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Donnerstag, 3. September 2020

Verfassungsklage: Rechtsanspruch: Barrierefreier Zugang zu nicht mehr sanktionsbewehrter Weiterbildung und Qualifikation für ALG2-Empfänger

https://www.youtube.com/watch?v=kK5O1rL0NwE

Anstatt mit überflüssigen Debatten
über ein sog. Bürgergeld
von dem Abzulenken
was wirklich wichtig wäre,
denn mit
dem Verfassungsgerichtsurteil
vom 05-11-2019
ist ja eine
nichtmehr sanktionierbare Mindestregelsatzhöhe
schon sichergestellt wurden,
sollte man hier
lieber die Rechtsansprüche
der Regelsatzempfänger
auf einen barrierefreien Zugang
zu nicht mehr
sanktionsbewehrter Weiterbildung
und Qualifikation
in Angriff nehmen,
damit die Qualifizierungs-
und damit auch
arbeitswilligen Regelsatzempfänger
vor Ort,
nicht mehr ihre Zeit
und Energie
daruf verschwenden müssen,
sich mit den
hochgradig kriminellen Machenschaften
der Fallmanagerinnen
und Fallmanagern
und dem Fallmanagement
vor Ort
rum zu ärgern,
sondern im Zuge
ihrer Schadensminderungspflicht
als Regelsatzempfänger,
der Allgemeinheit
und den Steuerzahlern gegenüber,
sich weiterbilden
und qualifizeren
zu können,
ohne Jahre
und Jahrzehnte lang
hinter Weiterbildung
und Qualifikation
hinter her
rennnen zu müssen
und strafrechtlich relevanten,
existenzgefährdenden Betrug,
um das verfassungsmäßig
garantierte Recht
auf Chancengleichheit
auf sich
sitzen lassen
zu müssen,
weil die Strafverfolgungsbehörden
und Justiz
vor Ort
es auch latent
und notorisch
nicht nötig haben
ihren Amts-
und Dienstpflichten
dem Bürger gegenüber
Folge leisten
zu müssen!

Aus dem verfassungsmäßig
garantiertem Recht
auf Chancengleicheit
muß sich
ein vorläufiges
Bildungssubventionsgesetz legitimieren,
das durch ein
europäisches Bildungssubventionsgesetz
ersetz wird,
sobald der EU-Überbau
soweit ist
und auf das
der Bürger unabwendbar
und unabdingbar,
einen Rechtsanspruch
haben muß.
Dies hat
das Verfassungsgericht
in Karlsruhe
dem Bundesgesetzgeber
auf zu diktieren.

