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Chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse
Parallel zu diesem Blog,
hab eich hier einen Weiteren eingerichtet:
stephanbauer-38259.blogspot.com/
, um meine Meinungsäußerung,
zu allgemeinen Themen,
von meinen Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
zu trennen!
Disclaimer:
Allgemein:
Hiermit mache ich von meinem Recht
auf freie Meinungsäußerung,
zu jedem Namen und jeder Person
und geschaffennen Fakten
und Tatsachen gebrauch,
daß mir durch den Artikel 5
des Grundgesetztes garantiert wird!!!!
Hiermit distaniere ich mich
von Nachstellung(§238STGB).
und allen anderen,
insbesondere auch tatbestandsmäßig relvanten,
Einfällen und Ideen,
auf die, die Leute kommen,
die nichts anderes im Sinne haben,
als mir die freie Meinungsäußerung,
in Form dieser Tatsachenberichte,
hier im Internet zu sabotieren!!!
Wer derartige Fakten
und Tatsachen schafft,
handelt nicht in meinem Sinne!
Ich habe hier viel mehr zu fürchten,
daß man mir hier ganz gezielt
und auf diesem Wege,
damit es nicht
zur Wahrheitsfindung kommt,
die Tatsachenberichte,
zur Wahrung meiner Interessen,
im Zuge meines Rechts
auf freie Meinungsäußerung,
sabotieren, verhindern
und unterbinden will.
Persönlichkeitsrecht:
Personen werden mit Tatsachen und Fakten
beim Namen genannt!
Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Es findet keine Bereicherung statt,
am Nennen des Namens der Person,
oder dem Veröffentlichen
von film- und fotodokumentarisch festgehaltenden
Fakten und Tatsachen,
in der Öffentlichkeit,
ausserhalb der Intims-
und Privatsphäre,
dem persönlichem Lebens-
und Geheimbereich der Person,
wie dies bei kommerziellen Fernsehsendern,
Radiosendern und Zeitungen
der Fall ist,
die aus diesem Grunde
die Namen durch die Redaktion ändern,
die Filme und Fotos verpixeln müssen!
Als private Person,
die sich nicht bereichert,
sondern von ihrem Recht
auf freie Meinungsäußerung
gebrauch macht
braucht man das nicht!
Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Es fnden keine Offenlegungen
aus dem persönlichem Lebens-
und Geheimbereich,
der Intims-
und Privatsphäre,
der Person statt
und die Information
wird auch nicht
auf illegalem Wege beschafft
und aufgegriffen, verwertet und verwendet!
Also keine Persönlichkeitsrechtsverletzung!
Datenschutz:
Ich bin kein gewerblich-komerzieller Berichterstatter, oder Datenverarbeiter, sondern greife als private Person, Informationen, Daten(auch personenbezogen), Fakten und Tasachen auf, im Zuge meines Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen!!!
Sowohl das angebliche "Recht auf Vergessen", als auch das neue Datenschutzgesetz, beziehen sich einzig und allein auf die Daten, die durch die gewerblich-kommerziellen Datenverarbeiter selbst erfaßt werden und nicht die Daten und Informationen, die im Auftrag des privaten Bürgers veröffentlicht oder erfasst(z.B.:Webhoster, Webanalysedatenerfasser,usw.) werden!
Als private Person, im privaten Interesse,
greife ich in den Tatsachenberichten,
zur Wahrung meiner Interessen,
im Zuge meines, verfassungsmäßig garantiertem Rechts
auf freie Meinungsäußerung,
Informationen auf,
Fakten, Tatsachen, Namen und Personen,
die relvant sind zum Zeitgeschehen,
die datenschutzrechtlich einwandfrei,
verwert- und verwendbar sind,
da ich die Informationen weder
als Gewerbebetreibender,
noch als kommerzieller Datenverarbeiter,
erfaßt habe!
Urheber-,datenschutz- und persönlichkeitsrechtlich, einwandfreie Veröffentlichungen, private und nicht gewerblich, oder kommerziell erfaßte Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, die relevant sind zum Zeitgeschehen, im Zuge meines verfassungsmäßig garantiertem Recht auf freie Meinungsäußerung, zur Wahrung meiner Interessen! Ich bin kein kommerzieller Datenverarbeiter und handle nicht im gewerblichem Kontext, sondern als private Person! Damit sind die in den Videos zu sehenden und in den Internetseiten veröffentlichten, erfaßten Informationen, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen, datenschutz-, persönlichkeits- und auch urheberschutzrechtlich, von mir als private Person, einwandfrei aufgreifbar, verwertbar und verwendbar und können von mir als private Person, verfassungsmäßig garantiert, einwandfrei veröffentlicht werden!!!
