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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
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, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Samstag, 2. März 2024

Obrigkeitsstaatsrevisionismus: Die Freunde des verbrecherischem Putin-Regime, rechtsaußen, linksaußen, religiöse Extremisten und in den oberen Zehntausenden,...

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Bisherige Beiträge 

in diesem Blog 

zum Thema:

Obrigkeitsstaatsrevisionismus

-------------------------------

...wollen den 

totalitaristischen 

Polizeistaat,

 wie im Nazi- 

und SED-Regime, 

eine systematische 

Entrechtung,

im Zuge 

eines politischen

Dekonstruktivismus,  

genauso wie 

die Restauration 

im Vormärz, 

hier in der

 BRD/EU,

gegen die

breite Masse 

der Bevölkerung

an der Basis

der Gesellschaft,

durchsetzen!!!

Darum wollen 

sie auch 

eine Befreiung 

der Krim, Donbass 

durch die Ukrainer,

eine Befreiung

der besetzten Gebiete 

in Moldawien,

zugunsten des 

verbrecherischem 

Putin-Regime,

verhindern!!!

Sie wollen

 zum Zwecke 

der Erpressung

zur Gebietsabtretung,

zum Vorteil 

des verbrecherischem 

Putin-Regime,

Waffenlieferungen 

weitestgehendst 

und maximalst 

verhindern, 

unterbinden, 

zumindest 

hinauszögern!!!  

Sie skandieren

Parolen wie z. B.:

"Diplomaten statt Granaten",

usw., usw.,

reden von einem 

"Abnutzungskrieg",

den sie 

mutwillig, vorsätzlich 

und wider 

besseren Wissens 

zum Vorteil 

des verbrecherischem 

Putin-Regime 

herbeiführen,

in dem sie 

so wenig 

an Waffensystemen

 wie möglich liefern!!!

Die Freunde 

des verbrecherischem 

Putin-Regime 

in den Massenmedien, 

dem propagandistischem Arm 

der elitär-bourgeoisen,

feudal-föderalistischen,

pseudodemokratischen,

elitären Minderheiten 

in den 

oberen Zehntausenden,

reden von einem

 "Fordern", 

wenn die Ukrainer

 um mehr Unterstützung

 "bitten(!!!)",

um dies als 

vermeintlich "unverschämt"

darzustellen, 

mit der Zielsetzung 

die breite Masse

 der Bevölkerung

 an der Basis

 der Gesellschaft

gegen die Ukraine 

auf zu stacheln

und die Weigerung 

Waffensysteme wie 

den Taurus, usw.,

zu liefern,

zu legitimieren!!!

1000 Granaten 

jeden Tag

 wie im 

ersten Weltkrieg?! 

Kriege werden 

in der 

Luft gewonnen!

Nicht 50 

Luftkampfmittel,

sondern 500+,

im Zweifelsfall 

müssen halt 

ältere Generation 3

Luftkampfmittel,

anstatt sie 

zu verschrotten,

 auf den 

neusten Stand 

gebracht werden 

was die 

Selbstschutzeigenschaften 

angeht 

und eine 

Kampfwertsteigerung

 herbei geführt werden,

um sie parallel,

 mit den 

Luftkampfmitteln

 der neusten 

Generation,

ein zu setzen, 

damit an 

so vielen 

Frontabschnitten 

wie möglich,

 zeitgleich das 

verbrecherische 

Putin-Regime,

 unter massivsten 

Druck gesetzt 

werden kann!

In Afghanistan

hat man 

das verbrecherische

Sowjet-Regime 

zum Rückzug 

zwingen können,

weil sie 

gegen die 

 asymmetrisch agierenden 

Afghanen nichts 

ausrichten konnten.

In der Ukraine 

findet keine 

asymmetrische 

Kriegsführung statt.

Die Ukrainer 

haben viel 

zu hohe Verluste

 weil sie

auf der 

einen Seite keine 

Luftwaffenunterstützung haben

und ihnen 

auf der 

anderen Seite,

 eine hohe 

Anzahl an 

NBS-C-RAM-Kampfmitteln,

um diese massive 

Verteidigungslücke,

aus der heraus 

sie 75% mehr 

an Verlusten haben,

als dies 

notwendig wäre,   

schließen zu können, 

verweigert wird!!!

Beweis mehr 

als genug 

angetreten,

daß Sie 

nicht guten 

Willens sind!!!