In diesem
vorläufigem Bundesbildungssubventionsgesetz
hat der Bundesgesetzgeber
zu jeder Lebenssituation
in der sich
ein Bürger
befinden kann,
klar und deutlich,
detailhiert und minutiös
aus zu formulieren,
was dem Bürger
in der
jeweiligen Lebenssituation
in der er
sich befindet,
an finanzieller Zuwendung
vom Staat,
zum Zwecke
der Weiterbildung
und Qualifikation,
zusteht.
Hier hat auch
die ministerielle Trennung
von Forschung
und Entwicklung
von Qualifikation
und Bildung
dafür Sorge
zu tragen,
daß die Steuermittel
zum Zwecke
der Qualifikation
und Bildung
auch wirklich
an der Basis
der Bevölkerung
ankommen werden.
Um eine
nichtmehr sanktionsbewehrte
und barrierefrei
zugängliche Weiterbildung
und Qualifizierung
sicher zu stellen
und damit
die verfassungsmäßig
garantierten Rechte
der Regelsatzempfänger
auf Chancengleichheit
sicher zu stellen
müßte man hier
konsequenter Weise
auf ein
Guthabenkonto zurückgreifen,
auf dem der
gleiche Betrag
für alle
Regelsatzempfänger gleich,
mit der gleichen Sperrfrist,
zweckgebunden zur Verwendung
für zertifizierte Weiterbildung
und Qualifikation
im Bundesgebiet
zur Verfügung
gestellt wird.
Damit es
in dieser,
unserigen Leitsungsgesellschaft
legitim ist,
daß der
mit dem höheren Pensum,
aus dem gleichen Quantum
mehr heraus
holen kann,
muß dieses
gleiche Quantum
aber auch verfassungskonform
für alle
die sich
in der
gleichen Lebenssituation
befinden gleich,
durch die Rechtslage
garantiert werden!
Dies ist
im Status Quo
hier und heute
in dem Rechtseinzugsgebiet
der BRD
nicht der Fall!
Würde man
jedem ALG2-Regelsatzempfänger
10000,-€ mit einer
Sperrfrist von 5 Jahren
zweckgebunden für
zertifizierte Weiterbildung
und Qualifikation
im Bundesgebiet zubilligen,
dann ist
sicher gestellt,
daß kein ALG2-Regelsatzempfänger
aus dem
vorläufigem Bundesbildungssubventionsgesetz
auch nur einen Cent
mehr bekommt
als der Andere,
daß der Regelsatzempfänger
frei und uneingeschränkt
selbst entscheiden kann
wo für er
das Quantum,
das ihm
zugebilligt wird
einsetzen will,
ohne daß es
möglich ist
hier vor Ort
das zu unterbinden
und es ist
nicht mehr sanktionsbewehrt,
für den Fall,
daß es
bei einem Bildungsveranstalter
schief geht,
ist halt
das Geld weg
und der
ALG2-Regelsatzempfänger
bekommt dann halt
nach Ablauf
der Sperrfrist
von 5 Jahren,
den nächsten Betrag,
falls er dann
noch arbeitslos ist,
oder er muß dann
die Rückzahlung
des Betrags
vom Bildungsveranstalter
im Zweifelsfall
zivilrechtlich einfordern.
Wer arbeitsunwillig ist
hat auch kein
Interesse daran
sich zu qualifizieren
und sich weiter
zu bilden,
da er ja dann
damit arbeiten muß.
Man kann
und darf hier nicht
die anderen 75-85-95%
der Regelsatzempfänger bestrafen,
für das Fehlverhalten
dieser Minderheit.
Außerdem kann man
dann auch
durch das Fallmanagement
diesen qualifizierungs-
und arbeitsunwilligen Regelsatzempfängern
mit Leistungskürzung drohen,
wenn sie
das Geld
das sie
auf dem
Guthabenkonto haben,
nicht für Weiterbildung
und Qualifizierung einlösen.
Wer in schlechteren Umgebungsvariablen
aufgewachsen ist
und nicht auf anhieb
den einen Arbeitsplatz bekommt,
den es auf
10 Arbeitslose gibt,
weil er halt mehr
als nur ein Defizit
auszubügeln hat
und in Folge dessen
warscheinlich nach
5 Jahren Sperrfrist
immer noch
arbeitslos ist,
bekommt dann halt
nach den 5 Jahren
die zweiten 10000,-€
zweckgebunden für Weiterbildung
und Qualifikation
im Bundesgebiet.

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Die systematische Entrechtung
der Bürger
an der Basis
der Bevölkerung,
im Zuge
des realexistierendem,
totalitaristisch-polizeistaatlichem Revisionismus
wird nicht zugunsten,
sondern gegen
die 75%
der Bevölkerung
an der Basis
der Bevölkerung
und nicht gegen,
sondern zugunsten
der Minderheiten
in den Tätergruppierungen
6-7-8% der Bevölkerung rechtsaußen,
6-7-8% der Bevölkerung linksaußen,
6-7-8% der Bevölkerung religiöse Extremisten
und 6-7-8% der Bevölkerung,
elitäre Minderheiten
in den oberen Zehntausenden,
betrieben!
Der Rechtstaat,
vor dem Sozialstaat!
Kein Sozialstaat
ohne freiheitliche Rechtsstaatlichkeit!