Stigmatisierung:
Eine Stigmatisierung im Sinne einer pauschalisierten Vorverurteilung, ist selbstverständlich verwerflich.
So wie man alle Veröffentlichungen, im Zuge einer Stigmatisierung als angebliches "Haßposting", vom Internetdienstanbieter gelöscht sehen will, obwohl sie formalrechtlich und juristisch einwandfrei, gegen gar keinen Rechtsanspruch verstoßen, nur weil der eine Bürger, aus seinem Unmut, zu dem Anderen, keinen Hehl macht und seine freie Meinung, zur Person, Fakten und Tatsachen, zum Besten gibt! Das ist eine Form von systematischer Stigmatisierung, im Zuge des realexistierendem, totalitaristischem, polizeistaatlichem Revisionismus, verfassungswidrige Zensur, zugunsten der Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, um dem Bürger die Möglichkeit, zur Wahrung seiner Interessen, zu entziehen, wehrlos und mundtod zu machen! Tatsachenberichte zur Wahrung der Interessen, im Zuge des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Fakten, Tatsachen, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschen, sind keine pauschalisierte Vorverurteilung und damit keine Stigmatisierung!
"Zensur findet nicht statt"!!!
Also keinerlei verfassungswidriges Löschen,
oder Uploadfiltern von Inhalten,
Löschen von Accounts, oder das Unterbinden
Accounts anlegen zu können,
ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil,
resp. amtsrichterliche Verfügung!
Staatsanwaltschaft:###(Aktenzeichen:###)
Amtsgericht:###(Geschäftsnummer:###)
dejure.org/gesetze/GG/5.html
dejure.org/gesetze/MRK/10
www.zivilpakt.de/meinungsfreiheit-3359/
Interesse an den Inhalten?
Wer Interesse an den Inhalten hat,
sollte sich diese gegebenenfalls offline-verfügbar machen,
da ich nicht weiß,
wie lange es dauern wird,
bis man mir diesen Account wieder sperren wird.
Samstag, 7. Januar 2023
Donnerstag, 5. Januar 2023
Überbau-BRD: Das Weigerungsverhalten der Freude des verbrecherischem Putin-Regime, der Ukraine effektive und effiziente Waffensysteme zu liefern, ist Mord durch Unterlassen!!!
------------------
Nur mit
schnellstmöglichsten
Neuwahlen können
klare Verhältnisse
geschaffen werden
und die Freunde
des verbrecherischem
Putin-Regime
unschädlich
gemacht
werden!!!
Kriege werden
in der Luft
gewonnen!
Warum wird
die Luftwaffe
der Ukraine
nicht aufgerüstet???
Wenn man
mit dem Argument
kommen will,
daß man erst
die max. Energieunabhängigkeit
vom verbrecherischem
Putin-Regime
herbeiführen muß,
dann stellt sich
die Frage
warum man nicht
alle Möglichkeiten,
die es
vor Ort gibt
Energie zu erzeugen
konsequent nutzt???
Zur Kompensation
des Eigenbedarfs
der nicht
kommerziellen Haushalte,
kann man
mit Hilfe
der Planstellen
für die
gemeinnützige Tätigkeit
drei mal mehr
Energie erzeugen,
als die nicht
kommerziellen Haushalte
selbst verbrauchen können
und mit
den Überkapazitäten
Wasserstoff und Sauerstoff
für Brennstoffzellenfahrzeuge
erzeugen!!!
Zum Beispiel
für den ÖPNV,
damit man dann
damit auch
ein 0,-€ Ticket
gegenfinanzieren kann!!!
-----------------------
Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
------------------------
In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
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Dienstag, 3. Januar 2023
Lebenssituation-Bürgergeldempfänger: Bürgergeldbetrug: 03-01-2023_09-02-Nur durch degressive Intervention konnte die Überweisung der mir zustehende Leistung am heutigem Tag verzeichnet werden!
-------------------------------------
Tatsachenbericht
zur Wahrung
meiner Interessen:
-------------
Leistungsempfängern wurde,
seit dem Inkrafttreten
von Harz4,
diese Betrügerei,
um die rechtmäßig
zustehende Leistung,
im Zuge
der jährlichen
Weiterzahlungsanträge,
bis in
die Wohnungs-
und Obdachlosigkeit betrieben???
