Verfassungsklage: Rechtsanspruch: Barrierefreier Zugang zu nicht mehr sanktionsbewehrter Weiterbildung und Qualifikation für ALG2-Empfänger

https://www.youtube.com/watch?v=kK5O1rL0NwE

Anstatt mit überflüssigen Debatten
 über ein sog. Bürgergeld
von dem Abzulenken
 was wirklich wichtig wäre,
 denn mit
dem Verfassungsgerichtsurteil
vom 05-11-2019
ist ja eine
 nichtmehr sanktionierbare Mindestregelsatzhöhe
schon sichergestellt wurden,
sollte man hier
lieber die Rechtsansprüche
 der Regelsatzempfänger
auf einen barrierefreien Zugang
zu nicht mehr
 sanktionsbewehrter Weiterbildung
und Qualifikation
in Angriff nehmen,
 damit die Qualifizierungs-
und damit auch
arbeitswilligen Regelsatzempfänger
vor Ort,
nicht mehr ihre Zeit
 und Energie
daruf verschwenden müssen,
 sich mit den
 hochgradig kriminellen Machenschaften
 der Fallmanagerinnen
 und Fallmanagern
und dem Fallmanagement
 vor Ort
rum zu ärgern,
sondern im Zuge
 ihrer Schadensminderungspflicht
 als Regelsatzempfänger,
der Allgemeinheit
und den Steuerzahlern gegenüber,
 sich weiterbilden
und qualifizeren
zu können,
ohne Jahre
und Jahrzehnte lang
hinter Weiterbildung
und Qualifikation
 hinter her
rennnen zu müssen
und strafrechtlich relevanten,
existenzgefährdenden Betrug,
 um das verfassungsmäßig
 garantierte Recht
auf Chancengleichheit
 auf sich
sitzen lassen
zu müssen,
weil die Strafverfolgungsbehörden
und Justiz
vor Ort
 es auch latent
und notorisch
 nicht nötig haben
 ihren Amts-
und Dienstpflichten
 dem Bürger gegenüber
 Folge leisten
zu müssen!   

Aus dem verfassungsmäßig
 garantiertem Recht
auf Chancengleicheit
muß sich
ein vorläufiges
 Bildungssubventionsgesetz legitimieren,
das durch ein
europäisches Bildungssubventionsgesetz
ersetz wird,
sobald der EU-Überbau
soweit ist
und auf das
der Bürger unabwendbar
und unabdingbar,
 einen Rechtsanspruch
haben muß.
Dies hat
das Verfassungsgericht
 in Karlsruhe
 dem Bundesgesetzgeber
 auf zu diktieren.

In diesem
vorläufigem Bundesbildungssubventionsgesetz
 hat der Bundesgesetzgeber
 zu jeder Lebenssituation
 in der sich
ein Bürger
 befinden kann,
 klar und deutlich,
 detailhiert und minutiös
 aus zu formulieren,
 was dem Bürger
 in der
 jeweiligen Lebenssituation
 in der er
sich befindet,
an finanzieller Zuwendung
vom Staat,
 zum Zwecke
 der Weiterbildung
und Qualifikation,
zusteht.
Hier hat auch
 die ministerielle Trennung
 von Forschung
 und Entwicklung
 von Qualifikation
und Bildung
dafür Sorge
zu tragen,
 daß die Steuermittel
 zum Zwecke
 der Qualifikation
und Bildung
 auch wirklich
 an der Basis
der Bevölkerung
ankommen werden.
 Um eine
nichtmehr sanktionsbewehrte
und barrierefrei
zugängliche Weiterbildung
 und Qualifizierung
 sicher zu stellen
 und damit
 die verfassungsmäßig
 garantierten Rechte
der Regelsatzempfänger
 auf Chancengleichheit
 sicher zu stellen
 müßte man hier
 konsequenter Weise
 auf ein
Guthabenkonto zurückgreifen,
 auf dem der
 gleiche Betrag
 für alle
Regelsatzempfänger gleich,
 mit der gleichen Sperrfrist,
 zweckgebunden zur Verwendung
 für zertifizierte Weiterbildung
 und Qualifikation
im Bundesgebiet
zur Verfügung
gestellt wird.
 Damit es
in dieser,
unserigen Leitsungsgesellschaft
 legitim ist,
 daß der
mit dem höheren Pensum,
 aus dem gleichen Quantum
mehr heraus
 holen kann,
 muß dieses
 gleiche Quantum
 aber auch verfassungskonform
 für alle
die sich
 in der
gleichen Lebenssituation
 befinden gleich,
 durch die Rechtslage
 garantiert werden!
Dies ist
im Status Quo
 hier und heute
 in dem Rechtseinzugsgebiet
 der BRD
nicht der Fall!
Würde man
jedem ALG2-Regelsatzempfänger
 10000,-€ mit einer
 Sperrfrist von 5 Jahren
zweckgebunden für
zertifizierte Weiterbildung
und Qualifikation
im Bundesgebiet zubilligen,
 dann ist
sicher gestellt,
 daß kein ALG2-Regelsatzempfänger
 aus dem
vorläufigem Bundesbildungssubventionsgesetz
 auch nur einen Cent
 mehr bekommt
als der Andere,
 daß der Regelsatzempfänger
 frei und  uneingeschränkt
selbst entscheiden kann
 wo für er
 das Quantum,
 das ihm
zugebilligt wird
einsetzen will,
 ohne daß es
möglich ist
hier vor Ort
 das zu unterbinden
 und es ist
nicht mehr sanktionsbewehrt,
 für den Fall,
 daß es
bei einem Bildungsveranstalter
 schief geht,
 ist halt
das Geld weg
und der
ALG2-Regelsatzempfänger
 bekommt dann halt
 nach Ablauf
der Sperrfrist
  von 5 Jahren,
 den nächsten Betrag,
 falls er dann
noch arbeitslos ist,
 oder er muß dann
die Rückzahlung
des Betrags
vom Bildungsveranstalter
 im Zweifelsfall
 zivilrechtlich einfordern.
Wer arbeitsunwillig ist
 hat auch kein
Interesse daran
  sich zu qualifizieren
 und sich weiter
zu bilden,
 da er ja dann
 damit arbeiten muß.
 Man kann
und darf hier nicht
 die anderen 75-85-95%
der Regelsatzempfänger bestrafen,
 für das Fehlverhalten
 dieser Minderheit.
 Außerdem kann man
dann auch
durch das Fallmanagement
diesen qualifizierungs-
und arbeitsunwilligen Regelsatzempfängern
mit Leistungskürzung drohen,
 wenn sie
 das Geld
das sie
auf dem
Guthabenkonto haben,
 nicht für Weiterbildung
 und Qualifizierung einlösen. 
Wer in schlechteren Umgebungsvariablen
 aufgewachsen ist
 und nicht auf  anhieb
 den einen Arbeitsplatz bekommt,
 den es auf
 10 Arbeitslose gibt,
 weil er halt mehr
 als nur ein Defizit
  auszubügeln hat
 und in Folge dessen
 warscheinlich nach
5 Jahren Sperrfrist
 immer noch
arbeitslos ist,
 bekommt dann halt
 nach den 5 Jahren
 die zweiten 10000,-€
zweckgebunden für Weiterbildung
und Qualifikation
im Bundesgebiet. 