Ein Sozialstaat
ohne freiheitliche Rechtsstaatlichkeit
ist ein Asozialstaat,
wie das Naziregim,
das SED-Regim,
oder hier und heute,
zum Beispiel in China!

----------------------------------------

In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderlistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!

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Relevante Seiten in diesem Blog:

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Relevante Beiträge in diesem Blog:
Bundesverfassungsgericht - Urteil vom 05. November 2019 / 1 BvL 7/16 / Sanktionen Arbeitslosengeld II
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Links zu externen Seiten:
https://dejure.org/gesetze/StGB/263.html

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Ein Angriff auf die verfassungsmäßig garantierten Menschen- und Freiheitsrechte nach dem Nächsten!

Die Freunde des verbrecherischem Putin-Regime wollen zugunsten der Täter linksaußen und rechtsaußen, die polizeistaatliche Willkür des SED-Regime und des Nazi-Regime wieder herstellen!!! Feindeslisten dienen nicht der Wahrheitsfindung, Interessenwahrung, freien Meinungsäußerung! Personenverzeichnisse, resultierend aus Tatsachenberichten, zur Wahrung der Interessen, im Internet veröffentlicht, dienen der Wahrheitsfindung und freien Meinungsäußerung! Sie wollen Wahrheitsfindung zum Vorteil der Täter (u.a. rechtsaußen, linksaußen, religiöse Extremisten und obere Zehntausende) und zum Nachteil der Opfer unterbinden! Zensur findet niemals zum Schutz von Opfern, sondern immer nur, zum Schutz von Tätern statt!!! Spam-Zensurmasche, SMS-Freischalt-Zensurmasche, Dashcamverbot-Zensurmasche, Feindlistenverbot-Zensurmasche, Gafferdiffamierung-Zensurmasche, Hassposting-Zensurmasche, Cybermobbing-Zensurmasche, Fakenews-Zensurmasche, usw., usw.! Alles damit nicht nur die immer gleichen Tatbeteiligten und Täter in den Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen, religiöse Extremisten und den oberen Zehntausenden, die ein anfeindendes, auch strafrechtlich relevantes Verhalten gegen Andersdenkende, Regelsatzempfänger, Personen mit Migrationshintergrund, anderer Hautfarbe, anderer Religionszugehörigkeit, usw., usw., an den Tag legen, nicht eingekreist, identifiziert und isoliert werden können und nicht zu fürchten haben, daß die Bürger an der Basis der Gesellschaft vor Ort, sich gegen Willfährlichkeit und Willkür zur Wehr setzen können, Gegendarstellungen veröffentlichen können und die Strafverfolgungsbehörden und die Justiz ihren Dienst- und Amtspflichten Folge leisten müssen, wenn die Bürger sich mit Tatsachen, Fakten, Namen und Personen die relevant sind zum Zeitgeschehen mit Hilfe von Tatsachenberichten und Personenverzeichnissen an die Öffentlichkeit wenden und darauf aufmerksam machen können was vor Ort Tatsache und Faktum ist! Nicht die Bürger die Gegendarstellungen, Tatsachenberichte, Personenverzeichnisse veröffentlichen, legen ein anfeindendes Verhalten an den Tag, sondern sie wehren sich gegen Zeitgenossen, die ihnen gegenüber ein anfeindendes, mitunter auch strafrechtlich relevantes Verhalten an den Tag legen!!!

"The perpetrators want it all (crime without consequences!)...

