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Nur schnellstmöglichste Neuwahlen
können die Freunde
des verbrecherischen Putin-Regime
schnellstmöglichst unschädlich machen!
Durch Mißtrauensantrag
und Mißtrauensvotum
müßte man
dies doch
auf parlamentarischem Wege
zeitnah verwirklichen können?
Warum geschieht
dies nicht?
Auch das
systematische Vernichten
von Volkseigentum
durch Verschrottung
wird bis hier
und heute
immer noch
nicht gestoppt!
Da die
qualitative Abschreckung
bei einem Gegner
wie dem
verbrecherischem Putin-Regime
auf der
einen Seite
nicht ausreichend ist
und auf der
anderen Seite
die Industrie
die hohen Stückzahlen
selbstverständlich nicht
stehenden Fußes
liefern kann,
bleibt logischer Weise
nichts anderes übrig
als das Aufrüsten,
das Nachrüsten,
und das Modernisieren
der Kampfmittel,
die man eigentlich
schon ausmustern wollte!
Von diesen
modernisierten Kampfmitteln
kann man
dann auch
der Ukraine
die entsprechende Stückzahl
zur Verfügung stellen!
Es ist
nicht glaubwürdig,
wenn die Freunde
des verbrecherischem
Putin-Regime
auf der
einen Seite
behaupten man könne
an die Ukraine
nichts mehr liefern,
während sie
auf der
anderen Seite,
das Liefern
von Kampfmitteln,
die die Rüstungskonzerne heute
und sofort
liefern könnten
unterbinden und untersagen,
weil das
angeblich nicht
mit den
anderen Natopartnern
abgesprochen wäre,
oder Entsorgungsverträge
mit Verschrottungsunternehmen
nicht gekündigt werden,
die werktäglich
hier und heute
die ausgemusterten
Kampfmittel verschrotten,
die man modernisieren könnte
und die
die Ukraine
händeringender Weise brauchen!
Und genauso ist es
mit vorsätzlichen Forcierung
der Energiekriese,
die durch
vorsätzliche Fehlentscheidungen
mehr Schaden
in der breiten Masse
der Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft anrichtet,
mit der Zielsetzung
Stimmung gegen
die Ukraine
zu machen,
als dies
sein müßte!
Ein Beispiel
ist das
systematische Tabuisieren
der gemeinnützigen Tätigkeit,
mit deren Hilfe
die nicht
kommerziellen Haushalte
im Bundesgebiet
zur kompensation
des Eigenbedarfs,
drei mal mehr
Energie erzeugen könnten
als sie selbst brauchen!
Die Überkapazitäten
könnten in Wasserstoff/Sauerstoff
durch Elektrolyse
umgewandelt werden
und der ÖPNV,
selbst in nicht
kommerzieller Rechtsform betrieben
könnte diesen
zum Selbst-
und Gemeinkostenpreis nutzen
und man könnte
auf diesem Wege
ein 0,-€ Ticket gegenfinanzieren!
Die Freunde
des verbrecherischem
Putin-Regime
haben die
gemeinnützige Tätigkeit
dazu mißbraucht
so viel Leistungskürzung
gegen so viele Regelsatzempfänger
wie irgend möglich
herbei zu führen,
egal ob gerechtfertigt,
oder sogar kriminell!
Da ging es
nicht darum
Steuermilliarden ein
zu sparen,
auf legitimen Wege,
in dem die
nicht kommerziellen Haushalte
mit Hilfe
der gemeinnützigen Tätigkeit
den anfallenden Bedarf
in Eigenleistung
weitestgehendst selbst kompensieren,
sondern da wurde
auf kriminellem Wege
alles daran gesetzt
so vielen Regelsatzempfängern
so viel Leistung
wie irgend möglich
zu kürzen,
egal ob legitim,
oder kriminell!
Nicht nur
die besetzten Gebiete
in der Ukraine
und in Moldawien
wären nach
wenigen Monaten
komplett befreit gewesen,
sondern auch das
verbrecherische Lukaschenko-Regime,
wäre längst
in das
Exil vertrieben,
wenn man
die Freunde
des verbrecherischem
Putin-Regime
durch Neuwahlen
unschädlich gemacht hätte!
Man hat vor
1989/`90/`91
weder von den Russen
noch von den Chinesen
irgendetwas gekauft!
Da ging es auch
ohne die Geschäfte
mit diesen Tätern
und Tatbeteiligten,
dieser Rgegime!
Also kann man
diese verbrecherischen Regime,
da das
verbrecherische Regime
in China
nicht demokratisieren will
und das
verbrecherische Putin-Regime
die Ukraine
weiterhin terrorisiert
und die
besetzten Gebiete
nicht räumen will,
auch wieder
komplett isolieren
und ausgrenzen!
Wenn die
gewählten Volksvertreter
in Berlin,
nicht in
der Lage
dazu sind
ein Mißtrauensantrag
zu stellen,
um mit Hilfe
eines Mißtrauensvotums
diese Beteiligung
und Begünstigung
durch Unterlassen,
der Freunde
des verbrecherischem Putin-Regime,
nachhaltig ab
zu stellen,
verlieren sie selbst
jedwede Glaubwürdigkeit
und handeln selbst
zum Nachteil
der ukrainischen Bevölkerung
und zum Vorteil
des verbrecherischem Putin-Regime!
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Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
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