www.pinterest.de-stbauer38259
de.pinterest.com-stbauer38259-pins
instagram.com-stbauer38259
www.youtube.com
facebook.com-stbauer38259
twitter.com-stbauer38259
myspace.com-308731774
Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Samstag, 20. Januar 2024

Überbau-BRD: Anstatt der AFD nach dem Munde zu reden, sollten Sie lieber aufhören damit, destruktive und kontraproduktive Politik zu machen, um die Wähler, mutwillig und vorsätzlich in die Hände der rechts- und linksaußen Extremisten zu treiben!


-----------------
  • Bisherige Beiträge 

    in diesem Blog 

    zum Thema:

Die Freunde 

des verbrecherischem 

Putin-Regime 

hier bei uns 

in der BRD,

wollen die Wähler 

in der 

breiten Masse

 der Bevölkerung

 an der Basis

 der Bevölkerung,

den ebenfalls 

antiukrainischen 

Extremisten 

rechtsaußen

und linksaußen, 

in die 

Hände treiben!

Sie wollen 

die gleiche

 pseudodemokratische 

Willkür 

und Willfährlichkeit

wie im 

verbrecherischem 

Putin-Regime,

auch hier 

in der EU/BRD

etablieren!!!

Der gleiche politische 

Dekonstruktivismus,

wie die Restauration 

im Vormärz!!! 

Das begangene 

Unrecht,

 soll nicht 

bereinigt werden

 und soll ohne 

Konsequenzen bleiben,

also wird 

das nächste 

und das nächste 

und das nächste 

Unrecht geschaffen, 

die immer gleiche

 reaktionäre Idiotie,

der immer gleiche

reaktionäre 

Teufelskreislauf,

bis zum Overkill!!! 

Aus dem gleichem 

Motiv heraus,

verweigert man

 der Ukraine

 auch die Kampfmittel

die sie 

dringend brauchen,

was einem Mord

 durch Unterlassen

 gleich kommt,

weil die Verluste 

der Ukraine 

nur einen 

Bruchteil dessen

 ausmachen würden,

was sie heute 

an Verlusten 

zu beklagen haben,

 hätten sie 

die Nato-Kampfmittel,

Eurofighter, 

modernisierte Tornado,

Taurus, 

NBS-C-RAM, 

usw.,

usw.,

zur Verfügung 

die man ihnen  

mutwillig, vorsätzlich 

und wider 

besseren Wissens 

verweigert

damit sie 

keinerlei Chance haben,

das verbrecherische 

Putin-Regime 

von der Krim

und aus 

dem Donbass 

zu vertreiben!!!  

Unnötig hohe 

Energie-

und damit 

dann auch 

in Konsequenz,

entsprechend hohe 

Lebensmittelpreise, usw.,

die nicht 

sein müßten,

wenn die 

gewählten Volksvertreter,

zum Beispiel, 

die Übergewinnsteuer,

die kontinuierliche 

gemeinnützige Tätigkeit

durch 

120 Stundenauflage,

  für langzeitarbeitslose 

Bürgergeldempfänger, usw.,

nicht systematisch, 

mutwillig, 

vorsätzlich  

und wider 

besseren Wissens,

tabuisieren würden!!!

Durch die 

gemeinnützige Tätigkeit

können 

im zweistelligem 

Milliardenbereich

Steuermittel 

eingespart werden! 

Mit der 

Übergewinnsteuer

kann nicht nur 

das aktuelle

Haushaltsdefizit 

kompensiert werden,

ohne Abstriche 

für die 

breite Masse 

der Bevölkerung

 an der Basis

 der Gesellschaft,

ein zweites 

Sondervermögen

 für die Bundeswehr

 von nochmal 

100 Milliarden,

um der 

Notwendigkeit 

zur Gleichwertigkeit 

der qualitativen

und quantitativen 

Abschreckung,

Rechnung 

zu tragen,

da man 25% 

mehr an 

Soldatinnen, Soldaten

 und Kampfmittel 

als vor 

1989/`90 braucht,

kann gegenfinanziert 

werden 

und auch 

eine weitere 

Strompreisbremse

für private 

und gewerbliche 

Haushalte 

kann man 

gegenfinanzieren!!!       

