http://de.wikipedia.org/wiki/Recht_auf_Vergessenwerden
Schon vergessen?????
Wider dem Vergessen!!!
Wehret den Anfängen!!!!
Kein Recht auf Vergessen!!!
Wahrheitsfindung legitimiert keinerlei Bürger-,
Freiheits- und Menschenrechtsverletzungen!
Wahrheitsfindung muß ein Bürger-,
Freiheits- und Menschenrecht sein!
"Zensur findet nicht statt!!!"
http://expression38259.byto.de/zensur-findet-nicht-statt.html
Pussyrechte???
Die Pussy´s wollen sich das "Recht auf Vergessen",
genehmigen und zubilligen,
weil sie ihren Mann nicht stehen können,
für die Fakten und Tatsachen,
die sie geschaffen haben
und auf die sie namentlich und als Person,
festgenagelt sind,
wenn sie, nichtnur in den immer gleichen Tätergruppierungen,
rechtsaußen, linksaußen
und in den oberen Zehntausenden,
runter kommen mußten,
auf den Boden der Tatsachen!!!
Wäre denn dann nicht auch ein Vorstrafenregister,
daß durch die Staatsraison geführt wird,
nicht mehr rechtmäßig,
wenn die ganzen Pussy´s,
sich das angebliche
"Recht auf Vergessen",
untereinander und gegen seitig,
zubiligen und genehmigen???
Die Täter und Tatbeteiligten,
aus den Nazigruppierungen zum Beispiel,
können auftrumpfen,
weil sie nichtnur,
aus der rechtsradikal unterwanderten Staatsraison heraus,
ohnehin schon, in den meisten Fällen,
nichts zu fürchten haben,
jetzt unterbindet man der Allgemeinheit,
zugunsten dieser Täter und Tatbeteiligten,
auch noch, diese Täter und Tatbeteiligten,
namentlich und als Person,
in Form von Tatsachenberichten,
zur Wahrung der Interessen,
relevant zum Zeitgeschehen,
im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung,
nachhaltig und langfristig,
beim Namen nennen zu können???
Damit die nach ein paar Jahren,
in denen sie die Füße stillhalten müssen,
dann weiter ,machen können,
als wenn niemals was gewesen wäre???
Nur wenn die Täter und Tatbeteiligten,
dauerhaft und nachhaltig,
in Form von Tatsachenberichten,
im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung,
namentlich und als Person,
publik gemacht und beim Namen genannt werden,
kann man davon ausgehen,
daß diese Täter und Tatbeteiligten,
keine weiteren Fakten
und Tatsachen mehr schaffen werden;
und nur dann werden sie sich
und ihre Verhaltensweisen ändern!!!
Dieses EuGh_Urteil ist ordinäre
und vulgäre Zensur und damit Verfassungswidrig!!!
So wie die Nazitäter im Naziregim,
so wie die SED-Regim Täter im SED-Regim
und so wie hier und heute in Regimen,
wie z.B. in China, will man der breiten Masse der Bevölkerung,
mit diesem Verfassungswidrigem EuGh-Urteil,
das nichts anderes als ein plumpe und platte Zensur darstellt,
will man, ganz vulgär und ordinär,
der breiten Masse der Bevölkerung,
den Mund verbieten
und mundtod und wehrlos machen,
damit die Täter und Tatbeteiligten,
nichtnur in den immer gleichen Tätergruppierungen,
rechtsaußen, linksaußen
und in den oberen Zehntausenden,
immer weiter und weiter machen können
und sich weiter eins feichsen und juchsen können,
da sie ja nichts mehr zu fürchten haben,
insbesondere, daß die Opfer jemals zu ihrem Recht kommen
und da ja Fakten und Tatsachen,
zur entsprechenden (Un-)Person,
nicht mehr veröffentlicht werden dürfen,
da sie ja angeblich ein Recht auf Vergessen haben,
können sie immer weiter und weiter machen,
ohne jemals wirklich etwas zu fürchten zu haben!
Wahrheitsfindung muß Zielsetzung einer jeden Gesetzgebung sein
und nicht wie bei diesem EuGh-Urteil,
die Wahrheitsfindung zu verhindern und zu unterbinden.
