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Freitag, 8. November 2019

Bundesverfassungsgericht - Urteil vom 05. November 2019 / 1 BvL 7/16 / Sanktionen Arbeitslosengeld II

https://www.instagram.com/p/B4o5st1ghX2/

Mit Hilfe dieser
strafrechtlich relevanten,
massenmedialen Volksverhätzerei,
Pauschalisiererei und Stigmatisiererei,
zugunsten der Aktienbesitzer
und Aktienanteilshaber
der kommerzialisierten
und privatisierten
öffentlichen Haushalte,
der Täter
und Tatbeteiligten,
der Tätergruppierungen,
7-8-9% der Bevölkerung,
in den
oberen Zehnmtausenden,
7-8-9% der Bevölkerung,
rechtsaußen,
7-8-9% der Bevölkerung,
linksaußen,
2-3-4% der Bevölkerung,
religöse Extremisten,
werden die Fallmanager/innen
vor Ort systematisch
dazu angestachelt
und angestiftet,
beweisbar und nachweisbar,
regelrechte Straftaten,
mit unter auch
unter Beihilfe
der Disponenten
der Leiharbeiterfirmen,
gegen die
arbeitslosen Bürger,
die nichts dafür können,
daß es auf 10 Arbeitsllose
nur einen Arbeitsplatz gibt,
zu verüben
und den Freiraum
zur Willfährlichkeit
und Willkür
vor Ort
zu nutzen,
weil die Arbeitslosen
bei den Anwälten
auf Grund
der "Kanzleihygiene"
abgewimmelt werden,
weil Strafanzeigen,
obwohl eindeutig Straftaten
verübt werden,
abgewimmelt werden,
weil sie sich
selbst nicht trauen
zum Sozialgericht
zu schreiben
und Tatsachenberichte
zur Wahrung
ihrer Interessen
im Internet
zu veröffentlichen,
werden sie,
bis hin
in die Obdachlosigkeit,
aus dem Regelsatzbezug,
herausgemobbt!!!
Und darum
ist es
längst überfällig
diesen Freiraum
zur Willkür
und Willfährlichkeit
dem die Arbeitslosen
vor Ort
ausgeliefert sind
zu unterbinden!
Fordern,
zum Beispiel,
im Zuge einer
sog. "Probearbeit",
bei den Arbeitgebern
drei Tage
für umsonst arbeiten
und der Arbeitgeber
braucht nichts
zu bezahlen dafür

https://www.instagram.com/p/Bsx4b0IHgNU/

und kann sich
daran bereichern,
weil sonst
Leistungskürzung droht!
Aber auf der
anderen Seite,
das Fördern unterlassen,
resp. strafrechtlich relvant
(§263STGB-existenzgefährdender Betrug),
um das
verfassungsmäßig garantierte Recht
auf Chancengleichheit
strafrechtlich relevant betrügen!
In meinem Fall
seit 20 Jahren!
Beweisbare und nachweisbare Tatsache!!!
Desweitern sollte
das Verfassungsericht
in Karlsruhe
darüber hinaus
auch noch
folgende, weitere Mißstände
beseitigen:

Rechtsanspruch: Fachbezogen agierendes Fallmanagement

Die Schadensminderungspflicht des ALG2-Regelsatzempfängers

Rechtsanspruch: Bildungssubventionsgesetz

Rechtsanspruch: Keine Leistungskürzung ohne Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil

Rechtsanspruch: Kontinuierliche gemeinnützige Tätigkeit

Rechtsanspruch: Neuregelung der Neben- und Zuverdienstregelung

Rechtsanspruch: AÜG-Ausweitung auf den Neben- und Zuverdienst

Rechtsanspruch: Neuregelung Regelsatzhöhe des ALG2-Regelsatzes

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Wer den Wind
gesäht hat...
-----------------
Dieser Freiraum
zur Willkür
und Willfährlichkeit
kann nur
in Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
genutzt werden!
-----------------------------
...na und(???)...
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Relevante Seiten in diesem Blog:

Lebenssituation: Regelsatzempfänger ALG2

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Relevante Beiträge in diesem Blog:

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Links zu externen Seiten:

Statistik-Arbeitslosenzahlen-Salzgitter

https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/pressemitteilungen_node.html

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2019/11/ls20191105_1bvl000716.html

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Downloads/DE/2019/11/ls20191105_1bvl000716.pdf?__blob=publicationFile&v=3

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Ein Angriff auf die verfassungsmäßig garantierten Menschen- und Freiheitsrechte nach dem Nächsten!