Freiraum für verfassungswidrige,
strafrechtlich relevante
Diskriminierung, Schikane,
Nötigung und Betrug,
weil der Leistungsempfänger
die falsche Hautfarbe,
die falsche Religionszugehörigkeit,
einen Migrationshintergrund hat!
Die zeitliche Befristung
des Bewilligungszeitraums
ist reine Schikane
und damit entwürdigend!
Und da
die Würde
des Menschen
unantastbar ist
hat das Verfassungsgericht
in Karlsruhe
dem Bundesgesetztgeber
diesen Freiraum
zur Willfährlichkeit
und Willkür,
vor Ort
zu unterbinden!
Erst wenn
der Leistungsempfänger
länger als
24 Monate
in der Lage
dazu war
seinen Lebensunterhalt
ohne die Unterstützung
des Staates
selbst bestreiten
zu können,
wird die
Akte gelöscht
und im Falle
einer erneuten Arbeitslosigkeit
muß dann
wiederum zeitlich unbefristet,
neu bewilligt werden!
-----------------------
Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
------------------------
In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
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Montag, 2. Januar 2023
Lebenssituation-Bürgergeldempfänger: Bürgergeldbetrug: 02-01-2023_08-45- das Bürgergeld ist immer noch nicht auf meinem Konto!!!
Bisherige Beiträge
in diesem Blog
zum Thema:
-------------------------------------
Tatsachenbericht
zur Wahrung
meiner Interessen:
-------------
Wenn das Geld
zusammen mit dem
fehlerhaftem Bescheid,
am 29-12-2022 überwiesen
worden wäre,
wäre es heute,
am 02-01-2023
auf meinem
Konto gewesen!
Der Beweis
ist angetreten,
daß hier
vorsätzlich, mutwillig
und wider
besseren Wissens
falsch ausgefertigte Bescheide
versendet werden,
um das Überweisen
der rechtmäßig
zustehenden Leistung,
zu verzögern
und auf die
lange Bank
zu schieben!
Der Bescheid
wurde nur ausgefertigt,
weil ich
am 28-12-2022,
bei der Geschäftsführung
interveniert hatte!
Das Geld
wurde aber
nicht überwiesen,
denn dann
wäre es heute
am 02-01-2023
auf meinem
Konto gewesen!
Vorsätzlich, mutwilliges Handeln
wider besseren Wissens,
damit die Überweisung
der rechtmäßig
zustehenden Leistung
so lange
wie möglich
hinausgezögert werden kann!
Nötigung/Betrug!!
-----------------------
Die Freunde des
verbrecherischem Putin-Regime
wollen hier anscheinend
unliebsame Zeitgenossen
mit diesem Terror,
bis in
die Obdachlosigkeit,
wehrlos und mundtot
machen?
-----------------------
Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
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und Kapital,
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Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
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demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
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kann zugunsten
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religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
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und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
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Sonntag, 1. Januar 2023
Lebenssituation-Regelsatzempfänger-ALG2: Bürgergeldbetrug: 31-12-2022-Immer noch kein Bürgergeld auf meinem Konto, dafür aber ein falsch ausgestellter Bürgergeldbescheid in meinem Briefkasten!
![]() |
Rawhide |
Bisherige Beiträge
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zum Thema:
-------------------------------------
Tatsachenbericht
zur Wahrung
meiner Interessen:
-------------
Wegfall der
zeitlichen Begrenzung
des Bewilligungszeitraums!!!
daß hier
der Beweis
angetreten wird,
daß man
vor Ort
den Freiraum
zur Willkür,
aufs kriminellste
nutzen kann,
mit der
Zielsetzung vorsätzlich, mutwillig
und wider
besseren Wissens,
unliebsame Zeitgenossen
durch das
soziale Netz
fallen lassen
zu können,
um sie durch
den Terror
bis hin
in die Obdachlosigkeit
wehrlos und mundtot
machen zu können,
hat man
die Rechtslage
dahingehend zu ändern,
daß in Zukunft
nicht mehr
nach 12 Monaten,
ein Weiterbewilligungsantrag
durch den Leistungsbezieher
ein zu
reichen ist,
sondern es muß
vollkommen ausreichend sein,
daß der Leistungsbeziehen
alle 12 Monate lediglich
einen Fragebogen
aus zu füllen
und ein zu
reichen hat
in dem
die Äderungen
der Lebenssituation
erfragt werden.
Erst wenn
der Bürgergeldempfänger
länger als
24 Monate aus
dem Bürgergeldbezug
draußen ist,
muß neu beantragt werden.
