Ungeimpfte Bürger
gefährden nur
sich selbst
und niemand anderen!
Alles Andere
ist eine Pharmalobbyisten
gesteuerte Volksverhetzung
und eine strafrechtlich
relevante Beleidigung!
Man will
den Impfzwang
und die Impfpflicht
gegen die Bürger
durch setzen,
nicht, weil es
nicht anders geht,
sondern weil
es billiger ist!
Und das
reicht nicht,
damit es
verfassungskonform ist!
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#.) Von allen Personengruppierungen
geht das gleiche
Fremdgefährdungspotential aus!
Aus dem verfassungsmäßig
garantierte Recht
auf Leben
und körperlicher Unversehrtheit heraus,
muß das Verfassungsgericht
die Bundesregierung
in die Pflicht nehmen,
dem Gleichbehandlungsgrundsatz
Rechnung zu tragen
und der Tatsache
Rechnung zu tragen,
daß alle
vier Personengruppierungen,
Ungeimpfte, Geimpfte, Geboosterte
und Genesene
in den
gleichen Umgebungsvariablen
das gleiche Quantum
an Viren aufnehmen
und in den
gleichen Umgebungsvariablen auch
das gleiche Quantum
an Viren
wieder abgeben!
Die Impfstoffe
tragen nur
dafür Sorge,
daß das Virus
sich in der
geimpften Person
nicht vermehren kann!
das Virus
wird nicht
durch den Impfstoff
in der
geimpften Person abgetötet!
Die Bundesregierung
kann dies
vor dem Verfassungsgericht
nicht empirisch widerlegen!
Also hat man
dem Gleichbehandlungsgrundsatz
Rechnung zu tragen
und alle Personengruppierungen
gleich zu behandeln!
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#.) Testen wichtiger als Impfen!
Aus dem verfassungsmäßig
garantierte Recht
auf Leben
und körperlicher Unversehrtheit heraus,
muß das Verfassungsgericht
die Bundesregierung
in die Pflicht nehmen
alles zu tun
um Durchseuchung
und Kontaminierung
der Gesellschaft
weitestgehendst zu unterbinden!
Zu diesem Zweck
muß in
jedem Bezirksregierungseinzugsgebiet
eine PCR-Testlaborkapazität
eingerichtet werden,
die ausreichend
dimensioniert ist,
um alle Einwohner
alle drei Tage testen
und diese Tests
auswerten zu können!
Alle vier Personengruppierungen,
Ungeimpfte, Geimpfte, Geboosterte
und Genesene
müssen gleichermaßen
getestet werden,
um eine Durchseuchung
und Kontaminierung
der Gesellschaft
zu unterbinden!
Sollte ein Bürger
in die
Verlegenheit kommen
in ein
Krankenhaus zu müssen,
so muß er
das Recht haben,
daß das Krankenhauspersonal
durch tägliches PCR-Testen,
garantiert Virenfrei
zu sein hat!
Und zwar egal,
ob geimpft, geboostert, genesen,
oder ungeimpft!
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#.) Ungenutzte Krankenhauskapazitäten
in Covid19-Stationen umbauen!
Aus dem verfassungsmäßig
garantierte Recht
auf Leben
und körperlicher Unversehrtheit heraus,
muß das Verfassungsgericht
die Bundesregierung
in die Pflicht nehmen
leer stehende Krankenhauskapazitäten
in Covid19-Stationen
um zu bauen,
damit der
reguläre Krankenhausbetrieb
so wenig
wie möglich
beeinträchtigt wird!
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#.) Impfzwang gegen Kokken-Infektion?
Aus dem verfassungsmäßig
garantierte Recht
auf Leben
und körperlicher Unversehrtheit heraus,
muß das Verfassungsgericht
die Bundesregierung
in die Pflicht nehmen
pro 10 Krankenhausbetten
einen Hygienebeauftragten
den Krankenhäusern
auf zu diktieren,
damit die Patienten
vor Kokken-Infektionen
geschützt werden!
Hier will man
genauso wie
bei der Covid19-Impfung
den Patienten
einen Impfzwang
gegen Kokken
auf diktieren,
weil es teurer ist
die Patienten
gegen eine Kokken-Infektion
zu schützen,
in dem man
den Krankenhäusern
einen Hygienebeauftragten
pro 10 Betten
auf diktiert!
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#.) Strafanzeige gegen Verfassungsrichter?
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Testpflicht und Testzwang
ist verfassungskonform,
Impfpflicht und Impfzwang nicht,
weder allgemein
noch dediziert!
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Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
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