Samstag, 20. November 2021
Sonntag, 14. November 2021
Ampelkoalitionsverhandlungen: Bürgergeld = Pseudoklientelpolitik?
Da das Verfassungsgericht
im November 2019,
mit Recht
und für
viele Regelsatzempfänger
viel zu spät,
die maximale Sanktionsmöglichkeit
auf 30%
gedeckelt hatte,
hat man
die faktische
Rechtslage geschaffen,
aus der heraus
auf der
einen Seite
ein nicht weiter
sanktionierbarer Existenzminimumsatz
von max. 30%
unter dem
regulärem Regelsatz
garantiert wird,
auf der
anderen Seite aber,
das Weigerungsverhalten
der Schadensminderungspflicht
nach zu kommen,
weiterhin Sanktionsbewehrt bleibt.
Mit einer
vulgären Namensänderung
wird die Ampelkoalition
hier nicht darüber
hinweg täuschen,
daß dies
nicht ihre
Lorbeeren sind!
Anstatt einer
ordinären Namensänderung
müßten sich
folgende Punkte,
für die Bürger,
die sich
in der Lebenssituation,
Regelsatzempfänger ALG2,
befinden, ändern:
Abschaffen der Beweislastumkehr:
Da viele Regelsatzempfänger
nicht von
ihrem Primärrechtschutz
gebrauch machen
und selbst
zu dem
jeweiligem Sozialgericht schreiben,
nach dem
sie zuvor,
aus der
Kanzleihygiene heraus,
bei der einen,
oder der
anderen Kanzlei
abgewimmelt wurden,
wird dies
von den
Jobcentern ausgenutzt
und Leistungskürzung angesetzt,
im vollem Bewußtsein,
daß sie nicht
rechtmäßig ist!
Denn was soll
denn schon passieren,
außer,
daß im
schlimmsten Fall,
ein Sozialgericht
diese Leistungskürzung
als unzulässig aufhebt!
Rechtstaatlich einwandfrei
müßte hier eigentlich
das Abschalten
dieser Beweislastumkehr sein,
da der
Regelsatzempfänger hier
ja eine Leistung
gekürzt bekommen soll
von der er
existenziell abhängig ist.
Den Rechtsabteilungen
der Jobcentern gegenüber
müßte es eigentlich
zumutbar sein,
daß sie diejenigen
sein müßten,
die eine Eingabe
an das
jeweilige Sozialgericht
einreichen müßten,
wenn sie
eine Leistungskürzung
gegen einen Regelsatzempfänger
herbeiführen wollen.
Muß das
jeweilige Jobcenter
vor Ort,
sich erst
von dem
jeweiligem Sozialgericht
vor Ort,
die Genehmigung einholen,
daß sie Leistungskürzung
betreiben kann,
ist sicher gestellt,
daß keine Leistungskürzung
ohne ein Gerichtsurteil
stattfinden kann!
Die Glaubwürdigkeit
würde darunter
nicht leiden
und man könnte
bei den Sozialgerichten,
genauso wie
bei den Arbeitsgerichten,
kurze Vorverhandlungen einführen.
------
Quartalsweise Kompensationszahlung
für die Teuerung in den letzten drei Vormonaten
und Angleich an die inflationsbedingte Teuerungsrate!!!
http://stephanbauer38259.blogspot.com/2021/04/verfassungsklage-rechtsanspruch.html
------
Miet- und Mietnebenkostenpauschalisierung:
Mietspiegel-Kaltmiete(38259,
Stand 10/2021)
= 7,-€ pro m²,
mal den 50m²
die unterstützt werden
= 350,-€ Kaltmiete,
plus einen
festzusetzendem Prozentsatz,
für den Miet-
und Mietnebenkostenpauschalsatz,
Warmmiete!
Aus dem verfassungsmäßig
garantiertem Gleichbehandlungsgrundsatz heraus,
muß dies,
vollkommen unabhängig
von der
faktischen Wohnsituation
des jeweiligen Regelsatzempfängers,
das Recht
eines jeden
Bürgers sein,
der ja
Morgen auch
in die Verlegenheit
kommen kann,
ein Regelsatzempfänger
zu sein!
-------
Bildungssubventionsgesetz:
Zu jeder Lebenssituation
in der sich
ein Bürger
befinden kann,
hat der Bundesgesetzgeber
Rechtsansprüche fest
zu schreiben.
Regelsatzempfänger ALG2:
Guthabenkonten, statt Bildungsgutscheine!
