Für Kurzzeitarbeitslose
und Flüchtlinge
würde sich eine
gemeinnützige
Tätigkeit
nur auf
freiwilliger Basis
legitimieren
und rechtfertigen!
Und dann
kann es auch
nicht sein,
daß man
den Arbeitslosen
in den
Hartz4-Jahren
schon zwischen
1,30€ und 2,-€
Mehraufwandsentschädigung
pro Stunde,
+ Fahrgeld,
+ Qualifizierung,
gezahlt hatte
und jetzt
will man
die Flüchtlinge
mit 0,80€
abspeisen?
Mindestens 2,-€
und nicht
auf die
verfassungswidrige
Zahlkarte,
sondern Cash!
Denn der
Anrechnungsfreiraum
für Ehrenamtliche
liegt für
Bürgergeldempfänger
ja auch
bei 250,-€/Monat!!!
Also kann man
Flüchtlingen
und kurzzeitarbeitslosen
Bürgergeldempfängern
für die freiwillige
gemeinnützige Tätigkeit,
auch bis zu
120 Stunden/Monat
zu je 2,-€/Stunde,
also bis zu
240,-€/Monat,
zubilligen!!!
Das verfassungskonforme
Motiv für die
Nutzung einer Zahlkarte
wäre nur dann vorhanden,
wenn ein Sozialgericht
im Zuge
einer Härtefallregelung,
bei suchtkranken,
oder anderen,
die in ihrer Welt
sonst nicht
klarkommen würden,
per Gerichtsurteil
zugebilligt
werden kann,
da ansonsten,
die für
die Allgemeinheit,
wesentlich
kostenintensivere
Betreuung,
angesetzt
werden müßte!
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Anstatt sich darauf
zu konzentrieren
einen Krieg
gegen Flüchtlinge
und Arbeitslose
zu betreiben,
sollten sich
die gewählten
Volksvertreter lieber
darauf konzentrieren
die Flüchtlingsverursacher
und den
Grund
für die
Arbeitslosigkeit,
in Angriff
zu nehmen!
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Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist,
was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
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