Sie wollen 

ganz gezielt 

Stimmung 

gegen den 

Befreiungskrieg

 der Ukraine machen,

um sie 

zum Vorteil 

des verbrecherischem 

Putin-Regime

und zum 

Nachteil 

der Ukraine 

zu Gebietsabtretungen 

zu zwingen!  

Wenn die Freunde 

des verbrecherischem 

Putin-Regime

keine derart 

destruktive 

und kontraproduktive 

Politik 

vorsätzlich 

und mutwillig 

und wider 

besseren Wissens 

machen würden,

hätte die AFD 

auch nicht 

derart viele 

Wählerstimmen!!! 

Die besetzten 

Gebiete,

nicht nur 

in der Ukraine,

wären schon 

längst befreit

und der Krieg 

schon längst 

beendet,

wenn es gleich 

nach dem Überfall

 zu Neuwahlen

 gekommen wäre!!! 

Die Freunde 

des verbrecherischem 

Putin-Regime, 

hier bei uns 

in der BRD,

spekulieren darauf,

daß bei den 

US-Wahlen  

die republikanischen 

Antiukrainer,

die Wahlen

in den 

USA gewinnen,

damit die Ukraine 

dann fallen 

gelassen wird.

So wie 

der Trump

 ja auch

 in Afghanistan,

lange vor 

dem Abzug 

der Nato-Kontingente 

im Jahre 2021, 

schon die Taliban 

Täter und Tatbeteiligten,

aus den Gefängnissen 

entlassen hatte,

damit diese dann 

gleich wieder, 

nach dem Abzug,

die Regierung 

stürzen konnten!!!

Milliarden an 

Steuermitteln 

und wer weiß 

wie viele 

tote Nato-Soldatinnen

und Soldaten, 

für nichts 

und wieder nichts,

sinnlos verheizt!!!   

Damit haben 

die republikanischen,

antiukrainischen Freunde

des verbrecherischem 

Putin-Regime,

zur Genüge 

den Beweis angetreten,

daß ihnen

 nicht nur 

das Leben 

der Soldatinnen 

und Soldaten 

egal ist,

die ihr Leben 

für die 

Demokratisierung 

Afghanistans 

hergegeben haben,

ihnen ist es 

auch scheiß egal,

daß das verbrecherische

 Putin-Regime,

wenn es 

in der Ukraine

 nicht geschlagen

 und von 

der Krim 

und aus

 dem Donbaß 

vertrieben werden wird,

dann auch 

in sehr 

hoher Wahrscheinlichkeit

 die Nato-Staaten,

wie zum Beispiel,

 das Baltikum, usw.,

 angreifen werden wird!!! 

   Die Wahrscheinlichkeit,

daß es zu 

einem Nato-Bündnisfall

kommen werden wird,

ist mit dem 

erneuten Einzug

des Trump-Regime, 

in das Weiße Haus 

ungleich höher!!! 

Wer keinen 

Nato-Bündnisfall will,

darf auch nicht 

Trump wählen!!! 

Wer Trump wählt,

wählt die Freunde

 des verbrecherischem 

Putin-Regime

und unterstützt damit 

dieses verbrecherische 

Regime!!!

Die Soldatinnen 

und Soldaten

 in den USA,

 sollten nicht

 den Trump wählen,

denn der hat 

schon zur Genüge

den Beweis 

dafür angetreten

das ihm 

das Leben 

der Soldaten 

und Soldatinnen 

egal ist!!!  