0,75€ für jede
abgeleistete Stunde
gemeinnützige Tätigkeit,
0,40€ von
den 0,80€,
die das Jobcenter,
ab der
100,-€ Freigrenze,
im Zuge
des Neben-
und Zuverdienstes,
von jedem
erwirtschaftetem € einbehält,
fließen genauso wie
einmal im Jahr
eine noch
fest zu
setzende Summe
aus der Bundesebene
auf dieses Guthabenkonto
für Qualifikation
und Bildung,
die jedes Jobcenter
für jeden Regelsatzempfänger
zu betreiben hat.
Würde man
sich einigen
auf 5000,- €,
pro Regelsatzempfänger,
pro Jahr,
aus der Bundesebene
macht das
in jedem Jahresetat
für die Weiterbildung
und Qualifikation
der ALG2-Regelsatzempfänger
13 Milliarden €
in jedem Jahreshaushalt.
Aus dem verfassungsmäßig
garantiertem Gleichbehandlungsgrundsatz heraus,
muß dies,
vollkommen unabhängig
von dem
faktischem Grad
der Qualifikation,
des jeweiligen Regelsatzempfängers,
das Recht
eines jeden
Bürgers sein,
der ja
Morgen auch
in die Verlegenheit
kommen kann,
ein Regelsatzempfänger
zu sein!
-------
Fachbezogen agierendes Fallmanagement:
-------
Gesetzt zur gemeinnützigen Tätigkeit:
-------
Arbeitnehmerüberlassungsgesetz,
eingeschränkte Ausweitung
auf den Neben-
und Zuverdienst:
------------
Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
------------------------
In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
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Samstag, 13. November 2021
Anschlag Bataclan/Paris vom 13-11-2015
------------
Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
------------------------
In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
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Dienstag, 9. November 2021
Reichspogromnacht 9. Nov. 1938 – 10. Nov. 1938
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Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
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von Staat
und Kapital,
kann es nur
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totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
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Freitag, 24. September 2021
Bundestagswahl 2021: Leider disqualifiziert sich die SPD immer wieder aufs Neue!
Nicht nur
durch die
antidemokratische Antiklientelpolitik,
die sie
zugunsten der
antidmokratischen Partei
der Täter
und Tatbeteiligten
des SED-Regims betreibt,
sie schließt auch
eine Koalition
mit diesen
antidemokratischen linksaußen Extremisten
nicht kategorisch aus!
------------
Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
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Afghanistan: Nicht die Nato-Alliierten, sondern die Taliban führen, vor 2001 und seit 2021, dem Talibanaufstand, Krieg, unterstützt vom Iran und Pakistan, gegen die breite Masse der Bevölkerung in Afghanistan!
Afghanistan: Zweiklassenterrorismus???
Afghanistan: Demokratie in Afghanistan = Demokratie in China???
Afghanistan: Das es, nach dem Abzug der NATO-Kontingente, zu einem antidemokratischem Talibanaufstand kommen würde, ist allgemein bekannt gewesen!
------------------------------
Während die Täter
und Tatbeteiligten
des verbrecherischen Talibanregims
vor 2001
und seit 2021,
dem Talibanaufstand,
Krieg gegen die
breite Masse
der Bevölkerung
in Afghanistan betreiben,
unterstützt durch
den Iran
und Pakistan/Alkaida,
haben die Nato-Alliierten
der afghanischen Bevölkerung
Frieden, Demokratie,
Bürger-, Menschen-
und Freiheitsrechte beschert!
Die 60000 Taliban
repräsentieren nicht
den Willen
der 36 Millionen
in der
afghanischen Bevölkerung!
Sie sind
eine Terrororganisation
genauso wie
die Alkaida!
Sie terrorisieren
und unterdrücken
die afghanische Bevölkerung
und werden dabei
mitlerweile nicht
mehr nur
aus dem Iran,
Pakistan/Alkaida, China,
sondern mitlerweile
nun auch noch
von anderen Ländern
weltweit aktiv
dabei unterstützt!
Wenn sie
von der UN
anerkannt werden
und auch nur
einen einzigen Dollar,
oder Euro
dafür erhalten,
die Bevölkerung
in Afghanistan
zu unterdrücken
und zu terrorisieren,
machen sich auch
all diese anderen Länder
mit schuldig!
Man hat
diesen Tätern
und Tatbeteiligten
des verbrecherischen
Talibanregim gegenüber
eine unmißverständliche Ansage
zu machen:
Am 01-01-2022(zum Beispiel)
ist die (hoffentlich parlamentarische) Demokratie
in Afghanistan
wieder her gestellt,
ob es ihnen paßt,
oder nicht
und es liegt
an ihnen,
wie viele
von ihnen
entweder tod
auf dem Friedhof,
oder im Internierungslager
landen werden,
wo sie ihrer
gerechten Strafe,
den Konsequenzen
ihres Tun
und Handelns,
für ihre Verbrechen
und Straftaten,
den antidemokratischen Aufstand
nicht entgehen werden!