Die Freunde des verbrecherischem Putin-Regime wollen zugunsten der Täter linksaußen und rechtsaußen, die polizeistaatliche Willkür des SED-Regime und des Nazi-Regime wieder herstellen!!! Feindeslisten dienen nicht der Wahrheitsfindung, Interessenwahrung, freien Meinungsäußerung! Personenverzeichnisse, resultierend aus Tatsachenberichten, zur Wahrung der Interessen, im Internet veröffentlicht, dienen der Wahrheitsfindung und freien Meinungsäußerung! Sie wollen Wahrheitsfindung zum Vorteil der Täter (u.a. rechtsaußen, linksaußen, religiöse Extremisten und obere Zehntausende) und zum Nachteil der Opfer unterbinden! Zensur findet niemals zum Schutz von Opfern, sondern immer nur, zum Schutz von Tätern statt!!! Spam-Zensurmasche, SMS-Freischalt-Zensurmasche, Dashcamverbot-Zensurmasche, Feindlistenverbot-Zensurmasche, Gafferdiffamierung-Zensurmasche, Hassposting-Zensurmasche, Cybermobbing-Zensurmasche, Fakenews-Zensurmasche, usw., usw.! Alles damit nicht nur die immer gleichen Tatbeteiligten und Täter in den Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen, religiöse Extremisten und den oberen Zehntausenden, die ein anfeindendes, auch strafrechtlich relevantes Verhalten gegen Andersdenkende, Regelsatzempfänger, Personen mit Migrationshintergrund, anderer Hautfarbe, anderer Religionszugehörigkeit, usw., usw., an den Tag legen, nicht eingekreist, identifiziert und isoliert werden können und nicht zu fürchten haben, daß die Bürger an der Basis der Gesellschaft vor Ort, sich gegen Willfährlichkeit und Willkür zur Wehr setzen können, Gegendarstellungen veröffentlichen können und die Strafverfolgungsbehörden und die Justiz ihren Dienst- und Amtspflichten Folge leisten müssen, wenn die Bürger sich mit Tatsachen, Fakten, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschehen mit Hilfe von Tatsachenberichten und Personenverzeichnissen an die Öffentlichkeit wenden und darauf aufmerksam machen können was vor Ort Tatsache und Faktum ist! Nicht die Bürger die Gegendarstellungen, Tatsachenberichte, Personenverzeichnisse veröffentlichen, legen ein anfeindendes Verhalten an den Tag, sondern sie wehren sich gegen Zeitgenossen, die ihnen gegenüber ein anfeindendes, mitunter auch strafrechtlich relevantes Verhalten an den Tag legen!!!

"The perpetrators want it all (crime without consequences!)...

...but they can´t have it, there is something in their face(stamp), they can´t grab it!" Anstatt das begangene Unrecht zu bereinigen wird lieber auf der immer gleichen Schiene, mit der immer gleichen Masche, der immer gleiche Teufelskreislauf betrieben und das nächste und das nächste und das nächste Unrecht geschaffen und dafür Sorge getragen, daß von den namentlich und als Person bekannten Tätern und Tatbeteiligten immer weniger ihr "Gnadenbrot" in irgendeiner Ecke, Winkel, oder Nische fristen können und sich unnötig viele, rechtsaußen, linksaußen, religiöse Extremisten und in den oberen Zehntausenden, ganz getrost aufhängen können, weil sie in den Augen der restlichen 75% der Bevölkerung, tod mehr wert sind als lebendig!!!

The overkill! The coming down of the "(don`t)do, or die"!

The sunshine of the arguseys, of the collective mind! The violence of the sun! The only way to trample the crime in the ground! Alles fallen lassen, was nicht tragbar, duldbar und tolerierbar ist! Denn im Falle eines Falles, ist richtig fallen alles! Sie haben Ihr Gnadenbrot mit den Fäusten ausgeschlagen, rechtsaußen, linksaußen, religiöse Extremisten und in den oberen Zehntausenden, in dem Sie sich über alles hinweg gesetzt haben, insbesondere verfassungsmäßig garantierte Bürger-, Menschen- und Freiheitsrechte und damit bleibt Ihnen die Flucht ins Exil, oder der Tätersuizid!!!

Wenn Sie damit nicht leben können,...

Die sieben Faktoren in den Umgebungsvariablen

1.) Sie sind keine Opfer, sondern Täter! Bestenfalls Opfer ihrer selbst! 2.) Sie werden nicht umgebracht, sondern können sich, wenn überhaupf dann selbst ihrer Haut entledigen! 3.) Niemand wird sich daran stören, denn der Tätersuizid ist, im Zuge des Moraldarwinismus, im Gegensatz zum Sozialdarwinismus, eine gesellschaftlich anerkannte Konvention! 4.) Sie haben nur 6-7-8% rechtsaußen, 6-7-8% linksaußen, 6-7-8 % religiöse Extremisten, 6-7-8% obere Zehntausende auf ihrer Seite und sind damit zahlenmäßig unterlegen! 5.) Gegen diese Minderheiten haben die restlichen 67-75% der Bevölkerung noch offene Rechnungen zu begleichen, weil sie bisher immer ohne Konsequenzen, oder wenn dann nur mit lächerlichen Konsequenzen davongekommen sind! 6.) Die technische Entwicklung des Internet und das verfassungsmäßig garantierte Recht auf Wahrheitsfindung, Interessenwahrung und freie Meinungsäußerung! 7.) Die Überbevölkerung und der daraus resultierende Selektionsdruck! Auf Grund der Tatsache der Existenz dieser 7 Faktoren in den Umgebungsvariablen, kann es im Rahmen des Möglichen liegen, daß der realexistierende reaktionäre, politische Dekonstruktivismus, ähnlich der Restauration im Vormärz, diesmal nicht mehr in einem reaktionärem, totalitaristischem Polizeistaat endet!!!