###################

Soldier of Fortune

  • Läßt man 
  • das verbrecherische
  •  Putin-Regime
  •  damit durchkommen,
  •  werden sie
  •  endlos 
  • weiter machen!!! 

-------------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

----------------------------------------------
Relevante Seiten in diesem Blog:
 
--------------------------------------------
Relevante Beiträge in diesem Blog:
 
--------------------------------------------

Links zu externen Seiten:    

Montag, 15. Januar 2024

Überbau-BRD: Verfassungsklage: Rechtsanspruch der breiten Masse der Bevölkerung an der Basis der Gesellschaft, auf einen außerparlamentarischen Mißtrauensantrag und Mißtrauensvotum!!!

-----------------

Selbst wenn man,

zum Zwecke

 des Mißtrauensantrags,

 eine hohe 

Sperrminorität

 von 10% 

ansetzen würde,

was bei 

64 Millionen 

Wahlberechtigten,

6,4 Millionen 

Unterschriften 

von Wahlberechtigten 

nach sich 

ziehen würde,

würde es trotzdem 

regelmäßig dazu führen,

daß man 

die nötigen 

Unterschriften 

für einen 

Mißtrauensantrag 

zusammen bekommen

 werden wird.

Es muß ja,

bei einem 

Mißtrauensantrag,

 auch nicht immer,

 um komplette 

Neuwahlen gehen.

Das Verhindern

 von Waffenlieferungen 

an verbrecherische 

Regimes,

wie zum 

Beispiel: 

Saudi Arabien,

oder das 

Verhindern von 

Wehrtechnologieverrat,

durch die Freunde 

des verbrecherischem 

Putin-Regime 

in Ungarn,

Slowakei, Türkei, usw.!

Oder auch 

im Zuge 

einer Übergewinnsteuer!

Die einfache Mehrheit 

der Wahlbeteiligten 

entscheidet, 

im Zuge des 

Mißtrauensvotum. 

   -----------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

----------------------------------------------
Relevante Seiten in diesem Blog:
 
--------------------------------------------
Relevante Beiträge in diesem Blog:
 
--------------------------------------------

Links zu externen Seiten:    

Ungarn: Damit die Freunde des verbrecherischem Putin-Regime, die damit EU- und NATO-Gefährder sind, Wehrtechnologieverrat betreiben können???


 ------------------

Bisherige Beiträge 

in diesem Blog 

zum Thema:

 ------------------------------------- 

Die Freunde 

des verbrecherischem 

Putin-Regime,

 hier in der BRD,

genehmigen der 

Firma Rheinmetall,

ein Panzerwerk 

in Ungarn

und die Finanzierung 

der Weiterentwicklung des 

Leopard-Nachfolgekampfmittels,

durch die Freunde 

des verbrecherischem 

Putin-Regime 

in Ungarn!!!

Wie will man 

einen Wehrtechnologieverrat 

an das verbrecherische 

Putin-Regime 

verhindern

und unterbinden???  

Solange wie 

das Orban-Regime

in Ungarn noch 

sein Unwesen treibt,

werden sie auch 

die Wehrtechnologie

die sie in 

die Finger bekommen  

an das verbrecherische 

Putin-Regime verraten!!! 

Die BRD hat

 das Orban-Regime 

aus der 

Rheinmetallentwicklung 

des Leopard-Nachfolgepanzers 

raus zu kaufen!!! 

Auch das Panzerwerk 

das in Ungarn

durch die 

Firma Rheinmetall 

gebaut wurden ist,

hat man 

maximalst gegen 

Wehrtechnologieverrat

ab zu schirmen,

resp. komplett 

zu schließen,

oder an 

andere Investoren

 zu veräußern,

um Wehrtechnologieverrat

 zu unterbinden!!!   

Die Nato-Soldatinnen 

und Soldaten,

die sich 

für etwas 

Positives hergeben,

 werden mit

 ihrem Leben bezahlen,

weil die Freunde 

des verbrecherischem 

Putin-Regime 

hier in 

der EU 

und der BRD

 nicht unschädlich 

gemacht werden 

und Wehrtechnologieverrat 

nicht konsequent 

unterbunden wird!!!    