...but they can´t have it, there is something in their face(stamp), they can´t grab it!" Anstatt das begangene Unrecht zu bereinigen wird lieber auf der immer gleichen Schiene, mit der immer gleichen Masche, der immer gleiche Teufelskreislauf betrieben und das nächste und das nächste und das nächste Unrecht geschaffen und dafür Sorge getragen, daß von den namentlich und als Person bekannten Tätern und Tatbeteiligten immer weniger ihr "Gnadenbrot" in irgendeiner Ecke, Winkel, oder Nische fristen können und sich unnötig viele, rechtsaußen, linksaußen, religiöse Extremisten und in den oberen Zehntausenden, ganz getrost aufhängen können, weil sie in den Augen der restlichen 75% der Bevölkerung, tod mehr wert sind als lebendig!!!

The overkill! The coming down of the "(don`t)do, or die"!

The sunshine of the arguseys, of the collective mind! The violence of the sun! The only way to trample the crime in the ground! Alles fallen lassen, was nicht tragbar, duldbar und tolerierbar ist! Denn im Falle eines Falles, ist richtig fallen alles! Sie haben Ihr Gnadenbrot mit den Fäusten ausgeschlagen, rechtsaußen, linksaußen, religiöse Extremisten und in den oberen Zehntausenden, in dem Sie sich über alles hinweg gesetzt haben, insbesondere verfassungsmäßig garantierte Bürger-, Menschen- und Freiheitsrechte und damit bleibt Ihnen die Flucht ins Exil, oder der Tätersuizid!!!

Wenn Sie damit nicht leben können,...

Die sieben Faktoren in den Umgebungsvariablen

1.) Sie sind keine Opfer, sondern Täter! Bestenfalls Opfer ihrer selbst! 2.) Sie werden nicht umgebracht, sondern können sich, wenn überhaupf dann selbst ihrer Haut entledigen! 3.) Niemand wird sich daran stören, denn der Tätersuizid ist, im Zuge des Moraldarwinismus, im Gegensatz zum Sozialdarwinismus, eine gesellschaftlich anerkannte Konvention! 4.) Sie haben nur 6-7-8% rechtsaußen, 6-7-8% linksaußen, 6-7-8 % religiöse Extremisten, 6-7-8% obere Zehntausende auf ihrer Seite und sind damit zahlenmäßig unterlegen! 5.) Gegen diese Minderheiten haben die restlichen 67-75% der Bevölkerung noch offene Rechnungen zu begleichen, weil sie bisher immer ohne Konsequenzen, oder wenn dann nur mit lächerlichen Konsequenzen davongekommen sind! 6.) Die technische Entwicklung des Internet und das verfassungsmäßig garantierte Recht auf Wahrheitsfindung, Interessenwahrung und freie Meinungsäußerung! 7.) Die Überbevölkerung und der daraus resultierende Selektionsdruck! Auf Grund der Tatsache der Existenz dieser 7 Faktoren in den Umgebungsvariablen, kann es im Rahmen des Möglichen liegen, daß der realexistierende reaktionäre, politische Dekonstruktivismus, ähnlich der Restauration im Vormärz, diesmal nicht mehr in einem reaktionärem, totalitaristischem Polizeistaat endet!!!

An ode to the vicious circle and the Naturally-Perpetrator-Suicide-Contingent

"They can not stand upright for their deeds and done and got no doubt about it, they can disregard and they have no one and nothing to fear, but they `re draged by the furnace draught, `cause they`re dancing to the perpetratortune, ´til the day is dawning, the game is over and the real live started and they rode up on their steamer in to the violence of the sun, on board of the floating death trap, seller of souls, sinking perpetratorship, sailing in to the mist, like in an rollercoaster the pressure of the deepest pelagial and the gravity of the mothership "earth" take them back, six feet under on the graveyard, with the very head`s of the suicid candidat`s! And they are worth more death than alive, in the arguseys of the kollektiv mind! And the perpetrator suicid of the hindmost`s in every age, are the only legitim way, for a death penalty!With all the law can give, as can be, bogey, bogey, bogey! And if the go-getters "go for it" and if they are gone, the rest of us will livin high and wide! An hermetical wall from out of the collectiv mind! And for your suicide, thank you, your example will guiding them and no one will longer struggling with you! All set to go! Peace!!!"