Wer zu seiner Vergangenhiet nicht stehen kann,
zu den Fakten und den Tatsachen,
die geschaffen wurden,
hat den Beweis angetreten,
daß er nicht Willens ist,
die Fehler, die gemacht wurden,
sich selbst und dem Rest der Welt gegenüber einzugestehen,
sondern leistet dadurch vielmehr den Offenbarungseid ab,
daß er auch in Zukunft die Absicht hat,
so wie bisher immer weiter und weiter zu machen,
denn sonst hätte er/sie es ja nicht nötig,
alle Anderen und den ganzen Rest der Welt,
über Fakten und Tatsachen hinweg zu täuschen!!!
Die europäische Verfassung dürfte eigentlich den Freiraum,
für dieses EuGh-Urteil nicht hergeben
und dieses Urteil müßte eigentlich,
vor dem Europäischem Verfassungsgericht revidiert werden!
Die Täter und Tatbeteiligten,
nichtnur in den immer gleichen Tätergruppierungen,
rechtsaußen, linksaußen
und in den oberen Zehntausenden,
wollen um die Notewendigkeit eines
"Wahrheitsbeweis durch ein Gerichtsurteil",
drum herumkommen,
der nach geltender Gesetzteslage notwendig ist,
um, nichtnur die direkten Opfer,
mundtod und damit wehrlos machen zu können!
Die Täter und Tatbeteiligten,
nichtnur in den immer gleichen Tätergruppierungen,
rechtsaußen, linksaußen
und in den oberen Zehntausenden,
wissen das die Justiz
und die Strafverfolgungsbehörden,
Straftaten im Amt betreiben würden,
wenn sie sich nicht an die Fakten
und Tatsachen, die Sachlage
und die daraus resultierende Rechtslage
halten würden.
Nach geltender Gesetzteslage haben sie nur durch
einen "Wahrheitsbeweis durch ein Gerichtsurteil",
die Möglichkeit die anderen Mundtod machen zu können.
Da sie aber nicht im Recht sind
und Fakten und Tatsachen gegen die Täter und Tatbeteiligten,
nichtnur in den immer gleichen Tätergruppierungen,
rechtsaußen, linksaußen
und in den oberen Zehntausenden,
sprechen, haben sie an Wahrheitsfindung,
zu der es ja zwangsläufig,
nach geltendem Recht,
kommen müßte kein Interesse!
Die geltenden Rechtsansprüche,
aus denen alle das Recht haben,
nicht falsch dargestellt zu werden,
weil es ansonsten gegen das Schutzrecht der Beleidigung verstößt,
reicht diesen Zeitegenossen natürlich nicht hin,
da sie ja nicht falsch dargestellt werden!
Die Täter und Tatbeteiligten,
nichtnur in den immer gleichen Tätergruppierungen,
rechtsaußen, linksaußen
und in den oberen Zehntausenden,
haben ein Interesse daran eine Wahrhietsfindung systhematisch
zu verhindern und unterbinden zu könen,
indem sie mit angeblichem "Recht auf Vergessen",
alle anderen mundtodmachen können,
ohen daß es zu einem "Wahrheitsbeweis durch ein Gerichtsurteil",
kommen muß!!
Solche Fälle wie der Mollath,
(
http://de.wikipedia.org/wiki/Gustl_Mollath)
oder der Witte
(
http://de.wikipedia.org/wiki/Ralf_Witte ),
haben dann überhaupt gar keine Chance mehr,
jemals zu ihrem recht zu kommen!
Entweder der Bürger kommt unverzüglich zu seinem Recht,
oder niemals mehr!
Damit können auch die Straftataen im Amt,
durch die Täter im Amt,
immer willkürlicher betrieben
und gegen alle und jeden betrieben werden,
da ja die unschuldig Verfolgten,
da sie nicht sofort zu ihrem Recht kommen,
niemals mehr zu ihrem Recht kommen werden!!!
Was die Täter und Tatbeteiligten in einem regim wie in China betreiben,
will man hier in Europa und überall weltweit salonfähig machen
und als normalität und Selbstverständlichkeit,
zugunsten der Täter und Tatbeteiligten,
nichtnur in den immer gleichen Tätergruppierungen,
rechtsaußen, linksaußen
und in den oberen Zehntausenden!!!!
