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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse

Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
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, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!

Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, zu jedem Namen und jeder Person und geschaffennen Fakten und Tatsachen gebrauch, daß mir durch den Artikel 5 des Grundgesetztes garantiert wird!!!! Hiermit distaniere ich mich von Nachstellung(§238STGB). und allen anderen, insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten, Einfällen und Ideen, auf die, die Leute kommen, die nichts anderes im Sinne haben, als mir die freie Meinungsäußerung, in Form dieser Tatsachenberichte, hier im Internet zu sabotieren!!! Wer derartige Fakten und Tatsachen schafft, handelt nicht in meinem Sinne! Ich habe hier viel mehr zu fürchten, daß man mir hier ganz gezielt und auf diesem Wege, damit es nicht zur Wahrheitsfindung kommt, die Tatsachenberichte, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, sabotieren, verhindern und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten beim Namen genannt! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es findet keine Bereicherung statt, am Nennen des Namens der Person, oder dem Veröffentlichen von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden Fakten und Tatsachen, in der Öffentlichkeit, ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich der Person, wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern, Radiosendern und Zeitungen der Fall ist, die aus diesem Grunde die Namen durch die Redaktion ändern, die Filme und Fotos verpixeln müssen! Als private Person, die sich nicht bereichert, sondern von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gebrauch macht braucht man das nicht! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung! Es fnden keine Offenlegungen aus dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, der Intims- und Privatsphäre, der Person statt und die Information wird auch nicht auf illegalem Wege beschafft und aufgegriffen, verwertet und verwendet! Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!! Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden! Als private Person, im privaten Interesse, greife ich in den Tatsachenberichten, zur Wahrung meiner Interessen, im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts auf freie Meinungsäußerung, Informationen auf, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relvant sind zum Zeitgeschehen, die datenschutzrechtlich einwandfrei, verwert- und verwendbar sind, da ich die Informationen weder als Gewerbebetreibender, noch als kommerzieller Datenverarbeiter, erfaßt habe! Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!

"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)

dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/

Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat, sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen, da ich nicht weiß, wie lange es dauern wird, bis man mir diesen Account wieder sperren wird.

Freitag, 19. Februar 2021

Frankreich/Macron: Pressefreiheit??? Die Massenmedien sind nicht nur europaweit, Täter und Tatbeteiligte des realexistierendem, antidemokratischem, totalitaristisch-polizeistaatlichem Revisionismus!!!


  Da die Massenmedien,
propagandistischer Arm 
der pseudodemokratischen, 
feudal-föderalistischen, 
elitär-bourgeoisen Minderheiten,
 im Krieg gegen 
den ganzen Rest 
der 75% Bevölkerung,
zu den Tatbeteiligten 
und Tätern 
des realexistierendem, 
antidemokratischem, 
totalitaristisch-polizeistaatlichem 

Revisionismus gehören,
geht es 
hier nicht 
um die 
vermeindliche Pressefreiheit,
sondern um 
eine systematische Entrechtung 
der Basis 
der breiten Massse 
der Bevölkerung 
europa- und weltweit!

Zugunsten der
immer gleichen Tatbeteiligten
und Täter,
Charaktäre und Mentalitäten
nicht nur
in den
immr gleichen Tätergruppierungen,
6-7-8% der
Bevölkerung weltweit
in den
oberen Zehntausenden,
6-7-8% der
Bevölkerung weltweit rechtsaußen,
6-7-8% der
Bevölkerung weltweit linksaußen

und 6-7-8%
der Bevölkerung weltweit,
den Extremisten
in den Religionsgemeinschaften,


will man 
jedem einzelnem Bürger
 an der Basis
 der Bevölkerung 
die Wahrung 
seiner berechtigten 
Interessen unterbinden 
und die 
Möglichkeit entziehen, 
sich gegen Willkür 
und Willfährlichkeit 
derer er 
vor Ort 
ausgeliefert ist,
zur Wehr setzen 
zu können!
Man nimmt 
hier nicht
den Massenmedien

 die Pressefreiheit,
 sondern der
 breiten Masse
 der Bevölkerung,
schleichend und kontinuierlich,
sämtliche ihrer Bürger-, 
Menschen- und Freiheitsrechte!