--------------------------------------
Die systematische Entrechtung 
der Bürger 
an der Basis 
der Bevölkerung,
im Zuge 
des realexistierendem, 
totalitaristisch-polizeistaatlichem Revisionismus
wird nicht zugunsten,
 sondern gegen 
die 75% 
der Bevölkerung
an der Basis
 der Bevölkerung
 und nicht gegen, 
sondern zugunsten
 der Minderheiten
 in den Tätergruppierungen
6-7-8% der Bevölkerung rechtsaußen,
6-7-8% der Bevölkerung linksaußen,
 6-7-8% der Bevölkerung religiöse Extremisten
und 6-7-8% der Bevölkerung,
elitäre Minderheiten 
in den oberen Zehntausenden,
betrieben!
Der Rechtstaat, 
vor dem Sozialstaat!
Kein Sozialstaat
 ohne freiheitliche Rechtsstaatlichkeit!

Ein Sozialstaat 
ohne freiheitliche Rechtsstaatlichkeit
 ist ein Asozialstaat,
wie das Naziregim, 
das SED-Regim,
oder hier und heute,
zum Beispiel in China!

----------------------------------------

In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
kann zugunsten
der Minderheiten,
rechtsaußen, linksaußen,
religiösen Extremisten
und den oberen Zehntausenden,
aus dem pseudodemokratischem
feudal-föderlistischem,
elitär-bourgeoisem,
monoistischem Willensbildungsprozeß heraus,
der sich einzig
und allein
auf den
Lobbyismus reduziert,
gegen den Willen
der restlichen 75%
der Wahlberechtigten
diese asoziale Politik
durchgesetzt werden!

-------------------------------------------------
Relevante Seiten in diesem Blog:

--------------------------------------------
Relevante Beiträge in diesem Blog:
Bundesverfassungsgericht - Urteil vom 05. November 2019 / 1 BvL 7/16 / Sanktionen Arbeitslosengeld II
--------------------------------------------
Links zu externen Seiten:
 https://dejure.org/gesetze/StGB/263.html

Kenosha 23. August 2020: 7 Schüsse in den Rücken ist keine Notwehr, auch keine Putativnotwehr (-exzess), sondern gezielte Tötungsabsicht!

Bildunterschrift hinzufügen

So lange,
bis die Täter,
genauso wie
 alle anderen auch,
nach geltendem Recht
abgeurteilt sind,
sollte auch weiter
Druck gemacht werden! 

---------------------------------------------

9. August 2014 Ferguson (Missouri):

Gleiches Recht für alle gleich?
Also Todesstrafe
für Darren Wilson,
oder Abschaffen
der Todesstrafe
in Missouri
und dann halt
lebenslange Freiheitsstrafe!
-------------------------------------------------
Relevante Seiten in diesem Blog:


--------------------------------------------
Relevante Beiträge in diesem Blog:
 https://stephanbauer38259.blogspot.com/2020/05/minneapolis-25-05-2020-der.html
 https://stephanbauer38259.blogspot.com/2014/08/fergusonusa-gleiches-recht-fur-alle.html

--------------------------------------------
Links zu externen Seiten:

 https://de.wikipedia.org/wiki/Kenosha
 https://de.wikipedia.org/wiki/Putativnotwehr
https://de.wikipedia.org/wiki/Putativnotwehrexzess
 https://de.wikipedia.org/wiki/Todesstrafe_in_den_Vereinigten_Staaten
https://de.wikipedia.org/wiki/Todesfall_Michael_Brown
 https://de.wikipedia.org/wiki/Ferguson_(Missouri)

Covid19: Faule Ausrede hat mind. 8000 Bürgern (Mai 2020) das Leben gekostet und 500 Mrd. € an Staatsverschuldung verursacht!!!