An ode to the vicious circle and the Naturally-Perpetrator-Suicide-Contingent

"They can not stand upright for their deeds and done and got no doubt about it, they can disregard and they have no one and nothing to fear, but they `re draged by the furnace draught, `cause they`re dancing to the perpetratortune, ´til the day is dawning, the game is over and the real live started and they rode up on their steamer in to the violence of the sun, on board of the floating death trap, seller of souls, sinking perpetratorship, sailing in to the mist, like in an rollercoaster the pressure of the deepest pelagial and the gravity of the mothership "earth" take them back, six feet under on the graveyard, with the very head`s of the suicid candidat`s! And they are worth more death than alive, in the arguseys of the kollektiv mind! And the perpetrator suicid of the hindmost`s in every age, are the only legitim way, for a death penalty!With all the law can give, as can be, bogey, bogey, bogey! And if the go-getters "go for it" and if they are gone, the rest of us will livin high and wide! An hermetical wall from out of the collectiv mind! And for your suicide, thank you, your example will guiding them and no one will longer struggling with you! All set to go! Peace!!!"

COINTELPRO until today!?!

"The claim is on you, the sights are on me, so what will you do (the censorship!!!), thats garanty...." Wahrheitsfindung muß ein Bürger-, Freiheits- und Menschenrecht sein! Wahrheitsfindung legitimiert keinerlei Bürger-, Freiheits- und Menschenrechtsverletzungen! Damit der Bürger sich nicht mehr gegen Willfährlichkeit und Willkür, aus dem Klüngelchen vor Ort betrieben, zur Wehr setzen kann und damit das geschaffene Unrecht keinerlei Konsequenzen für Täter und Tatbeteiligten, rechtsaußen, linksaußen, religiöse Extremisten und in den oberen Zehntausenden nach sich zieht, wird das nächste und das nächste Unrecht geschaffen und versucht den Bürger mit allen Mitteln, die Wahrung seiner Interessen zu unterbinden, den Bürger wehrlos und mundtod zu machen! Spamzensur, SMS-Handyfreischaltzensur, Dashcamverbot, den privaten Bürger mit seinen privaten Tatschenberichten gleichsetzen zu wollen mit kommerzieller Berichterstattung, das foto- und filmdokumentarische Festhalten von Tatsachen und Fakten in der Öffentlichkeit ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, des Bürgers unterbinden zu wollen und im Zuge des realexistierendem totalitaristischem-polizeistaatlichem Revisionismus, eine totalitaristische polizeistaatliche Willkür gegen die breite Masse der Bevökerung durchzusetzen!

"The crime of the right-guard-perpetrators, can not longer help you here!!!"

"Brace yourself, my dear!!!" Im Naziregim, als auch im SED-Regim, waren es Massenmedien, Ärzte, Beamte, Polizeibeamte, Kriminalbeamte, Staatsanwälte und Richter, die vorne weg mit dabei waren und sind durch die Bank weg, sowohl nach dem Naziregim, alsauch nach dem SED-Regim, ohne jedwede Konsequenz davon gekommen. Und genauso hier und heute, im realexistierendem totalitaristisch-polizeistaatlichem Rvisionismus zugunsten der Täter und Tatbeteiligten in den Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen, religiöse Extremisten und in den oberen Zehntausenden!!!

Der realexistierende, antidemokratsich-reaktionäre, Obrigkeitsstaatsrevisionismus!!!

Die Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, wollen, im Zuge des realexistierende, totalitaristisch-polizeistaatliche, antidemokratsich-reaktionären, Obrigkeitsstaatsrevisionismus, der breiten Masse der Bevölkerung, kontinuierlich und schleichend, ihre Bürger-, Menschen- und Freiheitsrechte entziehen, da sie sich die Wahrheitsfindung, die aus der freiheitlich-rechtstaatlichen, demokratischen Grundordnung heraus, garantiert wird, selbst nicht mehr leisten können!!!

Keinen Fußbreit...

...zwischen Nord- und Südpol, 360 Grad rings herum, der nicht meterdick getränkt ist, von dem Blut der Täter, rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, die sich geschnitten haben!!! Das einzigste Gute am Selektionsdruck der aus der Überbevölkerung resultiert, ist die Tatsache, daß nur die 5-6 Milliarden auf dieser Erde weiter leben werden, die die Kondition dafür mitbringen und nicht zu den 6-7-8% der Weltbevölkerung obere Zehntausende, zu den 6-7-8% der Weltbevölkerung rechtsaußen, zu den 6-7-8% der Weltbevölkerung linksaußen und zu den 6-7-8% der Weltbevölkerung religiöse Extremisten gehören!!!