Mit diesem EuGh Urteil wird wieder einmal klar
und deutlich der Beweis dafür angetreten,
was mit der Aussenpolitik,
gegenüber dem Chinesischem Regim bezweckt werden soll!!!
Hier geht es nicht darum,
daß man dem Proletariat in China,
zu Bürger-, Menschen- und Freiheitsrechten,
zur Demokratie und freiheitlicher Rechtsstaatlichkeit verhilft,
nein, hioer geht es vielmahr darum,
daß man hier in Europa und egal wo weltweit,
den Bürgern nach und nach,
zugunsten der Täter und Tatbeteiligten,
nichtnur in den immer gleichen Tätergruppierungen,
rechtsaußen, linksaußen
und in den oberen Zehntausenden,
sämtliche ihrer Bürger,
Freiheits- und Menschenrechte nimmt!!!
Die Täter und Tatbeteiligten,
nichtnur in den immer gleichen Tätergruppierungen,
rechtsaußen, linksaußen
und in den oberen Zehntausenden,
verlieren immer mehr und mehr,
jede Hemmung,
immer mehr und mehr
und weiter und weiter,
strafrechtlich relevant zu schädigen
und Straftaten zu verüben,
weil sie von der jeweiligen Staatsraison,
ohnehin, bis hier und heute schon,
kaum etwas zu fürchten haben,
(Beste Beispiele hierfür sind:
Rostock-Lichtenhagen, Dönermorde, Edathy, usw. usw. usw....!!!)
und weil sie jetzt darüber hinaus,
durch das angebliche "Recht auf Vergessen",
die Wahrheitsfindung und damit auch,
die Konsequenzen ihres Tun und Handelns,
immer weniger und weniger zu fürchten haben.
Darüber hinaus wird auch zugunsten,
dieser Täter und Tatbeteiligten,
nichtnur in den immer gleichen Tätergruppierungen,
rechtsaußen, linksaußen
und in den oberen Zehntausenden,
zum Beispiel auch die Beweismittelsicherung,
durch Vorratsdatenspeicherung,
unter fadenscheinigen Vorwänden,
(Hier wäre eine Verschärfung des Regelwerks,
was den Umgang mit diesen Dateien,
beim Serviceprovider vor Ort angeht,
durchaus noch diskutabel gewesen),
als angeblich Verfassungswidrig,
ganz gezielt unterbunden,
damit es nicht zur Wahrheitsfidnung kommen kann
und diese Täter und Tatbeteiligten,
nichtnur in den immer gleichen Tätergruppierungen,
rechtsaußen, linksaußen
und in den oberen Zehntausenden,
keine Konsequenzen ihres Tun und Handelns,
zu fürchten haben!!!
Es gibt in den jeweiligen Gesetzbüchern,
in den jeweiligen Rechtseinzugsgebieten,
der jeweiligen Nationalstaaten,
weltweit, Schutzrechte,
die davor schützen,
das nicht die Unwahrheit,
verbreitet werden darf,
das nicht beleidigt werden darf
und das kein Anstiften zu Straftaten
und Volksverhätzung betrieben werden darf!!!
Das Schutzrecht vor Beleidigung,
durch das personenbezogene Verwenden von
entsprechenden Schimpfwörtern, wie z.B. "...das Arschloch....",
die Schutzrechte vor übeller Nachrede,
oder gar Verleumdung,
wodurch auch Schutzrechtsverletzung,
durch Beleidigung verwirklicht wird,
Volksverhätzung und das Anstiften zu Straftaten,
sind weitere Schutzrechte,
die existent sind.
Hier wird allerdings,
weit darüber hinaus,
ganz vulgär zur Zensur gegriffen,
so wie man das im Internet bereits,
mit der "Spam" Zensur betreibt,
und der Offenbarungseid abgeleistet,
daß man hier nichts anderes im Sinn hat,
als nichtnur die direkten Opfer,
sondern auch die breite Masse der Bevölkerung,
systhematisch mundtod zu machen,
dammit niemand darauf aufmerksam gemacht werden kann,
was Faktum und Tatsache ist
und welche Personen,
namentlich und als Person,
relevant zum Zeitgeschehen sind!!!