 Zensur findet niemals 

zum Schutz 

von Opfern,

sondern immer nur 

zum Schutz 

von Tätern statt!!!

Der immer gleiche 

Teufelskreislauf!

Damit das 

begangene Unrecht

 keinerlei Konsequenzen

 nach sich zieht,

wird das nächste 

und das nächste 

und das nächste  

und das nächste 

Unrecht geschaffen!!!


Ein konkretes Praxisbeispiel

ist hier 

der Verkehrspolizist,

der sich 

in Bayern

 von den Massenmedien

 vor Ort,

 dazu hat anstiften


und anstacheln lassen,

seine Dienst- 

und Amtsbefugnisse 

massiv zu überschreiten 

und die Passanten,

 die von 

den Massenmedien bundesweit,

 im Zuge

 des realexistierendem, 

antidemokratischem,

 totalitaristisch-polizeistaatlichem Revisionismus,

 systematisch als "Gaffer",

 diffamiert werden,

massiv anzugreifen

und ihnen 

ihr verfassungsmäßig 

garantiertes Recht

 zu unterbinden,

uneingeschränkt 

und restlos alles,

 was sich 

ausserhalb des 

persönlichen Lebens- 

und Geheimbereichs,

der Intims- 

und Privatsphäre

und damit 

ausserhalb des Schutzrechtsbereichs,

einer anderen Person,

in der 

Öffentlichkeit abspielt,

im Zuge 

des verfassungsmäßig

 garantiertem Recht

 auf freie Meinungsäußerung,

 foto-, film- 

und tondokumentarisch 

mit den 

technischen Mitteln

 die zur 

Verfügung stehen,

zur Wahrung 

der Interessen,

verwerten und verwenden,

festhalten, dokumentieren,

veröffentlichen und kommentieren,

zu können!

Anstatt daß hier 

nun der Innenminister

 in Bayern,

 in dessen Verantwortungsbereich

das Ganze 

sich zugetragen hat,

die Konsequenzen zieht

 und sich für 

das Verhalten 

des Verkehrspolzisten 

bei den 

angegriffenen Passanten entschuldigt,

stellt sich dieser 

schützend vor 

diesen Täter 

und macht 

sich damit selbst

zum Tatbeteiligten!  

Und als wenn 

das alles 

noch nicht kriminell

genug wäre,

läßt man sich 

in der Bundesebene,

um dem Ganzen 

noch die Krone 

auf zu setzen,

die verfassungswidirge 

Rechtslage einfallen,

 STGB-201a

es würde 

gegen die Ehre

 von Verstorbenen gehen,

wenn die Passanten

 von ihren verfassungsmäßig 

garantierten Rechten

 gebrauch machen würden!

Die Rechtslage 

im Vorfeld 

war ausreichend 

und hat ausreichend 

Schutzrechte garantiert!

Wäre das Gleiche 

vor 1989/`90,

vor der 

Wiedervereinigung geschehen,

hätte man sich 

von offizieller 

Seite her,

bei den angegriffenen Passanten 

dafür entschuldigt.

der Verkehrspolizist 

hätte disziplinarrechtliche Konsequenzen 

zu spüren bekommen

und das Ganze 

wäre erledigt gewesen! 

Hier geht es,

bei dieser 

verfassungswidirigen Rechtslage,

die hier,

im Zuge 

des realexistierendem, 

antidemokratischem,

 totalitaristisch-polizeistaatlichem Revisionismus,

geaschaffen wurden ist

ausschießlich um 

das systematische Entrechten 

der Basis 

der Bevölkerung

und das 

systematische Entziehen

 der verfassungsmäßig

 garantierten Bürger-, 

Menschen- und Freihetsrechte! 

    Damit der Bürger 

an der Basis 

der Bevölkerung 

sich gegen Willfährlichkeit 

uns Willkür,

derer er 

vor Ort 

ausgeliefert ist,

nicht mehr 

zur Wehr setzen 

und seine Interessen 

nicht mehr 

wahren kann!