Für die faule Ausrede
hinter der man sich
versteckt hatte
und bis hier
und heute
immer noch versteckt,
 man kann
auf dem internationalem Markt
 nicht ausreichend
medizinische Mundschutzmasken auftreiben,
 in der Qualität
wie sie auch
 die Ärzte i
n den Krankenhäusern tragen,
 damit kein Virus
mit der sich
 eine Person
unbewußt infiziert
haben könnte,
 nach aussen
dringen kann
und andere
infizieren kann,
 hat bisher mindestens
8000 Bürgern (Mai 2020)
 das Leben gekostet
 und 500 Mrd. €
an Staatsverschuldung verursacht!
 Mit einer Massenproduktion
 dieser Masken
 hier vor Ort
 hätte man
dem Gutachten,
Rechnung getragen,
das man 2012
nach dem Sars1
in Auftrag
gegeben hatte,
in dem dieses Szenario
 voraus gesagt
wurden ist
und jeder Bürger
hätte in jeder KW
 über ein Jahr hinweg,
seine 10 Stück
dieser Mundschutzmasken
ausgehändigt bekommen,
 nachdem man
im Januar 2020
gewußt hatte,
 daß dieses Virus
 garantiert nicht
 in China bleiben
werden wird
und eine Massenproduktion
 hier vor Ort
dieser Masken
in Angriff
genommen hätte.
 Diese Massenproduktion
dieser Masken
hier vor Ort
hätte aus
den Überschüssen
45 Mrd €
aus dem Jahr 2019
 gerade mal
10 Mrd. € gekostet
und man hätte
 jetzt (Mai 2020)
 vieleicht höchstens
 ein paar Hundert
 Covid 19 Tote gehabt
 und der Lockdown
wäre nicht,
 bis auf ein paar
 wenige Ausnahmen,
 nötig gewesen
und man hätte jetzt
nicht eine Staatsverschuldung
 von 500 Mrd. €,
da mit diesen Masken
und der damit
einhergehenden Maskenpflicht
 die Ausbreitung
des Virus hermetisch
 unterbunden wurden wäre.
Stattdessen reden sie
von Herdenimmunität
und Durchseuchung
und haben
 damit 8000 Tote
und 500 Mrd, €
an Staatsverschuldung
zu verantworten!
Der Reproduktionsfaktor wäre
mit einer
derartigen Masssenproduktion
 vor Ort
und einer Maskenverordnung,
 niemals jemals
über 0,5 gestiegen!
In den meisten Lebensbereichen
hätte es
diesen Msssiven Lockdown
 und den damit
angerichteten Schaden
 gar nicht
geben brauchen!
Mit diesen Masken
 ist amtlich
 sicher gestellt,
 im Gegensatz
zu den
selbstgebastelten Pseudoschutzmasken,
 daß kein Virus
von innen nach
 außen kann!
 Damit brauch man
 dann aber
auch die 1,5 Meter Abstand
nicht ein zu halten!
 Das brauchen
die Ärzte
 in den Krankenhäusern
 auch nicht!
 Das wäre
doppelt gemoppelter Unsinn!
 Wenn ein Bürger
 unbewußt infiziert ist
 und dieses Virus
 in sich trägt,
ohne es selbst
zu realisiseren,
 dann kann er
auf Grund
dieser Maskenpflicht
und der Tatsache,
daß er diese Maken
 10 Stück pro Woche
ausgehändigt bekommen hat,
niemanden anstecken,
 auch wenn er
 nicht 1,5 m Abstand hält!
8000  Tote,
die es nicht
hätte geben müssen!
 500 Mrd € an Staatsverschuldung,
 die es nicht
 hätte geben müssen!
  --------------------
In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
ist dieser Mißstand,
im Sinne
des kollektivem Bewußtseins
der Wahlberechtigten,
bis hier
und heute
immer noch  
nicht abgestellt!

-------------------------------------------------
Relevante Seiten in diesem Blog:

--------------------------------------------
Relevante Beiträge in diesem Blog:

--------------------------------------------
Links zu externen Seiten:

Damit man die Andersdenkenden in Tötungsabsicht sterben lassen kann, bekommen sie nichtnur, keine Wirkstoffe in die Krebsmedikamente, sondern man spricht auch, zu diesem Zweck, im Zuge der Covid19 Virenbelastung der Bevölkerung von Herdenimmunität und Durchseuchung!

  --------------------
In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
ist dieser Mißstand,
im Sinne
des kollektivem Bewußtseins
der Wahlberechtigten,
bis hier
und heute
immer noch  
nicht abgestellt!

-------------------------------------------------
Relevante Seiten in diesem Blog:

--------------------------------------------
Relevante Beiträge in diesem Blog:

--------------------------------------------
Links zu externen Seiten:

Zensur findet nie(!!!) zugunsten von Opfern, sondern immer zugunsten von Tätern statt!!! Zensur im Internet findet weltweit ausschließlich(!!!) zugunsten der Täter und Tatbeteilgten des realexistierendem totalitaristisch-polizeistaatlichem Revisionismus, statt!!!

https://www.instagram.com/p/CBY-EMKgioo/

Twitteraccounds der Dissidenten 

werden als 

vermeindliche Accounds 

der Täter 

des verbrecherischem 

Chinesischem Regims gelöscht,

 um den weltweiten

 realexistierenden totalitaristisch-polizeistaatlichem Revisionismus,

 zugunsten dieser Täter

 und Tatbeteiligten 

in diesen Tätergruppierungen 

rechtsaußen, linksaußen, 

in den oberen Zehntausenden 

und in den 

religiös-extremistischen Gruppierungen

 zu unterstützen! 

Was können denn 

diese Täter,

 egal ob rechtsaußen,

 linksaußen, in den oberen Zehntausenden,

 oder den extremistischen 

religiösen Gruppierungen,
mit diesen 

vermeindlichen Täteraccounds,

 an faktischem 

Schaden anrichten, 

der ein
unverzügliches Handeln 

stehenden Fußes 

notwendig machen soll? 

Ist denn
Gefahr für Leib

 und Leben
im Verzug?

  Sodaß auch ohne 

amtsrichterliche Verfügung,

 als quasi Hilfszensoren, 

 gehandelt werden muß???

 Sollten sie strafrechtlich 

relevante Tatsachen schaffen, 

muß man dies 

zur Strafanzeige bringen

 und dann
kann man

 auch strafrechtlich 

gegen den Accountbesitzer 

vorgegangen werden 

 und nur
durch Wahrheitsbeweis

 durch ein Gerichtsurteil

 wird dann
der Accound, 

rechtstaatlich einwandfrei, gesperrt!

 Und diese Strafverfolgung,

 die dann 

nicht mehr 

aussen vor
bleiben kann 

ist viel wirkungsvoller, 

als das 

verfassungswidrige Zensieren

 von allem, 

was zudem
auch nur 

angeblich nicht einwandfrei 

sein soll. 

Hier soll
verfassungswidrige Zensur

 etabliert werden, 

die nicht
gegen die Täter

 sondern zugunsten 

der Täter 

und Tatbeteiligten 

und nicht 

zugunsten der Opfer,

 betrieben wird, 

die durch diese 

Zensur wehrlos 

und mundtod gemacht

 werden sollen,

 damit sie sich 

nichmehr gegen Willfährlichkeit

 und Willkür, 

derer sie
vor Ort 

ausgeliefert sind, 

in Form 

von Tatsachenberichten 

zur Wahrung 

ihrer Interessen, 

zur Wehr 

setzen können!
Das Verfassungsgericht
 in Karlsruhe
 hat festzustellen,
 daß ein Löschen
von Beiträgen,
Accounts,
oder das Unterbinden
des gesamten Internetzugangs,
unter irgendwelchen
 fadenscheinigen Vorwänden,
 ohne einen Wahrheitsbeweis
 durch Gerichtsurteil
 strafrechtlich relevant
und nicht
zu knapp(!!!),
ähnlich wie
beim Entziehen
der Stromversorgung,
abgeurteilt werden muß!!! 

