katastrophenfall

 auslösen müssen

 und improvisierte

 und provisorische,

 temporäere Intensivstationen

 schaffen müssen!

In einem 

vorläufigem, bundeseinheitlichem

Epedemie-, Pandemie

und Seuchenschutzgesetz

 hat man dies bindend 

und verpflichtend festzuschreiben!

Wenn dies 

nicht geschieht,

 ist das Mord 

durch unterlassen!

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auf demokratischem 

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Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

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der sich einzig
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auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Sonntag, 4. April 2021

Verfassungsklage: Rechtsanspruch: Lebenssituation Regelsatzempfänger ALG2: Quartalsweise Kompensationszahlung für die Teuerung in den letzten drei Vormonaten und Angleich an die inflationsbedingte Teuerungsrate!!!

  Das Verfassungsgericht 

in Karlsruhe

 hat den Bundesgesetzgeber

 in die Pflicht

 zu nehmen,

 mit Hilfe 
 nicht nur 
  auf Grund 
 der Lockdown bedingten,
 temporäer, hohen Inflation,
 die Teuerungsrate
 quartalsweise zu erfassen 
 und daraus resultierend
 die ALG2-Regelsätze 
 auch quartalsweise nachzubessern. 
Dieser selbstregulierende Automatismus,
das"set and forget" Prinzip,
 hat man 
 auch ohne
 die Lockdown bedingten,
 temporärer, hohe Inflation,
 generell an zu wenden,
 damit die 
gewählten Volksvertreter
 nicht alle 
Jahre wieder,
ein mal
 im Jahr 
über die Höhe 
des Regelsatzes
 debattieren müssen,
 sondern die Anpassung
 automatisiert stattfindet.
Nachdem immer am 
01-01-####, 01-04-####, 01-07-####
und 01-10-####
die festgestellte Teuerung 
der letzten 
drei Vormonate
bekannt gegeben hat,
hat man 
jeweils am 
 15-01-####, 15-04-####, 15-07-####
und 15-10-####
eine Kompensationszahlung 
und jeweils am 
01-02-####, 01-05-####, 01-08-####
und 01-11-####
eine Anpassung 
des Regelsatzes 
durch zu führen.
lebstverständlich wäre es
 zu teuer
 jeden 15ten,
alle drei Monate
 für die Regelsatzempfänger
im Bundesgebiet
 eine kleien Kleckersumme
 extra zu überweisen,
sollte die 
inflatioonsbedingte Teuerungsrate
 in den 
drei Vormonaten
 nur sehr
 geringfügig ausfallen.
Da müssen 
sich die
 gewählten Volksvertreter
 auf eine 
Mindestsumme einigen,
die erst zusammengefaßt 
und erreicht 
sein muß
um dann 
die Kompensationszahlung 
durch zu führen.  
Die Regelsatzempfänger 
haben keine 
Schuld daran,
daß es 
auf 10 Arbeitslose 
nur einen 
Arbeitsplatz gibt 
und daß 
die Offiziellen,
 nicht nur
 in diesem Land,
nicht in 
der Lage 
dazu sind 
rational-logisch, sinnig 
und vernünftig
 mit der Tatsache 
der Existenz 
der Virenbelastung
 der Bevölkerung 
um zu gehen!
 

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

undhat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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