 Sie wollen 

sich hier verfassungs- 

und rechtswidrige 

Freiräume verschaffen,

um ungestört 

Straftaten im Amt,

verüben zu können,

ohne daß 

der Bürger sich 

gegen die Willfährlichkeit 

und Willkür,

derer er 

vor Ort

 ausgeliefert ist

zur Wehr 

setzen kann!

 Dem Bürger 

geht es

um die Wahrung 

seiner berechtigten Interessen

und seinem Rechtanspruch

auf Wahrheitsfindung,

den Massenmedien 

geht es 

ausschließlich darum, 

sich im Zuge

 ihrer kommerziellen Berichterstattung

bereichern zu können!!!

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvorraussetzung

für einen Sozialstaat! 
 

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, Namen und Personen, Fakten und Tatsachen, die relevant sind zum Zeitgeschehen. Töten lernen fürs Vaterland???

 

 

 

 

 

 

 

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvorraussetzung

für einen Sozialstaat! 
 

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
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und den oberen Zehntausenden,
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Mittwoch, 17. Februar 2021

Covid19: Mutationen des Virus wären mit medizinischen OP-Schutzmasken in der Bevölkerung nicht möglich gewesen!

Fremdgefährdung und Kontaminierung
 Hätte man 

dem Rechtsanspruch 

der Bevölkerung 

auf Schutz 

vor Durchseuchung,

resultierend aus 

dem verfassungsmäßig 

garantiertem Recht 

auf Leben 

und körperlicher Unversehrtheit,

von Anfang an 

Rechnung getragen 

und sich 

an das 

SARS1-Gutachten 

aus dem 

Jahre 2012 gehalten,

diese medizinischen OP-Schutzmasken,

im Zweifelsfall 

in Lizenzfertigung

vor Ort 

selbst produziert 

und 10 pro Bürger 

und Woche 

in den Einzugsgebieten 

mit den 

entsprechenden Fallzahlen verteilt,

hätte man 

nicht nur 

die Durchseuchung 

der Bevölkerung

und die 

daraus resultierenden 

über 60000 Toten,

den Ruin 

der öffentlichen, gewerblichen 

und privaten Haushalte,

weitestgehendst vermeiden können,

sondern man 

hätte auch 

das Mutieren 

des Virus unterbunden,

da man 

mit diesem 

hermetischem Riegel,

dem Virus 

den Nährboden 

entzogen hätte!  

The virologicalwarfare
 Den Verantwortlichen 

kann man 

meiner Meinung nach,

bestenfalls 

grobe Fahrlässigkeit 

zugute halten!    

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
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 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

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für einen Sozialstaat! 
 

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kann zugunsten
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feudal-föderalistischem,
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monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
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Donnerstag, 11. Februar 2021

Covid19: Lizenzfertigung des nichtkommerziellen Bedarfs, anstatt planwirtschaftlich-revisionistische Patentrechtsenteignungen

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

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Dienstag, 9. Februar 2021

Safer Internetday: Zensur findet nicht statt!!! Auch nicht im Internet!!! Verfassungswidriges Löschen von Inhalten, ohne Wahrheitsbeweis durch ein Gerichtsurteil, ist eine Straftat!!!

https://www.instagram.com/p/CLF1X0-H43_/
 

 Zensur findet niemals 

zum Schutz 

von Opfern,

sondern immer nur 

zum Schutz 

von Tätern statt!!!

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Allein dieTatsache,

daß man hier

 von offizieller Stelle

 den Offenbarungseid ableisted 

und den Bürger

 für nicht

 mündig genug hält,

zu realisieren 

auf was für 

 einer Internetseite

 er gerade surft

und welche Informationen 

 er von 

welchem Betreiber

 der Internetseite,

oder Posting 

er gerade konsumiert,

um auf 

diesem platten, plumpen 

und fadenscheinigem Wege,

 die Zensur

 im Internet rechrtfertigen 

und legitimieren 

zu können,

ist hier Beweis 

mehr als genug,

daß man heir 

im Zuge 

des realexistierendem,

antidemokratisch-polizeistaatlich-totalitaristischem 

Revisionismus heraus,

dem Bürger seine Bürger-, Menschen-

und Freiheitsrechte,

schleichend, kontinuioerlich 

und Sztück

für Stück entzriehen   

 und nehmen will.