-------------------------------------------------
Relevante Seiten in diesem Blog:

--------------------------------------------
Relevante Beiträge in diesem Blog:

--------------------------------------------
Links zu externen Seiten:

Minneapolis 25-05-2020: Der Tötungsvorsatz ist bewiesen! Im Land der Freiheit sind alle gleich???

https://www.instagram.com/p/CBZcjOOAlij/

In den Videos 

ist klar 

und deutlich

 zu sehen,

daß das Opfer mehrfach 

darauf aufmerksam 

gemacht hat, 

daß das Opfer

 keine Luft 

mehr bekommt!

 Trotzdem hat 

der Täter weiterhin 

die Luftzufuhr abgeschnitten! 

Also ist hier nicht

https://www.instagram.com/p/CA2U4UJAfLg/

 grob fahrlässige Tötung vorhanden,

 sondern vorsätzliche Tötung! 

Da die Todesstrafe 

seit 1911, 

bis hier 

und heute

 abgeschafft ist,

 hat dieser Täter 

Glück gehabt, 

ansonsten häte man ihn

 auch zum Tode

 verurteilen müssen!

 Gleiches Recht 

für allle gleich!!!

 Die Proteste müssen(friedlich!!!)

 weiter gehen, 

bis der Täter 

wegen Mordes 

verurteilt wurde! 

Tatsachenberichte zur Wahrung

 der Interessen 

auf Seiten im Internet,

 im Zuge 

des verfassungsmäßig 

garantiertem Recht 

auf freie Meinungsäußerung,

 Fakten, Tatsachen, Namen 

und Personen, 

die relevannt sind

 zum Zeitgeschehen,

 tragen dafür Sorge, 

daß solche Täter 

eingekreist, identifiziert 

und isoliert werden; 

und daß sie 

bei wiederholter
verbaler Entgleisungen,

 zum Beispiel 

rassistischer Natur,

 für die es 

Zeugenaussagen gibt,

 bereits schon 

aus dem Polizeidienst 

entfernt werden müssen,

 bevor es 

zu einem Mord,

 oder auch anderen

 Straftaten kommt!
Damit solche Straftäter
im öffentlichen Dienst,
 in den Ämtern, Behörden
und Dienststellen, Angestellte
 im öffentliochem Dienst,
Beamte, Polizeibeamte,
Kriminalbeamte, Staatsanwälte
und Richter
keinerlei Konsequennzen
ihres Tun
und Handelns
zu spüren bekommen
sind Massenmedien
 wie RTL
und Andere,
 der propagandistische Arm
  der elitär-bougeoisen,
 feudal-föderalistischen Pseudodemokratie,
 zugunsten der Täter
und Tatbeteiligten
des realexistierendem
totalitaristisch-polizeistaatlichem Revisionissmus,
 in den Tätergruppierungen
6-7-8% der
Bevölkerung rechtsaußen,
 6-7-8% der
 Bevölkerung linksaußen,
 6-7-8% der Bevölkerung
 in den
extremistischen Minderheiten
 in den Religionagemeinschaften
 und den
6-7-8% der Bevölkerung
 in den oberen Zehntausenden
, ständig bestrebt
den Bürgern
 an der Basis
der Bevölkerung
ihre verfassungsmäßig
garantierten Bürger-, Menschen-
und Freiheitsrechte
in Abrede
zu stellen,
 damit sich
die Bürger
an der Basis
 der Bevölkerung
 vor Ort
nicht mehr
gegen Willfährllichkeit
 und Willkür
zur Wehr
setzen können
und auf Fakten
 und Tatsachen,
Namen und Personen
, die relevant sind
zum Zeitgeschehen
aufmerksam machen
 zu können!
Hierzu lassen
sie sich
Kampagnen einfallen,
wie zum Beispiel
die Spamzensur,
das Dashcamverbot,
 die Interessenwahrung
einer privaten Person,
mit einer
kommerziellen Berichterstattung
 gleich setzen
 zu wollen,
das Unterbinden
des verfassungsmäßig
garantiertem Recht
auf foto-
und filmdokumentarischem Festhalten
 von Fakten
und Tatsachen
 in der Öffentlichkeit,
 das durch das
 verfassungsmäßige Recht
auf freie Meinungsäußerung
 garantiert wird,
 außerhalb der Intims-
und Privatsphäre,
dem persönlichem Lebens-
 und Geheimbereich
einer anderen Person,
 in dem sie
zum Beispiel latent
 und notorisch propagieren,
 daß man Behindern
 gleich setzen könne
 mit Fotografieren
 und Filmen,
 damit genau
solche Beamten
 wie  der
in Minneapolis,
 nicht aus dem Dienst
entfernt werden müssen,
bevor sie
jemanden schädigen,
oder gar
 umbringen können!
 --------------------
In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
ist dieser Mißstand,
im Sinne
des kollektivem Bewußtseins
der Wahlberechtigten,
bis hier
und heute
immer noch  
nicht abgestellt!

-------------------------------------------------
Relevante Seiten in diesem Blog:

--------------------------------------------
Relevante Beiträge in diesem Blog:

--------------------------------------------
Links zu externen Seiten:
 https://de.wikipedia.org/wiki/Minneapolis
https://de.wikipedia.org/wiki/Minnesota
https://en.wikipedia.org/wiki/Death_of_George_Floyd




  

Geistiges Eigentum: Durchstromrotorsystem mit einseitig gelagerten Lamellen

Um kinetische Strömungsenergie, 

egal ob Wasserströmung 

in Fließgewässern, 

oder Meeres- 

und Gezeitenströmung,

 oder Windenergie, 

maximalst möglichst verlustfrei 

in Drehmoment umzusetzen.

Sollte dieses Funktionsprinzip

 nach dem Veröffentlichen

 dieser Idee
im Internet,

irgendwo zum Patent 

angemeldet wurden sein,

 muß ich
davon ausgehen, 

daß man
sich hier

in betrügerischer Absicht,

an meinem 

geistigem Eigentum

vergriffen hat!
Egal ob es
 die a-,
um die x-Achse,

die b-,

um die y-Achse,
oder die c-,
 um die
z-Achse ist!!!