Unnötig Hohe

Energie-

und Lebensmittelpreise,

mutwillig, vorsätzlich 

 und wider

 besseren Wissens,

durch die Tabuisierung

der Übergewinnsteuer,

die auch 

einen Abbau 

Schuldenbremse

unnötig machen würde,

um gezielt 

Stimmung 

zu machen,

gegen den 

Befreiungskrieg

 der Ukraine,

 in der 

breiten Masse 

der Bevölkerung 

an der Basis

 der Gesellschaft,

um diese gezielt,

den ebenfalls 

antiukrainischen 

rechtsaußen 

und linksaußen 

Extremisten 

in die Hände 

zu treiben!!!

Auch der 

Subventionsabbau

müßte mit 

der Übergewinnsteuer

nicht der Form 

betrieben werden!

Energiepreisbremse

für gewerbliche

und private Haushalte,

könnte gegenfinanziert 

werden!

Ein zweites 

Sondervermögen 

für die Verteidigung

kann gegenfinanziert 

werden!

Der € würde rollen,

da die Unternehmen 

den Gewinn 

nach Steuern

durch Investitionen 

mindern müssen!

Das asoziale Verhalten,

daß 40% 

der Teuerungsrate

 Gewinnmitnahmen sind 

wäre mit der 

Übergewinnsteuer

nicht mehr möglich!!!   

Da diese 

Übergewinnsteuer 

erst ab

einer 10-15% 

Nachsteuergewinn

Freigrenze einsetzt,

wird kein 

Unternehmen 

an dieser 

Übergewinnsteuer

kaputt gehen!!!

Genauso ist auch 

die Tabuisierung 

der kontinuierlichen,

gemeinnützlichen

Tätigkeit

durch 120 

Stundenauflage 

für langzeitarbeitslose

Bürgergeldempfänger 

nicht einzig 

und allein 

nur damit 

erklärbar, 

daß sich 

die elitäre 

Arbeitgeberschaft 

dann nicht mehr 

an dem Bedarf

 der nicht

 kommerziellen 

Haushalte

 bereichern kann!!! 

Denn die Freunde 

des verbrecherischem 

Putin-Regime 

haben ja damals

 im Zuge 

der Hartz4 

Schikaniererei 

gegen arbeitslose 

Bürger/innen

mit der 

gemeinnützigen 

Tätigkeit angefangen

und jetzt 

wo sie 

zum Nachteil

 des verbrecherischem 

Putin-Regime 

genutzt werden kann,

wird sie natürlich 

von den Freunden 

des verbrecherischem 

Putin-Regime 

systematisch tabuisiert!!! 

########

Neuwahlen!!!

Heute noch!!!

  -----------------------

 Das Kapital

hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
 ------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Freitag, 1. März 2024

Frankreich: Die Nato kann keinem Mitgliedsland das Entsenden von Militärkontingenten in die Ukraine verbieten!


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 Bisherige Beiträge 

in diesem Blog 

zum Thema:

Frankreich

-------------------

Die NATO 

kann den 

einzelnen 

Mitgliedsstaaten 

nicht das 

Erstellen 

und finanzieren 

von

zum Beispiel 

Freiwilligenkontingenten

die sie 

der Ukraine

an die 

Seite stellen,

verbieten!  

Dies geschieht nicht 

in der Verantwortung

 der NATO, 

sondern in 

der Verantwortung 

des jeweiligen

Mitgliedsstaates!

Den Freunden 

des verbrecherischem 

Putin-Regime,

hier in der 

BRD/EU/NATO

gefällt das 

natürlich nicht,

daß sie nicht 

verhindern können,

 daß die Ukraine

 die Krim,

 den Donbass 

befreien können,

 daß die Moldawier

 die besetzten Gebiete 

befreien können!

Denn sie wollen 

ja seit 1989/`90,

sie selbe 

polizeistaatliche 

Willfährlichkeit

 und Willkür 

wie im Nazi- 

und SED-Regime

wiederherstellen

und die 

breite Masse

 der Bevölkerung 

an der Basis 

der Gesellschaft 

systematisch 

entrechten!  

  -------------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird

und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
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kann zugunsten
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rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
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feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
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Gaza: Da die Hamas-Terroristen diese Hilfslieferungen, die für alle Palästinenser gedacht sind, nicht nur direkt mit Hilfe UNWRA, die sie unterwandert haben, sondern auch durch Überfälle und Plünderung von LKW, ausschließlich an ihre Anhänger verteilen wollen,...

------------------

...und offensichtlich 

der israelische 

Begleitschutz

angegriffen wurde,

ist das 

Verhalten 

des israelischen

 Militärs,

folgerichtig 

und rechtmäßig!