 Asl wenn 

der Bürger 

nicht wisen würde,

 auf welcher Internetseite

 er sich 

gerade befindet 

und von wem 

diese Veröffentlichung,

Posting,usw. stammt?

 Wenn der Bürger 

auf einer Internetseite,

zum Beispiel 

irgend einer 

privaten Person liest,

 was diese 

private Person veröffentlicht,

 dann weiß er,

 daß dies nur 

die Meinung 

dieser Person 

wieder spiegelt!

 Ein Posting,

egal auf 

welcher Plattform 

auch immer veröffentlicht, egal wer 

sich hinter

 dem Pseudonym verbirgt,

 ist keine 

offizielle Stelllungsnahme,

von irgendeinem Amt, 

oder irgendeiner Behörde.

 Mit dieser 

Fakenews-Zensurmasche

soll etwas 

problematisiert werden

 was kein

 Problem ist.

Wer der Meinung ist,

der Inhalt

den er 

im Internet findet

 ist nicht rechtmäßig,

 erstattet eine Anzeige

 und macht 

die Starfverfolgungsbehörden 

auf den 

Inhalt aufmerksam.

 Und wenn 

sich der 

Verdacht bestätigt,

 wird eine 

amtsrichterliche Verfügung 

dafür Sorge tragen,

 daß der Inhalt

 entfernt werden muß.

Alles andere 

ist willkürkliche Zensur

mit der 

man sich 

den Freiraum

 verschaffen will,

 auch die Inhalte

 aus dem Internet 

entfernen zu können,

die gegen

 keinerlei geltendes Recht

 einer anderen 

Person verstoßen!!!

Und das ist kriminell!!!

 

Der Bundesgesetzgeber,

der EU-Überbau,

haben dem Bürger 

strafrechtlich relevante 

Schutzrechte zu garantieren!

Wird ein Inhalt,

ohne Wahrheitsbeweis

 durch Gerichtsurteil

aus dem 

Internet entfernt,

so hat 

diese Straftat

für diesen Täter

mindestens Freiheitsentzug 

nach sich 

zu ziehen! 

 Jeder Bürger

hat das Recht

aus dem verfassungsmäßig

 garantiertem Recht 

auf feie Meinungsäußerung,

alles was 

sich ausserhalb

der Intims-

und Privatsphäre,

dem persönlichem Lebens-

und Geheimbereich,

in der 

Öffentlichkeit abspielt,

zur Wahrung 

seiner Interessen aufzugreifen, 

festzuhalten mit 

allen Mitteln,

die ihm hierfür 

foto-,film- 

und tondokumentarisch,

zur Verfügung stehen,

zu verwerten,

zu verwenden,

zu dokumentieren,

zu veröffentlichen 

und zu kommentieren!

Und wer damit 

nicht leben kann,

soll sich gefälligst

ins Exil flüchten,

oder sich aufhängen!

Insbesondere die 

immer gleichen Mentalitäten 

und Charaktäre, Tatbeteiligten 

und Täter,

nicht nur 

in den 

immer gleichen Tätergruppierungen:

6-7-8% der

Bevölkerung weltweit

in den

oberen Zehntausenden,

6-7-8% der

Bevölkerung weltweit rechtsaußen,

6-7-8% der

Bevölkerung weltweit linksaußen

und 6-7-8% 

der Bevölkerung weltweit,

den Extremisten 

in den Religionsgemeinschaften!

Hier frei Haus 

eine Anleitung:

https://www.youtube.com/watch?v=dpRdCXUp0E4

 

Sie sind 

nach dem Naziregim,

sie sind 

nach dem SED-Regim 

ohne Konsequenzen 

davon gekommen

und jetzt 

wollen sie 

der breiten Masse 

der Bevölkerung erneut,

im Zuge 

des realexistierendem,

antidemokratisch-polizeistaatlich-totalitaristischem 

Revisionismus, 

die Möglichkeit entziehen,

sich gegen Willfährlichkeit 

und Willkür,

derer sie 

vor Ort

ausgeliefert sind,

zur Wehr 

setzen zu können! 