Egal ob hochkant

oder liegend eingesetzt,

um das Funktionsprinzip

unter Anderem  

auch in 

relativ flachen Fließgewässern

anwenden zu können.

Das zu schützende 

geistige Eigentum, 

bezieht sich hier

auf die

 einseitig gelagerten Lamellen

 im Durchstromrotor! 
 ---------------------------------
Eine Anfrage aus dem Jahre 10/2002:

Kurze Zeit später 

wurde diese Idee 

von mir 

im Internet veröffentlicht!

Sollte hier also 

irgend Jemand

ein Patent 

 auf diese 

einseitig gelagerten Lamellen 

im Durchstromrotor 

angemeldet haben,

nachdem ich 

diese Idee

 im Internet

 veröffentlicht hatte, 

ist das Betrug 

an meinem 

geistigem Eigentum! 

--------------------------
Allein die Summe
 der Fließgewässerkilometer,
dazu noch
der Anwendungsbereich
in der Meeres-
und Gezeitenströmungs-
und Windenergienutzung,

zur Gebäudeenergiegewinnung,

oder, aber auch

gesegelte Wasserfahrzeuge,  

 machen einen Diebstahl

und Betrug 

durch Patentanmeldung

 wider besseren Wissens, 
an meinem

geistigem Eigentum
hier zu einer
kapitalen Sache,
da mit
diesem Funktionsprinzip  
 in Summe,
mit hohem Wirkungsgrad,
Effektiv und Effizient
Energie erzeugt
werden kann.
Atomkraftwerke arbeiten
im Megawattstundenbereich,
während mit diesem
simplen Funktionsprinzip
 allein in
der Summe
der Fließgewässerkilometer,
im Terrawattstundenbereich
Energie erzeugt
werden kann!

-------------- 

Es hat sich

 niemand gegen 

meinen Willen

 an meinem 

geistigem Eigentum 

zu bereichern! 

Nur für die 

nicht kommerzielle Nutzung,

 zur Kompensation

 des Eigenbedarfs, 

durch private, 

karitative, öffentliche, 

nicht kommerzielle Haushalte! 
----------------------
Sollte es
ein kommerzielles Interesse
an der
Verwertung geben,
kann hier 

gegen Einmalzahlung
einer noch
 auszuhandelnden Summe
und,

zeitlich unbegrenzt,

 10% am Gewinn
vor Steuern,

mindestens jedoch 

#####,- pro Monat,

inkl. Inflationsausgleich,
das Recht
erworben werden,
dieses Funktionsprinzip,

zu nutzen. 
Angebot unterbreiten!

An:

Stephan Bauer

Franz Zobel Straße 7, 

38259 Salzgitter

-------------------

Jede kommerzielle, 

nicht autorisierte Nutzung,

mit der Zielsetzung 

sich an 

der Verfahrenstechnik

 zu bereichern, 

ist eine Straftat

durch Betrug 

zu meinem Nachteil! 

-----------------------

Zeugen gesucht.

Wer etwas 

hierzu weiß,

bitte melden!

-------------------------------------------------
Relevante Seiten in diesem Blog:

--------------------------------------------
Relevante Beiträge in diesem Blog:

--------------------------------------------
Links zu externen Seiten:
 https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Fl%C3%BCssen_in_Deutschland
https://www.dpma.de/

Das systematische Unterbinden der Interessenwahrung unter Beihilfe der Internetserviceprovider, im Zuge des realexistierendem totalitaristisch-polizeistaatlichem Revisionismus!

Tatsachenberichte und chronologischer Verlauf der bisherigen Ereignisse (Allgemein)

Vorfall: Sperrung Internetzugang: Fa. Vodafone seit 28-08-2019
-------------------
Vorfall: Internetzugang verweigert: Bücherei SZ-Bad 05-02-2020
-----------------
Vorfall: Sperrung Internetzugang: Fa. congstar seit 07-04-2020

Nichtnur, daß ständig
veröffentlichte Inhalte,
 obwohl sie juristisch
und rechtlich
einwandfrei sind,
ohne einen Wahrheitsbeweis
durch Gerichtsurteil
aus dem Internet
 gelöscht werden,
jetzt verweigern die ISP
den Vertragsnehmern
unter fadenscheinigen Vorwänden
 auch noch den Internetzugang,
obwohl der Vertragsnehmer
 seinen Verpflichtungen nachkommt
 und Monat für Monat
dafür bezahlt!
Damit die Bürger sich
 gegen Willfährlichkeit
und Willkür,
derer sie
vor Ort
 ausgeliefert sind
nicht zur Wehr
setzen können,
entzieht man
ihnen schleichend
und kontinuierlich,
sämtliche ihrer
verfassungsmäßig garantierten Bürger-,
Menschen- und Freiheitsrechte!!! 

https://www.instagram.com/p/CAOGcH5gFxE/

Wenn Sie 
mit Ihrem 
"Latein am Ende" sind
und es bleibt Ihnen 
nur noch 
das Exil,
oder der Suizid  

weil Sie 
mit Tatsachen 
 und Fakten
nicht Leben können,
die Sie 
geschaffen haben
und auf die Sie 
festgenagelt sind,
weil die Bürger
 von ihrem Recht
 auf freie Meinungsäußerung 
gebrauch machen 
und Sie 
mit Fakten 
und Tatsachen
 die Sie 
geschaffen haben,
 zur Wahrung 
ihrer Interessen,
im Zuge
ihres verfassungsmäßig
garantiertem Recht 
auf freie Meinungsäußerung,
in Form 
von Tatsachenberichten, 
  beim Namen nennen,
dann hängen 
Sie sich auf,
dann haben Sie 
es hinter sich!!!
Hier frei Haus 
eine Anleitung:

https://youtu.be/dpRdCXUp0E4

------------------------
Selbst in den Religionsgemeinschaften, 
wie zum Beispiel
 dem Christentum
 wird der Tätersuizid 
als gesellschaftlich 
anerkannte Konvention
 aktzeptiert und propagiert: 
"Und als Gott 
das sah, 
daß ihnen 
der Weg 
zu lang, 
der Berg 
zu steil 
und ihnen 
der Atem 
zu schwer wurde,
 da legte er
 seinen Arm 
um sie 
und sagte ihnen
 ""kommt Heim!""
--------------------
In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
ist dieser Mißstand,
im Sinne
des kollektivem Bewußtseins
der Wahlberechtigten,
bis hier
und heute
immer noch  
nicht abgestellt!
 -------------------------------------------------
Relevante Seiten in diesem Blog:

