...treiben die Freunde
des verbrecherischem
Putin-Regime,
die breite Masse
der Wähler
an der Basis
der Gesellschaft,
ganz gezielt,
mutwillig
und wider
besseren Wissens,
den ebenfalls
antiukrainisch
orientierten
Extremisten linksaußen
und rechtsaußen(AFD),
in die Hände,
in dem sie
ganz gezielt
destruktive
und kontraproduktive
Politik,
zum Nachteil
der breiten Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft
betreiben!!!
Zu diesem
Zweck
tabuisieren sie
zum Beispiel
wider besseren
Wissens
ganz gezielt
die kontinuierliche
gemeinnützige Tätigkeit
durch 120
Stundenauflage
für langzeitarbeitslose
Bürgergeldempfänger,
genauso wie
die Übergewinnsteuer!!!
Erst haben
die Freunde
des verbrecherischem
Putin-Regime
die gemeinnützige
Tätigkeit,
im Zuge der
Hartz4 Gesetzgebung
etabliert
und nun
wird sie
tabuisiert,
zum Vorteil
des verbrecherischem
Putin-Regime,
um Einsparungen
der öffentlichen
Haushalte,
im zweistelligem
Milliardenbereich
zu verhindern!
Da man nun
nicht mehr
von einem
asymmetrischem
Bedrohungsszenario
ausgehen kann,
sondern die
Gleichwertigkeit
der qualitativen
und quantitativen
Abschreckung wieder
herstellen muß,
die freiwillige
Erhöhung
des Wehretat
und sei es
auch nur
temporär,
auf 3%
des BIP,
1% der
Wahlberechtigten
=640000 Wehrstärke,
25% mehr
an Soldatinnen,
Soldaten
und Kampfmitteln,
zu Wasser,
zu Land
und in
der Luft ,
als daß
was man vor
1989/`90 hatte,
weil die
vorherrschende Situation
politisch wesentlich
instabiler ist,
als vor 1989/`90,
kann mit
den Einsparungen
durch die
kontinuierliche
gemeinnützige Tätigkeit,
durch 120 Stundenauflage
für langzeitarbeitslose
Bürgergeldempfänger
zumindest zum
Teil kompensiert
werden
und mit der
Übergewinnsteuer
ein zweites
Sondervermögen
für die
Verteidigung
gegenfinanziert
werden!
Und genauso
wären auch,
mit der
Übergewinnsteuer
die wirtschaftlichen
Probleme gelöst,
ein Zwang
zur Investition,
um den Gewinn
nach Steuern
zu schmälern,
würde den €
zum Rollen bringen,
Energiepreisbremse
für gewerbliche
und private Haushalte
kann gegenfinanziert werden,
der Subventionsabbau
kann verschoben werden
und die
Gegenfinanzierung
des dringend
notwendigem,
zweiten
Sondervermögen
für die
Verteidigung
kann damit auch
verwirklicht werden!
Ein Unternehmen,
ein Konzern,
ein Betrieb
der in
der BRD
angesiedelt ist
partizipiert von
den positiven
Umgebungsvariablen
und kann
ausschließlich nur
aus diesen positiven
Umgebungsvariablen
Gewinn schöpfen!
Darum müssen die
Nutznießer
in den Konzernen
den Unternehmen
und Betrieben
in diesem Land
auch die temporäre
Übergewinnsteuer
akzeptieren,
um diese positiven
Umgebungsvariablen
aufrecht zu erhalten!
Wenn ein Betrieb
10-15% Gewinn
nach Steuern
generieren kann,
kann man sich
nicht hinstellen
und behaupten,
daß es
diesem Betrieb
schlecht gehen würde!
Wenn 2/3
der gewählten
Volksvertreter
sich einig sind
und diese
Übergewinnsteuer
wird für einen
festgesetzten
Zeitraum aktiviert,
werden die Unternehmen
in diesem Land
nicht daran
kaputt gehen,
wenn sie
ab der
10-15% Freigrenze
an Gewinn
nach Steuern,
von jedem €
darüber hinaus,
0,10€ bis zu 0,80€
ab führen müssen!
-------------
Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist,
was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
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