Anstatt diesen Freunden

 des verbrecherischem 

Putin-Regime 

in Ungarn

der Slowakei 

und der Türkei,

 in den Arsch

 zu kriechen 

und ihnen 

auch noch Gelder

 zu zu schustern,

 sollte man 

sie weitestgehendst

 und maximalst,

 konsequent ausgrenzen,

 isolieren, 

boykottieren,

sanktionieren   

und sie als EU 

und Nato-Gefährderstaaten

in einem EU-

 und Nato-Duldungsstatus

 zurückstufen, 

damit sie 

kein Stimmrecht 

mehr haben 

und keinen 

Wehrtechnologierverrat

mehr betreiben können!!!

Was muß 

noch passieren,

bis diese Freunde

 des verbrecherischem 

Putin-Regimes,

 hier in der BRD,

 durch Neuwahlen,

herbeigeführt 

durch Mißtrauensantrag 

und -votum(???),

  endlich unschädlich 

gemacht werden???

Was würde denn 

bei Neuwahlen 

passieren???

Es würde 

zu einer 

großen Koalition 

von CDU,SPD 

und eventuell einer 

weiteren Partei kommen!

Warum soll das 

ein Problem sein???

 -------------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird

und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

----------------------------------------------
Relevante Seiten in diesem Blog:
 
--------------------------------------------
Relevante Beiträge in diesem Blog:
 
--------------------------------------------

Links zu externen Seiten:     

15-01-1919: Rosa Luxemburg


 https://de.wikipedia.org/wiki/Rosa_Luxemburg

15-01-2024: Martin Luther King day

 https://de.wikipedia.org/wiki/Martin_Luther_King

Sonntag, 14. Januar 2024

Jemen: Nach dem Ausschalten der Huthi-Rebellen und dem Wiederherstellen der Demokratie mit militärischen Mitteln, das Einbinden in eine internationale pro-demokratische Allianz

-----------------
  • Bisherige Beiträge 

    in diesem Blog 

    zum Thema:

Jemen

--------------

Man hat 

in Afghanistan

 mit militärischen Mitteln

 die Demokratie

 und damit 

die Rechtssicherheit,

die Planungssicherheit

und Investitionssicherheit,

sicher gestellt!!!

20 Jahre lang

ist die Anschubfinanzierung,

mit der man

einen Wachstumsmarkt

 hätte schaffen können,

ausgeblieben!!!

Und als 

wenn das,

noch nicht,

 Offenbarungseid mehr 

als genug ist,

hatte der Trump 

vor dem Abzug 

der Nato-Kontingente,

im Jahre 2021,

die Taliban-Täter

und Tatbeteiligten 

aus den 

Gefängnissen entlassen!!! 

Während man 

auf der

 einen Seite,

verbrecherische Regimes,

wie zum Beispiel China,

die sich notorisch 

und latent weigern 

zu demokratisieren,

sehr wohl 

in die Wirtschaftskreisläufe 

einbinden kann,

hat man 

unverständlicher Weise 

das Label

"Made in Afghanistan" 

nicht in 

die Wirtschaftskreisläufe integriert!

  Was soll das???

Wenn in diesen Ländern 

die Demokratie hergestellt,

resp. wiederhergestellt wird,

dann muß 

man auch

 mit der 

wirtschaftlichen Einbindung,

die Demokratie stabilisieren! 

Würde man 

parallel 

zur Nato,

eine internationale 

pro-demokratische 

Allianz etablieren,

könnte man 

mit deren Hilfe,

neben dem 

militärischem Allianzschutz

auch den 

wirtschaftlichen Allianzschutz, 

über dem 

Nato-Einzugsgebiet hinaus,

sicher stellen!  