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvorraussetzung

für einen Sozialstaat! 
 

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
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Montag, 8. Februar 2021

Verfassungsklage: Rechtsanspruch: Covid 19: Dem Rechtsanspruch der breiten Masse der Bevölkerung auf Schutz vor Durchseuchung, kann man nur mit Hilfe der medizinischen OP-Schutzmasken, nicht aber mit Hilfe der FFP-2 Masken, Folge leisten!

in Karlsruhe
hat die Bundesregierung 
in die Pflicht 
zu nehmen
dem verfassungsmäßig 
garantiertem Recht 
auf Leben 
und körperlicher Unversehrtheit,
 Folge zu leisten,
 dem Bevölkerungsschutz
 genüge zu tun 
und jedem Bürger,
 pro Woche 
10 medizinische Schutzmasken,
in den Einzugsgebieten,
 in denen es 
entsprechende Fallzahlen gibt, 
https://www.instagram.com/p/CKscwmZnVEg/
zu garantieren!
Wenn auf 
den Quarantänestationen 
die Patienten
 ohnhin schon
 infiziert sind 
und das Personal,
 zum Zwecke
 des Selbstschutzes
 dort diese 
FFP2-Schutzmasken trägt,
ist das etwas anderes!
Wenn aber 
ein Bürger 
unbewußt infiziert ist
und diese 
FFP2-Schutzmaske trägt,
 kontaminiert er
 die Umgebung, 
weil das Virus
 nicht durch 
die Maske 
zurückgehalten wird!
Es geht 
von dem Bürger
 eine Fremdgefährdung
 für die
 anderen Bürger aus!
In einem Fahrzeug
 des öffentlichen Personennahverkehrs,
 zum Beispiel
 würde dieser Bürger,
 weil er nicht
 die medizinische 
OP-Schutzmaske trägt,
 sondern die 
FFP2-Schutzmaske,
 das Fahrzeug kontaminieren,
 wenn er 
unbewußt infiziert 
sein sollte.
Handläufe, Türgriffe, etc. 
würden kontaminiert 
und die 
anderen Fahrgäste 
würden sich 
mit dem Virus infizieren!

Die staatlich 
vorgeschriebene Mindestschutzfunktion
muß die sein,
daß kein Virus,
im Falle einer
 unbewußten Infizierung,
von innen
 nach aussen kann!
Wenn eine Maske 
dann noch zusätzlich 
die Schutzfunktion mitbringt,
 daß kein Virus 
von aussen nach
 innen kann,
um so besser!

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvorraussetzung

für einen Sozialstaat! 
 

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Die SPD legt erneut den Offenbarungseid ab, daß sie sich immer noch nicht von ihrer desaströsen und ruinösen Antiklientelpolitik verabschieden kann!!!

 

 

 

 

 

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvorraussetzung

für einen Sozialstaat! 
 

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungsprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Donnerstag, 4. Februar 2021

Weltkrebstag















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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvorraussetzung

für einen Sozialstaat! 
 

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungsprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Durchseuchung = Mord durch unterlassen!!! Sollen doch die "Anderen" ruhig an dem Virus eingehen!!!

 

 

 

 

 

 

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvorraussetzung

für einen Sozialstaat! 
 

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungsprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß

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Samstag, 23. Januar 2021

Verfassungsklage: Rechtsanspruch: Covid19: Keine Fremdgefährdung = keine Einschränkungen!

 Das Verfassungsgericht 

in Karlsruhe
hat die Bundesregierung 
in die Pflicht 
zu nehmen
Die Fremdgefährdung und Kontaminierung
nur dann Einschränkungen 
der Bevölkerung gegenüber 
zu betreiben,
wenn es 
notwendig ist
um Fremdgefährdung 
zu unterbinden!