--------------------------------------------
Relevante Beiträge in diesem Blog:

--------------------------------------------
Links zu externen Seiten:

Verfassungsklage: Rechtsanspruch: Covid19 bedingte Einschränkungen der verfassungsmäßig garantierten Bürger-, Menschen- und Freiheitsrechte bedingt verfassungswidrig!!!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

--------------------
In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
ist dieser Mißstand,
im Sinne
des kollektivem Bewußtseins
der Wahlberechtigten,
bis hier
und heute
immer noch  
nicht abgestellt!
 -------------------------------------------------
Relevante Seiten in diesem Blog:

--------------------------------------------
Relevante Beiträge in diesem Blog:

--------------------------------------------
Links zu externen Seiten:

Covid19: 45 Mrd. € an Überschüssen in den öffentlichen Haushalten im Jahr 2019, da können sich die Offiziellen, den destruktiven und kontraproduktiven, irrsinnigen Umgang mit der Epedemie/Pandemie ja ruhig Leisten???

https://www.instagram.com/p/B_NZqHTgbjf/
 https://www.youtube.com/watch?v=WWzBtuGsXGc

Anstatt sich
mit Massenproduktion
 von medizinischen Mundschutzmasken
vor Ort,
 maximalstmöglichst unabhängig
vom internationalem  Markt
zu machen,
 was mit
5-10 Milliarden €
 aus den 45 Milliarden €
an Überschüssen
 der öffentlichen Haushalten
 aus dem Jahr 2019
 ganz einfach
möglich gewesen wäre,
 verursacht man
nichtnur beinahe 8000
Covid 19 Tote (Mai 2020),
 die es
mit dieser Massenproduktion
 von diesen
medizinischen Mundschutzmasken
 vor Ort
und der
damit einhergehenden Maskenverordnung
 garantiert nicht
gegeben hätte,
sondern man
fährt auch noch
 sämtliche öffentliche,
gewerbliche
und private Haushalte
komplett an
die Wand
obwhl dies nicht
 nötig gewesen wäre,
 da mit
der Maskenverordnung,
 die durch
diese Massenproduktion
vor Ort
möglich gewesen wäre,
 diese massiven Auflagen
 nicht nötg
gesen wären!
 Man will
diese Covid 19
 Virenbelastung nutzen
um so viel Schaden
wie möglich
herbei zu führen,
 damit die Täter
des verbrecherischem Chinesischem Regims
sich hier
einkaufen können
und im Zuge
 des realexistierendem,
antidemokratischem,
totalitaristisch-polizeistaatlichem Revisionismus
die Demokratie
zu unterwandern!
Anstatt sich endlich
 von den Tätern
des verbrecherischem Chinesischem Regims
 zu verabschieden,
 die in den
 letzten 25 Jahren
zur Genüge
den Beweis
dafür angetreten haben,
 daß sie
nicht Willens sind
 zu demokratisieren,
in dem man sich
maximalst möglichst
Unabhängig macht,
 will man
mit diesem irrationalem
 und extrem destruktivem
 und kontraproduktiovem Umgang
mit dieser Covid 19 Virenbelastung
einen verdeckten Staatsstreich verüben,
um die Demokratie
 hier in der BRD,
 in Europa
und weltweit
zu unterwandern
und zu sabotieren! 
 Nur mit Hilfe
dieser medizinischen Mundschutzmasken,
 weil die Bürger
 sich dann nicht mehr
 untereinander Infizieren können
auch wenn sie
 nicht 1,5 m Abstand halten,
kann der Verbreitung
des Covid 19 Virus
ein hermetischer Riegel
davor geschoben werden
 und man kann
zur Normalität zurückkehren.
 Das ganz normale Leben
 kann ohne Lockdown
und weiteren Infizierungen
 weiter gehen,
nur halt
 mit diesen
medizinischen Mundschutzmasken!

--------------------
In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
ist dieser Mißstand,
im Sinne
des kollektivem Bewußtseins
der Wahlberechtigten,
bis hier
und heute
immer noch  
nicht abgestellt!
 -------------------------------------------------
Relevante Seiten in diesem Blog:

--------------------------------------------
Relevante Beiträge in diesem Blog:

Covid19:Den Bedarf der öffentlichen Haushalte, karitativen Organisationen, eingetragenen Vereine, gGmbH`s und gUG`s, auch mit Hilfe von Planstellen zur gemeinnützigen Tätigkeit decken!

--------------------------------------------
Links zu externen Seiten:

Covid19:Den Bedarf der öffentlichen Haushalte, karitativen Organisationen, eingetragenen Vereine, gGmbH`s und gUG`s, auch mit Hilfe von Planstellen zur gemeinnützigen Tätigkeit decken!

https://www.instagram.com/p/B_IuLlkgukv/

 Das Verfassungsgericht 
in Karlsruhe 
hat die Verantwortlichen 
in die Pflicht 
zu nehmen 
dem Bevölkerungsschutz 
der aus 
dem Recht
 auf Leben 
und körperlicher 
Unversehrtheit resultiert
 Rechnung zu tragen 
und eine Massenproduktion
 von medizinischen Mundschutzmasken
 vor Ort 
zu betreiben, 
damit jeder Bürger
 seine 10 Stück 
medizinische Mundschutzmasken
 pro KW erhält 
und daraus resultierend
 auch per Erlaß 
dazu angehalten wird 
diese auch zu tragen.  
Nur mit Hilfe 
dieser medizinschen Mundschutzmasken 
kann ein 
hermetischer Riegel 
vor die Verbreitung 
des Covid19 Virus 
davor geschoben werden 
und eine Rückführung 
zur Normalität
 verwirklicht werden.
 Die Verantwortlichen 
und Offiziellen 
verstecken sich
 hinter der 
faulen Ausrede,
 daß sie 
auf dem 
internationalem Markt nicht
 ausreichend medizinische 
Mundschutzmasken auftreiben können 
und nehmen unnötig viele,
 tausende Covid19 Tote 
und das Ruinieren
 der öffentlichen, gewerblichen 
und privater Haushalte
 in Kauf 
anstatt eine Massenproduktion 
dieser Masken
 die sie nicht
 auf dem 
internationalem Markt bekommen 
hier vor Ort 
in Angriff zu nehmen 
und man hätte 
hier und heute
 nur ein paar
 hundert Tote
 und die öffentlichen, gewerblichen
 und privaten Haushalte 
hätte man nicht
 ruinieren brauchen!   
Haben die Täter 
des verbrecherischem 
Chinesischem Regims,
denen wir
 diese Covid19 Scheiße 
überhaupt erst
 zu verdanken haben,