    -----------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

----------------------------------------------
Relevante Seiten in diesem Blog:
 
--------------------------------------------
Relevante Beiträge in diesem Blog:
 
--------------------------------------------

Links zu externen Seiten:    

Donnerstag, 11. Januar 2024

Überbau-BRD: Verfassungsklage: Da die Würde des Menschen unantastbar ist, hat die breite Masse der Bevölkerung, an der Basis der Gesellschaft, einen Rechtsanspruch auf eine Übergewinnsteuer!!!



-----------------

Das Verfassungsgericht 

in Karlsruhe

 hat den 

Bundesgesetzgeber

 in die Pflicht 

zu nehmen,

eine Übergewinnsteuer 

an zu wenden,

bevor es 

zu Einbußen

an Lebensqualität,

der breiten Masse 

der Bevölkerung

 an der Basis

 der Gesellschaft 

kommt!

Es ist

für die 

breite Masse 

der Bevölkerung

an der Basis 

der Gesellschaft 

entwürdigend,

daß auf der 

einen Seite 

40% der Teuerungsrate 

Gewinnmitnahmen sind,

während es 

auf der 

anderen Seite,

 die gewählten 

Volksvertreter,

ganz einfach 

hätten,

 mit Hilfe

 einer Übergewinnsteuer,

die Energiepreise,

die Lebensmittelpreise 

und alles

 was da noch 

dran hängt,

auch ohne 

das Aussetzen

 der Schuldenbremse,

in einem 

erträglichem Rahmen 

zu halten!!! 

Mit Hilfe 

einer Übergewinnsteuer

kann nicht nur 

das aktuelle 

Haushaltsdefizit

kompensiert werden,

die asoziale Tatsache,

daß 40% 

der Teuerungsrate

Gewinnmitnahmen sind,

abgestellt werden, 

die Energiepreise

und damit auch 

die Lebensmittelpreise, 

usw., usw.,

niedrig gehalten werden,

die Landwirte 

keine Abstriche 

hinnehmen müssen,

sondern auch 

im Zweifelsfall

ein weiteres,

zweites Sondervermögen

für die Bundeswehr

 gegenfinanziert werden!   

10/12,5/15% Gewinn 

nach Steuern 

anrechnungsfrei

und von jedem 

weiterem €

von 0,10€, 

bis zu 0,80€,

vom Finanzamt 

einkassiert!!!

Die Unternehmer 

müssen den Gewinn

 nach Steuern,

durch Investition 

vor Ende 

des Quartals 

minimieren,

was auch den €

zum Rollen bringt!!!

Die Freunde 

des verbrecherischem 

Putin-Regime 

in der 

Bundesregierung

 wollen die Wähler

 ganz gezielt,

 in die Hände 

der antiukrainischen 

rechtsaußen 

und linksaußen 

Extremisten treiben,

um hier 

in der BRD/EU,

im Zuge 

eines realexistierendem,

 reaktionärem, 

polizeistaatlichem, 

totalitaristischem,

antidemokratischem 

Obrigkeitsstaatsrevisionismus,

einem politischem 

Dekonstruktivismus,

ähnlich der 

Restauration 

im Vormärz,

eine systematische 

Entrechtung,

 der breiten Masse

 der Bevölkerung

 an der Basis 

der Gesellschaft

durch setzen 

zu können!!! 

Das ist 

der einzige Grund

 aus dem heraus

 diese Übergewinnsteuer 

tabuisiert wird!!!

  -----------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

----------------------------------------------
Relevante Seiten in diesem Blog:
 
--------------------------------------------
Relevante Beiträge in diesem Blog:
 
--------------------------------------------

Links zu externen Seiten:    

11-01-2024: Der Internationale Dankeschön-Tag, engl. International Thank You Day

Mittwoch, 10. Januar 2024

Saudi-Arabien: Antidemokratische, antipluralistische Antizionisten, die heute ein paar Huthi-Rebellen-Raketen abschießen und sich morgen wieder um 180 Grad drehen, Wehrtechnologieverrat an die Russen betreiben und die gelieferten Kampfmittel gegen Israel einsetzen!!!

