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Bisherige Beiträge
in diesem Blog
zum Thema:
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Die Tatbeteiligten
und Täter
des existenzgefährdenden Betrugs
am verfassungsmäßig
garantiertem Recht
auf Chancengleichheit
und beruflichem Weiterkommen,
im Fallmanagement,
die Fallmanager/innen
und deren Vorgesetzte,
können diese Straftaten
zum Nachteil
der Regelsatzempfänger
nicht mehr verüben
und haben
keinen Freiraum
mehr dafür,
zu unterbinden
und zu verhindern,
sobald die Regelsatzempfänger
mit dem Geld
auf ihrem Guthabenkonto,
zweckgebunden für Bildung
und Qualifikation,
frei und selbstbestimmt,
ihre Defizite
in Angriff
nehmen können.
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Quantum und Pensum:
Erst wenn es
garantiert ist,
daß in der
gleichen Lebenssituation,
alle das gleiche
Quantum erhalten,
müssen die
mit dem
geringerem Pensum,
billigend in
Kauf nehmen,
daß die
mit dem
höherem Pensum,
aus dem gleichen
Quantum mehr
heraus holen können!
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Damit in der
gleichen Lebenssituation
gleicher Recht
für alle gleich
zu herrschen hat,
hat man die Praxis
vor Ort
mit den Bildungsgutscheinen,
als verfassungswidrig
ein zu stufen!
Jedem Regelsatzempfänger
ein Guthabenkonto,
beim kommunalem Träger,
zweckgebunden für Bildung
und Qualifikation!
Sodaß der Regelsatzempfänger
vor Ort frei
und selbstbestimmt
darüber entscheiden kann
welches Defizit
er mit dem Guthaben
auf seinem Konto
in Angriff nimmt.
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Neben und Zuverdienst:
Der kommunale Träger
wird in die
Pflicht genommen
von den 0,80€
die ab der
100,-€ Freigrenze,
von jedem
darüber hinaus
erwirtschaftetem €,
vom Regelsatz
abgezogen werden,
0,40€ auf
das Guthabenkonto
des Regelsatzempfängers,
zweckgebunden für Bildung
und Qualifikation,
rück zu vergüten.
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Gemeinnützige Tätigkeit:
Pro abgeleistete Stunde
gemeinnützige Tätigkeit
0,75€ auf
das Guthabenkonto
des Regelsatzempfängers,
zweckgebunden für Bildung
und Qualifikation.
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Bundesebene:
Alle 12 Monate
bekommen die Empfänger
des Regelsatzes ALG2
aus der Bundesebene
5000,-€ auf
das Guthabenkonto,
zweckgebunden für Bildung
und Qualifikation.
Ca. 13 Milliarden
pro Jahr
im Bundeshaushalt.
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Die Sanktionsbewehrung:
Sollte es
extraintelligente, arbeitsunwillige
Regelsatzempfänger geben,
die auf den
Gedanken kommen,
daß sie sich
vorsätzlich bei
den Bildungsveranstaltern,
wider bessern
Wissens durchfallen lassen,
damit sie
mit der
erworbenen Qualifikation
und Bildung
nicht in
die Verlegenheit kommen
und müssen
reguläre Arbeit,
in einem
regulärem Betrieb,
zu einer
regulären Entlohnung aufnehmen,
damit sie
bis zum Renteneintrittsalter,
zum Bruttosozialprodukt
ihren Beitrag
leisten können,
so haben
die Sozialgerichte
vor Ort
durch eine Eingabe
der Rechtsabteilung
des Jobcenters,
sollte das vorsätzliche
und mutwillige Handeln,
wider besseren Wissens
nachweisbar sein,
den Regelsatzempfänger
durch 30% Regelsatzkürzung,
bis zur
kompletten Zurückzahlung
der verursachten Summe,
zu sanktionieren.
Warum sollen
die anderen Regelsatzempfänger,
die guten
Willens sind
Nachteile hinnehmen?
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Der Wettbewerbsvorteil
der BRD,
im Vergleich
mit anderen Ländern,
europa- und weltweit:
Sollte man sich
dazu entschließen
mit Hilfe eines
Bildungssubventionsgesetzes
eine derartige Rechtslage
in der BRD
zu schaffen,
hätte der Wirtschaftsstandort
in der BRD,
im Vergleich
mit allen
anderen Ländern,
europa- und weltweit
den Vorteil,
daß die Arbeitgeber
aus dem Pool
der Arbeitslosen
wählen können,
die sich
in ihren Fachbereichen
immer "up to date"
halten können,
sodaß von der
Arbeitgeberseite nur noch
in die Kernbesatzung
ihres Unternehmens
was die
Mitarbeiterschulung angeht
investieren müssen.
Einen Produktionsstandort
zu errichten
in einem Land
in dem man
mit den Arbeitslosen
Geld verdienen kann,
die sich bei
dem Arbeitgeber bewerben,
weil sie
in ihrem Fachbereich
immer auf dem
neusten Stand sind,
ist wesentlich attraktiver!
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Das Kapital
hat nicht
darüber zu bestimmen
was Recht
und legitim ist
und was nicht,
sondern die
breite Masse
der Wahlberechtigten
im relevantem Einzugsgebiet!
Eine Trennung
von Staat
und Kapital,
kann es nur
auf demokratischem
Wege geben!
Die freiheitliche Rechtstaatlichkeit
ist Grundvoraussetzung
für einen Sozialstaat!
Die Kapitalismuskritik
verliert in einer reaktionären,
totalitaristisch-polizeistaatlichen
Obrigkeitsstaats-Umgebungsvariable,
jedwede Glaubwürdigkeit
und hat in einer
demokratischen Umgebungsvariable
einen wesentlich
höheren Wirkungsgrad!
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In Ermangelung
eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderalistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!
Der duale Willensbildungsprozeß
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