Das würde auch
den anfallenden Arbeitsaufwand
in den Leistungsabteilungen
vor Ort reduzieren!
Reine Schikane,
ohne jeden Sinn
und Zweck!
Auf Grund
der Tatsache,
daß die Würde
des Menschen
unantastbar ist,
hat hier
das Verfassungsgericht
in Karlsruhe
den Bundesgesetzgeber
in die Pflicht
zu nehmen
diese verfassungswidrige Rechtslage
nach zu bessern!
-----------------------
Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
------------------------
In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
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Freitag, 30. Dezember 2022
Lebenssituation-Regelsatzempfänger-ALG2: Bürgergeldbetrug: 30-12-2022-Weder habe ich den Bewilligungsbescheid in meinem Briefkasten noch das Bürgergeld auf meinem Konto!!!
![]() |
Rawhide |
Bisherige Beiträge
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zum Thema:
-------------------------------------
Tatsachenbericht
zur Wahrung
meiner Interessen:
-------------
Während andere Leistungsempfänger
und ihr Geld
längst haben,
hat man es
hier noch nicht
einmal nötig
auf Anfragen
zu reagieren,
um das abzuklären
wie der Bearbeitungsstand
meines Weiterzahlungsantrags
vom 10-12-2022 ist!!!
-----------------------
Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
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und Kapital,
kann es nur
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Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
------------------------
In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
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Donnerstag, 29. Dezember 2022
Lebenssituation-Regelsatzempfänger-ALG2: Offensichtlich will man hier in typischer, strafrechtlich relevanter Manier unterbinden, daß nicht jeder Regelsatzempfänger auch zum Bürgergeldempfänger werden kann!?
Tatsachenbericht
zur Wahrung
meiner Interessen:
-------------
Trotzdem,
daß ich
am 10-12-2022
den Antrag
auf Weiterzahlung,
resp. Bewilligung Bürgergeld
beim Jobcenter
eingereicht hatte,
habe ich
bis hier
und heute
keinen Bewilligungsbescheid erhalten!
Auf eine Anfrage
über das Onlineportal
habe ich
keine Antwort erhalten!
In Folge dessen
laufe ich hier
nun Gefahr,
daß ich auch nicht
die Leistung
die mir zusteht,
von der ich
abhängig bin,
auf die ich
einen Rechtsanspruch habe,
von der ich
Miete, Strom
und alles Mögliche
bezahlen muß,
am 30-12-2022
auf meinem Konto
haben werde!
--------------------------
Erste
Auffälligkeit/Unregelmäßigkeit:
Das ich
zuviel Leistung
erhalten habe,
wurde trotz
meines mehrfachen Schreibens,
von der
Leistungsabteilung ignoriert!!!
-----
Zweite
Auffälligkeit/Unregelmäßigkeit:
Trotz meines
Weiterzahlungsantrags
vom 10-12-2022,
bis zum 28-12-2022,
kein Leistungsbescheid!!!
-----
Dritte
Auffälligkeit//Unregelmäßigkeit:
Da ich auf
meine Anfrage
an das Jobcenter,
vom 28-12-2022_08-34
keine Antwort
erhalten habe,
muß ich hier
davon ausgehen,
daß man hier
nicht guten
Willens ist!
------------------
nach dem
Nazi-Regime,
die Nazi-Regime Täter
und weil Sie
nach dem
SED-Regime,
die SED-Regime Täter,
ohne jede Konsequenz
davongekommen sind,
glauben Sie
bis hier
und heute,
daß Ihre schizophrene,
zweckopportunistische Welt,
in der
Sie leben,
die Normalität ist!!!
Die immer gleiche
reaktionäre Idiotie,
der immer gleiche
reaktionäre Teufelskreislauf,
auf der
immer gleichen
reaktionären Schiene!
Das ursprünglich
begangene Unrecht
soll nicht
bereinigt werden,
also wird
das nächste
und das nächste
und das nächste
Unrecht geschaffen,
bis zum Overkill!!!
da nicht
drüber stehen,
daß die Menschen
auf dieser Erde
das Recht haben
sich mit Tatsachen
und Fakten,
Namen und Personen,
die relevant sind
zum Zeitgeschehen
in Form
von Tatsachenberichten
zur Wahrung
ihrer Interessen
an die Öffentlichkeit
wenden können,
dann brauchen Sie
sich nicht wundern,
wenn der
ganze Rest
der Menschheit
Ihnen auf
den Kopf
spucken wird!
-----------------------
Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
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Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
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Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
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