COINTELPRO until today!?!

"The claim is on you, the sights are on me, so what will you do (the censorship!!!), thats garanty...." Wahrheitsfindung muß ein Bürger-, Freiheits- und Menschenrecht sein! Wahrheitsfindung legitimiert keinerlei Bürger-, Freiheits- und Menschenrechtsverletzungen! Damit der Bürger sich nicht mehr gegen Willfährlichkeit und Willkür, aus dem Klüngelchen vor Ort betrieben, zur Wehr setzen kann und damit das geschaffene Unrecht keinerlei Konsequenzen für Täter und Tatbeteiligten, rechtsaußen, linksaußen, religiöse Extremisten und in den oberen Zehntausenden nach sich zieht, wird das nächste und das nächste Unrecht geschaffen und versucht den Bürger mit allen Mitteln, die Wahrung seiner Interessen zu unterbinden, den Bürger wehrlos und mundtod zu machen! Spamzensur, SMS-Handyfreischaltzensur, Dashcamverbot, den privaten Bürger mit seinen privaten Tatschenberichten gleichsetzen zu wollen mit kommerzieller Berichterstattung, das foto- und filmdokumentarische Festhalten von Tatsachen und Fakten in der Öffentlichkeit ausserhalb der Intims- und Privatsphäre, dem persönlichem Lebens- und Geheimbereich, des Bürgers unterbinden zu wollen und im Zuge des realexistierendem totalitaristischem-polizeistaatlichem Revisionismus, eine totalitaristische polizeistaatliche Willkür gegen die breite Masse der Bevökerung durchzusetzen!

"The crime of the right-guard-perpetrators, can not longer help you here!!!"

"Brace yourself, my dear!!!" Im Naziregim, als auch im SED-Regim, waren es Massenmedien, Ärzte, Beamte, Polizeibeamte, Kriminalbeamte, Staatsanwälte und Richter, die vorne weg mit dabei waren und sind durch die Bank weg, sowohl nach dem Naziregim, alsauch nach dem SED-Regim, ohne jedwede Konsequenz davon gekommen. Und genauso hier und heute, im realexistierendem totalitaristisch-polizeistaatlichem Rvisionismus zugunsten der Täter und Tatbeteiligten in den Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen, religiöse Extremisten und in den oberen Zehntausenden!!!

Der realexistierende, antidemokratsich-reaktionäre, Obrigkeitsstaatsrevisionismus!!!

Die Tätergruppierungen rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, wollen, im Zuge des realexistierende, totalitaristisch-polizeistaatliche, antidemokratsich-reaktionären, Obrigkeitsstaatsrevisionismus, der breiten Masse der Bevölkerung, kontinuierlich und schleichend, ihre Bürger-, Menschen- und Freiheitsrechte entziehen, da sie sich die Wahrheitsfindung, die aus der freiheitlich-rechtstaatlichen, demokratischen Grundordnung heraus, garantiert wird, selbst nicht mehr leisten können!!!

Keinen Fußbreit...

...zwischen Nord- und Südpol, 360 Grad rings herum, der nicht meterdick getränkt ist, von dem Blut der Täter, rechtsaußen, linksaußen und in den oberen Zehntausenden, die sich geschnitten haben!!! Das einzigste Gute am Selektionsdruck der aus der Überbevölkerung resultiert, ist die Tatsache, daß nur die 5-6 Milliarden auf dieser Erde weiter leben werden, die die Kondition dafür mitbringen und nicht zu den 6-7-8% der Weltbevölkerung obere Zehntausende, zu den 6-7-8% der Weltbevölkerung rechtsaußen, zu den 6-7-8% der Weltbevölkerung linksaußen und zu den 6-7-8% der Weltbevölkerung religiöse Extremisten gehören!!!