Praxisbeispiel Friseur:
Sowohl der Friseur,
resp. die Angestellten,
als auch 
die Kunden,  
tragen eine 
medizinische OP-Schutzmaske,
sodaß sicher gestellt 
werden kann,
daß die 
Träger dieser
medizinische OP-Schutzmaske,
die Umgebung 
nicht mit 
dem Virus 
kontaminieren können
für den Fall,
daß sie unbewußt
 mit dem Virus 
infiziert sind!
Somit geht auch
von den 
Trägern dieser 
medizinische OP-Schutzmaske,
keinerlei Fremdgefährdung 
einer anderen 
Person gegenüber aus,
für den Fall,
daß er/sie/es 
unbewußt infiziert sind,
selbst wenn der
Medizinische-OP-Schutzmasken
1,5m-2m Sicherheitsabstand
 nicht eingehalten werden!
Im Gegensatz
zu den FFP2-Schutzmasken!
Vom Träger 
einer FFP2-Schutzmaske
 geht sehr wohl
 eine Fremdgefährdung
 anderer Personen 
gegenüber aus, 
da eine Kontaminierung
 der Umwelt
 durch diese Masken 
nicht ausgeschlossen 
werden kann,
da das Virus 
von innen
 nach aussen kann,
 was es 
bei den  
 medizinische OP-Schutzmasken
nicht kann! 
Hätte man 
von Anfang an,
dem SARS1-Gutachten
 aus dem Jahre 2012 
Rechnung getragen,
 und die 
vorausgesagten Engpässe
 auf dem 
internationalem Markt
 durch Eigenproduktion 
in Lizenzfertigung kompensiert,
 jedem Bürger
 10 Masken 
pro Woche,
in den Einzugsgebieten
 in denen es
 entsprechende Fallzahlen gibt
zur Verfügung gestellt,
 hätte man 
40000 von 50000 
Covid19-Toten
 das Leben 
retten können! 
Wenn man also
 das Tragen 
einer Maske 
der Bevölkerung 
gegenüber auf 
diktieren will,
dann muß man
 das Tragen dieser
 medizinische OP-Schutzmasken
 auf diktieren!
Man hat auch
 die Bevölkerung 
nicht zu schädigen, 
wenn die Fremdgefährdung 
durch das 
Tragen der 
medizinische OP-Schutzmasken 
ausgeschlossen ist!
An den FFP2-Schutzmasken 
kann man sich 
hier vor Ort
 bereichern!
An den 
medizinische OP-Schutzmasken nicht!
Sie werden importiert 
und in 
China gefertigt!
Bestenfalls könnte man 
den nicht kommerziellen Bedarf
10 Stück pro Bürger
und Woche,
in den Einzugsgebieten 
in denen es 
entsprechende Fallzahlen gibt,
den Bedarf 
der öffentlichen
 Haushalte(z.B. Universitätskliniken, 
Rettungsdienste, usw.)  
karitativen Organisationen,
eingetragener Vereine,
gGmbH´s und gUG´s,
in Lizenzfertigung
mit Hilfe von 
bundeszentralen, landeszentralen
und bezirkszentralen
gGmbH´s und gUG´s,
zur Deckung des 
nicht kommerziellen Bedarfs,
in Eigenleistung 
selbst fertigen.   
Und das 
ist der 
einzigste Grund 
aus dem heraus
dieser unlogische Unsinn 
betrieben wird! 
Aus dem 
kapitalistischem Dogmatismus 
heraus will 
sich das Kaptial,
nicht nur 
im Zuge 
der Privatisierung 
und Kommerzialisierung 
der öffentlichen Haushalte,
an der Deckung 
des nicht kommerziellen 
Bedarfs weitestgehendst 
und maximalst 
möglichst bereichern!  
Darum wird auch 
die kontinuierliche 
gemeinnützige Tätigkeit
und das Decken 
Die Sklaven des Mammons
des nicht kommerziellen Bedarfs
in Eigenleistung,
als ein angeblich
planwirtschaftlich-sozialistischer Revisionismus 
zugunsten der Extremisten,
rechts- und linksaußen,
ungerechtfertigt verteufelt,
obwohl es,
dem reinem 
Pragmatismus geschuldet,
die beste Problemlösung 
darstellen würde! 

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 Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
 was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
 im relevantem Einzugsgebiet!

Eine Trennung 

von Staat 

und Kapital,

kann es nur 

auf demokratischem 

Wege geben! 

Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit

ist Grundvorraussetzung

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 eines dualen Willensbildungsprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
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