Man betreibt hier zum Schutze der Täter
und Tatbeteiligten,
nichtnur in den immer gleichen Tätergruppierungen,
rechtsaußen, linksaußen
und in den oberen Zehntausenden,
ganz ordinäre und vulgäre Zensur,
mit der Zielsetzuzng,
die breite Mase der Bevölkerung,
mundtod und damit wehrlos zu machen!
Zugunsten der
Täter und Tatbeteiligten,
rechtsaußen, linksaußen
und in den oberen Zehntausenden,
nimmt man der breiten Masse der Bevölkerung weltweit,
nichtnur hier in der BRD und in Europa,
ihre Bürger-,Menschen- und Freiheitsrechte,
indem man der breiten Masse der Bevölkerung,
verbieten will, Personen, namentlich,
mit Fakten und Tatsachen,
die sie geschaffen haben,
im Zuge von Tatsachenberichten,
insbesondere auch im Internet,
zur Wahrung der Interessen,
im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung,
""aufs aller persöhnlichste"",
beim Namen zu nennen!!!!
Man will gezielt Wahrheitsfindung unterbinden,
damit die Täter und Tatbeteiligten,
nichtnur in den immer gleichen Tätergruppierungen,
rechtsaußen, linksaußen
und in den oberen Zehntausenden,
immer weiter und weiter machen können
und immer wieder und wieder aufs Neue,
andere schädigen können.
Die Täter und Tatbeteiligten,
nichtnur in den immer gleichen Tätergruppierungen,
rechtsaußen, linksaußen
und in den oberen Zehntausenden,
wollen sich mit dem "Recht auf Vergessen",
die Möglichkeit schaffen,
immer wieder und wieder,
aufs Neue, Fakten
und Tatsachen schaffen zu können,
für die sie sich,
immer wieder und wieder,
aufs Neue nicht verantworten müssen!
Hier sollen nichtnur die Opfer,
dieser Täter und Tatbeteiligten,
systhematisch mundtod
und wehrlos gemacht werden,
sondern auch die breite Masse der Bevölkerung,
indem man den Bürgern verbieten will,
Fakten, Tatsachen, Namen und Personen,
im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung,
in Form von Tatsachenberichten,
nennen zu können.
Der Gipfel der Arroganz besteht hier auch darin,
daß man dieses Urteil des EuGh,
auch noch als einen angeblichen Erfolg
für den Verbraucherschutz darstellen will,
während man auf der einen Seite,
mit diesem Urteil die Kunden mundtod macht,
während die Gewerbebetreibenden,
auf der anderen Seite,
nicht mehr mit den Fakten
und Tatsachen die sie schaffen
und mit denen sie die Kunden über den Tisch ziehen,
beim Namen genannt werden dürfen,
damit sie fröhlich immer weiter
und weiter, die nächsten ahnungslosen Kunden
über den Tisch ziehen können!!!
Vielleicht wäre eine nichtkommerziell betriebene Suchmaschine,
(keine Datenverarbeitung!)
so wie Wikipedia betrieben wird,
(oder Förderverein e.V/Fördermitgliedschaft)
eine Möglichkeit zu verhindern,
daß man zugunsten der Täter und Tatbeteiligten,
nichtnur in den immer gleichen Tätergruppierungen,
rechtsaußen, linksaußen
und in den oberen Zehntausenden,
die Allgemeinheit mundtod
und damit wehrlos machen kann???
Die freie Meinungsäußerung,
zur Wahrung der Interessen,
seitenweise im Internet,
Namen,Personen,Fakten
und Tatsachen,
von Jedermann,
für Jedermann,
über Jedermann.
Viva la libertad!!
No paseran!!!
Nehmt eure Freiheitsrechte wahr,
solange ihr noch welche habt!!!
Mit allem was Recht und Gesetz hergibt!
Alle Rechtsansprüche maximalst
und weitestgehend ausschöpfen!
Nichts scheuen die Tätergruppierungen mehr,
als das Licht der Öffentlichkeit!!!
Asozial sind hier definitiv einzig und allein,Täter,
die anderen den Mund verbieten wollen!!
Keinen Fußbreit den Faschisten,
Rassisten und Linkstotalitaristen!!
All set to go!!!
http://expression38259.byto.de/an_die_laterne.html
