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Ukrainekonflikt: Das neue/alte Feindbild "Rußland" aufpolieren? Wer hat daran ein Interesse?
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Ukrainekonflikt: Systematische massenmediale Falschdarstellung:
Völkerrechtsbruch durch Annektion?
Und warum nehmen Sie die Ukraine
nicht auch kurzfristig in die NATO auf,
wenn Sie den Einmarsch von Russen
wirklich verhindern wollen?
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Ukraine: Diese Kriegserklärung richtet sich an den ganzen Rest der Welt!
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Wenn die NATO-Satzung
ein kurzfristiges Einbinden
der Ukraine
in die NATO
her gegeben hätte
und man hat es
trotzdem nicht getan,
muß das Konsequenzen
nach sich ziehen!
Man muß
all den Ländern
die genauso
von einem Einmarsch
der Russen
betroffen sein könnten
schnellstmöglichst die
NATO-Mitgliedschaft anbieten,
vorausgesetzt sie
orientieren sich demokratisch!
Nicht nur
all die Länder
die auf der Achse
des zukünftigen
Ghanstreamprojekt
liegen!
Wie zum Beispiel:
Turkmenistan, Aserbaidschan, usw.!
Mit dieser Einbindung
kann man Rußland
von der Gasversorgung
aus dem Süden abschneiden!
Auch alle anderen Länder,
die in der NATO
Zuflucht suchen,
damit sie nicht
von den Russen
besetzt werden können,
sollte man
die Mitgliedschaft nicht,
wie im Falle
der Ukraine,
verweigern!
Parallel zur Wiederdemokratisierung Afghanistans
sollte man auch
solchen Ländern,
vorausgesetzt sie orientieren
sich demokratisch,
wie zum Beispiel: Tadschikistan, Usbekistan,
Kirgisistan, Kasachstan, usw.!
Nichtnur die massive Isolation
und Ausgrenzung,
Rußlands und Chinas
aus sämtlichen
Wirtschaftskreisläufen weltweit!
Im Zweifelsfall
muß die NATO-Satzung
modifiziert werden,
damit Länder,
die von einer Einmarsch
bedroht werden,
schnellstmöglichst eingebunden
werden können!
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"Das Verfahren für den
Beitritt zur NATO
ist in Artikel 10
des Nordatlantikvertrags geregelt,
welcher lautet:
„Die Parteien können
durch einstimmigen Beschluß
jeden anderen europäischen Staat,
der in der Lage ist,
die Grundsätze dieses Vertrags
zu fördern
und zur Sicherheit
des nordatlantischen Gebiets beizutragen,
zum Beitritt einladen.
Jeder so eingeladene Staat
kann durch Hinterlegung
seiner Beitrittsurkunde
bei der Regierung
der Vereinigten Staaten
von Amerika
Mitglied dieses Vertrags werden.
Die Regierung
der Vereinigten Staaten
von Amerika unterrichtet
jede der Parteien
von der Hinterlegung
einer solchen Beitrittsurkunde.“
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Die Konsequenz,
die aus dem Überfall
auf die Ukraine
gezogen werden muß:
1.) Eine Zweidrittelmehrheit
muß ausrechend sein.
2.) Die Begrenzung auf das
territoriale Europa ist nicht
mehr Zeitgemäß.
3.) Es muß jedes Land
eingeladen werden können
das bedroht wird
und Hilfe benötigt,
um die freiheitliche, rechtstaatliche,
demokratische Ordnung
aufrecht zu erhalten.
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Darüber hinaus muß
die Satzung
noch dahingehend
modifiziert werden,
daß ein temporäerer Natoausschluß,
wie im Falle
des Erdoganregims
in der Türkei,
bei einer Zweidrittelmehrheit
möglich sein muß!
Da zur Zeit
der Beitritt
der Ukraine
und anderer Länder
werden muß
und das Erdoganregim
mit dem Putinregim
gemeinsame Sache macht,
wird wahrscheinlich wohl
das Erdoganregim
den Beitritt
der Ukraine
blockiert haben???
Und da ja
der Tron des Erdoganregims
in der Türkei
auch am Wackeln ist,
erklärt sich hier auch
dieser militärische Überfall.
Denn wenn das Erdoganregim
in der Türkei
nicht mehr
am Drücker ist
kann auch die Türkei
die Beitrittseinladungen
an die Ukraine, Georgien, usw.
nicht mehr blockieren!
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Desweiteren müßte man
die Satzung noch
dahingehend modifizieren,
daß unterschieden wird
zwischen einer Vollmitgliedschaft
und einer Einladung
zu einer temporäeren Mitgliedschaft
mit der Zielsetzung
die Schutzrechte auf Länder
aus weiten zu können
und sei es
auch nur temporäer
deren Demokratie bedroht wird,
wie zum Beispiel:
Taiwan, usw.!
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Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
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