Jede Form von 

humanitärer Hilfe,

 sollte man 

ausschließlich

 den Verbündeten 

des verbrecherischem 

Palästinenser-Regime 

in Rußland, Iran,

 Türkei, Libanon, usw.,

überlassen!!! 

Zu diesem Zweck 

sollte man 

Flüchtlings-,

Hospital- 

und Lazarettschiffe,

in der 

Dreimeilenzone 

vor dem Gaza,

im Mittelmeer 

zulassen!    

Sollte sich 

die internationale 

Staatengemeinschaft, 

nach dem 

die Israelis

die Hamas

im Gazastreifen 

 vernichtet haben,

darauf geeinigt haben,

wie es 

im Gazastreifen

 weiter geht,

können sie ja 

aus dem Exil,

in den 

Gazastreifen 

zurückkehren!

--------------------------

Man hat den 

palästinensischen 

Terroristen

 den faulen Zahn 

der angeblichen 

Opferrolle noch 

nicht gezogen!!!

Sie sind 

keine Opfer,

sondern Täter!!!

Sie,

Ihres Gleichen 

und Ihre Vorfahren,

 haben die Israeliten

seit tausenden 

von Jahren,

 oft und lang 

genug schikaniert, 

terrorisiert, 

verfolgt,  

und aus 

ihrem  Land 

vertrieben!

Sie sind 

nicht die 

legitimen 

Rechtsnachfolger des 

Landes Kanaan,
in dem es
Israeliten schon 
1300/1200 vor 
Christus gab

und Sie haben 

gemeinsame Sache

mit den 

römischen Besatzern 

gemacht

und nur darum, 

wurde nach dem 

Bar-Kochba

(136 nach Christus)

aus Judäa

(der Westbank)

Palästina!!!

Nobodys fault

Sie brauchen 

auch nicht 

mit Ihren 

albernen Schlüsseln 

rumfuchteln!!!

Sie haben 

Ihre Häuser auf 

jüdischem Land 

errichtet!!!

----------------------

Die Hamas

und die Hisbollah

sind die 

Zivilbevölkerung!!! 

Die Zivilbevölkerung

sind die 

Hamas 

und die 

Hisbollah!!!

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Freitag, 16. Februar 2024

Israel: Die Befreiung Judäa von den palästinensischen Besatzern, die dieses Gebiet seit 136 n. Chr., dem Bar Kochba Aufstand, bis hier und heute, völkerrechtswidrig besetzt halten können, weil sie damals gemeinsame Sache mit den römischen Besatzern gemacht haben!!!

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 Das Kapital
hat nicht
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und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
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USA: Während den Insassen im Justizvollzug das Wahlrecht entzogen wird, wird diesem Anstifter des Sturms auf das Kapitol noch nicht einmal das passive Wahlrecht entzogen???

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  • Bisherige Beiträge 

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    zum Thema:

    • USA
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verliert in einer reaktionären,

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jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

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kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
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Donnerstag, 29. Februar 2024

Ukraine: Die Freunde des verbrecherischem Putin-Regime, hier in der BRD, werden immer noch nicht, durch Neuwahlen, unschädlich gemacht und darum eskaliert die Situation!

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Bisherige Beiträge 

in diesem Blog 

zum Thema:

  • Ukraine
  •  ------------------------------------- 

Soldier of Fortune

  • Läßt man 
  • das verbrecherische
  •  Putin-Regime
  •  damit durchkommen,
  •  werden sie
  •  endlos 
  • weiter machen!!!

---------------------------

Von den 

31000 gefallenen

ukrainischen 

Soldatinnen

und 

Soldarten wären 

die Meisten

jetzt noch am Leben,

wenn es gleich 

nach dem Überfall

 zu Neuwahlen 

gekommen wäre!

Sie hätten 

schnellstmöglichst

 die Kampfmittel erhalten,

 mit denen sie

 die Krim, 

den Donbass 

und die besetzten 

moldawischen Gebiete

ganz schnell 

und ohne 

besonders hohe

 eigene Verluste

hätten befreien 

können! 

So wie man 

das Nazi-Regime

 nicht mit Diplomatie

 hatte stoppen können,

 so kann man

 auch das verbrecherische 

Putin-Regime nicht

 mit Diplomatie 

stoppen!

Ganz im Gegenteil 

je länger 

es dauert,

 bis das verbrecherische 

Putin-Regime, 

zur Befreiung

 der Krim, Donbass 

und der besetzten 

moldawischen Gebiete,

die maximalste 

Schlagkraft 

der Nato-Kampfmittel 

zu spüren bekommt,

desto sicherer 

wird es 

zum Überfall

 auf das Baltikum

Moldawien, Georgien, 

usw., kommen!