------------
Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
------------------------
In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
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Freitag, 17. September 2021
Auch wenn es um den destruktiven und kontraproduktiven "Querdenker-Irrsinn" geht, ist das Löschen von Inhalten im Internet, ohne Wahrheitsbeweis durch ein Gerichtsurteil, nichts anderes als verfassungswidrige Zensur!!!
Jeder fadenscheinige Vorwand
den sich
irgendwelche Leute
einfallen lassen,
führt zum Löschen
von Inhalten
und dem Sperren
von Accounts,
der andersdenkenden Personen,
obwohl gegen keinerlei
geltenden Rechtsanspruch
einer anderen Person
verstoßen wurde!
Das Verfassungsgericht
in Karlsruhe
hat den Bundesgesetzgeber
in die Pflicht
zu nehmen
einen Schutzrechtsparagraphen
dem Bürger
zu zu billigen
und in
das STGB
auf zu nehmen,
der Zensur
unter Strafe stellt.
So wie ein Vermieter
einen Mieter
nicht ohne Wahrheitsbeweis
durch ein Gerichtsurteil
aus der Mietwohnung
entfernen lassen darf,
so hat auch
der Internetserviceanbieter
erst ein Wahrheitsbeweis
durch ein Gerichtsurteil
an zu strengen.
-----------------------------------
"Die Würde des Menschen ist unantastbar"
-----------------------------------
"Zensur findet nicht statt"
-----------------------------------
"Freie Meinungsäußerung"
-----------------------------------
"Wahrheitsfindung"
-----------------------------------------
Wer sind
denn diejenigen,
die sich
das Recht
der Andersdenkenden
nicht leisten können?
Die immer
gleichen Tatbeteiligten
und Täter,
Charaktere und Mentalitäten
nicht nur
in den
immer gleichen Tätergruppierungen,
6-7-8% der
Bevölkerung weltweit
in den
oberen Zehntausenden,
6-7-8% der
Bevölkerung weltweit rechtsaußen,
6-7-8% der
Bevölkerung weltweit linksaußen
und 6-7-8%
der Bevölkerung weltweit,
den Extremisten
in den Religionsgemeinschaften!
------------
Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
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der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
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Lobbyismus reduziert,
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Dienstag, 7. September 2021
Afghanistan: Das es, nach dem Abzug der NATO-Kontingente, zu einem antidemokratischem Talibanaufstand kommen würde, ist allgemein bekannt gewesen!
Afghanistan: Zweiklassenterrorismus???
Afghanistan: Demokratie in Afghanistan = Demokratie in China???
------------------------------
Aus ihren Absichten
haben sie nie
einen Hehl gemacht
und es ist allen
klar gewesen!
Man hätte
in einer
ersten Phase
die Nato-Kontingente
durch UN-Mandatstruppen
ersetzen können
und danach dann
durch Blauhelmkontingente.
Damit hätte man
ein zeitlich
unbefristetes Absichern
der Demokratie
verwirklichen können,
dieser Talibanaufstand
hätte nicht stattgefunden
und die Demokratie
in Afghanistan hätte
nicht gestürzt
werden können!
------------
Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
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eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
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Montag, 6. September 2021
Afghanistan: Anstatt den pro-demokratischen Widerstand gegen die Täter des verbrecherischem Talibanregim massiv zu unterstützen, kriecht man aufs Widerwärtigste diesen Talibantätern in den Arsch!
Afghanistan: Zweiklassenterrorismus???
Afghanistan: Demokratie in Afghanistan = Demokratie in China???
-----------------------
Der Bürgerkrieg
in Afghanistan,
wird von
den Tätern
und Tatbeteiligten
des verbrecherischem Talibanregim
gegen die
breite Masse
der afghanischen
Bevölkerung betrieben
und ist im
vollem Umfang,
im vollem Gange,
seit die
aufständischen Taliban
die Demokratie angegriffen
und zu Fall
gebracht haben!
Sie handeln nicht
im Sinne
der breiten Masse
der Bevölkerung!
Sie wurden
nicht gewählt
und haben
sich nicht
demokratisch legitimiert!
Tausende Gefallene,
in der
oberen Hälfte
des vierstelligen Bereichs
und nach
eigenen Angaben
des US-Präsidenten,
Billionen an Steuergeldern
in den
letzten 20 Jahren,
damit sich dann
dieser US-General
auf die Seite
dieser Täter
und Tatbeteiligten
des verbrecherischen
Talibanregims stellt,
die den
pro-demokratischen Widerstand
mit Hilfe
der selben al Kaida,
die auch
bei den Anschlägen
vom 11-09-2001
vorne weg
mit dabei waren,
aus Pakistan unterstützt,
zerschlagen haben;
anstatt den
pro-demokratischen Widerstand,
gegen dieses Talibanregim
zu unterstützen???
