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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Sonntag, 22. Oktober 2023

Überbau-BRD: Es ist einfacher, billiger und bequemer einen Krieg gegen die Flüchtlinge anzustacheln und anzustiften, als einen Krieg gegen die Flüchtlingsverursacher zu betreiben!!!

------------------
  • Bisherige Beiträge 

    in diesem Blog 

    zum Thema:

Mittwoch, 11. Oktober 2023

Überbau-Niedersachsen: Ausgerechnet die antidemokratischen Freunde des fluchtverursachendem, verbrecherischem Putin-Regime, im Zuge einer verfassungswidrigen, staatlich gesteuerten Gastarbeiter-Funktionsmigration,...

##########################

Nicht irgendwelche, 

angeblichen "Pulleffekte",

sondern Fluchtursachen

und Fluchtverursacher:

Das verbrecherische 

Putin-Regime:

Nicht nur 

durch den Überfall 

auf die Ukraine,

sondern auch 

durch das Anstiften

 von Militärputches

in Afrika!

Anstatt das Militär 

aus diesen 

afrikanischen Ländern 

ab zu ziehen,

sollte man 

in diesen Ländern 

die Demokratie 

mit massivster Waffengewalt

 wieder herstellen!!! 

----------

 Das verbrecherische 

Erdogan-Regime:

Die beweisbare 

und nachweisbare Unterstützung 

des IS in Syrien!

---------------

Das verbrecherische 

Chinesische-Regime:

Anstatt in den 

letzten 25 Jahren 

dieses verbrecherische Regime 

künstlich am Leben 

zu halten, 

hätte man 

mit den 

gleichen Summen 

auch in den 

sog. Drittweltländern,

mit Hilfe

dieser Anschubfinanzierung

die gleichen Wachstumsmärkte

 generieren können,

anstatt dieses 

verbrecherische Regime,

das so, 

oder so niemals 

demokratisieren 

werden wird,

künstlich am 

Leben zu halten!!!

##################################

Thema:

Flüchtlingsunterbringung:

Auch hier 

wird der 

Beweis angetreten,

daß die 

gewählten Volksvertreter

nicht guten 

Willens sind! 

In jedem Dorf 

und in 

jeder Stadt,

Land auf

und Land ab,

gibt es 

leer stehende

und ungenutzte

Liegenschaften, 

Zweckgebäude, 

Wohngebäude,

oder 

Wohnraum!!!

 Mit einem 

Bundeszentralregister

für ungenutzten 

Wohnraum, 

Wohngebäude, 

Zweckgebäude 

und Liegenschaften,

haben die Eigentümer 

die Möglichkeit

 ihr ungenutztes Eigentum 

dort einzutragen 

und bei Bedarf

und nach Begehung 

und Feststellung

 des faktischen Sanierungsbedarfs,

 wird ein Angebot

für einen 

Pachtvertrag unterbreitet.

Wenn dem Eigentümer

 dieser zu 

lang ist 

und zu wenig

 an Jahrespacht 

gezahlt wird, 

kann er 

den ja

 dankend ablehnen!   

Der anfallende 

Sanierungsbedarf 

wird mit Hilfe 

der gemeinnützigen

Tätigkeit,

in Form 

der 120 Stundenauflage,  

für die

Bürgergeldempfänger,

die unabhängig

 vom Geburtsdatum, 

am längsten 

Regelsatzbezieher sind,

gedeckt!  

----------

Kartenzahlsystem:

Nicht nur 

verfassungswidrig,

weil,

durch 

Stigmatisierung, 

entwürdigend,

sondern auch

unverhältnismäßig teuer

und absolut 

wirkungslos,

da die 

Umwandlung 

des Guthaben 

auf der Karte

 in Bargeld nicht 

unterbunden 

werden kann!  

Warum zwingen Sie 

die Flüchtlinge

 nicht gleich dazu,

daß sie, 

gut sichtbar

 für alle, 

eine Armbinde

 tragen müssen,

 damit alle 

schon von 

Weitem sehen, 

da kommt 

ein Flüchtling, 

um sich dann 

"Sonderbehandlungen" 

einfallen lassen

 zu können!!! 

Was mit 

der Karte 

gekauft wird,

kann gegen 

Bargeld wieder 

verkauft werden! 

Selbst wenn es 

nur Lebensmittel sind!

Mal ganz 

davon abgesehen,

selbst wenn 

Flüchtlinge

von dem 

Bargeld,

das sie 

ausgehändigt bekommen,

von dem 

was sie sich

 am Monatsende

 vom Munde

 abgespart haben,

etwas an 

ihre Angehörigen

 in ihren 

Heimatländern überweisen,

sie unterstützen 

damit nicht 

die Täter 

und tatbeteiligten

Flüchtlingsverursacher,

sondern deren 

Opfer,

die ohne 

diese Zahlungen 

sich auch noch

auf den Weg

 nach Europa

 machen werden würden!

Dieses Kartenzahlsystem 

ist also 

in jeder

und jedweder 

Hinsicht destruktiv 

und kontraproduktiv!

Mit den

 Steuermitteln 

die dieses 

Kartensystem kostet,

sollte man lieber,

mit Hilfe 

der Geheimdienste, 

die pro-demokratischen

Gruppierungen 

in den 

Ländern unterstützen,

 aus denen 

die Flüchtlingsströme 

kommen, 

die gegen 

die Täter 

und tatbeteiligten 

Flüchtlingsverursacher,

vor gehen

-------------

Gesellschaftliche 

Integration:

Es kann 

nicht sein,

daß eine 

Arbeitspflicht,

oder eine 

Pflicht 

für Flüchtlinge

zur gemeinnützigen 

Tätigkeit,

verfassungskonform,

legitim 

und rechtmäßig 

sein soll.

Selbst für kurzzeitig

 arbeitslose Bürgergeldempfänger,

 wäre eine 

Verpflichtung,

 zur gemeinnützigen 

Tätigkeit,

neben der 

Sache! 

Sinn und Zweck 

hätte eine 

Verpflichtung

zur gemeinnützigen 

Tätigkeit, 

für die 

Bürgergeldempfänger,

die,

unabhängig vom 

Geburtsdatum,

am längsten 

Regelsatzempfänger sind!

 Und verfassungskonform 

durch 120-Stunden-Auflage.   

Die gesellschaftliche 

Integration 

der Flüchtlinge 

durch das Unterbreiten

 eines Angebots, 

einer vorläufigen

 Staatsbürgerschaft 

unter Vorbehalt.

Unter dem Vorbehalt,

daß die Angaben

 die Gemacht

 wurden sind,

richtig sind 

und in den 

5 Jahren 

sich nichts 

anderes herausstellt 

und nichts 

weiter Vorfällt! 

Nach Ablauf 

der 5 Jahre,

wird die vorläufige,

in eine 

nicht mehr 

anfechtbare Staatsbürgerschaft

 automatisch durch 

Zeitablauf umgewandelt! 

-----------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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