Bildunterschrift hinzufügen

das Weltmonopol
für die Herstellung 
medizinischer Mundschutzmasken?
Es hätte 
keinerlei "Lockdown"
geben müssen 
und trotzdem 
hätten wir 
hier und heute
anstatt mehr 
als 7000 Tote,
nur ein 
paar Hundert! 
Person 1
und Person 2
haben ein verfassungsmäßig
garantiertes Recht
auf Leben
und körperlicher Unversehrtheit!
Person 1
und Person 2
können unbewußt
infiziert sein.
Medizinische Mundschutzmasken

Bildunterschrift hinzufügen

tragen dafür Sorge,
daß kein Virus,
für den Fall,
daß der Träger
unbewußt inviziert ist,
nach außen
dringen kann.
Somit hat Person 1
gegenüber Person 2
und Person 2
gegenüber Person 1,
den Rechtsanspruch darauf,
daß eine
medizinische Mundschutzmaske,
in der Qualität,
wie  sie auch
von den Ärzten
in den Krankenhäuser
 verwendet werden, 
getragen wird,
wenn der Abstand
von 1,5 Metern
nicht eingehalten
werden kann.
Tragen beide Personen
medizinische Mundschutzmasken
brauchen auch 
keine 1,5 Meter Abstand
 gehalten werden!
 Die Verpflichtung 
zur Massenproduktion 
medizinischer Mundschtzmasken,
 hier vor Ort, 
da der internationale Markt
 nicht ausreichende 
Anzahl hergibt,
 in der Qualität 
wie sie
 die Ärzte
 in den Kliniken tragen,
 damit sichergestellt ist,
 daß kein Virus 
nach außen 
dringen kann, 
für den Fall, 
daß der Maskenträger
 unbewußt infiziert ist,
 die sich aus 
dem Bevölkerungsschutz ergibt,
 der aus dem 
 verfassungsmäßig garantiertem Recht 
auf Leben 
und körperlicher Unversehrtheit
 ein Rechtsanspruch 
eines jeden  Bürgers
 gegenüber dem Staat ist, 
muß vom Verfassungsgericht 
in Karlsruhe 
bestätigt werden
 und die Offiziellen
 müssen in die Pflicht
 genommen werden 
jedem Bürger 
10 medizinische Mundschutzmasken
 pro KW
 aus zu händigen
 und zur Verfügung 
zu stellen! 
Nur mit Hilfe
 dieser medizinischen Mundschutzmasken
 kann eine Verbreitung 
des Virus 
hermetisch unterbunden werden
 und eine 
sicherre Rückkehr 
zur Normalität  erfolgen.    
Im Januar 2020
hätten die  Verantwortlichen,
 gewählten Volksvertreter
 und Offiziellen,
in diesem Land
schon bereits
dem Bevölkerungsschutz,
 Rechnung tragen müssen,
 der sich
aus dem verfassungsmäßig
garantiertem Recht
auf Leben
und körperlicher Unversehrtheit
 heraus für jeden
 einzelnen Bürger ergibt
 und 6 Mrd €
in die Produktion
 von medizinischen Mundschutzmasken,
vor Ort
investieren müssen.
 Man hätte mit
 dieser Summe
für jeden
der 80 Mio Bundesbürger
 für das
 gesamte Jahr 2020,
pro Kalenderwoche
10 medizinische
Mundschtzmasken herstellen
und aushändigen können.
 Man hätte dadurch
nur einen Bruchteil
der Infektionen
und nur
einen Bruchteil
der Toten gehabt.
80 Mio Bürger
 x 10 Masken
x 52 KW,
bei einem Stückpreis
 von 0,10€,
macht zusammen 4,16 Mrd €
 für 12 Monate!
Man hätte den öffentlichen-,
den gewerblichen-
und den
privaten Haushalten
 nicht einen
derartigen Schaden
zufügen brauchen,
da das
 ganz normale Leben,
wie sonst auch,
 ganz normal
 weiter gegangen wäre,
nur halt konsequent
und disziplineirt
mit dem Tragen
der medizinischen Mundschutzmaske!
 Zur Produktion
dieser Masken
hätte man Planstellen
für die gemeinnützige Tätigkeit
schaffen können,
damit Regelsatzempfänger
 sich nützlich hätten
 machen können,
um den
anfallenden Bedarf
 der öffentlichen Haushalte,
 karitativen Organisationen,
 eingetragenen Vereinen,
 gGmbH´s und gUG´s
zu decken.
Bei 2,-€ Mehraufwandsentschädigung,
0,50€ für den Qualifizierungsbaustein
 und das was
eine Monatskarte
 für die
öffentlichen Verkehrsmittel,
vor Ort kostet,
geteilt durch 120 Stunden,
 an Fahrkostenpauschale,
  pro Stunde
kommt eine Summe
von 3,- bis 3,50 €
pro Arbeitsstunde,
pro Regelsatzempfänger zusammen.
 Zur Herstellung
des dreilagigem Fließ
 benötigten Produktionsmittel
 hätte man Bundeszentral einen,
 oder zusätzlich
auch Landeszentral,
in den jeweiligen
16 Ländern,
einen Produktionsstandort
installieren können,
von wo aus dann,
 das vorgvertigte,
dreilagige Fließ
 an die Endfertigungsstandorte
in den jeweiligen Bzirken,
 oder kommunalen Trägern
 verteilt worden wäre,
 wo dann auch
die Endfertigung
für den Bedarf
vor Ort,
 auch mit Hilfe
von Planstellen
 zur gemeinnützigen Tätigkeit
 mit Hilfe
von Regelsatzempfängern
 hergestellt hätte
werden können.
 Für 100000 Einwohner
 in SZ,
 hätte man also
 in der
jeweiligen Projektgruppe,
 oder Fachabteilung
aus dem angeliefertem,
 vorgefertigtem Fließ,
 aus der landes-,
oder bundeszentralen Produktion,
 10Stck x 100000 Einwohner,
pro Woche 1 Mio
medizinische Mundschutzmasken,
 in der gleichen Qualität,
wie sie auch
von den Ärzten
in den Kliniken
verwendet werden,
 für den Bedarf,
nur dem Bürgern
gegenüber allein,
herstellen können.
Dazu natürlich
noch der Bedarf
an diesen Masken
für die öffentlichen Haushalte,
 karitativen Organisationen,
eingetragenen Vereinen,
gGmbH´s und gUG´s.