Nach dem es

 zu Neuwahlen

 gekommen ist 

werden die Freunde 

des verbrecherischem

Putin-Regime 

nicht mehr 

viele Sitze im 

Parlament haben!

Auch wenn alles

daran gesetzt wird 

die breite Masse

der Bevölkerung

an der Basis 

der Gesellschaft

den antiukrainischen 

rechtsaußen

und linksaußen 

Gruppierungen 

in die Hände

 zu treiben,

in dem 

mutwillig, vorsätzlich 

und wieder 

besseren Wissens

die Übergewinnsteuer

und die kontinuierliche 

gemeinnützige Tätigkeit

in Form 

der 120 Stundenauflage

für langzeitarbeitslose 

Bürgergeldempfänger

tabuisiert wird,

destruktive

und kontraproduktive 

Politik gemacht wird.

Dann werden 

die Waffensysteme geliefert,

die das verbrecherische 

Putin-Regime

zu fürchten haben,

mit denen sie

 nicht klar kommen 

und die Verluste

auf der Seite

 des verbrecherischem 

Putin-Regime

herbei führen werden,

die für 

einen Rückzug 

Sorge tragen!  

Und dann werde

die besetzten Gebiete 

in der Ukraine 

und in Moldawien 

in kürzester Zeit

befreit sein!!! 

Und dann 

wird das 

verbrecherische 

Putin-Regime

auch den Krieg 

gegen die eigene 

Bevölkerung

bald schon wieder 

verloren haben!   

  ---------------------

 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird

und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
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 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
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Überbau-BRD: Ein verfassungskonformes Motiv, gibt es nur für eine kontinuierliche gemeinnützige Tätigkeit, in Form einer 120 Stundenauflage für langzeitarbeitslose Bürgergeldempfänger, aber nicht für Kurzzeitarbeitslose, oder gar Flüchtlinge!!!

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  • Bisherige Beiträge 

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    zum Thema:

Für Kurzzeitarbeitslose

 und Flüchtlinge

 würde sich eine 

gemeinnützige 

Tätigkeit 

nur auf 

freiwilliger Basis 

legitimieren

und rechtfertigen!

Und dann 

kann es auch

nicht sein,

daß man 

den Arbeitslosen 

in den 

Hartz4-Jahren

schon zwischen 

1,30€ und 2,-€ 

Mehraufwandsentschädigung 

pro Stunde,

+ Fahrgeld,

+ Qualifizierung,

gezahlt hatte 

und jetzt 

will man 

die Flüchtlinge 

mit 0,80€

 abspeisen?  

Mindestens 2,-€ 

und nicht 

auf die 

verfassungswidrige 

Zahlkarte,

sondern Cash!  

Denn der 

Anrechnungsfreiraum 

für Ehrenamtliche 

liegt für 

Bürgergeldempfänger 

ja auch 

bei 250,-€/Monat!!!

Also kann man

Flüchtlingen 

und kurzzeitarbeitslosen 

Bürgergeldempfängern

 für die freiwillige 

gemeinnützige Tätigkeit,

auch bis zu 

120 Stunden/Monat

zu je 2,-€/Stunde,

also bis zu

240,-€/Monat,

zubilligen!!!

Das verfassungskonforme 

Motiv für die 

Nutzung einer Zahlkarte

wäre nur dann vorhanden,

wenn ein Sozialgericht 

im Zuge 

einer Härtefallregelung,

bei suchtkranken,

oder anderen,

 die in ihrer Welt

 sonst nicht 

klarkommen würden, 

per Gerichtsurteil 

zugebilligt

 werden kann,

da ansonsten,

 die für 

die Allgemeinheit, 

wesentlich 

kostenintensivere 

Betreuung, 

angesetzt 

werden müßte!   

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Anstatt sich darauf 

zu konzentrieren 

einen Krieg

gegen Flüchtlinge 

und Arbeitslose 

zu betreiben,

sollten sich 

die gewählten 

Volksvertreter lieber 

darauf konzentrieren 

die Flüchtlingsverursacher

und den 

Grund 

für die 

Arbeitslosigkeit, 

in Angriff 

zu nehmen! 

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist,

was gemacht wird
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvoraussetzung

für einen Sozialstaat! 

Die Kapitalismuskritik 

verliert in einer reaktionären,

totalitaristisch-polizeistaatlichen

Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,

jedwede Glaubwürdigkeit

und hat in einer 

demokratischen Umgebungsvariable

einen wesentlich 

höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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