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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Sonntag, 4. Dezember 2022

Obrigkeitsstaatsrevisionismus: Die Türkei ist kein freiheitlich-rechtstaatliches Land mehr, in dem die Justiz frei und unbefangen ist, sondern nach der Pfeife des verbrecherischem Erdogan-Regime tanzt!

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Bisherige Beiträge 

in diesem Blog 

zum Thema:

Obrigkeitsstaatsrevisionismus

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Montag, 14. November 2022

Türkei: Da das verbrecherische Erdogan-Regime sich das nicht leisten kann 2023 nicht wiedergewählt zu werden, liegt der Verdacht nahe, daß dieser Anschlag,...

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Das verbrecherische 

Erdogan-Regime 

hat kein Interesse

 an einem 

friedlichem Zusammenleben

 zwischen Türken 

und Kurden!

 Weil dieses Regime 

von diesem Konflikt lebt 

und ansonsten, 

wenn es 

diesen Konflikt

 nicht geben würde,

 von niemandem mehr

gewählt werden würde!

Das verbrecherische 

Erdogan-Regime 

befindet sich 

in einem typischem 

reaktionärem Teufelskreislauf!

Das begangene Unrecht

und Verbrechen

 soll keine Konsequenzen

 nach sich ziehen

 und soll nicht 

bereinigt werden, 

also wird 

das nächste 

und das nächste 

und das nächste 

Unrecht geschaffen,

bis zum Overkill!

Die Täter

und Tatbeteiligten

 des verbrecherischem Erdogan-Regime 

haben also ein

 massives Interesse daran,

damit sie 

am 18-06-20023 

wieder gewählt werden,

diesen Konflikt

 mit allen Mitteln

weiter an 

zu heizen 

und am Laufen

 zu halten! 

Nach dem 

die Opposition 

in der Türkei

die Täter

und Tatbeteiligten 

des verbrecherische Erdogan-Regime

darauf festgenagelt hatten,

daß sie

den IS 

in Syrien 

aktiv unterstützt haben

und somit direkt 

und unmittelbar 

mit verantwortlich 

für die Verbrechen 

des IS 

in Syrien sind

und sich 

dafür auch

 vor dem 

internationalem Strafgerichtshof 

in Den Haag 

zu verantworten haben,

haben sie ihren 

selbst inszenierten Pseudoputsch 

vom Zaun gebrochen,

um genauso, 

wie der Hitler

 mit Hilfe 

des Reichstagsbrand,

die Opposition systematisch 

zu kriminalisieren, wehrlos 

und  mundtot

 machen zu können! 

Nach der Abschaffung 

der freiheitlich-rechtstaatlichen 

parlamentarischen Demokratie,

durch den Rückschritt 

in die präsidiale Demokratie, 

im Zuge 

des realexistierendem,

 reaktionärem, polizeistaatlichem 

und totalitaristischem Obrigkeitsstaatsrevisionismus 

   ist auch 

die Justiz 

in der Türkei 

nicht mehr unbefangen,

unvoreingenommen 

und neutral!

Wenn man schon

ein derartig 

verbrecherisches Regime

nicht aus der Nato 

 komplett ausschließen kann,

hat man 

dieses Regime  

zumindest weitestgehend

zu sanktionieren,

aus zu grenzen 

und zu isolieren

und ihnen 

nicht noch 

entgegen zu kommen

und ihnen Personen 

aus zu liefern, 

die angeblich 

irgendetwas gemacht 

haben sollen

und die keinen

 fairen Gerichtsprozeß 

zu erwarten haben! 

Die irrationale Notwendigkeit

 der Einstimmigkeit

 wird in 

erpresserischer Art

 und Weise genutzt,

um polizeistaatliche Willkür 

und Willfährlichkeit

 allen anderen Mitgliedsstaaten 

auf zu diktieren! 

Wenn das 

verbrecherische Regime

Mitte 2023 

nicht wieder 

gewählt wird,

landen diese Täter 

und Tatbeteiligten so, 

oder so,

durch die 

Bank weg 

im Knast! 

Da, wo sie hingehören!

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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