6 Mrd €
geteilt durch
80 Mio Einwohner
 ergibt 75,-€
 pro Bürger,
 für 10
medizinische Mundschutzmasken

pro KW
mal 52
ergibt 520 Masken
pro 12 Monate,
 in der Qualität,
 wie sie
 die Ärzte
 in den
Krankenhäusern tragen.
 Im Januar 2020
hätte SZ
aus der Bundesebene
 7,5 Mio € für
 den Bevölkerungsschutz
 erhalten müssen.
 75,-€ pro Bürger
mal 100000 Einwohner
 ergibt 7,5 Mio €,
zur Gründung
einer gGmbH,
 oder gUG,
 die mit Hilfe
Planstellen für
 die gemeinnützige Tätigkeit
 den Bedarf
an medizinischen Mundschutzmaksen,
der öffentlichen Haushalte,
 karitativen Organisationen,
 eingetragenen Vereine,
 gGmbH´s
und gUG`s,
  im Einzugsgebiet
 des kommunalen Trägers,
 gedeckt hätte!
 Nach der
Sars1 Epedemie,
die Gott sei Dank
 weitestgehendst in Asien
 geblieben ist,
 wurde ein Gutachten
 in Auftrag gegeben
 aus dem hervorgeht,
 daß es genau
 zu den Versorgungsengpässen

Bildunterschrift hinzufügen

 im internationalem Markt
 kommen werden wird!
 Die Offiziellen, Verantwortlichen
und gewählten Volksvertreter
und Massenmedien,
sprechen aber lieber
von "Durchseuchung"
und "Herdenimmunität",
 damit sie nicht
 einen Cent
in den Bevölkerungsschutz
 investieren müssen!
Auch nach
dem Covid19 Virus,
wenn man
das Ganze medizinisch
 in den Griff
bekommen hat,
sollten diese Produktionsstätten
weiter betrieben werden,
denn mit Hilfe
der Planstellen
für die gemeinnützige Tätigkeit,
ist die Produkltion
an sich
auch nicht
sehr viel teurer
 als das
was man
auf dem
internationalem Markt bekommt
und man ist
komplett unabhängig
vom internationalem Markt,
 für den Fall,
 daß das nächste Virus,
verursacht durch
die Überbevölkerung,
irgendwann mit Sicherheit
wieder auf die Bevölkerung
drauf zu kommt! 
  Der internationale Markt
wird entlastet
durch die
massenweise Eigenproduktion
 vor Ort,
so daß auch
die kommerziellen Verbraucher,
die ihren Bedarf
 nicht durch
 die Produktion
durch gGmbH`s
und gUG`s
vor Ort
decken können/dürfen,
 indirekt durch
diese Entlastung
 des internationalen Marktes,
auch Nutznießer
 durch die
massenweise Eigenproduktion
vor Ort sind!   
Nach der Maximalproduktionskapazität
von mind. 6000 Stück
 pro Stunde,
damit jeder
der 100000 Einwohner
, einmal pro KW
10 Stück
medizinische Mundschutzmasken erhalten
  in einer
24 Stunden/7 Tage Produktion,
 wird der Produktionsstandort
 der errichtet wurde,
 um die Covid19 Krise
 zu bewältigen
und den Bedarf
der öffentlichen Haushalte
(z.B.:Bürger, Universitätskliniken,
Ämter, Behörden,
Dienststellen, Feuerwehr,
 DRK, THW, usw.),
 kariitative Organisationen
(z.B.: Altenheime, usw.)
eingetragene Vereine,
gGmbH`s und gUG`s
zu decken,
am Ende der Covid19 Krise,
wenn man
einen Impfstoff
 für diejenigen,
die noch nicht
infiziert sind
und Wirkstoffe
für diejenigen,
die infiziert sind,
 entwickelt hat,
auf eine Minimalproduktionskapazität reduziert
und die
errichteten Betriebs-
und Produktionsmittel
betriebsbetreit gehalten,
damit beim nächsten Virus,
 das bei
der Überbevölkerung
die es
auf dieser Erde gibt,
 mit Sicherheit
irgendwann kommen wird,
aus dem Stand,
dem Bevölkerungsschutz,
 der sich
aus dem verfassungsmäßig garantiertem Recht
auf Leben
und körperlicher Unversehrtheit,
einem jedem Bürger zusteht,
Rechnung getragen
werden kann.         
------------
So wie
dieser Apotheker
in Bottrop
Mord durch Unterlassen
 begangen hat
in dem er
 den Patienten
die Wirkstoffe
in den Krebsmedikamenten

Bildunterschrift hinzufügen

vor enthalten hatte,
so betreiben auch
die Offiziellen
und Verantwortlichen,
 im Zuge
der Covid19-Virenbelastung
der Bevölkerung,
einen Mord
durch Unterlassen,
in dem sie
sich notorisch
und latent weigern
dem Bevölkerungsschutz
Folge zu leisten 
und sich weigern
vor Ort
 medizinische Mundschutzmasken
 produzieren zu lassen
 und an die
Bevölkerung verteilen!!!
----------------
Die 6000 
Covid19 Toten(April2020)
 sind Opfer 
eines Mordes
 durch Unterlassen 
und die Täter
 sitzen in 
den Parlamenten, 
in den Massenmedien 
und im RKI!!!  

--------------------
In Ermangelung
 eines dualen Willensbildungssprozesses
ist dieser Mißstand,
im Sinne
des kollektivem Bewußtseins
der Wahlberechtigten,
bis hier
und heute
immer noch  
nicht abgestellt!
 -------------------------------------------------
Relevante Seiten in diesem Blog:

--------------------------------------------
Relevante Beiträge in diesem Blog:

--------------------------------------------
Links zu externen Seiten: