https://www.instagram.com/p/By0XmQZA7tf/ |
Verfassungsklage:Rechtsanspruch: Der Ostrakismos-Neuwahl-Automatismus
Mit Wirkung
des Ergebnis
der EU-Wahl
haben Sie
keinen Rechtsanspruch mehr
auf den Fortbestand
der GroKo!
Vielmehr haben
diejenigen 55,3%,
diejenigen 55,3%,
die nicht
zu den
44,7% Befürwortern gehören,
einen Rechtsanspruch
auf Verifikation
https://www.instagram.com/p/ByhNMg2ACg5/ |
Mit jedem Tag
weiterem Fortbestand
der GroKo
wird eine Straftat
gegen die
anderen 55,3%
der Wahlbeteiligten betrieben!
In Zukunft muß
per Gesetz geregelt,
automatisch spätestens
3 Monate nach
Bekanntgabe des Wahlergebisses
des nächst
höheren Überbaus,
Bekanntgabe des Wahlergebisses
des nächst
höheren Überbaus,
Neuwahlen abgehalten werden,
wenn die Mehrheiten
sich nicht
mehr bestätigen!
wenn die Mehrheiten
sich nicht
mehr bestätigen!
Sollten sich dann,
bei den Neuwahlen,
wieder mehr
als die Hälfte
der Wahlbeteiligten
für den Fortbestand
der GroKo entscheiden,
dann haben Sie
ja Glück gehabt
und können
die GroKo
für weitere
4 Jahre
weiter betreiben,
die anderen
55,3% aber,
55,3% aber,
die nicht
zu den
44,7% Befürwortern gehören,
44,7% Befürwortern gehören,
müssen zwangsläufig,
auf Grund
des EU-Wahlergebnisses,
den Rechtsanspruch
darauf haben,
daß eine Verifikation
durch Neuwahl
unverzüglich statt zu
finden hat!
Da Politik
immer holistisch
aus allen
Ebenen heraus,
über alle
Ebenen hinweg,
für alle
Ebenen geltend,
aus einem
Föderalismusgrundsatz heraus,
betrieben werden muß,
hat auch
das Wahlergebnis
des nächst
höheren Überbaus,
direkt und unmittelbar
rechtliche Auswirkungen
auf die
jeweiligen untere
Ebene zu haben!
Nur die
Politiker selbst,
machen aus
ihrem opportunistischem
Selbstzweck heraus
einen Unterschied
zwischen den Wahlergebnissen
in den
unterschiedlichen Ebenen!
Nicht der Wahlberechtigte!
Er will einer
Intressenvertretung seine
Stimme geben,
die seine
Interessen maximalstmöglichst,
durch alle Ebenen
hinweg vertritt!
Da Politik
immer holistisch
aus allen
Ebenen heraus,
über alle
Ebenen hinweg,
für alle
Ebenen geltend,
aus einem
Föderalismusgrundsatz heraus,
betrieben werden muß,
hat auch
das Wahlergebnis
des nächst
höheren Überbaus,
direkt und unmittelbar
rechtliche Auswirkungen
auf die
jeweiligen untere
Ebene zu haben!
Nur die
Politiker selbst,
machen aus
ihrem opportunistischem
Selbstzweck heraus
einen Unterschied
zwischen den Wahlergebnissen
in den
unterschiedlichen Ebenen!
Nicht der Wahlberechtigte!
Er will einer
Intressenvertretung seine
Stimme geben,
die seine
Interessen maximalstmöglichst,
durch alle Ebenen
hinweg vertritt!
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