Was für ein Schlag
ins Gesicht
all der ganzen
Eltern die
ihre Töchter
und Söhne
auf den Friedhof
gebracht haben,
der Angehörigen
der gefallenen Soldatinnen
und Soldaten,
deren Leben
offensichtlich nichts
Wert ist
und die
in den
letzten 20 Jahren
von solchen Generälen,
sinnlos verheizt
wurden sind!
Man hat
diesen Tätern
und Tatbeteiligten
des verbrecherischen
Talibanregims gegenüber,
eine klare Ansage
zu machen!
Man hat ihnen
ein Datum
zu nennen
an dem
die Demokratie,
möglichst parlamentarisch,
in Afghanistan
wieder her
gestellt ist
und es liegt
an ihnen
wie viele
von ihnen
auf dem Friedhof,
oder in
Internierungslagern landen
und ihrer
gerechten Strafe
für diesen Aufstand
und den Angriff
gegen die freiheitliche,
rechtstaatliche Demokratie
nicht entgehen werden!!!
--------------------
Nur mit
massiven Militärschlägen
und in aller
militärischer Härte,
kann man
diesen antidemokratischen Tätern
und Tatbeteiligten
des verbrecherischen Talibanregim
mit allem Nachdruck,
nachhaltig
und ein
für alle Mal
zu verstehen geben,
daß sie nicht
von den Wahlberechtigten
in Afghanistan gewählt
und legitimiert wurden!
Massive strafrechtliche Konsequenzen
für das Angreifen
der demokratisch-rechtstaatlichen Ordnung,
das Stürzen
der Demokratie,
für jeden,
dieser Täter
und Tatbeteiligten
des verbrecherischen Talibanregim
und jeden,
der diese
unterstützt hat!
Man hat
die Demokratie
unverzüglich wieder
her zu stellen
und diesen Talibanregimtätern
nicht zur
Belohnung noch
Hilfsgelder in
den Arsch
zu schieben!
Man instrumentalisiert
aufs zynischste,
die noch Verbliebenen,
diejenigen,
die sich
jetzt noch
in Afghanistan befinden,
die sog. Ortskräfte,
oder so ähnlich,
mit der Zielsetzung
einen Vorwand
zu haben,
um mit
diesen Tätern
und Tatbeteiligten
des verbrecherischem Talibanregim
nicht nur
zu verhandeln,
sondern ihnen
auch noch Steuermittel
zu zu schustern,
die man als
humanitäre Hilfsmittel tarnt,
anstatt sie
stehenden Fußes
und unverzüglich
mit aller
militärischen Härte
ein für alle Mal
zu vernichten
und zu zerschlagen!
Wenn man
aus der
NATO heraus
den Truppenabzug
langfristig beschlossen
und geplant hatte
warum hat man
nicht bei der UN
UN-Mandatstruppen
zur Ablösung angefordert?
Schließlich hatten
diese Taliban ja
im Vorfeld klar
und deutlich
angekündigt gehabt,
daß sie,
sobald die NATO
abgezogen ist
wieder eine
religiös extremistische
Diktatur errichten werden!
Wenn man
der breiten Masse
der Bevölkerung
in Afghanistan
einen Gefallen
tun will,
dann hat
man nicht
mit diesen Tätern
zu reden,
sondern man
hat sie
zu vernichten
und endgültig
unschädlich machen!
Man will
die Taliban
ganz gezielt
dazu benutzen,
so wie man
die Täter
des verbrecherischen
Chinesischem Regims
ganz gezielt
dazu nutzt,
die Bevölkerung
in China
ausbeuten zu können,
um die
vorhandenen Bodenschätze
in Afghanistan
nicht dort
vor Ort
zu verarbeiten
und in einer
rechts-, planungs-
und investitionssicheren,
demokratischen Umgebungsvariable,
Arbeitsplätze für die
breite Masse
der afghanischem Bevölkerung
zu schaffen,
sondern um
diese Bodenschätze
so billig
wie irgend möglich
ausbeuten zu können,
ohne das
die afghanische Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft
etwas davon hat!
So wie
man das
Chinesische Regim
seit 25 Jahren
künstlich am
Leben hält,
so will man
nun auch
das Taliban Regim
künstlich am
Leben halten,
um die Bevölkerung
an der Basis
der Gesellschaft
besser ausbeuten
zu können!
Die antidemokratischen
Offenbarungseide
werden nicht
umsonst abgeleistet!
Wer diese
Täter unterstützt
ist für
die Verbrechen
dieser Täter
mit verantwortlich!!!
------------
Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
------------------------
In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
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durchgesetzt werden!
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