 

------------------

Bhiserige Beiträge 

in diesem Blog 

zum Thema:

Die Freunde 

des verbrecherischem 

Putin-Regime,

in der 

Bundesregierung 

schnellstmöglichst,

durch Neuwahlen 

stürzen!!!

Diese Kampfmittel,

Eurofighter, Iris-T, 

NBS-C-Ram, usw., 

an die 

Ukraine liefern

und nicht an 

antizionistische,

antidemokratische,

verbrecherische Regimes!!! 

Neuwahlen aus der 

Opposition heraus

durch Mißtrauensantrag 

und Mißtrauensvotum!!!

Anstatt solche 

verbrecherischen 

Regime 

zu hofieren,

 sollte man sie

 kategorisch ausgrenzen,

 isolieren, boykottieren 

und sanktionieren!!!

Sie stehen 

auf der Seite

 des verbrecherischem 

Palästinenser-Regime, 

das die 

Zweistaatenlösung ablehnt 

und Israel

 vernichten will!!!

Durch eine interanationale

 pro-demokratische Allianz,

die komplette Ausgrenzung

 und Unabhängigkeit 

von solchen

verbrecherischen Regimes 

sicher stellen!!!

Das verbrecherische

Saudi-Arabische-Regime 

will BRICS-Mitglied werden!!! 

Meiner Meinung nach

 sollte man,

 im Zweifelsfall 

vielleicht auch,

 wenn das 

möglich ist,

 mit Hilfe 

einer Eingabe 

an das 

Verfassungsgericht 

in Karlsruhe,

 die Lieferung weiterer 

Kampfmittel stoppen!!!

Eventuell sollten 

vielleicht auch 

die Grünen,

oder die FDP,

die Koalition

 platzen lassen 

und Neuwahlen 

herbeiführen!!!

Sollen die 

antidemokratischen,

antipluralistischen

und antizionistischen 

Freunde des 

verbrecherischem 

Putin-Regime,

doch bei 

den Russen ihre 

Kampfmittel kaufen!!!  

Anstatt neue 

und weitere 

Kampfmittel

 zu liefern,

sollte man 

lieber ein 

Rückkaufangebot 

unterbreiten,

 um maximalst, 

die bisher 

gelieferten Kampfmittel 

zu Wasser,

zu Land 

und in 

der Luft,

zurückzukaufen,

die älteren 

zu modernisieren

und sie 

in der 

Nato selbst 

ein zu setzen 

und auch eine 

gewisse Stückzahl 

der Ukraine 

zur Verfügung 

zu stellen!

Auf Grund 

des höheren 

Bedrohungsszenarios

braucht man heute 

25% mehr 

an Soldatinnen,

Soldaten 

und Kampfmitteln,

in der 

BRD/Nato, 

als vor 

1989/`90!

Mit Hilfe 

einer Übergewinnsteuer

kann nicht nur 

das aktuelle 

Haushaltsdefizit

kompensiert werden,

die asoziale Tatsache,

daß 40% 

der Teuerungsrate

Gewinnmitnahmen sind,

abgestellt werden, 

die Energiepreise

und damit auch 

die Lebensmittelpreise, 

usw., usw.,

niedrig gehalten werden,

die Landwirte 

keine Abstriche 

hinnehmen müssen,

sondern auch 

im Zweifelsfall

ein weiteres,

zweites Sondervermögen

für die Bundeswehr

 gegenfinanziert werden!   

 -------------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird

und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

----------------------------------------------
Relevante Seiten in diesem Blog:
 
--------------------------------------------
Relevante Beiträge in diesem Blog:
 
--------------------------------------------

Links zu externen Seiten: